We the Experts. Die geschlossene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten

Abstract

Wie offen ist die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten? Peter Häberle hat deren Kreis einst weit gezogen - aber spiegelt das auch die deutsche Realität? Dieser Beitrag nähert sich der Frage aus rechtsvergleichender, amerikanisch-deutscher Perspektive. Unterschiede in den Rechtskulturen und der geschichtlichen Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit haben in Deutschland und den USA zu einem unterschiedlichen Verständnis des Kreises legitimer Interpreten geführt: In Deutschland, so lautet die These dieses Beitrags, ist die Gesellschaft legitimer Verfassungsinterpreten geschlossener als in den USA. Im Zentrum dieser Unterschiede steht die bedeutende Rolle von Dogmatik im deutschen Recht: Dogmatik bezieht einerseits Rechtswissenschaftler in ungleich stärkerem Maβe als in den USA in den Kreis der Verfassungsinterpreten mit ein. Andererseits ist sie Ausdruck eines stärker professionalisierten und hierarchisierten Verständnisses von Verfassungsinterpretation, das politische Institutionen ebenso wie Laien aus dem Kreis legitimer Interpreten weitgehend ausschlieβt. Gegenüber den USA hat das deutsche Modell bestimmte Vorteile, birgt aber auch Risiken für demokratisches Regieren.