Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit
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Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit
Der Staat, Vol. 57 (2018), Iss. 3 : pp. 327–355
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Prof. Dr. Niels Petersen, Universität Münster, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Universitätsstraße 14–16, 48143 Münster
Abstract
Dem gängigen Narrativ zufolge wurde die Dogmatik des Gleichheitssatzes in Art. 3 GG in mehreren Stufen entwickelt. Diese reichen von der Willkürformel über die neue und neueste Formel bis hin zur kürzlich entwickelten Stufenlosformel. Gleichzeitig wird oft angenommen, dass die Dogmatik des Gleichheitssatzes einem starken US-amerikanischen Einfluss unterliegt. Dieser Beitrag geht beiden Narrativen nach und rekonstruiert die Dogmatik des Gleichheitssatzes durch einen Vergleich zur US-amerikanischen
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Niels Petersen: Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit. Eine Rekonstruktion der gleichheitsrechtlichen Dogmatik durch einen Vergleich zur US-amerikanischen equal protection Doktrin | 1 | ||
I. Das konzeptionelle Problem des Gleichheitssatzes | 3 | ||
II. Die US-amerikanische Dogmatik und die Identifizierung problematischer Differenzierungsgründe | 5 | ||
1. Die Dogmatik des US Supreme Court zum 14. Amendment | 6 | ||
2. Schutz von verletzlichen Gruppen durch die Fokussierung auf „verdächtige“ Differenzierungsmerkmale | 8 | ||
3. Inflexibilität im Einzelfall als Schwachpunkt der Dogmatik | 1 | ||
III. Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechung des BVerfG | 1 | ||
1. Rekonstruktion der Dogmatik | 1 | ||
a) Besondere Gleichheitsrechte | 1 | ||
b) Die Willkürformel | 1 | ||
c) Spezielle Ausprägungen des Gleichheitssatzes | 1 | ||
d) Die neue und die neueste Formel | 1 | ||
e) Die Stufenlosformel | 1 | ||
2. Der Gleichheitssatz als Instrument zur Kontrolle von Einzelfallgerechtigkeit | 1 | ||
a) Methodische Vorbemerkungen | 2 | ||
b) Ergebnisse | 2 | ||
c) Gleichheitssatz und politischer Aktivismus | 2 | ||
IV. Der Gleichheitssatz zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit | 2 | ||
V. Erklärung der Unterschiede | 2 | ||
VI. Erkenntnisse | 2 |