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Politikberatung und Alterssicherung: Rentenniveau, Altersarmut und das Rentenversicherungssystem

Schmähl, Winfried

Vierteljahrshefte zur Wirtschaftsforschung, Vol. 80 (2011), Iss. 1: pp. 159–174

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1Univ.-Prof.

  • Winfried Schmähl, Univ.-Prof. Dr. rer. pol., studierte Volkswirtschaftslehre an der Universität Frankfurt und promovierte dort 1972. Seine Habilitation folgte im Jahr 1976, ebenfalls an der Universität Frankfurt. Im Jahr 1976 wurde er als Professor an die Freie Universität Berlin berufen und lehrte dort bis 1989. Anschließend wechselte er an die Universität Bremen, wo er bis heute der Direktor der Wirtschaftswissenschaftlichen Abteilung des Zentrums für Sozialpolitik ist. Neben seiner Lehrtätigkeit war Winfried Schmähl Mitglied in zahlreichen politikberatenden Kommissionen tätig. Von 1977 bis 1981 war er Mitglied der Transfer-Enquête-Kommission der Bundesregierung, die den Einfluss staatlicher Transfereinkommen auf das Einkommen der privaten Haushalte untersuchte. Von 1979 bis 1980 war er Mitglied der Wissenschaftlergruppe des Sozialbeirats zu langfristigen Problemen der Alterssicherung in der Bundesrepublik Deutschland. Im Anschluss, von 1984 bis 2000, war er Mitglied des Sozialbeirats für die gesetzliche Renten- und Unfallversicherung der Bundesregierung, von 1986 bis 2000 dessen Vorsitzender. Zeitgleich, von 1992 bis 1994, war er Mitglied der Enquête-Kommission “Demographischer Wandel“ des Deutschen Bundestages, von 1996 bis 1997 Mitglied der Kommission “Fortentwicklung der Rentenversicherung“ der Bundesregierung und von 1998 bis 2000 Mitglied der Sachverständigenkommission der Bundesregierung für den Dritten Altenbericht, die den Bericht der Bundesregierung zur Lebenssituation älterer Menschen in der Bundesrepublik Deutschland verfasste. Von 2003 bis 2005 war er Mitglied der Sachverständigenkommission für den Fünften Altenbericht der Bundesregierung.
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Abstract

Der Artikel greift einige zentrale Fragen der Gestaltung der deutschen Alterssicherungspolitik auf, die in den letzten zwei Jahrzehnten durch Reformmaßnahmen von weitreichender Bedeutung wurden, und zwar für Erwerbstätige und Rentner, wie auch für das Alterssicherungssystem insgesamt und insbesondere die gesetzliche Rentenversicherung. Dies basiert auf Erfahrungen, die der Autor bei der Beratung, vor allem öffentlicher Institutionen, gewonnen hat. Ausgehend von einem Wandel, vor allem in der Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Rentenversicherung, der maßgebend auch vom Mainstream der Ökonomen, wie auch Akteuren der Finanzindustrie vorangetrieben und von Medien und Politikern aufgenommen wurde, wird auf mehrere Reformprozesse und ausgewählte Aspekte der Politikberatung eingegangen. Beginnend mit dem, was als “demographischer Faktor“ in der Zeit der Kanzlerschaft von Helmut Kohl in die Rentenformel eingehen sollte, über die nachfolgenden Veränderungen, die in den beiden Regierungsphasen von Gerhard Schröder wie auch durch die “große Koalition“ beschlossen wurden. Die weitreichenden sozial- und verteilungspolitischen Folgen des mit der “neuen deutschen Alterssicherungspolitik“ umgesetzten “Paradigmenwechsels“ – die zum erheblichen Teil gezielt ausgeblendet wurden durch ein Verengen des Diskussionsfeldes – werden skizziert, wie auch die in diesen Prozessen von Beratern vertretenen Positionen.

JEL Classification: J10, J26