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Demokratie im Umbruch
Der Staat, Vol. 56 (2017), Iss. 3 : pp. 357–387
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Prof. Dr. Helmut Willke, Lehrstuhl für Global Governance, Zeppelin Universität Friedrichshafen, Am Seemooser Horn 20, 88045 Friedrichshafen
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Thema ist die Veränderung der Demokratie in einem doppelten Umbruch. Zwei fundamentale Transformationen treiben den Umbruch des gesellschaftlichen Kontextes der Demokratie: Eine widersprüchliche Globalisierung verändert Rolle und Reichweite nationalstaatlicher politischer Steuerungsmöglichkeiten und etabliert globale Kontexte, welche eigene Programme verfolgen und in Konkurrenz zu den demokratischen Entscheidungsprozessen der Nationalstaaten treten. Hinzu kommt der beginnende Übergang von der Industriegesellschaft zur Wissensgesellschaft, der politischen Prozesse und Entscheidungen, mit Nichtwissen, Ungewissheit, Intransparenz und systemischen Risiken belastet. Dies führt zu einen Umbruch der Demokratie selbst. Wenn die Parlamente und Regierungen der Nationalstaaten abhängig werden von globalen Kontexten und den Entscheidungen globaler Institutionen, dann verliert auch eine nationalstaatlich begrenzte Demokratie an Relevanz und Attraktivität. Der Text schließt mit einigen Vorschlägen für eine differenzierte und dezentrierte Demokratie.