Arbeitsrechtliche Fragen der Plattformarbeit

Markus Knop

doi:10.3790/978-3-428-59243-2

Arbeitsrechtliche Fragen der Plattformarbeit

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Knop, M. (2024). Arbeitsrechtliche Fragen der Plattformarbeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59243-2

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Arbeitsrechtliche Fragen der Plattformarbeit

Knop, Markus

Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht, Vol. 23

(2024)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59243-2
978-3-428-19243-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59243-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 438
Collections: D&H 2024
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2024
Subjects: Working patterns & practices
Employment & labour law: general
Legal aspects of IT

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Markus Knop studierte von 2010 bis 2015 Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Im Rahmen des Referendariats wurde er u.a. am Arbeitsgericht Bonn ausgebildet. Bereits während seines Studiums war er beim Bundesinstitut für Arzneimit-tel und Medizinprodukte sowie im arbeitsrechtlichen Bereich eines Versicherungskonzerns tätig. Nach Abschluss der Ersten juristischen Prüfung sowie nach Abschluss des zweiten Staatsexamens arbeitete er jeweils für Kölner Wirtschaftskanzleien. Seit November 2020 ist er Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.

Abstract

In den letzten Jahren haben digitale Arbeitsplattformen, über die Erwerbsarbeit massenhaft angebahnt und abgewickelt wird, einen regen Zulauf erfahren. Die neuen Arbeitsformen eröffnen neue Chancen für Auftraggeber, Auftragnehmer und Vermittler, bergen aber auch vielfältige Risiken, namentlich arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Art. Der Autor systematisiert die neuen Erscheinungsformen, ordnet sie arbeits- und sozialversicherungsrechtlich ein und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Hierbei werden schwerpunktmäßig die »Crowdworker«-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts sowie die Richtlinien-Entwürfe des europäischen Gesetzgebers, aber auch Vorschläge aus der Wissenschaft diskutiert. Die geplanten Regulierungen der Branche werden hierbei kritisch hinterfragt. Im Ergebnis plädiert der Autor für eine punktuelle Anpassung des Schutzniveaus Plattformbeschäftigter anstelle einer flächendeckenden Neuordnung arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Anwendungsbereiche.»Labor Law-Related Questions Concerning Platform Work«: Over the last years, digital working platforms over which paid employment is initiated and wound up in large numbers grew steadily more popular. The new forms of labor on the one hand create new chances for contractees, contractors and agents. On the other hand, they car-ry significant risks in terms of labor and social security law. The author systematizes the new forms of labor, puts it into context of labor and social security law and outlines the future de-velopments.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis	16
§ 1 Einleitung	17
A. Hintergrund und Thema der Arbeit	17
B. Methodik und Gang der Darstellung	22
§ 2 Phänomen Plattformarbeit: Begriffsbestimmung, Systematisierung und Hintergründe	24
A. Vorbemerkungen	24
B. Die Plattformökonomie	24
C. Digitale Arbeitsplattformen als Teilbereich der Plattformökonomie	26
D. Binnendifferenzierung innerhalb des Bereichs digitaler Arbeitsplattformen	28
I. Differenzierung nach der Person des Nachfragers	29
II. On-Demand-Economy	30
1. Phänomenologie	31
a) Differenzierung nach Anbahnungs- und Abwicklungsmethode	31
b) Differenzierung nach Art und Ortsbezug der nachgefragten Leistung	32
2. Hintergründe und Prognose zur On-Demand-Economy	34
III. Digitales Outsourcing	36
1. Differenzierung nach Anbahnungs- und Abwicklungsmethode	36
a) Digitale Marktplätze	37
aa) Phänomenologie	38
bb) Hintergründe und Prognose zu digitalen Marktplätzen	40
b) Crowdwork	41
aa) Phänomenologie	42
(1) Differenzierung danach, ob ein Einzelner oder ein Kollektiv tätig wird	43
(a) Microtasks	43
(b) Wettbewerbe	45
(2) Weitere Charakteristika von Crowdwork	47
bb) Hintergründe und Prognose zu Crowdwork	49
2. Differenzierung nach Ortsbezug der nachgefragten Leistung	54
3. Exkurs: Personenidentität von Nachfrager und Plattformbetreiber und interne Vergabe	54
E. Zwischenfazit und weiterer Gang der Darstellung	56
§ 3 Anbahnung und Inhalt der Rechtsbeziehungen auf digitalen Arbeitsplattformen	58
A. Vorbemerkungen	58
B. Rechtliche Gestaltungsformen in der Praxis	59
I. Gestaltung als Leistungskette	60
1. Das Rechtsverhältnis zwischen Nachfrager und Plattformbetreiber	61
a) Plattformbetreiber verspricht nachgefragte Leistung	61
b) Plattformbetreiber verspricht Bemühen um Erledigung durch Dritten	62
2. Das Rechtsverhältnis zwischen Plattformarbeiter und Plattformbetreiber	63
a) Weitergabe der Aufgabe im Wege eines gegenseitigen Vertrags	63
b) Weitergabe der Aufgabe im Wege eines einseitigen Schuldversprechens	64
c) Weitergabe der Aufgabe (zunächst) ohne Leistungsversprechen	67
3. Das Rechtsverhältnis zwischen Nachfrager und Plattformarbeiter	68
4. Zusammenfassung	68
II. Gestaltung als Dreieck	69
1. Das Rechtsverhältnis zwischen Nachfrager und Plattformbetreiber	69
a) Vermittler wählt Vertragspartner für den Nachfrager aus	69
b) Plattformbetreiber verspricht Veröffentlichung der Nachfrage	70
c) Plattformbetreiber verspricht Zurverfügungstellung der Plattform	71
2. Das Rechtsverhältnis zwischen Plattformbetreiber und Plattformarbeiter	72
3. Das Rechtsverhältnis zwischen Nachfrager und Plattformarbeiter	73
a) Vertrag über die nachgefragte Leistung vor Beginn der Tätigkeit	74
b) Auslobung	75
c) Preisausschreiben	76
d) Vertrag über die nachgefragte Leistung nach Ende der Tätigkeit	76
e) Weder Spiel noch Wette	77
4. Fragen der Stellvertretung des Nachfragers durch den Plattformbetreiber	78
5. Zusammenfassung	79
III. Massenhafte Verteilung von Kleinstaufgaben per Auslobung oder Werkvertrag als Scheingeschäft, Umgehungsgeschäft oder institutioneller Rechtsmissbrauch?	80
IV. Exkurs: Personenidentität von Nachfrager und Plattformbetreiber und Adressierung eigener Arbeitnehmer	82
C. Vergleichender Überblick und Zwischenfazit	82
§ 4 Risiko einer Scheinselbständigkeit bei Plattformarbeit	84
A. Vorbemerkungen	84
B. Arbeitsrechtliche Systematik	86
C. Arbeitnehmer und Arbeitsvertrag	88
I. Vertragliche Verpflichtung zur Arbeitsleistung	89
II. Leistung der Arbeit in persönlicher Abhängigkeit	90
1. Methodik zur Bestimmung der persönlichen Abhängigkeit	90
2. Kriterien zur Bestimmung der persönlichen Abhängigkeit	94
a) Weisungshoheit des Arbeitgebers	94
aa) Örtliche Weisungen	96
bb) Zeitliche Weisungen	96
cc) Fachliche Weisungen	97
b) Fremdbestimmung	98
c) Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Arbeitgebers	99
d) Unternehmertypische Freiheiten, Chancen und Risiken	100
e) Pflicht zur höchstpersönlichen Leistungserbringung	104
f) Nicht geeignete Merkmale	106
g) Eigenart der jeweiligen Tätigkeit	107
III. Einfluss des Parteiwillens	108
IV. Zwischenfazit Arbeitnehmerbegriff	109
D. Der Plattformarbeiter als Arbeitnehmer	109
I. Scheinselbständigkeit im Verhältnis zum Plattformbetreiber	111
1. Gestaltung als Leistungskette	111
a) Verpflichtung zur Dienst-/Arbeitsleistung	111
aa) Arbeitspflicht aus dem Nutzungsvertrag	112
bb) Arbeitspflicht aus dem Einzelauftrag	113
cc) Arbeitspflicht aufgrund kontinuierlicher Beschäftigung: Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 1.12.2020 – 9 AZR 102/20	117
(1) Der zugrundeliegende Sachverhalt und die Entscheidungen der Vorinstanzen	117
(2) Die Argumentation des Bundesarbeitsgerichts	119
(3) Rezeption der Entscheidung im Schrifttum	121
(4) Stellungnahme	124
(5) Auswirkungen und Ausblick	131
dd) Zwischenergebnis	132
b) Persönliche Abhängigkeit des Plattformarbeiters	133
aa) Vorliegen einer Weisungsbindung	133
(1) Örtliche Weisungsbindung	134
(2) Zeitliche Weisungsbindung	135
(3) Fachliche Weisungsbindung	137
(4) Zwischenergebnis	139
bb) Vorliegen einer sonstigen Fremdbestimmung	139
(1) Substitution „echter“ Weisungen durch engmaschige vertragliche Vorgaben	140
(2) Subtile Verhaltenssteuerung durch plattformspezifische Mechanismen	146
(a) Motivation durch plattforminterne Reputationssysteme	147
(b) Disziplinierung durch Sanktionierung bestimmter Verhaltensweisen	149
(c) Kontrolle der Verrichtung und Ergebnisse	150
(d) Qualifizierungsmaßnahmen	152
(e) Zusammenfassung	153
(3) Das Merkmal der „informationellen Abhängigkeit“	153
(4) Sonstige Eingliederungsaspekte	156
(5) Unternehmertypische Freiheiten, Chancen und Risiken	156
cc) Höchstpersönlichkeit der Leistung	158
dd) Der Wille der Parteien	159
ee) Zwischenergebnis	160
c) Zwischenfazit	162
2. Gestaltung als Dreieck	162
II. Scheinselbständigkeit im Verhältnis zum Nachfrager	164
1. Gestaltung als Leistungskette	165
2. Gestaltung als Dreieck	165
3. Zwischenergebnis	167
E. Folgen der gefundenen Ergebnisse für die Praxis der Plattformarbeit	168
F. Zwischenfazit	171
§ 5 Plattformarbeit als unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung?	174
A. Voraussetzungen und Folgen einer unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung	174
B. Risikobewertung der Sachverhalte auf digitalen Arbeitsplattformen	175
§ 6 Plattformarbeiter als arbeitnehmerähnliche Personen	178
A. Vorbemerkungen	178
B. Voraussetzungen der Arbeitnehmerähnlichkeit	179
I. Rechtsgeschäftliche Grundlage der Leistungserbringung	179
II. Wirtschaftliche Abhängigkeit als gemeinsame Basis	181
III. Einem Arbeitnehmer vergleichbare soziale Schutzbedürftigkeit	182
IV. Die Person des Auftraggebers	184
C. Rechtsfolgen der Arbeitnehmerähnlichkeit	185
D. Arbeitnehmerähnlichkeit von Plattformarbeitern	187
I. Arbeitnehmerähnlichkeit im Verhältnis zum Plattformbetreiber	187
1. Gestaltung als Leistungskette	187
a) Rechtsnatur des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts	187
b) Wirtschaftliche Abhängigkeit des Plattformarbeiters	188
c) Einem Arbeitnehmer vergleichbares Schutzbedürfnis des Plattformarbeiters	190
2. Gestaltung als Dreieck	192
II. Arbeitnehmerähnlichkeit im Verhältnis zum Nachfrager	194
III. Zwischenfazit	196
§ 7 Plattformarbeit als Heimarbeit	197
A. Vorbemerkungen	197
B. Voraussetzungen der Heimarbeit und Abgrenzung zu anderen arbeitnehmerähnlichen Personen, Arbeitnehmern und sonstigen Selbständigen	197
I. Heimarbeiter, Hausgewerbetreibende und Gleichgestellte	198
II. Abgrenzung zu Arbeitnehmern, arbeitnehmerähnlichen Personen und sonstigen Selbständigen	201
C. Rechtsfolgen der Heimarbeit	203
D. Anwendung auf die Plattformarbeit	204
I. Der Plattformarbeiter als Heimarbeiter	205
1. Heimarbeitsverhältnis zum Plattformbetreiber	205
a) Selbstgewählte Arbeitsstätte	205
b) Allein oder mit Hilfe von Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern	206
c) Erwerbsmäßige Arbeit	208
d) Überlassung der Verwertung der Arbeitsergebnisse	209
e) Wirtschaftliche Abhängigkeit	210
f) Vergabe der Aufträge	211
2. Heimarbeitsverhältnis zum Nachfrager	212
II. Der Plattformarbeiter als Hausgewerbetreibender	213
III. Der Plattformarbeiter als Gleichgestellter	214
IV. Folgen für die Praxis der Plattformarbeit	214
§ 8 Kollektivarbeitsrechtliche Fragen der Plattformarbeit	217
A. Betriebsverfassungsrechtliche Fragen	217
I. Persönlicher Anwendungsbereich des BetrVG im Rahmen der Plattformarbeit	217
II. Räumlich-sachlicher Anwendungsbereich des BetrVG im Rahmen der Plattformarbeit	218
1. Der Betriebsbegriff im BetrVG und die Betriebszugehörigkeit der Arbeitnehmer	219
2. Vorliegen eines Betriebs bei der Plattformarbeit	221
a) Betrieb des Plattformarbeiters	221
b) Betrieb des Nachfragers	222
c) Betrieb des Plattformbetreibers	222
aa) Die Plattform als Betrieb	223
bb) Andere betriebsratsfähige Einheiten	225
d) Gemeinschaftsbetrieb des Nachfragers und des Plattformbetreibers	228
3. Zuordnung des Plattformarbeiters zum jeweiligen Betrieb	229
a) Eingliederung bei der Gestaltung als Leistungskette	230
b) Eingliederung bei der Gestaltung als Dreieck	231
4. Abweichende Festlegung betriebsverfassungsrechtlicher Vertretungsstrukturen über § 3 BetrVG	233
III. Betriebsratsarbeit im Zusammenhang mit digitalen Arbeitsplattformen	233
1. Herausforderungen der praktischen Durchführung	234
2. Auswahl relevanter Beteiligungsrechte	235
a) Beteiligung im Betrieb des Nachfragers	235
b) Beteiligung im Betrieb des Plattformbetreibers	237
B. Tarifrechtliche Fragen	239
I. Zuständigkeit der Gewerkschaften für Plattformarbeiter	239
II. Möglichkeiten der Regulierung der Plattformarbeit auf Tarifebene	240
III. Arbeitskampf in Zusammenhang mit Plattformarbeit	245
C. Alternative Formen kollektiver Interessenvertretung	248
§ 9 Die soziale Sicherung des Plattformarbeiters	252
A. Vorbemerkungen	252
B. Der Beschäftigtenbegriff und das Beschäftigungsverhältnis	254
I. Methodik zur Bestimmung einer Beschäftigung im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV	256
II. Merkmale zur Bestimmung der persönlichen Abhängigkeit	257
1. Weisungsbindung	258
2. Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers	258
3. Unternehmerische Chancen und Risiken	260
4. Pflicht zur persönlichen Leistung der Tätigkeit	262
5. Bereichs- und branchenspezifische Abgrenzungsmerkmale	264
6. Ergänzende und nicht geeignete Merkmale	264
III. Einfluss des Parteiwillens	266
C. Der Plattformarbeiter als Beschäftigter im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV	268
I. Beschäftigungsverhältnis im Verhältnis zum Plattformbetreiber	268
1. Gestaltungen als Leistungskette	268
a) (Rahmen-)‌Nutzungsvertrag oder Einzelauftrag als Grundlage der Beschäftigung?	269
b) Persönliche Abhängigkeit des Plattformarbeiters vom Plattformbetreiber	272
aa) Microtasks und Wettbewerbe	276
bb) Digitale Marktplätze	278
cc) On-Demand-Leistungen	280
c) Ergebnis	281
2. Gestaltungen als Dreieck	282
II. Beschäftigungsverhältnis im Verhältnis zum Nachfrager	283
III. Folgen	285
D. Sozialversicherungspflicht für selbständige Plattformarbeiter	286
I. Der Plattformarbeiter als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger	286
1. Die Voraussetzungen des § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI	287
2. Die Anwendung der Voraussetzungen auf die Plattformarbeit	288
II. Der Plattformarbeiter als in Heimarbeit Beschäftigter	292
1. Der Plattformarbeiter als Heimarbeiter	292
2. Der Plattformarbeiter als Hausgewerbetreibender oder Gleichgestellter	296
3. Folgen der Einordnung	297
III. Der Plattformarbeiter in der Künstlersozialversicherung	297
E. Freiwillige Versicherung für Plattformarbeiter	299
F. Beitragstragung	299
G. Zusammenfassung	301
§ 10 Internationale Dimension der Plattformarbeit	303
A. Vorbemerkungen	303
B. Arbeitsrechtliche Situation in Deutschland tätiger Plattformarbeiter	303
I. Anwendbares Recht bei Arbeitsverträgen	304
II. Anwendbares Recht bei anderen rechtsgeschäftlichen Gestaltungen	306
III. Kollektives Arbeitsrecht	308
1. Anwendbares Betriebsverfassungsrecht	308
2. Anwendbares Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht	311
IV. International zuständiges Gericht	313
V. Zwischenergebnis	314
C. Sozialversicherungsrechtliche Situation in Deutschland tätiger Plattformarbeiter	315
D. Fazit	316
§ 11 Regelungsbedarf und Lösungsvorschläge de lege lata et ferenda	317
A. Vorbemerkungen	317
B. Differenzierter Schutzbedarf für einen differenzierten Wirtschaftszweig	317
C. Rechtspolitische Erwägungen	321
D. Arbeitsrechtliche Gestaltungsansätze	323
I. Modifikation des Arbeitnehmerbegriffs	324
1. Alles auf neu: Die Modularisierung des Arbeitsrechts	324
2. Auffassung Wanks de lege ferenda	326
3. Extensive Auslegung unter Verwendung neuer oder anderer Gewichtung bekannter Merkmale	328
4. Fehlende Leistungspflicht des Plattformarbeiters als (fort-)‌bestehendes Hindernis	329
5. Ergebnis	330
II. Erweiterung des arbeitsrechtlichen Schutzes für (Solo-)‌Selbständige	332
1. Heimarbeitsgesetz (weiter) für Plattformarbeit öffnen	332
a) Argumente für eine Erweiterung des HAG	333
b) Argumente gegen eine Erweiterung des HAG	334
c) Stellungnahme	335
2. Ansätze betreffend das Recht der arbeitnehmerähnlichen Personen	338
a) Tatbestandsseite	339
b) Rechtsfolgenseite	341
aa) Gesetzlicher Mindestlohn	342
bb) Bestandsschutz	343
cc) Kollektive Interessenvertretung	345
c) Ergebnis	345
3. Mehr Arbeitsrecht für alle (Solo-)‌Selbständigen?	346
4. Spezifische Schutznormen für (bestimmte) Plattformarbeiter	347
5. Ergebnis	348
III. Kollektivarbeitsrechtliche Ansatzpunkte	348
1. Gewerkschaftliche Betätigung und Tarifabschlüsse	349
a) Personelle Reichweite der Tarifmacht	349
b) Tarifabschlüsse mit Intermediären	350
c) Ansatzpunkte zur Erhöhung des Organisationsgrades	350
2. Betriebsbegriff und betriebliche Mitbestimmung	351
3. Alternative Formen kollektiver Interessenwahrnehmung	353
IV. Fazit zu arbeitsrechtlichen Gestaltungsansätzen	354
E. Sozialversicherungsrechtliche Gestaltungsansätze	355
I. Erweiterung oder Modifikation des Beschäftigtenbegriffs	356
II. Sonderregeln speziell für Plattformarbeiter	357
III. Rechtfertigung der Privilegierung von Heimarbeit?	357
IV. Ausbau der Sozialversicherungspflicht für Selbständige	358
1. Einzubeziehender Personenkreis	359
2. Ausnahmen und Wahlrecht	360
3. Finanzierung	361
4. Kartellrechtliche Aspekte	362
5. Stellungnahme	363
F. Sonstige Lösungsansätze für einen erweiterten Schutz der Plattformarbeiter	363
I. Haftung des „Dritten“ bei der Plattformarbeit	363
II. Regulierung der Reputations- und Bewertungssysteme	365
III. Einführung von Gütesiegeln und Zertifizierungen	367
IV. Schutz des Plattformarbeiters über das Zivil- und Wirtschaftsrecht	368
G. Vorstoß der Europäischen Union zur Regulierung der Plattformarbeit	369
I. Der Anwendungsbereich der Richtlinie	371
II. Der Beschäftigungsstatus in der Richtlinie	373
1. Methodik und Voraussetzungen der Bestimmung des Beschäftigungsstatus	373
a) Bewertung der einzelnen Kriterien	376
b) Bewertung der Vermutungsregelung	378
2. Rechtsfolgen der Einordnung als Plattformbeschäftiger	381
III. Algorithmisches Management und Transparenz in Bezug auf Plattformarbeit	382
IV. Rechtsbehelfe und Rechtsdurchsetzung	385
V. Der Schutz des Selbständigen durch die Richtlinie	387
VI. Auswirkungen auf das Sozialversicherungsrecht	388
VII. Wesentliche Abweichungen im Vorschlag des Parlaments	389
VIII. Wesentliche Abweichungen im Vorschlag des Rates	392
IX. Vorläufiges Einigungsergebnis vom 11.3.2024	393
X. Zusammenfassung und abschließende Bewertung der Richtlinienentwürfe	398
H. Gesamtfazit zu Lösungsansätzen	401
§ 12 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick	405
Literaturverzeichnis	413
Stichwortverzeichnis	436

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