Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“
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Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“
Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht
Der Staat, Vol. 62 (2023), Iss. 3 : pp. 485–522
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Prof. Dr. Felix Lange, Universität zu Köln, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht Sibille-Hartmann-Str. 2–8 50969 Köln, Deutschland
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Section Title | Page | Action | Price |
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Felix Lange: Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“. Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht | 485 | ||
Nach dem Ende der grundgesetzlich „auferlegten Enthaltsamkeit“ | 485 | ||
Potential einer verfassungsrechtlichen Bindung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an das Völkerrecht | 485 | ||
I. Einführung | 485 | ||
II. Grundgesetzlich „auferlegte Enthaltsamkeit“ im Kalten Krieg | 488 | ||
1. Begrenzte Reichweite des Art. 24 Abs. 2 GG | 488 | ||
2. Die enge Auslegung des Verteidigungsbegriffs (Art. 87a GG) | 494 | ||
III. Ende der „Enthaltsamkeit“ nach der Wiedervereinigung | 498 | ||
1. Konträre Positionen in der Debatte zur Verfassungsreform | 498 | ||
2. Die judizielle Öffnung des Art. 24 Abs. 2 GG | 502 | ||
3. Grenzen der Überprüfbarkeit | 504 | ||
IV. Gegenwärtige Rechtslage: Prekär, unklar und zu weitgehend | 506 | ||
1. Evakuierungsoperationen ohne verfassungsrechtliche Grundlage | 506 | ||
2. Drittstaatennothilfe im Ungefähren | 509 | ||
3. Militäroperationen im Bündnis mit vagen materiell-rechtlichen Schranken | 511 | ||
V. Potential einer Verzahnung mit dem Völkerrecht | 514 | ||
VI. Schlussbetrachtung | 520 |