Formen Europas. Rechtsdeutung, Sinnfrage und Narrativ im Rechtsdiskurs um die Gestalt der Europäischen Union

Abstract

Der Europäischen Union fehlt ein eindeutiger rechtlicher Begriff. Staats- wie verfassungstheoretische Übertragungen und Neuschöpfungen bilden nur einen Teil ihrer Züge ab und können die sich dynamisch ändernde rechtliche und politische Gestalt der Union nicht einfangen. Das ist bemerkenswert, bedürfen rechtliche Akteure doch wie wissenschaftliche Beobachter für rechtliche Operationalisierung und theoretische Einordnung handhabbarer Unterscheidungen – einer klaren Form. Ist die Europäische Union rechtlich »in Form zu bringen«? Der Beitrag möchte eine Reise durch die Begriffsdeutungen der Union unternehmen und mit der Analyse des juristischen Formdiskurses zeigen, dass Begriffskämpfe im Recht mehr bedeuten als formelle Festlegungen. Dabei erweitert ein (rechts)historischer Blick die Perspektive des zumeist gegenwärtige sozialwissenschaftliche Diagnosen aufnehmenden Rechtsdiskurses. Als metaphorisch vereinnahmende Selbstbeschreibungen gesellschaftlicher Organisation haben Begriffsbildungen politischer Gemeinschaften eine über den reinen Formenstreit weit hinausreichende Wirkung. Dennoch möchte der Beitrag nahelegen, dass die Uneindeutigkeit der Union kein Nachteil ist. Diese bleibende Erkenntnis kann vermeintlich fortschrittsgerichtete Entwicklungszwänge mildern.