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Scheid, C (2020). Demokratieimmanente Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Staat, 59(2), 227-276. https://doi.org/10.3790/staa.59.2.227
Scheid, Christopher (2020). "Demokratieimmanente Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit" Der Staat, vol. 59no. 2, 2020 pp. 227-276. https://doi.org/10.3790/staa.59.2.227
Scheid, C (2020). Demokratieimmanente Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Staat, Vol. 59 (Issue 2), pp 227-276. https://doi.org/10.3790/staa.59.2.227

Format

Demokratieimmanente Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit

Eine funktionelle und institutionelle Betrachtung

Scheid, Christopher

Der Staat, Vol. 59 (2020), Iss. 2 : pp. 227–276

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Christopher Scheid, Frankfurt am Main

Abstract

Ist die verfassungsgerichtliche Normverwerfungskompetenz undemokratisch? Diese Frage ist älter als die Institution, die mit ihr in den Blick genommen wird – und bis heute wird um die Antwort gestritten.

Der Beitrag möchte Klarheit in die umfangreiche Debatte bringen und sucht eine Antwort durch eine abgeschichtete Annäherung. Zunächst wird untersucht, ob eine außerparlamentarische Normverwerfungskompetenz innerhalb eines demokratischen Systems überhaupt gerechtfertigt werden kann. Als Rechtfertigungsgründe diskutiert werden: der Individualrechtsschutz, die Förderung und Absicherung des demokratischen Systems, die demokratisch-legale Einrichtung sowie – bisher in der deutschen Verfassungstheorie kaum thematisiert – eine im Akt der Normverwerfung zum Ausdruck kommende Repräsentationsfunktion. Anliegen ist dabei auch, die zumeist latenten Rechts- und Demokratieverständnisse der jeweiligen Ansätze explizit zu machen. Daraufhin wird das Augenmerk auf die institutionelle Ausgestaltung der außerparlamentarischen Normverwerfungskompetenz gelegt. Der realiter verbreiteten gerichtlichen Konfiguration wird ein politisiertes Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit gegenübergestellt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Demokratieimmanente Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit 227
Eine funktionelle und institutionelle Betrachtung 227
I. Demokratiekompatibilität der Normverwerfungskompetenz 229
1. Legitimation durch den Schutz individueller Rechte 229
2. Förderung und Absicherung des demokratischen Systems 228
3. Legitimation durch demokratisch-legale Einrichtung 228
4. Legitimation durch demokratische Repräsentation 229
II. Demokratiekompatibilität der Ausgestaltung als Gericht 230
1. Kritik einer gerichtlichen Ausgestaltung 230
2. Vorzüge einer gerichtlichen Ausgestaltung 230
3. Politisierung oder Justizialisierung der Verfassungsinstanz? 230
III. Zusammenfassung 230