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Mittelbare Grundrechtseingriffe durch Abschreckung Zur grundrechtlichen Bewertung polizeilicher “Online-Streifen“ und “Online-Ermittlungen“ in sozialen Netzwerken
Oermann, Markus | Staben, Julian
Der Staat, Vol. 52 (2013), Iss. 4 : pp. 630–661
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Markus Oermann, Hans-Bredow-Institut, Rothenbaumchaussee 36, 20148 Hamburg.
Julian Staben, Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, Bebelplatz 1, 10099 Berlin.
Cited By
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Rechtshandbuch Zivile Sicherheit
Die Einzelnen im Recht der Zivilen Sicherheit
Gusy, Christoph | Eichenhofer, Johannes2017
https://doi.org/10.1007/978-3-662-53289-8_10 [Citations: 5] -
Regulating Artificial Intelligence
Artificial Intelligence and Law Enforcement
Rademacher, Timo
2020
https://doi.org/10.1007/978-3-030-32361-5_10 [Citations: 14]
Abstract
Bisherige rechtliche Analysen gehen davon aus, dass bei “Online-Streifen“ bzw. “Online-Ermittlungen“ von Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken kein Eingriff in die Grundrechte der Nutzer vorliegt. Aufbauend auf einer Auswertung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse zeigt der Beitrag, dass dieses Ergebnis vor dem Hintergrund der gerade auch von heimlichen Ermittlungsmaßnahmen ausgehenden Abschreckungseffekte auf die Grundrechtsausübung kaum haltbar ist und somit auch rein beobachtende Onlinemaßnahmen einen mittelbaren Eingriff in die Grundrechte der Nutzer des betroffenen sozialen Netzwerks darstellen können.
Anhand dieses Beispiels wird eine Neuvermessung des mittelbar-faktischen Grundrechtseingriffs vorgenommen, indem allgemeine Voraussetzungen für einen Eingriff durch Abschreckung entwickelt werden. Schließlich zeigt der Beitrag auch die Konsequenzen der verfassungsrechtlichen Ergebnisse für das einfache Recht und die Verwaltungspraxis bei beobachtenden Onlinemaßnahmen in sozialen Netzwerken auf.