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Gerechtigkeit aus der Ferne?

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Style

Bock, S., Wagner, M. (Eds.) (2023). Gerechtigkeit aus der Ferne?. Herausforderungen der nationalen Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58960-9
Bock, Stefanie and Wagner, Markus. Gerechtigkeit aus der Ferne?: Herausforderungen der nationalen Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58960-9
Bock, S, Wagner, M (eds.) (2023): Gerechtigkeit aus der Ferne?: Herausforderungen der nationalen Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58960-9

Format

Gerechtigkeit aus der Ferne?

Herausforderungen der nationalen Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen

Editors: Bock, Stefanie | Wagner, Markus

Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Criminal Law and Procedure, Vol. 57

(2023)

Additional Information

Book Details

Abstract

Nach mehr als zwanzig Jahren hat das zunächst als »Papiertiger« belächelte Völkerstrafgesetzbuch inzwischen seinen festen Platz in der deutschen Strafrechtspraxis. Auf dieser Grundlage befasst sich die deutsche Justiz unter anderem mit Staatsfolter in Syrien, dem Völkermord an den Jesid:innen und Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt. Diese Verfahren stellen die beteiligten Institutionen vor zahlreiche Herausforderungen, die den meisten »regulären« nationalen Strafprozessen fremd und im Wesentlichen darauf zurückführen sind, dass zwischen Justiz und abzuurteilenden Taten eine große örtliche, kulturelle und ggf. zeitliche Distanz besteht. Der Sammelband führt Beiträge von Wissenschaftler:innen aus verschiedenen Disziplinen und Vertreter:innen aus allen Bereichen der Justizpraxis zusammen, die diese Herausforderungen aus ihren jeweiligen Perspektiven analysieren. Damit wird der Grundstock für eine empirisch und wissenschaftlich fundierte Weiterentwicklung des nationalen Völkerstrafprozessrechts gelegt.»Distant Justice? Challenges in The National Prosecution of International Crimes«: What challenges does the decentral enforcement of international criminal law pose for national justice systems and how can these be overcome? The anthology »Distant Justice?« brings together scholars from various disciplines and representatives from all areas of judicial practice in order to discuss the particularities of national core crimes proceedings and to lay the foundation for an empirically and scientifically sound further development of national international criminal procedure law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 13
Katja Keul: Die Rolle der Bundesrepublik bei der Verfolgung von Völkerstraftaten 17
Gerd Hankel: Effekte strafprozessualer Aufarbeitung durch fremde Nationalstaaten – sozio-historische Perspektive 23
I. Völkerstrafverfahren in Deutschland und ihre Wirkung dort 26
II. Herausforderungen bei der Ahndung von Völkerrechtsverbrechen in einem andauernden Konflikt 30
III. Die Wirkung von Völkerstrafverfahren vor deutschen Gerichten im Tatortland 32
IV. Schlussüberlegungen und einige Empfehlungen 35
Angela Krewani: Inszenierung von Kriegsverbrecherprozessen aus medienwissenschaftlicher Perspektive 39
Julia Geneuss: Ermessensausübung im völkerstrafrechtlichen Kontext 45
I. Einleitung 45
II. Rechtlicher Rahmen 46
1. Universelle deutsche Strafgewalt 46
2. § 153f StPO: Ermittlungs- und Verfolgungsermessen 47
III. Rechtliches Entscheidungsumfeld 49
1. Interesse der internationalen Gemeinschaft an Ermittlungen und Strafverfolgung in Deutschland 50
2. Strafverfolgungsinteresse und Gegeninteressen Deutschlands 50
3. Strafverfolgungsinteresse von Opfer- und Diasporagruppierungen 52
IV. Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch: Die Entwicklung der deutschen Völkerstrafrechtspraxis seit 2002 54
1. Erste Dekade: Nichtermittlungs- und Nichtverfolgungspraxis 54
2. Zweite Dekade: Strukturermittlungsverfahren, „Terrorismusvölkerstrafrecht“ und Völkerstrafgerichtsverfahren 54
a) Strukturermittlungsverfahren 55
b) Personenbezogene Strafverfolgung, Gerichtsverfahren und Aburteilungen 56
aa) „Terrorismusvölkerstrafrecht“ 56
bb) Fokus Völkerstrafrecht 58
V. Völkerstrafrechtliche Ermessensentscheidungen jenseits des Generalbundesanwalts: Das Koblenzer Al Khatib-Verfahren 59
1. Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung 60
2. „Die Gerichtssprache ist Deutsch“: Übersetzung des Verfahrens 62
VI. Fazit, Ausblick und Reformüberlegungen 64
Antje du Bois-Pedain: Angemessen selektiv und inklusiv? 67
I. Einleitung 67
II. Das projektsolidarische Modell weltrechtspflegender Strafrechtspflege 68
1. Erscheinungsformen der Solidarität 68
2. Die Begründung staatlicher Strafgewalt durch die Solidarität der Rechtsgenossen 71
3. Weltrechtsprinzip und Staatensolidarität 73
4. Weltrechtsprinzip, Menschheitsinteressen und zwischenmenschliche Solidarität 75
5. Weltrechtspflege als Akt der politischen Solidarität mit den Opfern und den schutzlos gestellten Bevölkerungsgruppen 80
III. Das Hissène Habré-Verfahren aus projektsolidarischer Perspektive 84
IV. Strafverfolgung nach dem Völkerstrafgesetzbuch: Quo vadis? 87
V. Fazit 91
Frank Peter Schuster: Rechtliche Probleme bei Auslandsermittlungen – Die Perspektive der Strafrechtswissenschaft 93
I. Einleitung 93
II. Grundsätzliche strafprozessuale und völkerrechtliche Herausforderungen 95
1. Zuständigkeiten und Ermittlungspraxis 95
2. Territorialitätsprinzip und Folgeprobleme 95
a) Grundsätzliche Notwendigkeit zwischenstaatlicher Rechtshilfe 96
b) Besonderheit privater Ermittlungen 96
c) Problem der Souveränitätsverletzung 98
aa) Begriff des Hoheitsaktes 98
bb) Rechtsfolgen einer Souveränitätsverletzung 99
III. Einzelne Beweismittel 100
1. Zeugen 100
a) Inländische Zeugen und präsente Auslandszeugen 100
aa) Erscheinens- und Aussagepflicht 100
bb) Praktiken der Zeugenvorbereitung 101
b) Auslandszeugen, deren Ladung noch zu bewirken ist 103
aa) Keine Erscheinenspflicht zur Hauptverhandlung 103
bb) Kommissarische Vernehmung und Protokollverlesung 103
(1) Faktische Außerkraftsetzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes 103
(2) Grundsatz locus regit actum und Ausnahmen 104
(3) Wahrung von Beteiligungsrechten der EMRK 105
cc) Audiovisuelle Vernehmung als Surrogat 106
2. Sachbeweise 107
a) Praxisrelevante Arten, insbesondere Telekommunikationsinhalte sowie Bild- und Videomaterial 107
b) Beispiel der Caesar-Dateien und etwaige Relevanz einer rechtswidrigen Gewinnung 108
3. Kein Verwertungsverbot aufgrund eines geminderten Beweiswerts 110
IV. Fazit 111
Laura Neumann: Bericht zum Vortrag von Jürgen Hettich, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D., über seine Erfahrungen aus dem FDLR-Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart 113
Andreas Werkmeister: Gesetzliche Nebenklagebefugnis für Völkerstraftatopfer 119
I. Einleitung 119
II. Spannungsfelder der Nebenklage im nationalen Völkerstrafprozess 120
1. Fehlende Nebenklagebefugnis i.S.v. § 395 StPO bei Völkerstraftaten 120
2. Kollektivcharakter der Völkerstraftaten und Verletztenbegriff? 121
3. Abmilderung der Spannungsfelder 121
4. Scheinlösung des geltenden Rechts und Lösungsansatz de lege ferenda 123
III. Zur theoretischen Legitimation der Nebenklage (im nationalen Völkerstrafverfahren) 124
1. Opfer und Völkergemeinschaft 124
2. Straftheoretische Legitimation 126
IV. Verletztenbegriff; zugleich: kollektive Nebenklage 129
1. Zur Verletztendefinition der StPO 129
2. Zum Rechtsgutskonzept der VStGB-Taten 131
3. Zwischenfazit 133
4. Kollektive Nebenklage? 134
V. Fazit 135
Dieter Magsam: Die Nebenklage im nationalen Völkerstrafprozess aus rechtspraktischer Perspektive 137
I. Einführung und eigene Positionierung 137
II. Berücksichtigung unterschiedlicher Resonanzräume 138
III. Die Akteur:innen der Nebenklage 141
1. Scharnierorganisationen (NGOs) 141
2. Rechtsanwält:innen 142
IV. Einzelne Aspekte der Nebenklagevertretung 144
1. Information der Vertretenen 144
2. Eigene Ermittlungen 145
V. Mögliche Konsequenzen 146
Sibylle Rothkegel: Notwendige Vor- und Rahmenbedingungen im Umgang mit traumatisierten Zeug:innen 149
I. Einführung 149
II. Macht und Ohnmacht 151
III. Erinnerungsprozesse bei traumatisierten Menschen 152
IV. Sequentielle Traumatisierung 153
V. Soziokulturelle Unterschiede 154
VI. Mögliche Auswirkungen von Traumafolgen auf Gerichtsverfahren 155
VII. Psychosoziale Prozessbegleitung: Empowerment verletzter Zeug:innen 156
VIII. Stabilisierung – Ressourcenorientierung 156
Hede Helfrich: Wahrheitsfindung aus interkultureller Perspektive: Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen 159
I. Irrtümer versus Lügen 159
II. Genese der Zeugenaussage 159
1. Wahrnehmung 159
2. Speicherung 160
3. Erinnerung 160
4. Bericht 161
III. Gründe für Verfälschungen 161
IV. Methodologische Überlegungen 162
V. Was ist Kultur? 163
VI. Wie unterscheiden sich Kulturen? 163
VII. Kulturelle Prägung der Zeugenaussage 164
1. Machtdistanz 165
2. Individualismus – Kollektivismus 166
VIII. Personenabhängigkeit der Zeugenaussage 167
IX. Fazit 170
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu: Der Einsatz von Dolmetschern und der Anspruch auf Übersetzungsleistungen im Strafverfahren als Herausforderungen für den Rechtsstaat 171
I. Hinführung 171
II. Die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes zur Gerichtssprache 175
1. Überblick und Systematik 175
2. Die Kostenfrage und der konventionsrechtliche Erstattungsanspruch (aus Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK) als Ausgangspunkt der Gesetzeshistorie 176
a) Die Entwicklung der §§ 185ff. GVG 176
b) Kosten für die Dolmetscherhinzuziehung als Verfahrenskosten? 178
III. Die Voraussetzungen der (notwendigen) Hinzuziehung von Dolmetschern und der Anspruch auf Übersetzungsleistungen im Strafverfahren 179
1. Die Hinzuziehung eines Dolmetschers gem. § 185 GVG 179
a) Verhandlung 179
b) Fehlende Sprachkenntnisse 180
c) Pflichten der Dolmetscher 181
aa) Methoden 182
bb) Dolmetscher-Schlechtleistung? 182
2. Die Hinzuziehung nach § 187 Abs. 1 GVG und der Anspruch auf Übersetzungsleistungen gem. § 187 Abs. 2 GVG 184
3. Praktische Unzulänglichkeiten 187
IV. Fazit 188
Verzeichnis der beteiligten Personen 189