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Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit

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Petersen, N. Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit. Der Staat, 57(3), 327-355. https://doi.org/10.3790/staa.57.3.327
Petersen, Niels "Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit" Der Staat 57.3, , 327-355. https://doi.org/10.3790/staa.57.3.327
Petersen, Niels: Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit, in: Der Staat, vol. 57, iss. 3, 327-355, [online] https://doi.org/10.3790/staa.57.3.327

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Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit

Petersen, Niels

Der Staat, Vol. 57 (2018), Iss. 3 : pp. 327–355

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Prof. Dr. Niels Petersen, Universität Münster, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Universitätsstraße 14–16, 48143 Münster

Abstract

Dem gängigen Narrativ zufolge wurde die Dogmatik des Gleichheitssatzes in Art. 3 GG in mehreren Stufen entwickelt. Diese reichen von der Willkürformel über die neue und neueste Formel bis hin zur kürzlich entwickelten Stufenlosformel. Gleichzeitig wird oft angenommen, dass die Dogmatik des Gleichheitssatzes einem starken US-amerikanischen Einfluss unterliegt. Dieser Beitrag geht beiden Narrativen nach und rekonstruiert die Dogmatik des Gleichheitssatzes durch einen Vergleich zur US-amerikanischen equal protection-Doktrin. Dabei zeigt sich, dass dogmatische Formeln teilweise irreführend sein können. Zum einen sind die Zäsuren der einzelnen Entwicklungsschritte weniger prägnant, als dies zunächst den Anschein hat. Vielmehr haben sich die Formel des BVerfG zur Ausgestaltung der Gleichheitsdogmatik stärker geändert als die tatsächliche Prüfungspraxis, die über die Zeit erstaunlich konstant geblieben ist. Zum anderen ist die Ähnlichkeit zur US-amerikanischen equal protection-Doktrin nur oberflächlich. Die US-amerikanische Rechtsprechung hält sich bei der Prüfung des Gleichheitssatzes stark zurück und korrigiert im Wesentlichen lediglich problematische Differenzierung, die auf sog. suspect classifications beruhen. Demgegenüber ist die Prüfung des BVerfG deutlich intensiver. Es nutzt den Gleichheitssatz, um eine detaillierte Kontrolle der Einzelfallgerechtigkeit vorzunehmen, wobei die Haupttätigkeitsfelder das Steuerrecht und das Recht der sozialen Leistungen sind.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Niels Petersen: Gleichheitssatz und Einzelfallgerechtigkeit. Eine Rekonstruktion der gleichheitsrechtlichen Dogmatik durch einen Vergleich zur US-amerikanischen equal protection Doktrin 1
I. Das konzeptionelle Problem des Gleichheitssatzes 3
II. Die US-amerikanische Dogmatik und die Identifizierung problematischer Differenzierungsgründe 5
1. Die Dogmatik des US Supreme Court zum 14. Amendment 6
2. Schutz von verletzlichen Gruppen durch die Fokussierung auf „verdächtige“ Differenzierungsmerkmale 8
3. Inflexibilität im Einzelfall als Schwachpunkt der Dogmatik 1
III. Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechung des BVerfG 1
1. Rekonstruktion der Dogmatik 1
a) Besondere Gleichheitsrechte 1
b) Die Willkürformel 1
c) Spezielle Ausprägungen des Gleichheitssatzes 1
d) Die neue und die neueste Formel 1
e) Die Stufenlosformel 1
2. Der Gleichheitssatz als Instrument zur Kontrolle von Einzelfallgerechtigkeit 1
a) Methodische Vorbemerkungen 2
b) Ergebnisse 2
c) Gleichheitssatz und politischer Aktivismus 2
IV. Der Gleichheitssatz zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit 2
V. Erklärung der Unterschiede 2
VI. Erkenntnisse 2