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Schuppert, G (2021). Wie resilient ist unsere „Politische Kultur“?. Der Staat, 60(3), 473-493. https://doi.org/10.3790/staa.60.3.473
Schuppert, Gunnar Folke (2021). "Wie resilient ist unsere „Politische Kultur“?" Der Staat, vol. 60no. 3, 2021 pp. 473-493. https://doi.org/10.3790/staa.60.3.473
Schuppert, G (2021). Wie resilient ist unsere „Politische Kultur“?. Der Staat, Vol. 60 (Issue 3), pp 473-493. https://doi.org/10.3790/staa.60.3.473

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Wie resilient ist unsere „Politische Kultur“?

Schuppert, Gunnar Folke

Der Staat, Vol. 60 (2021), Iss. 3 : pp. 473–493

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Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Emeritierte Forschungsprofessur „Neue Formen von Governance“, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Reichpietschufer 50, 10785 Berlin

Abstract

Der Beitrag will der Frage nachgehen, wie es angesichts der Entwicklungen in den USA und auch in einigen Ländern Osteuropas um die Resilienz der demokratischen und politischen Kultur bestellt ist. Unter ,,Resilienz‘‘ wird hierbei weniger die Anpassungsfähigkeit politischer Systeme an neuartige Herausforderungen verstanden; vielmehr geht es um die Fähigkeit von Gesellschaften, mit Katastrophen wie zum Beispiel Epidemien oder auch politischen Radikalisierungsprozessen verarbeitend fertig zu werden. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Ausprägungen politischer Kultur, nämlich die Institutionen-, die Kommunikations- und die Konfliktkultur eines Gemeinwesens. Was etwa die Institutionenkultur angeht, so geht es nicht primär um die Abschaffung von Institutionen, sondern um Ihre politische Instrumentalisierung und innere Aushöhlung, oft einhergehend mit einem Verfall der für die Konfliktlösung zentralen Kommunikationskultur.

The aim of the article is to examine the resilience of our democratic political culture vis-a-vis the recent developments in the US and some countries in eastern Europe. Resilience is not primarily seen as the capacity of political systems to adopt themselves to new challenges, but the strength and mental power of a society to ‘’survive’’ an intern or extern crisis by mobilizing its – in a wider sense – cultural resources. The very heart of these cultural resources are a resilient institutional culture, a culture of communicating with each other and a culture of solving conflicts without using force. Dangerous for these elements of our political culture is not so much the abolishment of institutions and constitutional rights but the instrumentalization of institutions and their hollowing-out by processes of erosion of informal rules of conflict solving by communicative interactions. Decisive will be, if the people are willing to resist these developments by fighting for an independent judiciary and their constitutional rights.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Gunnar Folke Schuppert: Wie resilient ist unsere „Politische Kultur“? 473
I. Ein kurzer Blick auf die Allgegenwart des Resilienzbegriffs 473
II. Zehn Minuten für notwendige Begriffsklärungen 474
1. Zwei hauptsächliche Verwendungsweisen des Resilienzbegriffs 474
2. Was ist eigentlich „Politische Kultur”? 478
III. Constitutional Resilience – zur Resilienz des Verfassungsstaates 479
1. Verfassungsänderungen und verfassungsrechtliche Innovationen als Instrumente der Verfassungsflexibilität 479
2. Rigidität und Flexibilität von Verfassungsrecht oder zum nur scheinbaren Gegensatz von Kontinuität und Wandel 480
3. Interpretationsflexibilität als Resilienzressource 481
4. Zur Debatte über „constitutional resilience” oder zum Missverhältnis zwischen Diagnosekompetenz und Therapievorschlägen 473
IV. Die Krise der Demokratie – ein ebenfalls unstreitiger Befund 473
1. Zum Aufeinandertreffen unterschiedlicher Demokratieverständnisse 473
2. Zur zunehmenden Polarisierung politischer Auseinandersetzungen 473
3. Zum Phänomen abgeschotteter Wissenswelten und geschlossener kultureller Eigenwelten 473
4. Zur Erosion des informalen Verfassungsstaats 473
V. Constitutional Resilience: auf was könnte man bauen? 473
1. Eine starke Zivilgesellschaft? 473
2. Ein funktionsfähiges Wächteramt von Presse, Rundfunk und Fernsehen? 473
3. Resilienz des Institutionengefüges? 473
4. Was ist zu tun? 474