“Entdeckung“ der Raumdimension in der Europapolitik: Neue Formen territorialer Governance in der Europäischen Union

Abstract

Die im Mai 2007 verabschiedete Territoriale Agenda der EU strebt – ebenso wie der Vertrag von Lissabon – ausdrücklich eine Stärkung des territorialen Zusammenhalts an und steht damit für eine neue Wertschätzung der Bedeutung der Raumdimension in der Europapolitik. Mit der Implementierung der Territorialen Agenda eilt die Entwicklung in der EU insoweit dem Primärrecht voraus und treibt die europäische Integration auf der darunter liegenden Ebene weiter voran. Dabei bricht sich ein neues, noch stärker den prozesshaften Charakter betonendes Verständnis von Raumentwicklung Bahn, das insbesondere auch auf netzbasierte Formen von Territorial Governance setzt: Netzwerke ermöglichen die Partizipation aller raumrelevanten Akteure und sorgen zugleich für eine institutionelle Dynamik, die der Dynamik des Integrationsgedankens entspricht. Sie sind als Katalysatoren der Raumentwicklung mit der “Entdeckung“ der Raumdimension in der Europapolitik offenbar untrennbar verbunden. Doch bergen Netzwerke unter den Gesichtspunkten der rechtsstaatlichen Transparenz, der Zurechenbarkeit staatlicher Handlungen sowie der demokratischen Repräsentanz und Kontrolle auch Risiken, die es bei der weiteren Entwicklung im Auge zu behalten gilt.