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Die Macht etablierter Interessen am Beispiel der Wohnungsgemeinnützigkeit
Vierteljahrshefte zur Wirtschaftsforschung, Vol. 80 (2011), Iss. 1 : pp. 131–141
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1Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln (iwp) und Präsident des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn.
- Johann Eekhoff, Prof. Dr. Staatssekretär. a. D., Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln, Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik (iwp) und des Instituts für Wohnungsrecht und Wohnungswirtschaft an der Universität zu Köln sowie des Otto-Wolff-Instituts für Wirtschaftsordnung, Präsident des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn. Studium der VWL in Saarbrücken, Philadelphia und Bochum. 1971 Promotion an der Ruhr-Universität Bochum, 1979 Habilitation an der Universität des Saarlandes. 1979 bis 1984 Privatdozent an der Universität des Saarlandes, 1979 bis 1983 Leiter der Planungsgruppe beim Ministerpräsidenten des Saarlandes. 1983 bis 1991 Abteilungsleiter Wohnungswesen im Bundesministerium für Raumordnung. Von 1991 bis 1994 war Eekhoff Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft. Er ist Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute und Mitglied des Mittelstandsbeirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Seine Forschungstätigkeit beruht auf dem ordnungspolitischen Ansatz in Fragen der sozialen Sicherung der Gesundheitspolitik, des Arbeitsmarktes, der Steuerpolitik und der Immobilienwirtschaft.
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Cited By
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Stadterneuerung im vereinten Deutschland – Rück- und Ausblicke
Die Wohnungsfrage in der Stadterneuerung
Schmitt, Gisela
2018
https://doi.org/10.1007/978-3-658-18649-4_5 [Citations: 1]
Abstract
Die Beharrungskräfte in der Politik sind nur schwer zu überwinden. Das gilt insbesondere wenn ein Gesetz in Frage gestellt wird, das im Titel Begriffe wie sozial oder gemeinnützig führt. Beim Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz wurde zu Recht die Frage gestellt: Wer verhält sich gemeinnützig – derjenige, der keine Steuern zahlt, oder derjenige, der Steuern zahlt? Es wurde viel zu lange übersehen, dass gemeinnütziges Handeln der Bürger und Unternehmen auf einem freiwilligen Engagement beruht. Mit dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz waren nicht nur Steuerausfälle verbunden, sondern der Staat musste die auferlegte unscharfe Pflicht, so genannte Kleinwohnungen zu bauen, zum weit überwiegenden Teil mit zusätzlichen Subventionen finanzieren. Bei der Aufhebung des Gesetzes wurde vom Finanzministerium verkannt, dass es sich nicht nur um die Aufhebung der steuerlichen Gemeinnützigkeit handelte. Trotz deutlicher Hinweise des Fachministeriums auf die Probleme der Neubewertung der Wohnungen, erhielten die Unternehmen eine weit überhöhte neue Abschreibungsbasis, weil die öffentlichen Subventionen in diese Basis einbezogen wurden. Zurzeit (März 2011) macht der Gesetzgeber einen wohl letzten verzweifelten Versuch, einen Teil der verschenkten Milliarden wieder einzusammeln.
JEL Classification: H20, H71