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Soziale Netzwerke in der Demokratie des Grundgesetzes

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Schemmel, J. Soziale Netzwerke in der Demokratie des Grundgesetzes. . Ein verfassungsrechtlicher Blick auf Empirie und Regelungsoptionen. Der Staat, 57(4), 501-528. https://doi.org/10.3790/staa.57.4.501
Schemmel, Jakob "Soziale Netzwerke in der Demokratie des Grundgesetzes. Ein verfassungsrechtlicher Blick auf Empirie und Regelungsoptionen. " Der Staat 57.4, , 501-528. https://doi.org/10.3790/staa.57.4.501
Schemmel, Jakob: Soziale Netzwerke in der Demokratie des Grundgesetzes, in: Der Staat, vol. 57, iss. 4, 501-528, [online] https://doi.org/10.3790/staa.57.4.501

Format

Soziale Netzwerke in der Demokratie des Grundgesetzes

Ein verfassungsrechtlicher Blick auf Empirie und Regelungsoptionen

Schemmel, Jakob

Der Staat, Vol. 57 (2018), Iss. 4 : pp. 501–528

3 Citations (CrossRef)

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Dr. Jakob Schemmel LL.M. (NYU), Institut für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie Abteilung 1 (Staatswissenschaft), Universität Freiburg, 79085 Freiburg

Cited By

  1. Rechtshandbuch Social Media

    Social Media im Verfassungsrecht und der einfachgesetzlichen Medienregulierung

    Beyerbach, Hannes

    2021

    https://doi.org/10.1007/978-3-662-59450-6_10 [Citations: 1]
  2. Staat und Staatlichkeit im digitalen Zeitalter

    2023

    https://doi.org/10.14361/9783839470657 [Citations: 0]
  3. Dynamik, Legitimität, Differenz, Interpretation: Das Grundgesetz wird 70

    Lepsius, Oliver

    Recht und Politik, Vol. 55 (2019), Iss. 2 P.118

    https://doi.org/10.3790/rup.55.2.118 [Citations: 0]

Abstract

Öffentlichkeit ist eines der wichtigsten Elemente der grundgesetzlichen Demokratie. Als Gelingensbedingung der Demokratie ermöglicht sie die politische Willensbildung und wird in ihren individuellen Dimensionen von den Schutzmaßstäben der Kommunikationsgrundrechte umfasst. Der vorliegende Beitrag untersucht, ob und wie soziale Netzwerke die bisherige Struktur demokratischer Öffentlichkeit verändern. Tatsächlich sind viele der von einflussreichen, US-amerikanischen Stimmen prognostizierten Entwicklungen in Deutschland bisher nur begrenzt zu beobachten. Dennoch kann insbesondere der sich durch die Digitalisierung im Umbruch befindende Medienkonsum ein zukünftiges Einschreiten des Gesetzgebers erforderlich machen. Das Grundgesetz jedenfalls stellt für gesetzliche Vorgaben in Bezug auf die Algorithmen sozialer Netzwerke keine unüberwindbare Hürde dar.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Jakob Schemmel, Soziale Netzwerke in der Demokratie des Grundgesetzes 501
Ein verfassungsrechtlicher Blick auf Empirie und Regelungsoptionen 501
I. Einleitung 501
II. Effekte der Digitalisierung auf die politische Öffentlichkeit 503
1. Niedergang traditioneller Gatekeeper 503
2. und Aufstieg neuer Intermediäre 505
III. Ernste Gefahren für die deutsche Demokratie? 509
IV. Regelungsstrategien zur Pluralisierung von Diskursräumen 501
1. Inhalteregelung 501
2. Ausschaltoption 501
3. Transparenz- und Hinweispflichten 501
4. Rechtspolitischer Regelungsbedarf 501
5. Durchsetzungsmöglichkeiten 501
V. Verfassungsmäßige Schranken der Regelungen 501
1. Betreiber sozialer Netzwerke 501
a) Berufsfreiheit 501
b) Kommunikationsfreiheiten 501
2. Nutzende: Bürger*innen und Medien 502
a) Informationsfreiheit 502
b) Meinungs- und Pressefreiheit 502
VI. Fazit 502