Unscharfes Recht

Volker Boehme-Neßler

doi:10.3790/978-3-428-52938-4

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Boehme-Neßler, V. (2008). Unscharfes Recht. Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52938-4

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Unscharfes Recht

Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt

Boehme-Neßler, Volker

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 89

(2008)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52938-4
978-3-428-12938-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52938-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 801
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Law & society, sociology of law

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Siegeszug der Digital-Technologie setzt sich unvermindert fort und ergreift immer neue Bereiche des Lebens. Neue Technologien verändern die Welt: Was bedeutet die Digitalisierung also für das Recht? Das ist die Kernfrage, welcher der Verfasser nachgeht.

Der Autor arbeitet fünf Charakteristika von kultureller Digitalisierung heraus: Entgrenzung, Bilderflut, Immaterialisierung, Zeitlosigkeit und Vernetzung. Damit kontrastiert sie das Recht und das rechtliche Denken. Es wird klar, dass zwei Welten aufeinander treffen, die kaum unterschiedlicher sein könnten. Denn das Recht ist eher von Grenzziehungen, Bilderskepsis, fester Verkörperung, exakter Zeitbestimmung und kausalen, sukzessiven Gedankengängen und Argumentationsketten geprägt.

Die Konfrontation mit der Digitalisierung verändert das Recht tief greifend. In der Summe wird das Recht unschärfer. Und was genauso wichtig ist: Es wird relativiert. Andere Bereiche der Gesellschaft übernehmen verstärkt Ordnungs- und Steuerungsfunktionen neben und an Stelle des Rechts. Beides ist eine Herausforderung für die Rechtspolitik, für die Dogmatik und die Rechtstheorie. In seiner Studie entwickelt der Verfasser erste Ansatzpunkte zu einer Dogmatik und Rechtstheorie des unscharfen Rechts.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung: Von der digitalen Welt zum digitalisierten Recht	33
Digitale Kultur vs. Rechtskultur	33
Rechtsetzung, Rechtsanwendung, Dogmatik, Rechtstheorie	34
Gang der Untersuchung	34
Transdisziplinarität und Methodenvielfalt	35
Zwerge und Giganten	36
1. Teil: Zusammenhänge	39
A. Technik, Kultur, Recht	41
I. Technik und Kultur	41
1. Kultur – Förderer und Verhinderer von technischem Fortschritt	41
2. Technik – Treiber kultureller Entwicklung	43
II. Digitalisierung der Demokratie als Beispiel	46
1. Technik als Risiko für die Demokratie	47
a) Fragmentierung der Öffentlichkeit	47
b) Digitalisierung und Mehrheitsregel	48
2. Technik als Chance für die Demokratie	48
a) Elektronische Demokratie	48
b) Partizipation	50
c) Gleichheit	53
d) Demokratische Öffentlichkeit	55
3. Fazit: Digitale Technik als Chance und Risiko für die Demokratie	57
III. Technik und Recht	57
1. Technik – Anpassungszwänge für das Recht	57
2. Recht – Steuerung der technologischen Entwicklung	60
a) Ermöglichung der Technik durch Recht	60
b) Steuerung der Technik durch das Recht?	62
B. Kulturtechnik und Recht – das Beispiel der Schrift	66
I. Sprache und Denken – die Sapir-Whorf-Hypothese	66
II. Von der oralen zur literalen Kultur	68
1. Orale Gesellschaften – das Denken vor der Entwicklung der Schrift	68
2. Literale Gesellschaften – das Denken und die Schrift	72
a) Denken und Kultur	73
b) Wirtschaft	74
c) Verwaltung und Politik	75
3. Die „Gutenberg-Revolution“	77
a) Die Manuskriptkultur	77
b) Das Ähnlichkeitsideal des Buchdrucks	78
c) Bücher und Demokratie	80
III. Vom gesprochenen zum geschriebenen Recht	80
1. Tief greifende Wandlungen	81
a) Die Herrschaft des Rechts	81
b) Von der strukturellen Relativität zur Rechtsgleichheit	83
c) Schriftliche Rechtsquellen und literale Organisation	84
d) Formalismus und Komplexität	85
e) Gerichtsverfahren – die Reduktion der Welt	86
2. Juristisches Denken	88
a) Generalisierung, Abstraktion, Dekontextualisierung	88
b) Entscheidung statt Kompromiss	89
c) Von der Gemeinschaft zum Individuum	90
3. Vom oralen zum literalen Rechtsdenken: Eine Bilanz	91
a) Vertrauen durch Stabilität	91
b) Abstraktion – größere Gestaltungsfreiheit und Wirklichkeitsferne	93
c) Flexibilität und Uneindeutigkeit	93
2. Teil: Digitalisierung des Rechts	97
A. Facetten der Digitalisierung	99
I. Digitalisierung als technologisches und kulturelles Phänomen	99
1. Digitale Technologie	99
2. Digitale Kultur	100
II. Der kulturelle Kern der Digitalisierung	100
B. Ubiquität und Recht	102
I. Digitalisierung – Entgrenzung und Ubiquität	102
1. Ubiquität und Entgrenzung als Merkmal von Digitalisierung	102
2. Ubiquitous Computing und Affective Computing	104
a) Ubiquitous Computing und Augmented Reality – Grundlagen und Visionen	105
b) Anwendungsmöglichkeiten	108
c) Probleme und Gefahren	109
d) Affective Computing – weitere Entgrenzungen	111
3. Dimensionen der digitalen Entgrenzung	112
a) Räumliche Entgrenzung	112
b) Soziale und psychologische Entgrenzungen	113
aa) Transnationale soziale Räume	114
bb) Sozialpsychologie – der flexible Mensch	114
cc) Exkurs: Entgrenzung des Gedächtnisses	115
c) Staatspolitische Entgrenzung – vom Atom-Staat zum Bit-Staat	116
4. Entgrenzung und Konvergenz	117
a) Konvergenz als Folge der Entgrenzung	117
b) Digitalisierung: Konvergenz als technisches Phänomen	117
c) Globalisierung: Konvergenz als soziokulturelles Phänomen	118
5. Grenzen von Entgrenzung	118
a) Physische und politische Grenzen der Entgrenzung	119
b) Grenzen als anthropologische Konstante	120
c) Kulturelle Bedingtheit von Grenzen	123
d) Fazit: Grenzen der Entgrenzung	124
6. Neue Grenzen durch Community-Building	124
II. Recht und Grenzen	126
1. Das Recht als Grenzziehung	127
2. Äußere Souveränität: Grenzziehungen zwischen Staaten	127
a) Nationale Souveränität als Schlüsselkategorie des Völkerrechts	128
b) Geografisch begrenztes Recht als Regel	129
c) Grenzüberschreitung als (immer wichtigere) Ausnahme	130
3. Innere Souveränität: Grenzziehungen innerhalb von Staaten	133
a) Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung	133
b) Rechtsstaat und Demokratie – Grenzziehung im Inneren	134
III. Das Ende der (geografischen) Grenzen?	134
1. Staat und geografische Grenzen	135
a) Personenverbandsstaat	135
b) Territorialstaat	136
2. Funktionswandel geografischer Grenzen: Von der klaren Trennung zur diffusen Verbindung	138
IV. Das Ende des Staates?	140
1. Ein langfristiger Trend: Bedeutungsverlust des Staates	140
a) Chaos als notwendige Folge?	140
b) Relativierung des Staates durch Einbindung	141
aa) Kollektive Sicherheitspolitik: Transnationalisierung aus militärischen Sachzwängen	141
bb) Menschenrechte: Begrenzung des Staates zugunsten des Individuums	143
cc) Europäische Integration: Supranationalität als Extremfall der Einbindung	144
dd) Die neue Staatsräson: Selbstbehauptung durch Einbindung	145
c) Relativierung des Staates durch Technologie	145
d) Relativierung des Staates durch Konkurrenz	146
aa) IGOs und NGOs	147
bb) Von der Staatenwelt zur Wirtschaftswelt	151
cc) Subsysteme in der fragmentierten Gesellschaft	154
2. Vom Government zur Governance	155
a) Exekutive Governance-Strukturen	156
aa) Formelle und informelle Netzwerke	157
bb) Charakteristika und Ziele	159
cc) Problematik und Ausblick	160
b) Judikative Governance-Strukturen	160
c) Legislative Governance-Strukturen	162
3. Exkurs: Staatsbürgerschaft Microsoft – Communities als Staaten der digitalisierten Welt?	162
a) Vom Staatsbürger zum Mitglied – das Ende der Staatsbürgerschaft?	162
b) Das überholte Relikt: Einheimischenprivilegierungen im Kommunalrecht	164
c) Synthetic Worlds: Communities als Staaten der digitalen Zukunft?	165
d) Anthropologischer Exkurs: Parastaatlichkeit als Zukunftsmodell?	168
e) Konfrontation, Kooperation, Komplementarität: Das Verhältnis zwischen Staat und Internet-Communities	169
4. Ende oder Wandel des Staates?	172
a) Empirie: Kernbereiche staatlicher Macht	173
b) Macht und Psychologie – Gründe für die einstweilige Unverzichtbarkeit von Staaten	175
c) Neue Staatskonzeption: Vom Monopolisten zum Primus inter Pares	179
aa) Überlebensstrategien des Staates: Supranationalisierung und Governance	180
bb) Frühe Modernität – das Staatsverständnis von Artikel 24 GG	182
cc) Die neue Rolle des Staates: Schaltstelle im Mehrebenensystem	183
V. Das Ende des Rechts?	185
1. Staat und Recht – eine notwendige Einheit?	185
a) Argument: Staat als Voraussetzung des Rechts	185
b) Gegenargument: Recht ohne Staat	187
aa) Frühformen nichtstaatlichen Rechts	187
bb) Staatsfixiertheit als Ergebnis eines kontingenten historischen Prozesses	188
cc) Das Beispiel Nordamerika: Konstituierung des Staates durch die Verfassung	189
2. Entstaatlichungsprozesse des Rechts	190
a) Parastaatliches Recht – modernes Recht ohne Staat	190
b) Tendenz 1 – Konstitutionalisierungsprozesse im internationalen Recht	191
c) Tendenz 2 – Privatisierung des Rechts	193
aa) Das Problem: Globale Wirtschaft – nationales Wirtschaftsrecht	193
bb) Ausweichstrategien der Wirtschaft – die neue Lex Mercatoria	194
cc) Fazit: Effizienz vs. Legitimation	198
d) Tendenz 3 – Technisierung des Rechts	200
aa) Der digitale Code – Wintel als Rechtsetzer	200
bb) Technische Grenzen: ausgeprägte Heterogenität und schwierige Durchsetzung	202
cc) Rechtliche Grenzen: Gemeinwohl im digitalen Code?	205
dd) Technische Selbstverwaltung und staatliches Recht: Notwendiges und schwieriges Zusammenspiel	207
3. Fazit: Pluralisierung des Rechts	210
VI. Globalisierung und Gateways als Antwort auf die Entgrenzung	210
1. Hochzonung – Entgrenzung des Rechts durch Globalisierung	211
a) Die völkerrechtliche Ebene – globales Wirtschaftsrecht als Vorreiter	211
b) Die europäische Ebene – Europarecht als Modell	213
c) Privates globales Recht – die neue Lex Mercatoria	214
d) Globalisierung des Rechts – Grenzen	214
2. Gateways – rechtlicher Brückenbau als Entgrenzungsstrategie	216
a) Rechtliche Gateways – Konzept und Begriff	217
b) Nationales Kollisionsrecht als Gateway	217
c) Völkerrecht als Gateway	219
aa) Nationales Recht – extraterritoriale Wirkung	219
bb) Völkerrechtliche Verträge	221
cc) Renaissance des Völkergewohnheitsrechts?	222
d) Das europarechtliche Anerkennungsprinzip als Gateway	223
aa) ,,Cassis de Dijon“ als Grundlage	223
bb) Der transnationale Verwaltungsakt als Beispiel	224
3. Fazit: Rechtspolitische Doppelstrategie	224
C. Multimedialität und Recht	225
I. Multimedia	225
1. Multimedia – Begriff und Phänomen	225
2. Visualisierung als Aspekt der Multimedialisierung	226
a) Pictorial Turn – von der Schriftkultur zur Bildkultur	226
b) Ursachen – Ökonomie und Anthropologie	227
c) Das Ende der Schrift?	229
II. Bilder und visuelle Kommunikation	229
1. Bilder – theoretische Grundlagen	230
a) Begriff des Bildes	230
b) Arten und Funktionen von Bildern	231
aa) Wozu Bilder? – Motive der menschlichen Bildproduktion	231
bb) Darstellende Bilder	232
cc) Normative Bilder	232
dd) Strukturbilder	233
ee) Reflexive Bilder	234
ff) Bilder als Supplement	234
c) Bildrezeption als Synthetisierung	235
aa) Die Wahrnehmung von Bildern	235
(1) Zwei Modi der Bildrezeption	235
(2) Das Prägnanzprinzip	236
bb) Die Verarbeitung von Bildern	237
cc) Bildrezeption als Konstruktion	238
d) Schrift und Bild – Kongruenz und Konkurrenz	239
aa) Bildhaftigkeit der Sprache	240
bb) Narrativik der Bilder	242
cc) Kongruenz und Konkurrenz	243
2. Charakteristika der visuellen Kommunikation	245
a) Geschwindigkeit	245
b) Konkretheit	246
aa) Konkretheit von Bildern	246
bb) Konkretheit und Individualität	246
cc) Konkretheit als Stärke und Schwäche	247
c) Subjektivität	248
aa) Subjektivität der Bildrezeption	248
bb) Objektive Regeln für die Bildkonstruktion	249
(1) Biologische Regeln	249
(2) Kulturelle Regeln	249
(3) Kollektives Gedächtnis	250
cc) Fazit: Subjektivität als Problem der visuellen Kommunikation	250
d) Emotionalität	251
aa) Immersion und Emotion	251
bb) Ursachen	252
cc) Emotion vor Kognition	253
dd) Emotionale Kommunikation – Stärke, Nachhaltigkeit, Distanzlosigkeit	254
(1) Stärke der visuellen Kommunikation	255
(2) Nachhaltigkeit der visuellen Kommunikation	255
(3) Distanzlosigkeit der visuellen Kommunikation	256
e) Vieldeutigkeit	257
aa) Vieldeutigkeit von Bildern	257
bb) Die Streubreite visueller Kommunikation – Probleme der hermeneutischen Autonomie	260
f) Reduzierte Sozialkontrolle	260
aa) Sprache als Kontrollmittel	260
bb) Die soziale Freiheit der Bilder	261
cc) Bilderskepsis des Rechts als Reaktion auf die Anarchie der Bilder	262
3. Überlegenheit des Bildes?	263
a) Hierarchie der Sinne	263
b) Stärkere Wirkung von Bildern?	264
c) Kommunikative Grenzen von Bildern	265
d) Authentizität und Glaubwürdigkeit von Bildern	266
aa) Die besondere Glaubwürdigkeit von Bildern	266
bb) Die Illusion der Glaubwürdigkeit	267
cc) Digitalisierung und Bildmanipulation	268
dd) Die Glaubwürdigkeit von Bildern im digitalen Zeitalter	270
III. Recht und Bilder – visuelle Rechtskommunikation	271
1. Modernes Recht als avisueller Bereich	271
a) Bilderskepsis des modernen Rechts	271
b) Historischer Exkurs: Zwischen Idolatrie und Ikonoklasmus	273
aa) Bilder	273
bb) Bildersturm	275
c) Das logozentrische Vorurteil des Rechts	277
2. Recht und Symbole	278
a) Symbole	278
b) Symbole im Recht	279
c) Recht als Symbol	282
d) Symbolisches Recht	283
3. Visualisierungstendenzen im modernen Recht	287
a) Bilder im Recht	287
b) Bilder vom Recht	290
aa) Phänomenologie – Recht und Justiz in Kunst und Medien	290
bb) Der Einfluss der Bilder von der Wirklichkeit auf die Wirklichkeit	291
cc) Court-TV& Co. – Kameras im Gericht	293
dd) Bilder vom Recht und ihre Folgen	294
4. Rechtskommunikation durch Bilder – Auswirkungen	297
a) Effizienzgewinne: Gesteigerte Überzeugungskraft rechtlicher Kommunikation	297
aa) Aufmerksamkeit	298
bb) Juristische Formensprache	299
cc) Beschleunigung	301
dd) Bilder als Beweisstücke? Glaubwürdigkeitsprobleme des visualisierten Rechts	301
b) Gesteigerte Konkretheit des Rechts	303
aa) Abstraktion im Recht – Bedeutung und Grenzen	303
bb) Die Einzelfallabwägung	304
cc) Die Personalisierung des Rechts	305
c) Emotionalisierung der Rechtskommunikation	308
aa) Emotionalisierung und Distanzverlust	308
bb) Distanz und Distanzlosigkeit im Rechtssystem	309
d) Sukzessivität und Assoziativität	310
IV. Assoziativität, Unschärfe, Streubreite: Die Steuerung visueller Rechtskommunikation	311
1. Steuerung visueller Kommunikation	311
2. Inszenierung und Komposition: Die Steuerung visueller Kommunikation	313
a) Malerei, Grafik, Fotografie: Die Komposition von Bildern	313
b) Theater, Film, Fernsehen: Die Inszenierung bewegter Bilder	315
aa) Bewegung und visuelle Kommunikation	315
bb) Kommunikationssteuerung durch Inszenierung	315
cc) Fernsehen als modernes Beispiel von Inszenierungen	316
3. Angewandte Bildwissenschaften – die Komposition von Rechtsbildern	318
4. Angewandte Theaterwissenschaften – die Inszenierung rechtlicher Prozesse	319
a) Wirkung durch Inszenierung	319
b) Inszenierung von Authentizität	322
c) Rituale im Recht	328
aa) Rituale	328
bb) Rechtsrituale	333
5. Eine schwierige Gratwanderung: Inszeniertes Recht oder Placebo-Recht?	337
V. Die Auslegung visueller Rechtskommunikation	338
1. Methoden-Cross-over als Notwendigkeit	339
2. Anleihen bei der Kunstgeschichte – die Auslegung juristischer Bilder	339
a) Ikonologie und Ikonografie als hermeneutische Methoden	339
b) Rechtsikonologie – das Verstehen von juristischen Bildern	341
3. Anleihen bei der Theaterwissenschaft – die Auslegung bewegter Bilder im Recht	342
a) Inszenierungsanalyse als hermeneutische Methode	343
aa) Theaterwissenschaften	343
bb) Film- und Fernsehforschung	343
b) Juristische Inszenierungsanalyse	344
aa) Notwendigkeit und Anwendungsbereich	344
bb) Rechtstheoretische Herausforderung	346
4. Ein transdisziplinär erweiterter Kanon der Auslegungsmethoden	347
VI. Recht als Theater? Probleme des inszenierten Rechts	347
1. Bilder und Boulevard – zur Unterhaltungslogik der Bilder	347
a) Die Logik der Bilder und die Logik der Massenmedien	347
b) Das Unterhaltungsparadigma als Zentrum der Fernsehlogik	348
aa) Die Selektion der Bilder und ihre Folgen	348
bb) Der Unterhaltungswert als Selektionskriterium	349
cc) Das Unterhaltungsparadigma – Chance und Risiko	352
2. Die Theatralisierung der Politik als (abschreckendes) Beispiel	354
a) Eine symbiotische Beziehung: Politik und Fernsehen	354
b) Theatralisierung von Form und Inhalt der Politik	355
c) Demokratisierung oder Entleerung des politischen Diskurses?	358
3. Das Unterhaltungsparadigma im Recht	360
a) Recht als Unterhaltungsware?	360
b) Eine Spekulation: Skandalisierung als Mittel der Rechtsdurchsetzung?	361
c) Medien- und Bildresistenz des Rechts	362
aa) Resistenzfördernde Grundstrukturen	362
bb) Notwendige Nähe – Recht und Massenmedien	364
cc) Begrenzte Unabhängigkeit	364
VII. Die Wort-Bild-Balance im visualisierten Recht	365
1. Papier als Grundlage der Rechtsordnung?	365
2. Bilder im Recht – Chancen und Risiken	366
3. Funktionelle Komplementarität und gegenseitige Verstärkung	367
4. Das Visualisierungsdilemma des Rechts	368
D. Virtualität und Recht	370
I. Begriffsgeschichte der Virtualität	370
1. Von der Virtualität zur virtuellen Realität	370
2. Das Recht als Beispiel für virtuelle Realität	374
3. Exkurs: Virtuelle Realität als Gegenstand des Rechts	375
II. Die Logik der Virtualität	376
1. Immaterialität und Ubiquität	376
2. Zeitlosigkeit und Fragmentierung	377
3. Fazit: Unschärfe	378
III. Virtualisierung des Rechts I: Immaterialisierung	378
1. Immaterialisierung der Begriffe	378
a) Neuer Inhalt für alte Begriffe	378
aa) Elektronisches Verwaltungsverfahren	379
bb) Elektronischer Verwaltungsakt	381
cc) Zivilrechtliche Willenserklärungen – Electronic Contracting	382
dd) Der Beweiswert elektronischer Dokumente	382
ee) Der strafrechtliche Schriftenbegriff	383
ff) Der Produktbegriff – das Recht am Scheideweg	384
b) Neue Begriffe	385
aa) Die elektronische Form und die Textform	385
bb) Das elektronische Dokument	386
cc) Der zivilrechtliche Produktbegriff	386
dd) Die elektronische Person	387
2. Immaterialisierung von rechtlichen Konzeptionen	390
a) Recht und Technik: Das Beispiel digitale Signatur	390
b) Paradigmenwechsel in der Vertragstheorie	392
c) Electronic Government: Neukonzipierung der Verwaltung	396
aa) Electronic Government als Phänomen	396
bb) Unscharfe Verwaltung – neue Verwaltungskonzeption?	401
(1) Portal-Denken – auf dem Weg zur Re-Zentralisierung der Verwaltung?	402
(2) Netzlogik – von der Hierarchie zum Verwaltungsnetzwerk	411
cc) Exkurs: Die elektronische Akte	414
dd) Fazit: Auf dem Weg zur „unscharfen“ Verwaltung	417
ee) Demokratieverträglichkeit der unscharfen Verwaltung	418
ff) Unscharfe Verwaltung und Rechtsstaat	422
3. Strukturelle Immaterialisierung – Prioritätenverschiebung im Recht	423
4. Flüchtiges Recht? Grundprobleme eines dematerialisierten Rechts	424
a) Das Virtualisierungsdilemma des Rechts	424
aa) Sicherheit durch Recht	424
bb) Sicherheit durch flüchtiges Recht?	426
cc) Anpassung oder Verweigerung? Das Virtualisierungsdilemma des Rechts	427
b) Körperlichkeit und Vertrauen	428
aa) Vertrauen durch Recht	428
bb) Vertrauen gegenüber Fremden: Vom interpersonalen Vertrauen zum Systemvertrauen	430
cc) Vertrauen und Körperlichkeit	434
dd) Vertrauen durch Recht im virtuellen Raum?	435
(1) Arbeitsteilung I: Staat und Individuum	437
(2) Arbeitsteilung II: Recht und Technik	441
c) Staat, Individuum, Recht, Technik – das magische Viereck der Vertrauensbildung	444
IV. Virtualisierung des Rechts II: Zeitlosigkeit	444
1. Zeit – absolutes oder relatives Phänomen?	445
2. Zeit und Kultur	446
a) Zeit als kulturelles Phänomen	446
b) Zeit als soziales Instrument	449
aa) Zeit und soziale Ordnung	449
bb) Hintergrund: Zeit als biologisches Ordnungsmittel	452
cc) Zeit und Kontrolle	452
3. Recht und Zeit	453
a) Die zeitlichen Funktionen von Recht	453
aa) Zeitliche Komplexität durch Recht	454
bb) Kontrolle der Zeit durch das Recht	455
b) Zeit als Instrument des Rechts	455
aa) Fristen	456
(1) Begriff und Zweck	456
(2) Inhaltliche Auswirkungen von Fristen	456
(3) Fristen als Mittel der Konfliktlösung	457
(4) Fristen als Motor	458
bb) Zeitpunkte	459
cc) Zeitrahmen	460
(1) Begriff	460
(2) Beispiele	460
(3) Bedeutung	461
c) Die Zeitgebundenheit des Rechts	462
aa) Zeitgebundenes oder zeitloses Recht? Theoretische und philosophische Differenzen	462
bb) Kultureller Aspekt	466
cc) Biologischer Aspekt	466
dd) Konkretisierung und Entscheidung – zur Zeitlichkeit rechtlicher Methoden	467
(1) Konkretisierung (nach der Abstraktion)	467
(2) Entscheidung	469
ee) Fazit: Zeitgebundenes als „lebendiges“ Recht	470
4. Digitalisierung und Zeit	470
a) Digitalisierung der Zeit – von der Sequenz zur Collage	470
aa) Multitemporalität als Regel	470
bb) Forcierte Asynchronizität durch Digitalisierung	471
cc) Von der Eigenzeit zur einheitlichen Internetzeit?	473
dd) Zeitkompakter Globus: Gleichzeitigkeit	474
ee) Das Ende der Sequenz	475
b) Das Entropie-Gesetz der Digitalisierung	475
aa) Beschleunigung durch Digitalisierung	476
bb) Digitales Vergessen	478
cc) Unordnung durch Beschleunigung und Vergessen: Das Entropie-Gesetz der Digitalisierung	479
c) Glaziale Zeit: Ewigkeit durch Kopieren und Speichern	480
5. Digitalisierte Zeit und Recht	482
a) Digitale Multitemporalität – das Recht als Synchronisator	483
b) Digitale Beschleunigung – das Recht als Entschleuniger	483
aa) Clash of cultures: Recht vs. Beschleunigung	483
bb) Das Desynchronisations-Dilemma	485
cc) Entschleunigung als Aufgabe des Rechts	486
c) Digitale Erstarrung – das Recht als Beschleuniger	487
aa) Recht und Collage – zwei unterschiedliche Logiken	487
bb) Zwischen Scylla und Charybdis: Das Recht und die Collagenlogik	489
cc) Notwendigkeit des Rechts zur Strukturierung	490
d) Zeitoffene Instrumente des Rechts	491
aa) Ein Zielkonflikt: Beschleunigung und Entschleunigung	491
bb) Entschleunigung per se	491
cc) Beschleunigung nach Bedarf	492
dd) Finale Programmierung versus konditionale Programmierung	494
ee) Komplementäres Wechselspiel: „Flex-Recht“ und starres Recht	495
(1) Revisibilität von rechtlichen Entscheidungen und ihre Grenze	495
(2) Flexibilität durch gesteuerte Delegation	496
(3) Informelles Rechtshandeln – Flexibilität im „Schatten des zwingenden Rechts“	498
6. Digitalisierte Zeit – Notwendigkeit und Grenzen des Rechts	498
a) Notwendigkeit des Rechts	499
b) Grenzen des Rechts	499
E. Vernetzung und Recht	500
I. Vernetzung als Paradigma	500
1. Netz und Netzwerk – Begrifflichkeiten	500
2. Netze in der Natur	501
3. Netze in der Technik	502
4. Netze in der Gesellschaft	502
II. Digitalisierung und Vernetzung	505
1. Digitalisierung als Motor der Vernetzung	505
2. Hypertexte – digitale Vernetzung	506
a) Vernetzung durch Links	506
b) Hypertexte als Beispiel	506
III. Netze – Arten und Grundstruktur	508
1. Arten von Netzen	508
a) Zufallsnetze	509
b) Geordnete Cluster – skalenfreie Netze	510
c) Zwischen Ordnung und Chaos: Small-World-Netzwerke	510
2. Knoten, Superknoten, Fäden – Bestandteile von Netzen	513
a) Knoten	513
b) Fäden	513
c) Superknoten	514
d) Autonomie der Elemente	516
IV. Charakteristika von Netzwerken	517
1. Bewegung	517
a) Informationsfluss und Fließgleichgewicht	517
b) Der Motor von Netzen	518
aa) Dynamik im Netz – Interaktivität und Rückkopplung	518
bb) Konvergenz und Konnektivität	520
cc) Stabilität trotz Dynamik – Homöostase und Tippingpoint	521
2. Reziprozität	523
a) Begriff der Reziprozität	523
b) Reziprozität in der Natur	525
c) Reziprozität in der Kultur	527
aa) Homo reciprocus	527
bb) Wirtschaft	530
cc) Politik	530
d) Netzwerkbildung durch Reziprozität	532
3. Nonlinearität der Netzstruktur	533
4. Das Vernetzungsparadox	534
V. Das Recht als Netz I – Elemente	535
1. Knoten	535
a) Personen und Institutionen als Knoten	536
b) Rechtsbegriffe als Knoten	538
aa) Zur Bedeutung von Begriffen	538
bb) Die Dynamik von Begriffen	539
cc) Rechtsbegriffe als Knoten I – Dynamik	540
dd) Rechtsbegriffe als Knoten II – Verknüpfungsfunktion	542
c) Normen und dogmatische Konstruktionen als Knoten	543
aa) Normen als Knoten	544
bb) Dogmatische Konstruktionen als Knoten	545
2. Superknoten	545
a) Superknoten im Recht: Begriffliche Anmerkungen	546
b) Institutionen als Superknoten	546
aa) Die Europäische Union	546
bb) Institutionen des internationalen Rechts	548
c) Normen als Superknoten	550
aa) „Kollisionsnormen“ oder „Brückennormen“	550
bb) Europarechtliche Normen	553
d) Begriffe und dogmatische Konstruktionen als Superknoten	554
aa) Querschnittsbegriffe	554
bb) Dogmatische Konstruktionen	556
cc) Rechtsinstitute	558
(1) Der transnationale Verwaltungsakt	558
(2) Die internationalen Handelsbräuche	559
3. Fäden	560
a) Kommunikation als Faden im Netzwerk des Rechts	560
b) Begriff der Kommunikation	560
c) Charakteristika von Kommunikation	561
aa) Unvermeidbarkeit von Kommunikation	561
bb) Schismogenese durch Kommunikation	562
cc) Symmetrische vs. komplementäre Kommunikation	563
dd) Reflexivität von Kommunikation	564
ee) Strukturierung von Kommunikation	566
ff) Analoge und digitale Kommunikation	567
d) Recht und Kommunikation	568
aa) Recht als Kommunikation	568
bb) Recht als menschliche Kommunikation	569
cc) Unvermeidbarkeit von Rechtskommunikation?	569
e) Rechtliche Kommunikationsbeziehungen zwischen Symmetrie und Komplementarität	571
aa) Symmetrische Rechtskommunikation	571
bb) Komplementäre Rechtskommunikation	572
(1) Das Paradebeispiel – europäische Rechtskommunikation	572
(2) Komplementäre Rollen im Schuldrecht	573
(3) Komplementäre Kommunikation zwischen Gerichten	573
cc) Stärken und Schwächen beider Kommunikationsmodi	574
dd) Wechsel zwischen den Kommunikationsmodi	575
f) Reflexivität der Rechtskommunikation	578
aa) Europäisierung als Muster	579
bb) Höchstrichterliche Kontroversen als reflexive Rechtskommunikation	580
cc) Rechtswissenschaft und Rechtspraxis in reflexiver Kommunikation	581
dd) Reflexive Rechtskommunikation: Lernendes Recht	583
g) Interpunktion der Rechtskommunikation	583
aa) Doppelte Interpunktion in der Rechtskommunikation	584
bb) Interpunktion als Ordnung der juristischen Weltsicht	584
cc) Interpunktion als Ordnung des Rechts	585
h) Analoge und digitale Rechtskommunikation	586
aa) Rechtskommunikation als digitale Kommunikation	586
bb) Rechtsetzung als Digitalisierung der Wirklichkeit	587
cc) Analoge Rechtskommunikation	589
dd) Analog-Digital-Wandlung und Analog-Digital-Koexistenz	589
i) Struktur und Dynamik – Fäden im Netzwerk Recht	592
aa) Prozesshaft-dynamischer Aspekt – Fäden knüpfen	592
bb) Struktureller Aspekt – geknüpfte Fäden	592
4. Zwischenfazit: Elemente eines Netzwerks Recht	592
VI. Das Recht als Netz II – Eigenschaften	593
1. Netzeigenschaften – Eigenschaften des Rechts?	593
2. Recht und Interaktivität	593
a) Begriff der Interaktivität	593
b) Interaktivität – Grundlage des Rechts	594
c) Interaktivität im formellen Recht	595
d) Interaktivität im materiellen Recht	596
aa) Menschenwürde als Basis der interaktiven Struktur	596
bb) Grundprinzipien mit interaktiver Prägung	596
e) Verstärkung der Interaktivität des Rechts durch die Digitalisierung	597
f) Die Grenzen von Interaktivität im Recht	598
aa) Sicherheit durch Institutionen und Recht	598
bb) Institutionen als Grenze von Interaktivität	599
cc) Homöostase im Recht	600
3. Recht und Reziprozität	601
a) Reziprozität als Inhalt des Rechts	602
aa) Reziprozität als fundamentale Rechtsregel	602
bb) Reziprozität im internationalen und supranationalen Recht	604
cc) Reziprozität im öffentlichen Recht	607
dd) Reziprozität im Zivilrecht	608
ee) Reziprozität im Strafrecht	610
ff) Reziprozität als Aspekt der Gerechtigkeit	612
b) Reziprozität als ein Bewegungsgesetz des Rechts	613
aa) Gabe und Gegengabe bei der Rechtsentstehung	614
bb) Reziprozität bei der Entstehung von Normen	615
4. Recht und Nonlinearität – Rechtstexte als Hypertexte	617
a) Nonlinearität im Recht	617
b) Rechtstexte als Hypertexte	619
aa) Arbitrarität und Subjektivität – Kollision mit dem Bestimmtheitsgrundsatz	619
bb) Diffuse Urheberschaft von Hypertexten	621
cc) Entgrenzung im Netz als Problem des Rechts	622
c) Hypertexte als Rechtstexte – Chancen und Risiken	623
VII. Das Recht als Netz III – Folgen	625
1. Rechtsetzung – von der systematischen Planung zum intuitiven Chaos-Management	626
a) Entstehung von Recht	626
b) „Unscharfe“ Rechtsetzung	626
c) Der Tippingpoint – das Umschlag-Risiko der Gesetzgebung	629
2. Das Ende der Rechtsdogmatik?	629
a) Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung als Illusion?	630
b) Rechtsdogmatik und Netzparadigma – unüberwindbare Widersprüche?	631
3. Teil: Unscharfes Recht: Rolle und Bedeutung des Rechts im Zeitalter der Digitalisierung	633
A. Recht plus X – zur „Relativitätstheorie“ des Rechts	635
I. Relativierung des Rechts in der digitalen Bukowina	635
1. Fragmentierung und Polyzentrizität	635
a) Fragmentierung von Wirklichkeit und Recht	635
b) Polyzentrizität des Rechts	637
2. Digitalisierung: Potenzierung von Fragmentierung und Polyzentrizität	638
3. Relatives Recht – die Grenzen des Rechts in der digitalen Bukowina	640
II. Recht plus X – transrechtliche Kooperationen als Kompensation	641
1. Transrechtliche Kooperationen	641
2. Felder transrechtlicher Kooperation	642
a) Recht plus Technik	642
b) Recht plus Politik	645
c) Recht plus Zivilgesellschaft	647
d) Recht plus Wirtschaft	649
e) Recht plus Individuum	651
f) Recht plus Kunst	653
B. Unscharfes Recht	655
I. Schärfe und Unschärfe im Recht	655
1. Schärfe als rechtliches Ideal	655
2. Das scholastische Erbe des modernen Rechts	657
3. Unschärfe im Recht – als Ausnahme	658
4. Schärfe als Fiktion?	661
II. Auf dem Weg zum unscharfen Recht	662
1. Unschärfe durch Digitalisierung	662
a) Ubiquität – Unschärfe durch Entgrenzung	663
b) Visualisierung – Unschärfe durch Synästhetisierung und Emotionalisierung	664
c) Virtualität – Unschärfe durch elektronische Flüchtigkeit und Zeitlosigkeit	664
d) Vernetzung – Unschärfe durch Kommunikation und Verknüpfung	665
2. Unschärfe – eine kopernikanische Wende für das Recht	665
a) Digitale Unschärfe als Herausforderung für das Recht	665
b) Unscharfes Recht – das Recht der digitalisierten Lebenswelten	667
Literaturverzeichnis	669
Sachwortverzeichnis	789

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Unscharfes Recht

Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt

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