Menu Expand

Meeresspiegelanstieg und völkerrechtliche Herausforderungen für kleine Inselstaaten

Cite BOOK

Style

Losch, S. (2023). Meeresspiegelanstieg und völkerrechtliche Herausforderungen für kleine Inselstaaten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58920-3
Losch, Sebastian. Meeresspiegelanstieg und völkerrechtliche Herausforderungen für kleine Inselstaaten. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58920-3
Losch, S (2023): Meeresspiegelanstieg und völkerrechtliche Herausforderungen für kleine Inselstaaten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58920-3

Format

Meeresspiegelanstieg und völkerrechtliche Herausforderungen für kleine Inselstaaten

Losch, Sebastian

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 259

(2023)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Sebastian Losch studierte von 2013 bis 2018 Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum mit Schwerpunkt Internationale und Europäische Wirtschaft – Internationale und europäische Rechtsbeziehungen. Nach dem Ersten Staatsexamen begann er seine Promotion und war währenddessen als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig. Die Dissertation verteidigte er im Dezember 2022. Nach seinem juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Bochum (2021–2023) legte er im Juni 2023 die Zweite juristische Staatsprüfung ab.

Abstract

Der Klimawandel ist eines der Themen, die die politischen und rechtlichen Diskussionen auf internationaler Ebene seit geraumer Zeit beherrschen. In dieser Arbeit werden seine Auswirkungen auf die wohl am stärksten Betroffenen untersucht. Einige kleine Inselstaaten haben nicht nur mit wirtschaftlichen, sondern insbesondere aufgrund des möglichen Verlusts des gesamten Staatsgebiets mit erheblichen nichtwirtschaftlichen Risiken zu kämpfen. Der Autor behandelt in einem ganzheitlichen Ansatz verschiedene rechtliche Fragen, die sich angesichts dieses beispiellosen Phänomens ergeben. Beleuchtet werden Implikationen des Flüchtlingsvölkerrechts, des Seerechts, Auswirkungen auf die Staatlichkeit, sowie die völkerrechtliche Verantwortlichkeit von Industriestaaten. Die Arbeit zeigt, dass alle adressierten Problemfelder miteinander in Verbindung stehen und sich gegenseitig beeinflussen und ihre konkrete politische und rechtliche Behandlung daher die Würdigung all dieser Aspekte erfordert.»Sea Level Rise and Challenges for Small Island States under International Law«: Climate change is one of the issues that has dominated political and legal discussions at the international level for some time. Coastal and island states are particularly at risk. For small island states, climate change poses a variety of challenges, not least because they could lose their national territory in the foreseeable future. This book takes a holistic approach to address various legal issues that arise for this group of states as well as their implications for each other.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Kapitel 1: Einführung 15
A. Einleitung 15
I. Problemaufriss 15
II. Relevanz des Untersuchungsgegenstands: Die Sonderstellung kleiner Inselstaaten 18
III. Untersuchungsumfang: Eine völkerrechtliche Querschnittsanalyse 20
IV. Gang der Untersuchung 21
B. Klimawandel und kleine Inselstaaten: Besondere Verwundbarkeit 22
Kapitel 2: Meeresspiegelanstieg und Migration 27
A. Der Nexus von Klimawandel und Migration 29
I. Terminologie 30
II. Dimensionen der Beziehung zwischen Umwelt und Migration 34
III. Fazit 40
B. Einordung in das völkerrechtliche System: Mögliche Regelungsansätze 42
I. Sicherheitsbasierter Ansatz 43
II. Verantwortungsbasierter Ansatz 46
III. Menschenrechtsbasierter Ansatz 47
IV. Stellungnahme 50
C. Entwicklung eines umfassenden Regelungssystems für „Klimamigration“ 52
I. Umgang mit „Klimamigration“ nach bestehendem Völkerrecht 53
1. Flüchtlingsrecht 53
a) Die Genfer Flüchtlingskonvention 53
b) Die Guiding Principles on Internal Displacement 57
c) Regionales Flüchtlingsrecht 59
aa) Die OAU-Konvention 59
bb) Die Cartagena-Deklaration 62
cc) Die Kampala-Konvention 63
d) Zusammenfassung 64
2. Staatenlosenregime bei „Untergang des Staates“ 65
3. Internationaler Menschenrechtsschutz 70
a) Menschenrechtsschutz im Kontext des Klimawandels 70
aa) Recht auf gesunde Umwelt 72
bb) Recht auf Gesundheit 74
cc) Recht auf Leben 76
dd) Recht auf Selbstbestimmung und Kultur 76
b) Komplementärer Schutz bei grenzüberschreitender Vertreibung 78
aa) Das Non-Refoulement-Gebot außerhalb des Flüchtlingsrechts 78
bb) Meeresspiegelanstieg und erhebliche Gefahr für grundlegende Menschenrechte 81
c) Zusammenfassung 85
4. Verbleibende Schutzlücken 87
a) Interne Vertreibung 87
b) Grenzüberschreitende Vertreibung 88
c) Frühzeitige Migration als Anpassungsmaßnahme 90
aa) Individuelle Migration aufgrund von Klimaeinflüssen 91
bb) Geplante und kollektive Umsiedlung 93
d) Sonderfall kleiner Inselstaaten 94
II. Politische Lösungsansätze und ergänzende Instrumente 97
1. Migration im internationalen Klimaschutzrecht: Die UN-Klimarahmenkonvention 98
2. Die Nansen-Initiative und die Platform on Disaster Displacement 102
3. Das Recht der Entwicklungszusammenarbeit – Die Agenda 2030 104
a) SDGs in Zusammenhang mit Migration 105
b) SDGs mit Relevanz für den Klimawandel 106
c) Zusammenfassung 108
4. Die Global Compacts von 2018 108
5. Fazit 111
III. Zukünftige Konzepte zur Schließung der Schutzlücke 112
1. Konventionslösung 113
a) Anbindung an bestehende Verträge 114
aa) Erweiterung der GFK 114
bb) Protokoll zu der UNFCCC 116
b) Selbstständiges Vertragswerk 119
c) Stellungnahme 121
2. Multidimensionale Lösung 124
a) Ausschöpfen bestehender Regelungssysteme 126
b) Leitlinien statt verbindlicher Konvention – Ein „soft law“-Ansatz 128
c) Regionale und nationale Maßnahmen 131
3. Fazit 134
D. Ergebnis 135
Kapitel 3: Meeresspiegelanstieg und seerechtliche Auswirkungen 138
A. Das Internationale Seerecht 140
I. Das Recht der Meereszonen 140
II. Das Recht der Basislinie 141
1. Die normale Basislinie 142
2. Die gerade Basislinie 142
a) Art. 7 Abs. 1 142
b) Art. 7 Abs. 2 143
c) Art. 47 143
B. Seerechtliche Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs 144
I. Allgemeine Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf Basislinien und Me‍e‍r‍eszonen 145
II. Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs im Falle von Inseln und anderen Gebilden 147
III. Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf Archipelstaaten 148
IV. Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf Seegrenzen 149
C. Anpassungsoptionen 150
I. De lege lata 151
1. Nutzung gerader Basislinien 152
2. Fixierung des Festlandsockels 156
3. Abgrenzung der Seegrenzen in bilateralen Verträgen 157
4. Herabsetzung des Seekartennulls 160
5. Stellungnahme 161
II. De lege ferenda 161
1. Vereinbarkeit mit Grundprinzipien des Seerechts 163
2. Inhaltliche Anpassung des Meereszonenregimes 165
a) Gegenstand der Fixierung 165
aa) Fixierung der Basislinien 165
bb) Fixierung der äußeren Grenzen 167
cc) Stellungnahme 168
b) Meereszonen für entterritorialisierte Staaten 169
3. Format 173
a) Entwicklung entsprechenden Völkergewohnheitsrechts 173
b) Änderung oder Erweiterung der Bestimmungen des SRÜ 175
aa) Formelle Änderung des SRÜ 175
bb) Komplementäre Vereinbarungen zum SRÜ 176
4. Stellungnahme 178
D. Ergebnis 179
Kapitel 4: Meeresspiegelanstieg und Staatlichkeit 181
A. Bedeutung für kleine Inselstaaten – Staatlichkeit als Manifestation der Selbstbestimmung 183
B. Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf die Staatenmerkmale 185
I. Auswirkungen auf das Staatsterritorium 187
II. Auswirkungen auf das Staatsvolk 190
III. Auswirkungen auf die Staatsgewalt 192
IV. Fazit 195
C. Erhalt der Souveränität bedrohter Inselvölker 196
I. Selbstbestimmungsrecht der Völker und SIDSs 196
1. Volk im Sinne des Selbstbestimmungsrechts? 199
2. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts im Kontext untergehender Inselstaaten 203
II. Mögliche Szenarien, um die Selbstbestimmung zu erhalten 206
1. Begründung eines neuen Territoriums 207
a) Abtretung von Territorium durch einen Geberstaat 207
b) Käuflicher Erwerb von Territorium 209
c) Künstliche Inseln 210
d) Zusammenfassung 212
2. Freie Assoziation und Integration 213
a) Selbstverwaltung in freier Assoziation 214
b) Föderation 216
c) Zusammenfassung 218
3. Entterritorialisierte Staaten 219
a) Fortbestehende Anerkennung als Völkerrechtssubjekt trotz Verlust des Territoriums? 220
aa) Verbindlichkeit der Montevideo-Kriterien 222
bb) Territorium als Merkmal des Staatenbegriffs 227
cc) Kontinuitätsprinzip 232
dd) Existenzrecht des Staates und Rolle des Selbstbestimmungsrechts 236
ee) Zusammenfassung 239
b) Umsetzung einer entterritorialisierten Staatlichkeit 240
III. Stellungnahme 245
D. Ergebnis 247
Kapitel 5: Meeresspiegelanstieg und rechtliche Verantwortung 249
A. Kompensationspflichten im Klimarecht 250
I. Die Geschichte von Loss and Damage im Klima-Völkerrecht 252
II. Loss and Damage heute 256
1. Warschauer Internationaler Mechanismus 256
2. Loss and Damage im Übereinkommen von Paris 258
3. Finanzfazilität 261
III. Unzulänglichkeiten des Klima-Völkerrechts in Bezug auf Loss and Damage 262
1. Fehlende Trennung von Anpassung und Loss and Damage 262
2. Fehlende definitorische Abgrenzung zwischen Anpassung und Loss and Da‍mage 264
3. Fehlende Definition der von Loss and Damage umfassten Situationen 265
4. Fehlende Kompensations- und Finanzierungsmechanismen 267
IV. Fazit 268
B. Staatenverantwortlichkeit bei Umweltschäden 269
I. Anwendbarkeit 270
II. Internationally Wrongful Act 271
1. Völkerrechtliche Primärpflicht 271
a) Vertragliche Normen 272
b) „No harm-rule“ 274
c) Stellungnahme 275
2. Anwendbarkeit der „No harm-rule“ im Kontext des Klimawandels 275
3. Umfang der Verpflichtung 277
a) Verschuldensmaßstab 277
b) Sorgfaltsmaßstab 282
aa) Möglichkeit zum Handeln 283
bb) Vorhersehbarkeit des Schadens 284
cc) Zumutbarkeit der Wahl der Maßnahmen 285
c) Zwischenergebnis 288
4. Kausaler Schaden 288
a) Kausalitätsstandard 289
b) Nachzuweisender Kausalzusammenhang 291
aa) Erste Stufe: Anstieg der THG-Konzentration 291
bb) Zweite Stufe: Erwärmung 292
cc) Dritte Stufe: Schäden infolge des Klimawandels 292
c) Anforderungen an den zu erbringenden Nachweis 293
d) Nachweis der Kausalität im konkreten Fall 297
aa) Nachweis der Kausalität bei „sudden-onset“-Ereignissen 297
bb) Nachweis der Kausalität bei „slow-onset“-Ereignissen 298
III. Rechtsfolge 299
1. Wiedergutmachungspflicht 300
a) Naturalrestitution 300
b) Schadensersatz 302
2. Umfang der Ersatzpflicht 303
a) Problem der ungewissen Ursächlichkeit menschlicher Emissionen 305
b) Problem erlaubter Emissionen 306
c) Problem der Pluralität verantwortlicher Staaten 308
aa) Anteilige Haftung 308
bb) Gesamtschuldnerische Haftung 310
cc) Stellungnahme 314
IV. Fazit Staatenverantwortlichkeit 314
C. Zusammenfassung und Ausblick 316
Kapitel 6: Schlusswort 320
A. Zusammenfassung 320
B. Einordnung der Untersuchungsergebnisse 330
Literaturverzeichnis 335
Dokumentenverzeichnis 359
Stichwortverzeichnis 376