Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit

Susanne Schneider

doi:10.3790/978-3-428-52739-7

Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit

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Schneider, S. (2008). Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit. Ein Beitrag zur Haftung des Schuldners bei anfänglichen Leistungshindernissen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52739-7

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Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit

Ein Beitrag zur Haftung des Schuldners bei anfänglichen Leistungshindernissen

Schneider, Susanne

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 376

(2008)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52739-7
978-3-428-12739-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52739-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 243
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Wechselwirkungen zwischen dem Irrtumsrecht und den Regeln über anfängliche Leistungshindernisse bestehen in vielfacher Form, da der Schuldner im Falle der anfänglichen Unmöglichkeit zumeist über seine Fähigkeit zur Leistungserbringung irrt und dieser Irrtum nicht selten als Eigenschaftsirrtum nach § 119 Abs. 2 BGB zu qualifizieren ist.

Ziel der Arbeit ist es, die Auswirkungen dieser Überschneidungen in Hinblick auf die Anfechtungsmöglichkeit des Schuldners sowie seine Haftung zu untersuchen. Das Ergebnis kann in den beiden folgenden Kernthesen zusammengefasst werden:

Im Falle eines anfänglichen Leistungshindernisses darf der Schuldner, der zugleich einem Irrtum nach § 119 Abs. 2 BGB unterliegt, von seinem Anfechtungsrecht aufgrund einer teleologischen Reduktion der §§ 119 ff. BGB keinen Gebrauch machen, wenn das Gesetz aufgrund der Unmöglichkeit Haftungsanordnungen zugunsten des Gläubigers statuiert. Der Schuldner darf sich mittels der Anfechtung nicht diesen speziellen Haftungsfolgen entziehen, ohne dass es darauf ankommt, ob der Gläubiger von den Rechten, die sich aus der Unmöglichkeit ergeben, Gebrauch machen will oder nicht.

Der Schuldner ist bei einem anfänglichen nicht zu vertretenden Leistungshindernis nicht zum Ersatz des Vertrauensschadens analog § 122 BGB verpflichtet. Für eine derartige Analogie fehlt es bereits an einer planwidrigen Regelungslücke, da sich die Regelungen des Leistungsstörungsrechts als abgeschlossenes System erweisen, das nicht durch eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche nicht zu vertretende Leistungshindernisse erweitert werden kann. Darüber hinaus besteht auch keine vergleichbare Interessenlage, da der Gläubiger im Falle eines anfänglichen Leistungshindernisses nicht die gleiche Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit aufweist wie der Empfänger einer irrtümlich abgegebenen Willenserklärung.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
A. Einleitung	15
B. Das Anfechtungsrecht	19
I. Die Voraussetzungen der Anfechtung	20
1. Die Irrtumsanfechtung	21
a) Die Anfechtungsgründe	21
aa) Der Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB	21
bb) Der Erklärungsirrtum, § 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB	21
cc) Der Übermittlungsirrtum, § 120 BGB	22
dd) Der Eigenschaftsirrtum, § 119 Abs. 2 BGB	23
(a) Lehre vom beachtlichen Motivirrtum	24
(b) Spezialfall des Erklärungsirrtums	25
(c) Lehre vom geschäftlichen Eigenschaftsirrtum	26
(d) Theorie der Risikozuweisung	27
(e) Stellungnahme	27
b) Die weiteren Anfechtungsvoraussetzungen	31
c) Die Rechtsfolgen der Anfechtung	32
aa) Die Nichtigkeit	32
bb) Der Schadensersatzanspruch	32
(a) Das Zurechnungsprinzip	32
(1) Veranlassungshaftung	32
(2) Haftung aufgrund rechtsgeschäftlicher Erklärung	33
(3) Risikohaftung	33
(4) Zusammenfassung	33
(b) Die Haftungsvoraussetzungen	34
(c) Die Rechtsfolge	34
2. Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und Drohung	35
a) Die arglistige Täuschung, § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB	35
b) Die Drohung, § 123 Abs. 1 Alt. 2 BGB	35
c) Die weiteren Anfechtungsvoraussetzungen	36
d) Die Rechtsfolgen der Anfechtung	36
II. Zusammenfassung	36
C. Das Unmöglichkeitsrecht	38
I. Das Unmöglichkeitsrecht vor der Schuldrechtsmodernisierung	38
1. Die anfängliche Unmöglichkeit	39
a) Die Voraussetzungen	39
b) Die Rechtsfolge	39
2. Das anfängliche Unvermögen	43
a) Die Voraussetzungen	43
b) Die Rechtsfolgen	43
aa) Die Primärleistungspflicht	44
bb) Die Haftungsvoraussetzungen	44
(a) Theorie der Garantiehaftung	45
(b) Theorie der Vertragshaftung	45
(c) Theorie der Haftung für Vertretenmüssen	46
3. Die nachträgliche Unmöglichkeit	47
4. Das nachträgliche Unvermögen	48
5. Zusammenfassung	48
II. Das Unmöglichkeitsrecht nach der Schuldrechtsreform	51
1. Die Wirksamkeit des Vertrages	52
2. Das Schicksal des Primärleistungsanspruchs	52
3. Die Gegenleistungspflicht bei synallagmatischen Verträgen	55
4. Die Sekundärrechte	56
a) Sekundärrechte bei nachträglicher Unmöglichkeit	56
aa) Der Schadensersatzanspruch	56
(a) Vorliegen einer Pflichtverletzung aus einem Schuldverhältnis	57
(1) Objektiver Pflichtverletzungsbegriff	58
(2) Verhaltensbezogene Auffassung	59
(3) Stellungnahme	61
(b) Vertretenmüssen	69
(c) Anforderungen des § 283 BGB	69
(d) Rechtsfolge	69
bb) Der Aufwendungsersatzanspruch	69
cc) Der Anspruch auf das stellvertretende commodum	71
dd) Das Rücktrittsrecht	71
b) Die Spezialregelung des § 311a Abs. 2 BGB	71
aa) Dogmatische Konzeption des § 311a Abs. 2 BGB	73
(a) Anknüpfung an die Informationspflichtverletzung	73
(b) Haftungsanknüpfung an das Leistungsversprechen	75
(1) Verschuldenshaftung anknüpfend an die Leistungszusage	75
(2) Reine Garantiehaftung	77
(c) Durch culpa bedingte gesetzliche Garantiehaftung	77
(d) Stellungnahme	78
bb) Ergebnis	87
III. Zusammenfassung	87
D. Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit	88
I. Vorliegen und Inhalt eines Irrtums	91
II. Beachtlichkeit des Irrtums im Sinne von § 119 Abs. 2 BGB	93
1. Beachtliche Irrtümer	94
a) Qualitative Unmöglichkeit	94
b) Persönlich zu erbringende Leistungen	95
2. Zweifelhafte Fälle	95
a) Nichtexistenz der geschuldeten Sache	96
b) Fehlendes Eigentum an der Sache	96
3. Unbeachtliche Irrtümer	100
III. Ergebnis	100
E. Das Verhältnis der Anfechtung zu den Gläubigerrechten	102
I. Problemstellung	102
II. Meinungsüberblick	103
1. Ältere Literaturansichten	104
2. Entscheidung des BGH und herrschende Literaturansicht	105
3. Sondermeinung von Köhler und Fritzsche	106
4. Stellungnahmen zur neuen Rechtslage	108
III. Stellungnahme	109
1. Dogmatische Grundlagen	109
a) Restriktive Auslegung des § 119 Abs. 2 BGB	109
b) Anwendung der Konkurrenzlehre	110
c) Anwendung der Regeln über den Rechtsmissbrauch	114
d) Eigener Lösungsansatz	115
aa) Vollständige anfängliche Unmöglichkeit	115
bb) Qualitative anfängliche Unmöglichkeit nach Gefahrübergang	117
(a) Exkurs: Das „bessere Aliud“	121
(b) Eigene Ansicht	125
cc) Qualitative anfängliche Unmöglichkeit vor Gefahrübergang	128
dd) Schlussfolgerung	129
2. Ergebnis	133
F. Verschuldensunabhängige Haftung analog § 122 BGB	134
I. Problemstellung	134
II. Meinungsüberblick	136
III. Stellungnahme	137
1. Voraussetzungen einer Analogie	137
2. Die Ermittlung einer Lücke im Recht der anfänglichen Unmöglichkeit	139
a) Die Übereinstimmung mit den gesetzgeberischen Entscheidungen	141
aa) Die Verschuldensabhängigkeit der Haftung	141
(a) Inhalt einer Verschuldenshaftung	141
(b) Die Abschaffung der Garantiehaftung	143
(c) Beschränkung der Haftung durch das Leistungsversprechen	144
bb) Die Wertungsgesichtspunkte des § 284 BGB	146
cc) Die Vereinheitlichung sämtlicher Leistungshindernisse	150
dd) Die Regelung der zu vertretenden anfänglichen Unmöglichkeit	153
ee) Die Verteilung der Beweislast	154
ff) Vereinbarkeit mit den Wertungen des Kaufrechts	156
(a) Überblick über die Altregelung	156
(b) Integration in das allgemeine Leistungsstörungsrecht	157
(c) Weitere Haftungsrisiken des Verkäufers	160
gg) Anwendbarkeit der cic neben dem Unmöglichkeitsrecht	165
hh) Ergebnis	170
b) Die Anwendung des Gleichheitssatzes	171
aa) Struktur des § 122 BGB	172
(a) Haftungsgrund im Sinne von § 122 BGB	172
(b) Zurechnungsprinzip bei § 122 BGB	173
(c) Bedeutung für eine Analogie	177
bb) Vergleich mit dem Unmöglichkeitsrecht	178
(a) Identität des Vertrauens	178
(b) Vergleichbarkeit des ausgeübten Vertrauens	181
(c) Identische Risikoverteilung	188
(d) Ergebnis	197
3. Vergleich der Ergebnisse mit der Regelung des § 313 BGB	198
4. Endergebnis	206
G. Zusammenfassung	207
Literaturverzeichnis	223
Sachwortverzeichnis	241

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