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Cancik, P (2020). Parlamentarische Beschlussfähigkeit und Verfassungsrecht. Der Staat, 59(1), 7-27. https://doi.org/10.3790/staa.59.1.7
Cancik, Pascale (2020). "Parlamentarische Beschlussfähigkeit und Verfassungsrecht" Der Staat, vol. 59no. 1, 2020 pp. 7-27. https://doi.org/10.3790/staa.59.1.7
Cancik, P (2020). Parlamentarische Beschlussfähigkeit und Verfassungsrecht. Der Staat, Vol. 59 (Issue 1), pp 7-27. https://doi.org/10.3790/staa.59.1.7

Format

Parlamentarische Beschlussfähigkeit und Verfassungsrecht

Cancik, Pascale

Der Staat, Vol. 59 (2020), Iss. 1 : pp. 7–27

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Prof. Dr. Pascale Cancik (Universität Osnabrück), Martinistraße 12, 49078 Osnabrück

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Pascale Cancik: Parlamentarische Beschlussfähigkeit und Verfassungsrecht 7
I. Einführung: Zwischen Demokratiesymbolik und Arbeitsparlament 7
1. Des Nachts im Bundestag oder: Die angebliche Rettung der Demokratie 7
2. Die konkreten Fragen 9
II. Das Modell der GOBT: Zwei Arten von Beschlussfähigkeit 10
1. Die Systematik von zahlenmäßiger und fingierter Beschlussfähigkeit 10
2. Die besondere Bedeutung der fingierten Beschlussfähigkeit 11
III. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des GOBT-Modells 12
1. Der verfassungsrechtliche Rahmen 12
2. Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Zwischen Repräsentationsrhetorik und parlamentarischer Funktionsfähigkeit 13
IV. Die Anwendung des GOBT-Modells 7
1. Der Fall im Juni 2019: ein Sonderfall? 7
2. Funktionen: Minderheitsschutz, Mehrheitsschutz oder etwas Drittes? 7
a) Zweck der Regelung 7
b) Entscheidungsspielraum des Sitzungsvorstands: Absolute Untergrenze? 7
IV. Verfassungsrechtliche Bewertung einer etwaigen Verletzung der Geschäftsordnung 7
1. Das Verhältnis von Geschäftsordnungsrecht und Verfassungsrecht 7
2. Beschlussfähigkeitsregelungen in deutschen Verfassungen 7
a) Im Grundgesetz 7
b) In den Landesverfassungen 7
3. Mindestbeteiligungsquoren ohne ausdrückliche verfassungsrechtliche Grundlage? 7
a) Ein Viertel? 7
b) Absolute Beschlussunfähigkeit: Das 5-%-Quorum 7
V. Geschäftsordnung und Parlamentskonventionen in Zeiten der Polarisierung 7
1. Andere Möglichkeiten einer Fraktion 7
2. Der taktische Einsatz des Zweifels an der Beschlussfähigkeit 8
3. Das Parlament als Ort der öffentlichen Debatte 8