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Kooperationen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen: Anforderungen an die Unabhängigkeit der heilberuflichen Entscheidung von finanziellen Interessen

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Dannecker, G. Kooperationen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen: Anforderungen an die Unabhängigkeit der heilberuflichen Entscheidung von finanziellen Interessen. Zeitschrift für Lebensrecht, 28(3–4), 301-329. https://doi.org/10.3790/zfl.28.3-4.301
Dannecker, Gerhard "Kooperationen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen: Anforderungen an die Unabhängigkeit der heilberuflichen Entscheidung von finanziellen Interessen" Zeitschrift für Lebensrecht 28.3–4, 2019, 301-329. https://doi.org/10.3790/zfl.28.3-4.301
Dannecker, Gerhard (2019): Kooperationen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen: Anforderungen an die Unabhängigkeit der heilberuflichen Entscheidung von finanziellen Interessen, in: Zeitschrift für Lebensrecht, vol. 28, iss. 3–4, 301-329, [online] https://doi.org/10.3790/zfl.28.3-4.301

Format

Kooperationen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen: Anforderungen an die Unabhängigkeit der heilberuflichen Entscheidung von finanziellen Interessen

Dannecker, Gerhard

Zeitschrift für Lebensrecht, Vol. 28 (2019), Iss. 3–4 : pp. 301–329

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Gerhard Dannecker, Dr. jur., Dr. h.c., Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

References

  1. Bahner, Korruption im Gesundheitswesen – Das Praxishandbuch, 2017, S. 161.  Google Scholar
  2. Dannecker/T. Schröder, in: Kubiciel/Hoven (Hrsg.), Korruption im Gesundheitswesen, 2016, S. 43, 52 f.  Google Scholar
  3. Rönnau/Wegner, in: Festschrift für Kindhäuser, 2019, S. 959, 962 f.  Google Scholar

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Gerhard Dannecker: Kooperationen von Leistungserbringern im Gesundheitswesen: Anforderungen an die Unabhängigkeit der heilberuflichen Entscheidung von finanziellen Interessen 1
I. Gesetzlich vorgesehene Kooperationen zwischen Heilberufsangehörigen und anderen Leistungserbringern als Begrenzungen des Wettbewerbs auf dem Gesundheitsmarkt 1
II. Die sektorenübergreifende medizinische Versorgung als strafrechtlich geschützte Begrenzung des strafrechtlich geschützten Wettbewerbs auf dem Gesundheitsmarkt 4
1. Der (Leistungs-)Wettbewerb als geschütztes Rechtsgut 5
2. Verfassungskonformität des Wettbewerbsschutzes durch §§ 299a, 299b StGB 6
3. Fortbestehen des Wettbewerbs zwischen zuführendem Arzt und einer Berufsausübungsgemeinschaft oder einem MVZ 8
4. Wettbewerbsschutz der §§ 299a, 299b StGB bei Kooperationen mit Blick auf die Verantwortung des Arztes 1
5. Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit des zuführenden Arztes durch Inaussichtstellung oder Gewährung eines Vorteils für die Zuführung von Patienten zu einer Berufsausübungsgemeinschaft oder einem MVZ 1
6. Ergebnis 1
III. Rechtliche Grenzen eines zulässigen Zuweisungsmanagements im Rahmen von Berufsausübungsgemeinschaften und MVZ 1
1. Kooperationen im Gesundheitswesen im Lichte des § 299a Nr. 3 StGB 1
a. Zuweisung („Zuführung“) i.S.d. §§ 299a, b StGB 1
b. Vorteil i.S.d. §§ 299a, b StGB 1
c. Unrechtsvereinbarung: Verknüpfung der (geplanten) Vorteilsgewährung mit einer heilberuflichen Bevorzugungsentscheidung 1
d. Unlauterkeit 1
2. Das Verbot des § 73 Abs. 7 SGB V, durch Zuweisung von Patienten wirtschaftliche Vorteile oder Entgelte zu generieren 1
a. Näher zum Regelungszweck und zu den Voraussetzungen des § 73 Abs. 7 SGB V 1
b. Sozialrechtliche Rechtsprechung zu Korruptionsvorschriften bei Unternehmensbeteiligungen 1
3. Berufsrechtliche Regelungen 2
a. Schutzgüter der §§ 30 und 31 MBO-Ä 2
b. Normadressaten des § 31 MBO-Ä 2
c. Voraussetzungen des § 31 MBO-Ä 2
aa. Zuweisung 2
bb. Vorteil 2
cc. Unrechtsvereinbarung 2
d. Rechtsprechung zu § 31 MBO-Ä 2
4. Zwischenergebnis zu den sozial- und berufsrechtlichen Wertungen 2
5. Fremdvergleich als Kriterium zur Feststellung einer Unrechtsvereinbarung bei Unternehmensbeteiligungen durch Heilberufsangehörige 2