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Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern

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Bachmayer, S. (2024). Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern. Ein Vergleich der Tatbestände Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung sowie Mord aus Heimtücke. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59150-3
Bachmayer, Sandra. Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern: Ein Vergleich der Tatbestände Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung sowie Mord aus Heimtücke. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59150-3
Bachmayer, S (2024): Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern: Ein Vergleich der Tatbestände Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung sowie Mord aus Heimtücke, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59150-3

Format

Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern

Ein Vergleich der Tatbestände Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung sowie Mord aus Heimtücke

Bachmayer, Sandra

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 318

(2024)

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About The Author

Sandra Bachmayer studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Für ihre Leistungen in der Juristischen Universitätsprüfung wurde sie im Jahr 2018 vom Alumni- und Förderverein der Juristischen Fakultät der LMU München e.V. mit dem Sylvester-Jordan-Preis ausgezeichnet. Im Anschluss an die Erste Juristische Prüfung war sie von 2020 bis 2022 als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht bei Prof. Dr. Matthias Krüger an der Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig. Ab 2022 absolvierte sie das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht München.

Abstract

Die Personengruppen der Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkinder haben viele Gemeinsamkeiten - allen voran, dass sie sich gegenüber einem Angriff auf ihre Rechtsgüter nicht verteidigen können. Sie werden jedoch in verschiedenen Tatbeständen des Strafgesetzbuches nicht immer einheitlich behandelt. Die Arbeit leistet einen tatbestandsübergreifenden Vergleich der verschiedenen Personen- und Deliktsgruppen unter Heranziehung medizinischer Erkenntnisse zu den Phänomenen Schlaf und Bewusstlosigkeit sowie der Entwicklung von Kleinstkindern. Dadurch werden diverse Unstimmigkeiten im aktuellen Forschungsstand aufgezeigt und daran anknüpfend Lösungsmöglichkeiten entwickelt. Es wird unter anderem dargelegt, dass Schlafende und Bewusstlose bei dem Mordmerkmal der Heimtücke zwingend gleich zu behandeln sind und darüber hinaus eine Reformierung des Mordmerkmals dringend geboten ist. Die Autorin unterbreitet hierfür auch einen eigenen Reformvorschlag.»Criminal Acts Against Sleeping or Unconscious Persons and Toddlers. A Comparison of the Offenses of Theft, Robbery, Deprivation of Liberty and Murder out of Malice«: The thesis provides a comparison of the various groups of persons and offenses using medical findings. This highlights various inconsistencies in the current state of research and develops possible solutions. Among other things, it is shown that sleeping and unconscious persons must be treated equally when it comes to a murder out of malice. Following on from this, a reform proposal for this characteristic of murder is presented.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Kapitel: Einleitung 13
A. Gegenstand und Relevanz der Untersuchung 13
B. Begriffsbestimmungen 15
C. Gang der Untersuchung 16
2. Kapitel: Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung und Mord aus Heimtücke gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern nach geltendem Recht 18
A. Diebstahl gem. § 242 StGB und Raub gem. § 249 StGB 18
I. Gewahrsam von Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern 19
1. Gewahrsamsbegriff 19
a) Faktisch-sozialer Gewahrsamsbegriff 19
aa) Tatsächliche Sachherrschaft 20
bb) Natürlicher Herrschaftswille 21
b) Sozial-normativer Gewahrsamsbegriff 22
c) Zwischenergebnis 24
2. Gewahrsam von Schlafenden 24
3. Gewahrsam von Bewusstlosen 26
4. Gewahrsam von Kleinstkindern 28
5. Zwischenergebnis 29
II. Regelbeispiel der Hilflosigkeit gem. § 243 I S. 2 Nr. 6 Var. 1 StGB 29
1. Schlaf 30
2. Bewusstlosigkeit 31
3. Kleinstkinder 31
III. Gewalt im Sinne des § 249 I StGB gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern 31
B. Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB 33
I. Das geschützte Rechtsgut der Freiheitsberaubung 33
1. Potentielle Fortbewegungsfreiheit 34
2. Aktuelle Fortbewegungsfreiheit 36
3. Zwischenergebnis 38
II. Freiheitsberaubung gegenüber Schlafenden und Bewusstlosen 38
1. Potentielle Fortbewegungsfreiheit 39
a) Potentialitätstheorie 39
b) Aktualisierbarkeitstheorie 40
c) Differenzierende Ansicht 42
2. Aktualitätstheorie 42
3. Zwischenergebnis 43
III. Freiheitsberaubung gegenüber Kleinstkindern 44
IV. Qualifikation gem. § 239 III Nr. 1 StGB 46
V. Zwischenergebnis 47
C. Mord aus Heimtücke gem. § 211 II Var. 5 StGB 47
I. Begriff der Heimtücke 47
1. Arglosigkeit 49
2. Wehrlosigkeit infolge von Arglosigkeit 50
II. Heimtücke gegenüber den zu untersuchenden Personengruppen 51
1. Arg- und Wehrlosigkeit von Schlafenden 51
2. Arg- und Wehrlosigkeit von Bewusstlosen 53
a) Grundsatz 53
b) Schutzbereite Dritte 53
c) Herbeiführung des Zustandes durch den Täter 54
3. Arg- und Wehrlosigkeit von Kleinstkindern 55
a) Grundsatz 55
b) Schutzbereite Dritte 56
c) Natürliche Abwehrinstinkte 57
III. Zwischenergebnis 58
3. Kapitel: Naturwissenschaftliche Erkenntnisse zu Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern 59
A. Bewusstsein 59
I. Qualitatives und quantitatives Bewusstsein 59
II. Bewusstseinsstörungen 60
B. Der Schlaf 61
I. Definition des Schlafs 62
II. Schlafphasen 63
1. Schlafstadium NREM 1 63
2. Schlafstadium NREM 2 64
3. Schlafstadium NREM 3 64
4. Schlafstadium REM 65
III. Beginn und Ende einer Schlafperiode 65
1. Das Einschlafen 66
2. Das Aufwachen 67
IV. Wahrnehmung der Umgebung im Schlaf 68
V. Bewusstsein im Schlaf 69
C. Die Bewusstlosigkeit 70
I. Bewusstlosigkeit als quantitative Bewusstseinsstörung 70
1. TLoC (transient loss of consciousness) 71
a) Synkope 71
b) Nicht-synkopale-TLoC 72
2. Koma 72
II. Kontrolliert herbeigeführter Bewusstseinsverlust 74
D. Das Kleinstkind 75
I. Entwicklung der Motorik 76
1. Grobmotorik 76
2. Feinmotorik 77
II. Wahrnehmung 78
1. Nahsinne 79
2. Fernsinne 79
III. Kognitive Fähigkeiten und Sprachentwicklung 80
IV. Soziale Beziehungen 81
V. Wille und Ich-Empfinden 82
E. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Personengruppen 84
I. Art des Zustandes 84
II. Beginn und Ende des Zustandes 85
III. Äußeres Erscheinungsbild 87
IV. Bewusstsein 88
V. Fähigkeiten der Personengruppen 89
1. Wahrnehmung der Umgebung 89
2. Motorik 90
3. Bildung eines eigenen Willens 90
VI. Zwischenergebnis 91
4. Kapitel: Eigene Sichtweise und Schlussfolgerungen aus den naturwissenschaftlichen Erkenntnissen 92
A. Behandlung der Personengruppen beim Diebstahl und beim Raub 92
I. Vergleichbarkeit der Personengruppen beim Diebstahl 93
1. Vergleichbarkeit von Schlafenden und Bewusstlosen 93
2. Vergleichbarkeit von Kleinstkindern mit Schlafenden bzw. Bewusstlosen 95
II. Strafrechtliche Behandlung der Personengruppen beim Diebstahl 97
1. Strafbarkeit des Diebstahls gegenüber Schlafenden und Bewusstlosen 97
a) Vorliegen von Gewahrsam bei Schlafenden und Bewusstlosen 97
b) Gewahrsamsverlust bei dauerhafter Bewusstlosigkeit als Ausnahme 99
c) Zwischenergebnis 100
2. Strafbarkeit des Diebstahls gegenüber Kleinstkindern 100
a) Gewahrsam von Neugeborenen 101
b) Altersgrenze für den Erwerb von Gewahrsam 102
III. Regelbeispiel der Hilflosigkeit gem. § 243 I S. 2 Nr. 6 Var. 1 StGB 104
1. Vergleichbarkeit der Hilflosigkeit bei den Personengruppen 104
2. Vorliegen des Regelbeispiels der Hilflosigkeit 105
IV. Raub gem. § 249 StGB 107
1. Vergleichbarkeit des Nötigungsmittels der Gewalt bei den Personengruppen 107
2. Strafbarkeit des Raubes gegenüber den Personengruppen 108
B. Behandlung der Personengruppen bei der Freiheitsberaubung 110
I. Vergleichbarkeit der Personengruppen 110
1. Vergleichbarkeit von Schlafenden und Bewusstlosen 111
2. Vergleichbarkeit von Kleinstkindern mit Schlafenden bzw. Bewusstlosen 114
II. Strafrechtliche Behandlung der Personengruppen bei der Freiheitsberaubung 115
1. Das geschützte Rechtsgut des § 239 StGB 115
a) Wortlaut 115
b) Historie 117
c) Systematik 119
d) Telos 122
2. Strafbarkeit der Freiheitsberaubung gegenüber Schlafenden und Bewusstlosen 125
a) Kritik an der Potentialitätstheorie 127
b) Kritik an der Aktualisierbarkeitstheorie 128
c) Kritik an der differenzierenden Ansicht 129
d) Streitentscheid 130
3. Strafbarkeit der Freiheitsberaubung gegenüber Kleinstkindern 132
a) Neugeborene als Tatopfer von § 239 StGB 132
b) Altersgrenze 133
4. Verwirklichung der Qualifikation gem. § 239 III Nr. 1 StGB 134
C. Behandlung der Personengruppen beim heimtückischen Mord 135
I. Vergleichbarkeit der Personengruppen 136
1. Vergleichbarkeit von Schlafenden und Bewusstlosen 136
a) Vergleichbarkeit der Arglosigkeit 136
aa) Bewusstsein der Sicherheit oder Fehlen von Argwohn 137
bb) Fähigkeit zum Argwohn als weitere Voraussetzung 139
cc) Anknüpfungszeitpunkt für die Arglosigkeit 140
b) Vergleichbarkeit der Wehrlosigkeit 142
c) Vergleichbarkeit des Kausalzusammenhangs von Arg- und Wehrlosigkeit 143
d) Weitere Erwägungen 144
e) Ausnahmen in der Rechtsprechung 146
aa) Herbeiführung des Zustandes durch den Täter 146
bb) Schutzbereite Dritte 147
f) Zwischenergebnis 147
2. Vergleichbarkeit von Kleinstkindern mit Schlafenden bzw. Bewusstlosen 148
a) Vergleichbarkeit der Arglosigkeit 148
b) Vergleichbarkeit der Wehrlosigkeit 150
c) Vergleichbarkeit des Kausalzusammenhangs von Arg- und Wehrlosigkeit 150
d) Altersgrenze bei Kleinstkindern 151
e) Ausnahmen in der Rechtsprechung 154
3. Fazit 155
II. Strafrechtliche Behandlung der Personengruppen beim heimtückischen Mord 156
1. Heimtücke gem. § 211 II Var. 5 StGB nach der geltenden Definition 156
a) Arglosigkeit 156
b) Wehrlosigkeit 159
c) Kausalzusammenhang von Arg- und Wehrlosigkeit 160
d) Zwischenergebnis 161
2. Notwendigkeit einer Reform des Heimtückemerkmals 162
3. Das Mordmerkmal der Heimtücke de lege ferenda 166
a) Streichung des Heimtückemerkmals 166
b) Modifizierung des Heimtückemerkmals: Ausnutzen der Schutzlosigkeit des Opfers 168
aa) Bestimmung der Schutzlosigkeit 168
bb) Auswirkungen auf die Personengruppen 170
cc) Kritische Auseinandersetzung mit dem modifizierten Mordmerkmal 171
5. Kapitel: Anwendung der Erkenntnisse auf die Personengruppe der Geisteskranken sowie abschließender Vergleich 173
A. Strafbarkeit von Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung und Mord aus Heimtücke gegenüber Geisteskranken 173
I. Diebstahl gem. § 242 StGB und Raub gem. § 249 StGB 173
II. Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB 175
III. Mord aus Heimtücke gem. § 211 II Var. 5 StGB 176
B. Abschließender Vergleich der Delikte und Personengruppen 177
6. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 181
Literaturverzeichnis 184
Stichwortverzeichnis 197