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Heckmann, D. (2026). 'Staatliche Schutz- und Förderpflichten zur Gewährleistung von IT-Sicherheit' In D. Heckmann, , Recht und Sicherheit der Digitalisierung (1st ed., pp. 953-987)
Heckmann, Dirk. "Staatliche Schutz- und Förderpflichten zur Gewährleistung von IT-Sicherheit: Erste Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Online-Durchsuchung“". Recht und Sicherheit der Digitalisierung, Duncker & Humblot, 2026, pp. 953-987.
Heckmann, DHeckmann, D. (2026): 'Staatliche Schutz- und Förderpflichten zur Gewährleistung von IT-Sicherheit', in . Recht und Sicherheit der Digitalisierung. Duncker & Humblot, pp. 953-987.

Format

Staatliche Schutz- und Förderpflichten zur Gewährleistung von IT-Sicherheit

Erste Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Online-Durchsuchung“

Heckmann, Dirk

In: Recht und Sicherheit der Digitalisierung (2026), pp. 953–987

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Dirk Heckmann

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Staatliche Schutz- und Förderpflichten zur Gewährleistung von IT-Sicherheit. Erste Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Online-Durchsuchung 953
I. Grundrechtliche Schutzpflicht zur Gewährleistung von IT-Sicherheit? 954
1. Zur (generellen) Herleitung grundrechtlicher Schutzpflichten 955
2. Ableitung einer staatlichen Schutzpflicht aus dem neuen „IT-Grundrecht“? 956
a) „Verlängerung“ der Schutzpflicht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 956
b) Originäre Begründung einer Schutzpflicht für das sog. „IT-Grundrecht“ 957
aa) Die grundrechtsspezifische Gefährdungslage 958
bb) Der umfassende Gewährleistungsanspruch des „IT-Grundrechts“ 960
3. Der Umfang der grundrechtlichen Schutzpflicht 962
a) Schutzpflicht und Schutzbereich 962
b) Die normative Reichweite der Schutzpflicht 964
c) Fallgruppen einer abgestuften IT-Sicherheitsgewährleistungspflicht des Staates 967
aa) Die Pflicht zu Entwicklung, Ausbau und Weiterentwicklung einer IT-Sicherheitsstrategie 968
bb) Die Pflicht zur Implementierung der IT-Sicherheitsstrategie 969
cc) Infrastrukturverantwortung des Staates für die „Datenautobahn“ 970
dd) Die Gewährung von Hilfe zur Selbsthilfe 971
d) Gerichtliche Durchsetzbarkeit 973
4. Die (möglichen) Auswirkungen auf die Ausgestaltung und die Aufgabenwahrnehmung des BSI 974
a) Die verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Schutzmaßnahmendurch das BSI 975
b) Die Weiterentwicklung des Handlungsinstrumentariums des BSI 976
c) Handlungsparameter für die Aufgabenwahrnehmung durch das BSI 976
II. Grundrechtliche Leistungs- und Förderpflichten zur Gewährleistung von IT-Sicherheit? 977
1. Die verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Leistungs- und Förderpflichten 977
a) Die IT als Vor- oder Grundbedingung des neuen Grundrechts 978
b) Exkurs: IT-Sicherheitsgewährleistung als institutionelle Garantie? 981
2. Der Wille zur Gewährung verfassungsunmittelbarer subjektiv-rechtlicher Leistungsansprüche 983
3. Die (potentielle) Reichweite grundrechtlicher Leistungs- und Förderpflichten 984
III. Ausblick 986