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Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung

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Schultz, L. (2023). Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung. Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58782-7
Schultz, Laura. Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung: Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58782-7
Schultz, L (2023): Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung: Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58782-7

Format

Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung

Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz

Schultz, Laura

Sozialpolitische Schriften, Vol. 98

(2023)

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About The Author

Laura Schultz studierte Sozialpädagogik/Sozialarbeit an der Fachhochschule Düsseldorf und arbeitete nach Abschluss ihres Masters zunächst in der Eingliederungshilfe und der Jugendberufshilfe. Im Jahr 2017 wechselte sie an die Hochschule Düsseldorf (HSD) und war dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig. Hier forschte sie zum Thema qualitative Teilhabeforschung. Nach Beendigung des Projektes war sie im Rahmen einer Qualifikationsstelle an der HSD tätig. Ihre Dissertation verfasste sie an der Universität Duisburg-Essen (UDE). Aktuell ist sie als Postdoc/wissenschaftliche Mitarbeiterin im Rahmen eines Forschungsprojektes an der UDE angestellt.

Abstract

Im Jahr 2013 wurde im Zuge der 18. Koalitionsvereinbarung die Schaffung eines neuen Gesetzes für Menschen mit Behinderungen beschlossen (Bundesteilhabegesetz). Mitte 2014 wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, an der auch Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände mitwirkten. Im Dissertationsprojekt wurde davon ausgegangen, dass schwache Interessen Einfluss auf politische Entscheidungssituationen nehmen können. Unter diesen Umständen ließen sich kausale Mechanismen identifizieren, die den Einsatz und die Wirksamkeit von Machtressourcen schwacher Interessen betreffen.

In der Arbeit wurde deutlich, dass die Voraussetzung für die Interessendurchsetzung geprägt war von der Ermächtigung der Entscheidungstragenden, Menschen mit Behinderungen in die Arbeitsgruppe einzubinden, und dem daraus resultierenden Partizipationsselbstverständnis der Interessenverbände. Die Bandbreite der Unterstützung durch Bündnisse, das gemeinsame Ziel der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Nutzung unterschiedlicher Machtressourcen führten zur Durchsetzung einiger ihrer Forderungen.
»The Assertiveness of Interest Groups of People with Disabilities. Process Tracing of the ›Bundesteilhabegesetz‹«: As part of the coalition agreement in 2013, it was agreed to create a new law for people with disabilities, the so-called Federal Participation Act (Bundesteilhabegesetz). In the dissertation it was assumed, that weak interests could exert influence on political decision-making situations. Under these circumstances causal mechanisms could be identified particularly well, regarding the use of power resources of weak interests. A range of support of different actors, the common goal of implementing the UN-CRPD and the use of different power resources led to assert some of the weak interests' demands.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 11
Tabelle 1: Anonymisierte Darstellung der Interviewpartner*innen 68
Tabelle 2: Beispiel Code ‚Macht‘ 74
Tabelle 3: Forderungen verschiedener Akteur*innen 2001 bis 2013 99
Tabelle 4: Themen der einzelnen AG-Sitzungen 102
Tabelle 5: Forderungen der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 2014–2015 129
Tabelle 6: Forderungen der Wohlfahrtsverbände 2014–2015 137
Tabelle 7: Forderungen der Sozialpartner 2014–2015 142
Tabelle 8: Forderungen der kommunalen Spitzenverbände und Länder 2014–2015 147
Tabelle 9: Forderungen der Entscheidungsträger*innen und der Opposition 157
Tabelle 10: Forderungen der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung als Reaktion auf die Gesetzesentwürfe 2015–2016 210
Tabelle 11: Forderungen der Wohlfahrtsverbände als Reaktion auf die verschiedenen Gesetzesentwürfe 2015–2016 219
Tabelle 12: Forderungen der Sozialpartner als Reaktion auf die verschiedenen Gesetzesentwürfe 2015–2016 224
Tabelle 13: Forderungen der kommunalen Spitzenverbände und Länder als Reaktionen auf die verschiedenen Gesetzesentwürfe 230
Tabelle 14: Forderungen der Entscheidungsträger*innen und der Opposition als Reaktion auf die Gesetzesentwürfe 2015–2016 239
Tabelle 15: Forderungen der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung Mitte/Ende 2016 250
Tabelle 16: Forderungen und Erwartungen der Wohlfahrtsverbände Mitte/Ende 2016 255
Tabelle 17: Forderungen und Erwartungen der Sozialpartner Mitte/Ende 2016 258
Tabelle 18: Forderungen und Erwartungen der kommunalen Spitzenverbände und der Länder Mitte/Ende 2016 262
Tabelle 19: Forderungen der Entscheidungsträger*innen und Opposition Mitte/Ende 2016 269
Tabelle 20: Stufe 1 ab 2017 271
Tabelle 21: Stufe 2 ab 2018 272
Tabelle 22: Stufe 3 ab 2020 272
Tabelle 23: Stufe 4 ab 2023 273
Tabelle 24: Durchgesetzte, vertagte und nicht-Durchgesetzte Interessen der Verbände von Menschen mit Behinderung 302
Abbildung 1: Der Policy-Cycle 32
Abbildung 2: Durchsetzungsfähigkeit von schwachen Interessen 39
Abbildung 3: Machtressourcenansatz der ‚starken unter den schwachen‘ Interessen 1.0 48
Abbildung 4: Identifizierte Reformphasen des BTHG-Reformprozesses 80
Abbildung 5: Ladder of Citizen Participation 186
Abbildung 6: Kausaler Mechanismus des BTHG-Reformprozesses 281
Abbildung 7: Machtressourcenansatz der ‚starken unter den schwachen‘ Interessen 2.0 295
Abbildung 8: Interessenverbände von Menschen mit Behinderung, ihre Bündnisse und gemeinsame Ziele 298
A. Einleitung 17
I. Fragestellung und Zielsetzung 20
II. Forschungsstand und -lücke 21
III. Aufbau der Studie 26
B. Theoretische Zugänge 28
I. Begriffstheoretische Grundlagen 28
II. Der Policy-Cycle 30
III. Die Theorie der schwachen Interessen 34
1. Schwache Interessen 34
2. Die Organisationsfähigkeit von schwachen Interessen 36
3. Zum Begriff der Durchsetzungsfähigkeit von schwachen Interessen 37
4. Strategien der Interessendurchsetzung von schwachen Interessen 38
IV. Der Machtressourcenansatz 40
1. Der Begriff Macht und der Machtressourcenansatz 40
a) Der Machtressourcenansatz 41
b) Der Machtressourcenansatz der ‚starken unter den schwachen‘ Interessen (1.0) 44
2. Lobbying von Interessenverbänden 49
C. Die Entwicklung der Rechte von Menschen mit Behinderung 52
I. Die UN-Behindertenrechtskonvention 52
II. Das SGB IX, BGG und BTHG 54
1. Historische Entwicklung der Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland – von der Fürsorge zur Inklusion 54
2. Das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) 57
3. Das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) 59
4. Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) 59
D. Das methodische Vorgehen 62
I. Die politische Prozessanalyse und ihr Ablauf 62
1. Dokumentenanalyse als Teil der Prozessanalyse 64
2. Expert*inneninterviews als Teil der Prozessanalyse 65
a) Fallauswahl 66
b) Interviewplanung 67
c) Anonymisierung 68
d) Interviewdurchführung und -dauer 69
3. Qualitative Tests der Prozessanalyse und die Darstellung von kausalen Mechanismen 70
II. Auswertung: Die inhaltlich strukturierende qualitative Inhaltsanalyse 73
E. Ergebnisse: Der Reformprozess des Bundesteilhabegesetzes 76
I. Relevante Phasen im Reformprozess des Bundesteilhabegesetzes 77
II. Beteiligte Akteur*innen im Reformprozess 79
III. Reformphase 1 (2001 bis 2013): Der Weg zum Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode 83
1. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 83
2. Wohlfahrtsverbände 87
3. Kommunale Spitzenverbände und Länder 88
4. Entscheidungsträger*innen und Opposition 91
5. Zusammenfassung Reformphase 1 98
IV. Reformphase 2 (Mitte 2014 bis Frühjahr 2015): Die AG BTHG – Ermächtigung durch Ermöglichung 100
1. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 103
a) Erste Sitzung der AG BTHG 106
b) Zweite Sitzung der AGB BTHG 107
c) Dritte Sitzung der AG BTHG 108
d) Vierte Sitzung der AG BTHG 109
e) Fünfte Sitzung der AG BTHG 112
f) Sechste Sitzung der AG BTHG 112
g) Siebte Sitzung der AG BTHG 114
h) Achte Sitzung der AG BTHG und Stellungnahmen 114
i) Neunte Sitzung der AG BTHG 119
j) Nach Beendigung der AG BTHG 120
k) ‚Verbündete‘ 122
l) Individuelle Bewertung der Interviewpartner*innen über die AG-Beteiligung der Verbände von Menschen mit Behinderung 122
m) Die Heterogenität der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 125
n) Zusammenfassung Interessenverbände von Menschen mit Behinderung und ihre ‚Verbündeten‘ 128
2. Wohlfahrtsverbände 130
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen 131
b) Zusammenfassung Wohlfahrtsverbände 136
3. Sozialpartner 137
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen 138
b) Zusammenfassung Sozialpartner 142
4. Kommunale Spitzenverbände und Länder 142
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen 143
b) Zusammenfassung Länder und kommunale Spitzenverbände 147
5. Entscheidungsträger*innen und Opposition 148
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen 148
b) Zusammenfassung Entscheidungsträger*innen und Opposition 157
6. Zusammenfassung Reformphase 2 158
V. Reformphase 3 (Ende 2015 bis Spätsommer 2016): Emotionale Handlungsorientierung 159
1. Die verschiedenen Gesetzesentwürfe 160
a) Arbeitsentwurf im Dezember 2015 160
b) Referentenentwurf im April 2016 162
c) Kabinettsentwurf im Juni 2016 164
d) Gesetzesentwurf der Bundesregierung im September 2016 165
2. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 166
a) Reaktionen auf den Arbeitsentwurf 166
b) Reaktionen auf den Referentenentwurf 169
aa) Die sechs gemeinsamen Kernforderungen 170
bb) Weitere Stellungnahmen zum Referentenentwurf und Aktionen 174
cc) Die Verbändeanhörung im Mai 2016 188
dd) ‚Verbündete‘ 190
c) Reaktionen auf den Kabinetts- und Regierungsentwurf 191
aa) Kabinettsentwurf und vereinzelte Aktionen 192
bb) Regierungsentwurf und Demonstrationen 197
cc) ‚Verbündete‘ 199
dd) Zur Lobbyarbeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 201
ee) Das Selbstverständnis der Partizipation und die aktive Beteiligung 204
d) Zusammenfassung: Interessenverbände von Menschen mit Behinderung und ihre ‚Verbündeten‘ 206
3. Wohlfahrtsverbände 211
a) Reaktionen auf den Referentenentwurf 211
b) Die Verbändeanhörung im Mai 2016 213
c) Reaktionen auf den Kabinetts- und Regierungsentwurf 214
d) Zusammenfassung Wohlfahrtsverbände 218
4. Sozialpartner 220
a) Reaktionen auf den Arbeitsentwurf 220
b) Reaktionen auf den Referentenentwurf 220
c) Die Verbändeanhörung im Mai 2016 223
d) Zusammenfassung Sozialpartner 224
5. Kommunale Spitzenverbände und Länder 225
a) Reaktionen auf den Referentenentwurf 225
b) Die Verbändeanhörung im Mai 2016 229
c) Reaktionen auf den Regierungsentwurf 229
d) Zusammenfassung kommunale Spitzenverbände und Länder 230
6. Entscheidungsträger*innen und Opposition 230
a) Reaktionen auf den Arbeitsentwurf 232
b) Reaktionen auf den Referentenentwurf 232
c) Reaktionen auf den Regierungsentwurf 234
d) Zusammenfassung Entscheidungsträger*innen und Opposition 239
7. Schlichtung: Ermächtigungs-Lern-Prozess 239
8. Zusammenfassung Reformphase 3 242
VI. Reformphase 4 (Spätsommer 2016 bis Ende 2016): Die Kompetenz zu stören 243
1. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 243
a) Zusammenfassung Interessenverbände der Menschen mit Behinderung und ihre ‚Verbündeten‘ 249
2. Wohlfahrtsverbände 251
a) Zusammenfassung Wohlfahrtsverbände 254
3. Sozialpartner 255
a) Zusammenfassung Sozialpartner 257
4. Kommunale Spitzenverbände und Länder 258
a) Zusammenfassung Kommunale Spitzenverbände und Länder 261
5. Entscheidungsträger*innen und Opposition 262
a) Zusammenfassung Entscheidungsträger*innen und Opposition 268
6. Zusammenfassung Reformphase 4 269
VII. Rechtliche Änderungen durch das BTHG im Jahr 2017 270
1. Darstellung einzelner Veränderungen und die stufenweise Umsetzung des BTHG 271
2. Ausgewählte gesetzliche Veränderungen durch das BTHG 273
3. Wahrgenommene Verbesserungen und Verschlechterungen durch das Gesetz 276
VIII. Zusammenfassung der Jahre 2013 bis 2016: Der kausale Mechanismus 280
F. Genutzte Machtressourcen und der Machtressourcenansatz 2.0 287
G. Schlussbetrachtung 296
I. Beantwortung der Forschungsfragen 296
II. Beitrag für die Forschung 303
III. Praktischer Mehrwert: Genutzte Methoden zur politischen Einflussnahme 305
IV. Ausblick 308
Anhang: Dokumentenliste und Internetquellen der Dokumentenanalyse (Kap. E.) 311
Literaturverzeichnis 337
Stichwortverzeichnis 354