Über die rechtliche Einbindung der Technik
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Über die rechtliche Einbindung der Technik
Juristische Antworten auf Fragen der Technikentwicklung
Der Staat, Vol. 58 (2019), Iss. 1 : pp. 57–100
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Prof. Dr. Hans Peter Bull, Falckweg 16, 22605 Hamburg
Cited By
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Of New Technologies and Old Laws: Do We Need a Right to Violate the Law?
Rademacher, Timo
European Journal for Security Research, Vol. 5 (2020), Iss. 1 P.39
https://doi.org/10.1007/s41125-019-00064-7 [Citations: 1] -
Philosophisches Handbuch Künstliche Intelligenz
Fairness von KI-Algorithmen
Hütt, Marc-Thorsten | Schubert, Claudia2024
https://doi.org/10.1007/978-3-658-19606-6_39 [Citations: 0] -
Staat und Staatlichkeit im digitalen Zeitalter
2023
https://doi.org/10.14361/9783839470657 [Citations: 0] -
Philosophisches Handbuch Künstliche Intelligenz
Fairness von KI-Algorithmen
Hütt, Marc-Thorsten | Schubert, Claudia2020
https://doi.org/10.1007/978-3-658-23715-8_39-1 [Citations: 0]
Abstract
Entgegen der in der Öffentlichkeit verbreiteten Meinung, das Recht hinke der Technik hinterher, ist die Technik in vielfältiger Weise rechtlich eingebunden, und um auch künftige Fehlentwicklungen zu vermeiden, gibt es zahlreiche politische Handlungsmöglichkeiten. In dem Aufsatz werden im Anschluss an bisherige Diskussionen über die Verfassungsverträglichkeit von Techniknutzungen die Grundfragen der juristischen Technikeinschätzung behandelt. Insbesondere werden die abzuwehrenden Gefahren konkretisiert, und als Voraussetzung jeder rechtlichen Regelung wird die Verantwortlichkeit von Individuen herausgestellt. Adressat von Rechtsnormen sind nicht Computer, Produkte „künstlicher Intelligenz“ oder Algorithmen, sondern natürliche oder juristische Personen, die die Herstellung und den Einsatz der technischen Instrumente kontrollieren. Materielle verfassungsrechtliche Ansätze der Technikkritik sind das Gebot, die Menschenwürde zu achten und zu schützen, aber auch die Freiheitsrechte der Beteiligten und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Auf dieser Basis sind die Strukturen gesetzlicher Regelungen und die praktischen Ansätze für rechtliche Konfliktlösungen zu erörtern. Die technisch-ökonomische Entwicklung kann nicht allein durch individuellen Rechtsschutz gelenkt werden; vielmehr ist die Politik gefordert, ihre Möglichkeiten zum Schutz von Allgemeininteressen zu nutzen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Hans Peter Bull: Über die rechtliche Einbindung der Technik | 57 | ||
Juristische Antworten auf Fragen der Technikentwicklung | 57 | ||
I. Die Angst vor den Maschinen | 57 | ||
II. Was heißt „Technik” und welche Gefahren bringt sie mit sich? | 59 | ||
1. Das Grundverhältnis von Technik und Recht | 59 | ||
2. Die abzuwehrenden Gefahren | 60 | ||
3. Die Ermöglichungsfunktion des Rechts | 63 | ||
III. Verantwortlichkeit als Voraussetzung rechtlicher Regelung | 63 | ||
1. Das Prinzip der Verantwortlichkeit der Handelnden | 63 | ||
2. Maschinen als Instrumente oder Rechtssubjekte | 65 | ||
3. Die Personifizierung der Algorithmen | 57 | ||
4. Was „wissen” Computer? | 57 | ||
IV. Verfassungsrechtliche Ansätze der Technikkritik | 57 | ||
1. Die Menschenwürde angesichts der technischen „Unterwerfung” des Menschen | 57 | ||
a) Die Fragestellung | 57 | ||
b) Zur Bedeutung des Art. 1 Abs. 1 GG für die Entwicklung der Technik | 57 | ||
c) Das vergessene Verbot der rein automatischen Entscheidungen | 57 | ||
2. Freiheitsrechte der Techniknutzer | 57 | ||
3. Rechtsstaatlichkeit durch oder trotz Automatisierung des Rechts? | 57 | ||
a) Rechtsanwendung durch Maschinen | 57 | ||
b) Verwaltung als Massenaufgabe | 58 | ||
c) Der politische Hintergrund der „E-Government”-Bewegung | 58 | ||
d) Urteilsautomaten statt Gerichtsöffentlichkeit? | 58 | ||
V. Regelungsstrukturen und rechtspraktische Ansätze | 58 | ||
1. Das geltende Recht der Technik | 58 | ||
2. Regelungsziele im Einzelnen | 58 | ||
3. Regelungsinstrumente: Materielle Begrenzungen und Verfahrensregeln | 58 | ||
a) Technikverbote? | 58 | ||
b) Regulierungen | 59 | ||
c) Allgemeine Verfahrensregeln | 59 | ||
d) Durchsetzung der Schutzrechte | 59 | ||
e) Indirekte Beeinflussung der Technikentwicklung | 59 | ||
4. Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen | 59 | ||
a) Verbraucherschutz insbesondere im Versicherungsrecht und beim Onlinehandel | 59 | ||
b) Die Selbstbestimmung der Betroffenen im Datenschutzrecht | 59 | ||
5. Individualrechte und Rechte der Allgemeinheit | 59 | ||
VI. Die technikkritischen Aufgaben der Politik | 59 | ||
1. Politische Handlungspflichten | 59 | ||
2. Notfall-Sicherungspflichten | 59 | ||
3. Neuerfindung des Rechts? Anpassung der Verfassung? | 60 | ||
VII. Was Recht und Politik nicht bewältigen können | 60 | ||
1. Die unklaren Vorstellungen von den künftigen Lebensumständen | 60 | ||
2. Technisches gegen juristisches Denken? | 60 | ||
3. Was wird die Zukunft bringen? | 60 |