Menu Expand

Internationales Investitionsschutzrecht und Gemeinwohlinteressen

Cite JOURNAL ARTICLE

Style

Schill, S., Djanic, V. Internationales Investitionsschutzrecht und Gemeinwohlinteressen. Der Staat, 57(4), 563-600. https://doi.org/10.3790/staa.57.4.563
Schill, Stephan W. and Djanic, Vladislav "Internationales Investitionsschutzrecht und Gemeinwohlinteressen" Der Staat 57.4, , 563-600. https://doi.org/10.3790/staa.57.4.563
Schill, Stephan W./Djanic, Vladislav: Internationales Investitionsschutzrecht und Gemeinwohlinteressen, in: Der Staat, vol. 57, iss. 4, 563-600, [online] https://doi.org/10.3790/staa.57.4.563

Format

Internationales Investitionsschutzrecht und Gemeinwohlinteressen

Schill, Stephan W. | Djanic, Vladislav

Der Staat, Vol. 57 (2018), Iss. 4 : pp. 563–600

Additional Information

Article Details

Pricing

Author Details

Prof. Dr. Stephan W. Schill, LL.M. (NYU), Amsterdam Center for International Law, Faculty of Law, University of Amsterdam, P.O. Box 15859, NL-1001 NJ Amsterdam

Vladislav Djanic, Amsterdam Center for International Law, Faculty of Law, University of Amsterdam, P.O. Box 15859, NL-1001 NJ Amsterdam

Abstract

Das internationale Investitionsschutzrecht und die Investor-Staat-Streitbeilegung werden im gegenwärtigen Diskurs oft als Bedrohung für Gemeinwohlinteressen gesehen. Beide kämen nur einseitig ausländischen Investoren zugute und untergrüben die Möglichkeiten von Staaten, Interessen ihrer Bevölkerung und solche der internationalen Gemeinschaft zu schützen. Der vorliegende Beitrag plädiert für eine andere Sichtweise. Er argumentiert, dass das internationale Investitionsschutzrecht selbst zum Schutz von Gemeinwohlinteressen dient. Denn es schafft rechtliche und rechtsstaatliche Rahmenbedingungen, die für das effektive Funktionieren von Investor-Staats-Beziehungen im Kontext der Weltwirtschaft notwendig sind. So fördert das internationale Investitionsschutzrecht ökonomische Gemeinwohlinteressen, die Bestandteil des Konzepts nachhaltiger Entwicklung sind. Spannungen mit nicht-ökonomischen Gemeinwohlinteressen, seien es Umwelt-, Gesundheits- oder Menschenrechtsschutz, lassen sich zudem durch unterschiedliche Konfliktlösungsmechanismen entschärfen, so dass nicht zu befürchten steht, dass widerstreitende Gemeinwohlinteressen notwendigerweise durch das internationale Investitionsschutzrecht beeinträchtigt werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Stephan W. Schill/Vladislav Djanic, Internationales Investitionschutzrecht und Gemeinwohlinteressen 563
I. Förderung von Gemeinwohlinteressen durch internationales Investitionsschutzrecht 569
1. Internationales Investitionsschutzrecht als Beitrag zur Regulierung der Weltwirtschaft 570
2. Internationales Investitionsschutzrecht und Förderung von Rechtsstaatlichkeit 563
3. Internationales Investitionsschutzrecht und nationale Wirtschaft 563
4. Internationales Investitionsschutzrecht und (nachhaltige) Entwicklung 563
II. Möglichkeiten der Auflösung von Spannungen zwischen Investitionsschutz und konkurrierenden Gemeinwohlinteressen 563
1. Materiell-rechtliche Ansatzpunkte 563
a) Systemische Integration 564
b) Verhältnismäßigkeitsprinzip 564
c) Kalibrierung der Prüfungsdichte 564
2. Prozessuale Ansatzpunkte 564
a) Transparenz und Drittbeteiligung 564
b) Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Schiedsrichter 565
c) Widerklagen 565
III. Investitionsschutz und Gemeinwohlinteressen: Desiderata 565