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Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“

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Lange, F. Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“. . Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht. Der Staat, 62(3), 485-522. https://doi.org/10.3790/staa.62.3.485
Lange, Felix "Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“. Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht. " Der Staat 62.3, 2023, 485-522. https://doi.org/10.3790/staa.62.3.485
Lange, Felix (2023): Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“, in: Der Staat, vol. 62, iss. 3, 485-522, [online] https://doi.org/10.3790/staa.62.3.485

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Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“

Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht

Lange, Felix

Der Staat, Vol. 62 (2023), Iss. 3 : pp. 485–522

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Prof. Dr. Felix Lange, Universität zu Köln, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht Sibille-Hartmann-Str. 2–8 50969 Köln, Deutschland

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Felix Lange: Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“. Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht 485
Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“ 485
Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht 485
I. Einführung 485
II. Grundgesetzlich „auferlegte Enthaltsamkeit“ im Kalten Krieg 488
1. Begrenzte Reichweite des Art. 24 Abs. 2 GG 488
2. Die enge Auslegung des Verteidigungsbegriffs (Art. 87a GG) 494
III. Ende der „Enthaltsamkeit“ nach der Wiedervereinigung 498
1. Konträre Positionen in der Debatte zur Verfassungsreform 498
2. Die judizielle Öffnung des Art. 24 Abs. 2 GG 502
3. Grenzen der Überprüfbarkeit 504
IV. Gegenwärtige Rechtslage: Prekär, unklar und zu weitgehend 506
1. Evakuierungsoperationen ohne verfassungsrechtliche Grundlage 506
2. Drittstaatennothilfe im Ungefähren 509
3. Militäroperationen im Bündnis mit vagen materiell-rechtlichen Schranken 511
V. Potential einer Verzahnung mit dem Völkerrecht 514
VI. Schlussbetrachtung 520