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Werte und Normen im Recht. Hans Kelsen und die weltanschauliche Neutralität des Staates
Der Staat, Vol. 52 (2013), Iss. 1 : pp. 99–118
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Dr. (theol.)Christian Polke, Universität Hamburg, Fakultät für Geisteswissenschaften, Fachbereich Evangelische Theologie, Institut für Systematische Theologie, Sedanstraße 19, 20146 Hamburg.
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Nach einer Klärung des Wertbegriffs wird die weltanschauliche Neutralität des Staates im Verhältnis zu den Werten und Normen im Recht untersucht. Es wird dazu geraten, in der Verfassungsinterpretation auf den Wertbegriff zu verzichten. Stattdessen wird in der Kelsenschen Rechtslehre ein Ansatz für ein besseres Verfassungsverständnis gefunden. Hier wird durch die Ausblendung sozialer Konfliktlagen ein “normativer Mehrwert“ geschaffen. Allerdings liegen die Grenzen von Kelsens Ansatz in dem Wertrelativismus. Im Ergebnis wird der Demokratie das größte Potential zugesprochen; allerdings muss den Bürgern durch fest verankerte Grundrechte ein Freiheitsraum zugesichert werden, indem diese Rechte als Abwehrrechte und nicht so sehr als Werte einer objektiven Ordnung verstanden werden.