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Pitschas, R.(Ed.) (2008). Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century. Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52904-9
and Pitschas, Rainer. Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century: Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52904-9
Pitschas, R (ed.) (2008): Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century: Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52904-9

Format

Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century

Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005

Editors: Pitschas, Rainer

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 194

(2008)

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Abstract

Im Mittelpunkt des hier vorgelegten Bandes zur "politischen" Dezentralisierung steht rechts- und verwaltungsvergleichend der Facettenreichtum der kommunalen Selbstverwaltung. Dieser erschließt sich einerseits als Ausprägung einer veränderten Staatlichkeit jenseits ihrer bekannten nationalstaatlichen Deutung und Funktionszuweisungen in neuer Strahlkraft vor dem Hintergrund der Entstehung lokaler und regionaler "Governance" sowie andererseits ausgreifender Globalisierungsprozesse mit weltweit zunehmender Regulierung.

Die abgedruckten Vorträge und Berichte künden von der Vielfalt der Ansatzpunkte und Möglichkeiten einer "politischen" Dezentralisierung mit messbaren Erträgen für die Realverfassung eines demokratischen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens sowohl in Deutschland und der EU als auch in Staaten wie Indien, Sri Lanka, der Volksrepublik China, Japan und Korea. Thematisch setzen sie sich häufig mit der Stadtentwicklung auseinander, in deren Zusammenhang und mit Blick auf die deutsche Situation, vor allem die hiesigen jüngeren Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Stadtumbau" auf neue Herausforderungen reagiert haben. Die öffentliche Hand sieht sich zunehmend (Stichwort "Public Private Partnership") als Partner privater Akteure. "Dezentralisierung" offenbart sich als Agens politischer Mobilisierung und der Bildung von Citizenship in einer heranwachsenden Zivilgesellschaft. Dies gilt auch und gerade für Süd- und Ostasien.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Erster Teil: Grundlagen und Herausforderungen 15
Bernhard Losch: Zum gegenwärtigen Stand des Kommunalrechts in Deutschland 17
Zusammenfassung 17
Abstract 17
I. Grundlagen 18
1. Verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie 18
2. Landesrecht 19
II. Rechtslage 19
1. Rechtssubjekte 19
2. Organisation 20
3. Zuständigkeit 20
4. Finanzierung 21
5. Einwohner und Bürger 21
6. Aufsicht 22
7. Rechtsschutz 22
8. Zusammenfassung 22
III. Vereinheitlichung 22
1. Allgemeine Reformentwicklung 22
2. Gebietsreform 23
3. Dualistische Struktur 23
4. Demokratische Legitimation der Verwaltungsleitung 23
5. Monokratische Verwaltungsleitung 23
6. Direktdemokratische Instrumente 24
7. Aufgabenentwicklung 24
8. Zusammenfassung 25
IV. Problemdiskussion 26
1. Verhältnis von Rat und Verwaltungsspitze 26
2. Einwohner- und Bürgerbeteiligung 26
3. Aufgabenverlagerung 27
4. Finanzierungsproblem 28
5. Wirtschaft 29
6. Bürokratiereform 30
7. Anpassung der Aufsicht 30
8. Zusammenfassung 30
V. Kritik 31
1. Übermaß an Dezentralisierung 31
2. Verlust an demokratischer Solidarität 31
Annette Schorr: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Bernhard Losch 33
Rainer Pitschas: Kommunalpolitik und Kommunalrecht in Deutschland vor den Herausforderungen einer neuen Programmatik der Dezentralisierung 37
I. Kommunale (Selbst-)Verwaltung auf der Suche nach erweiterter Legitimation und höherer Effizienz 37
1. Strukturelle Herausforderungen an die Kommunalverwaltung: „Local Governance“ als neue Programmatik der Dezentralisierung 37
2. Insbesondere: Wie bleiben die Städte regierbar? 39
3. „Neue Öffentlichkeit“ und „Verwaltungspartnerschaft“ als Wege zur wirksamen Regierungsführung 40
II. „Politische“ Dezentralisierung als Rahmenbedingung veränderter Legitimationsstrukturen 42
1. Verständnis und begriffliche Reichweite von Dezentralisierung 42
2. „Politische“ Dezentralisierung 43
3. Vom „local government“ zur „local governance“ 45
III. „Neue Öffentlichkeit“ und kommunale Personalentwicklung als Legitimationsressourcen politischer Dezentralisierung 46
1. Strategien und Handlungsmuster politischer Dezentralisierung 46
a) Notwendigkeit strukturkooperativen Handelns und Entscheidens 47
b) Das Leitbild der „Bürgergesellschaft“ 49
c) Im Mittelpunkt: Das Strukturmuster „Bürgerschaftliches Engagement“ 49
d) Von der kommunalen „Verwaltungsherrschaft“ zur lokalen „Netzwerk-Governance“ 50
e) Herausbildung einer gewandelten Verwaltungskultur und „Neuen Öffentlichkeit“ 52
2. Entwicklung personeller Ressourcen als Voraussetzung effektiver lokaler Regierungsführung 53
a) Rahmenbedingungen wirkungsvollen Bürgerengagements 53
b) Personelle Voraussetzungen 54
c) Professionalisierung und Dienstleistungsorientierung als Bedingungen partnerschaftlicher Kommunalverwaltung 55
d) Problemlagen kommunaler Personalentwicklung im Zeichen von „local governance“ 56
IV. Zusammenfassung mit Thesen 57
Petra Pfisterer: Kommunale Selbstverwaltung in europäischer Perspektive: Auf dem Weg zu lokaler „Governance“ in der Europäischen Union 59
I. Einleitung 59
1. Hintergrund der Themenstellung 59
2. Vorgehensweise und Aufbau der Ausführungen 60
II. Kommunale Selbstverwaltung im nationalen Kontext 61
1. Rahmenbedingungen und Entwicklungen aus politik- und verwaltungswissenschaftlicher Sicht 61
2. Juristische Inhalte und Wesensgehalt kommunaler Selbstverwaltung 62
III. Der Governanceansatz aus lokal orientierter Sicht 65
1. Der lokale Kontext von Governance 65
a) Ursprung und inhaltliche Herleitung von Governance auf lokaler Ebene 65
b) Verortung lokaler Governance anhand kommunaler Leitbilder 69
c) Lokale Governance: Zwischenfazit 74
2. Der europäische Kontext des Governanceansatzes 78
a) Der Governanceansatz in der politikwissenschaftlichen Europaforschung 78
b) Governance und die Reform Europäischen Regierens 81
c) Lokal orientierte Governance: Zwischenfazit 86
IV. Ansatzpunkte für lokal orientierte Governance im europäischen Zusammenhang 88
Literatur 90
1. Lehrbücher, Kommentare, Aufsatzsammlungen 90
2. Verzeichnis der im WWW verfügbaren Dokumente 95
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Rainer Pitschas und Petra Pfisterer 99
Zweiter Teil: Dezentralisierung durch kommunale Selbstverwaltung und lokale „Governance“ 103
Shigeo Kisa: Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Japan – Aktueller Stand und Problemstellungen der Reformen 105
Vorbemerkung 105
I. Dezentralisierung und kommunale Finanzen 106
1. Hintergrund der Dezentralisierungsreformen in Japan 106
2. Eingemeindungen um „Auffangbecken“ zu schaffen – eine Idee der Finanzwelt 107
3. Kommunen als Regierungskörperschaft 108
4. Die Idee der gesamtheitlichen Verwaltung 109
5. Zur aktuellen Situation der Eingemeindungen 110
a) Förderung der Dezentralisierung 110
b) Zunehmende Überalterung 110
c) Wachsende Nachfrage nach weiträumigerer Verwaltung 111
d) Maßnahmen zur Strukturreform 111
e) 50 Jahre seit der großen Shôwa-Gebietsreform um 1955 111
6. Vergleich mit internationalen Tendenzen in der kommunalen Selbstverwaltung 112
II. Die so genannten Dezentralisierungsreformen 113
1. Der Hintergrund der so genannten Dezentralisierungsreformen 113
2. Das Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung ist zu kompliziert 114
3. Das neue System zur Beilegung von Konflikten zwischen Staat, Präfektur und Kommune 115
4. Zentralistische Tendenzen in der staatlichen Gesetzgebung 117
5. Die Struktur kommunaler Selbstverwaltung – Japans Sonderweg 117
III. Das Problem der kommunalen Finanzen 118
1. Rechtliche Absicherung der Finanzquellen der Selbstverwaltungsorgane 118
2. Ursprung der Finanzkrise der Selbstverwaltungsorgane 120
3. Bemühungen der Selbstverwaltungsorgane zu Ausgabensenkung und Erhöhung der jährlichen Einnahmen 121
4. Die so genannte „Reformentrinität“ 122
IV. Die Zukunft Japans lokaler Selbstverwaltung 123
1. Fünf Jahre nach den Dezentralisierungsreformen 123
2. Bedenken gegenüber dem Konzept der „Co-production“ im Fall Japans 123
3. Streitpunkte bezüglich der Reform der internen Organisation der Selbstverwaltungsorgane 124
4. Reform des parlamentarischen Systems 124
5. Wie müssen Körperschaften für die Selbstverwaltung beschaffen sein? 125
a) Bedienstete in Staat, Kommunen und Verbänden von Selbstverwaltungsorganen 125
b) Ist die politische Reife der Bürger und Bürgerinnen möglich? 126
Carolin Tegeler: Die Selbstverwaltung japanischer Kommunen im Lichte der Dezentralisierung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Shigeo Kisa 127
Pan Suk Kim: Decentralization and Local Governance in Korea 133
I. Introduction 133
II. Changing Context of Local Governance in Korea 135
III. Recent Major Developments on Local Affairs 138
1. Special Act for the Multifunctional Administrative City 138
2. Special Act for the Balanced National Development 139
3. Special Act for the Local Decentralization 140
4. Jeju Special Autonomous Province 141
5. Local Police 142
IV. Increasing Role of the Civil Society in Local Governance 143
1. A Case of the Location Decision on the Nuclear Waste Disposal Facility 145
2. Rising Conflicts and Possible Measures 146
V. Discussion on Decentralization and Local Governance 147
VI. Conclusion 150
References 152
Yin Yang: Toward A Balanced Development. Regulation on Beneficial Conflicts among Administrative Regions in China 155
I. Background 155
II. Current Situation of Beneficial Conflicts 156
III. Reasons for the Occurrence of the Conflicts 157
IV. Drawbacks of the Existing Regulation on the Conflicts 160
V. Proposals for A Better Regulation System 162
VI. Conclusion 168
Patrick Laurency: Decentralization in Korea and China – Its Effects on Civil Society Participation and Regional Development. Discussion Report with Reference to Pan Suk Kim’s and Yin Yang’s Papers 171
William Gnanasekaran: Local Governance in India with Special Regard to its Political Shaping, Assignment of Duties and Financing 177
I. Historical Background 177
II. Local Self-Government in India 179
III. Constitutional Status of Local Government in India 180
IV. History of Local Governments in India 182
V. Local Government – A British Creation 184
1. Period I – 1687-1881 185
2. Period II – 1882-1919 186
3. Period III – 1920-1937 187
4. Period IV – 1937-1949 188
5. Period V – 1950-1992 189
6. Period VI – 1993 continuing to till date 190
VI. Political and Administrative Framework ofLocal Governments in India 190
VII. Urban Government 195
1. Financial Functions 196
2. Municipal Councils and their sources of Income 197
3. Committees 198
4. Executive 199
5. Notified Area Committee 200
6. Town Area Committee 200
7. Cantonment Boards 201
8. Sources of Income 202
9. Township 202
VIII. Conclusion 204
Lippold Freiherr von Bredow: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von William Gnanasekaran 209
W. A. Somapala Perera: Decentralization Process in Sri Lanka: Experiences, Hindrances, and Forthcoming Changes 211
Preface 211
Preamble 212
I. Demographic Information 213
II. Framework Administration – Machinery of Government and Administration 214
1. Early Period 214
2. Provincial and District Administration – After the Independence 216
III. Development of Local Government in Sri Lanka 217
1. Early Period 217
2. (1796-1931) Period under British Rule 217
3. The Donoughmore Period 1931 – up to the Time of Independence in 1948 220
4. Reform Structure 220
a) Village Councils Ordinance 220
b) Town Councils Ordinance 221
c) Urban Councils Ordinance 221
d) Municipal Councils Ordinance 221
5. Post Independence Period 221
6. District Development Councils 222
7. Provincial Councils 223
8. An Accord between India and Sri Lanka 224
9. Organizational Structure of the Provincial Councils 225
a) The Governor 225
b) The Chief Minister 225
c) The Board of Ministers 225
d) Subjects and Functions 225
e) Powers of the Provincial Councils 226
10. Some Observations on the Functioning of the Provincial Councils 226
a) Provincial Councils in the North East Province (NEPC) 226
b) PCs in the Other Parts of the Country 227
11. Reasons behind the Failure to Establish a Successful System of Local Government? 228
a) Emergence of Law to Satisfy Alien Wishes 228
b) Development of a Persistent Trend, at the Centre, Resisting Smooth Devolution of Power to the Citizen 229
IV. Hindrances to Development 230
1. Adverse Political Behaviour 230
2. Terrorism 231
a) Janatha Vimukthi Peramuna (JVP – People’s Liberation Front) 232
b) Tamil Militant Groups 232
c) International Commitment for the Suppression of Terrorism 233
d) LTTE’s Attitude towards War and Peace 234
V. Further Adverse Elements 234
1. Trade Unions 234
2. Non Governmental Organizations (NGO) 236
3. Non-participatory Attitude of the Professionals and Intellectuals 237
VI. Forthcoming Reforms – MOU with the LTTE 237
VII. Retrospect 239
1. Sri Lankan Kings vs. Political Leaders of Today 240
2. The Village 241
3. Invisible Curse 242
4. Conclusion – The Impact 243
Bibliography 244
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zur abschließenden Plenumsdiskussion 247
Dritter Teil: „Urban Governance“ und kommunale Finanzierung im Zeichen politischer Dezentralisierung 253
Rainer Pitschas: Stadtpolitik in Deutschland: Umbauen und Integrieren – oder mehr? Und wie? 255
I. Moderne Stadtentwicklung – Auftrag und Herausforderungen 255
1. Begriffliche Reichweite und überkommene Herausforderungen 255
2. Strukturmerkmale der Stadtentwicklung 256
3. Strategische Herausforderungen der Stadtentwicklung in Gegenwart und Zukunft 258
4. Moderne Stadtentwicklung durch Entwurf strategischer Stadtziele 259
II. Stadtentwicklung und „Corporate Citizenship“ 260
1. Stadtentwicklung durch Bürgerschaftliches Engagement 260
2. „Corporate Citizenship“ als Teil der Bürgerschaftlichen Governance 261
III. „Business Improvement Districts“ – Bausteine erfolgreicher Entwicklungsstrategie 262
1. Komplexität strategischer Stadterneuerung 262
2. Stadtquartiere als Zentren integrierter Entwicklung 263
3. Das Stadtquartier als „Business Improvement District“ 264
IV. Zusammenfassung 265
Christian Koch: Infrastrukturpolitik in städtischen Ballungszentren. Staatliche Daseinsvorsorge und Infrastrukturverantwortung in den Referenzbereichen Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung 267
I. Ausgangslage 267
II. Infrastrukturpolitischer Sicherstellungsauftrag 268
1. Bedeutung der öffentlichen Akteure 268
2. Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung im Kontext regionalpolitisch bedeutsamer Infrastruktur 270
3. Weit gefasster Infrastrukturbegriff 271
III. Ballungsraum und Metropolregion 272
1. Verdichtung und Verflechtung 272
2. Ballungsräume in rechtlicher Regulierung 274
a) Das hessische Ballungsraumgesetz 274
b) Modellregulierung einer Plattform 276
c) Integrationsorientierter Aufgabenbestand 278
3. Infrastruktursicherung in suburbanen Verflechtungsräumen 279
a) Konsistenz der Verflechtungsräume 279
b) Funktionen des Ballungsraums angesichts der Herausforderungen zur Infrastruktursicherung 281
c) Pendlerverflechtungen und Wanderungsbewegungen 282
4. Metropolregion als Verantwortungsgemeinschaft 283
5. „Metropolitan Governance“ als Steuerungsansatz regionaler Kooperation 285
IV. Zentrale Infrastrukturbereiche 288
1. Öffentlicher Personennahverkehr 288
a) Öffentlichrechtlicher Mitgestaltungsvorbehalt 290
b) Differenzierung und Konkurrenz 293
c) Gewährleistungsverantwortung und Sicherstellung 294
d) Öffentlicher Mitgestaltungsauftrag in Gesetzesform: Grundlinien eines regionenbezogenen Regulierungskonzepts 295
2. Energieversorgung 299
a) Entflechtungsprozesse 299
b) Konsequenzen aus dem Entflechtungsauftrag und Vorwegnahmen 301
V. Zusammenfassung und Ausblick: Sicherung des Infrastrukturauftrags 305
Weida Wang: Stadtentwicklung in der Volksrepublik China im Zeichen von Einwohnerwachstum und Desintegration: Soziale Stadtteilarbeit in Selbstverwaltung – Das Beispiel Shanghai 311
I. Der Begriff der Kommunalen Selbstverwaltung in China 311
II. Hintergrund der Entwicklung der städtischen Kommunalen Selbstverwaltung in China 312
1. Die marktorientierte Reform 312
2. Urbanisierung, Bevölkerungswachstum und -vergreisung 313
3. Desintergration der Gesellschaft 313
4. Aufbau des Rechtsstaats 314
III. Die Entwicklungsphase in Shanghai als Beispiel 314
1. Anfangsphase (Ende der 80er-Jahre bis Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts) 315
2. Entwicklungsphase (Ende der 80er-Jahre bis zur Mitte der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts) 316
3. Verstärkungsphase (1996-2000) 317
4. Vertiefungsphase (seit 2000) 318
IV. Das Transformationsmodell der kommunalen Selbstverwaltung in Shanghai 320
V. Entwicklungsperspektive 321
Sebastian Wolf: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Christian Koch und Weida Wang 323
Takanori Murakami: Vernetzung städtischer Agglomerationen und leistungsfähiger öffentlicher Verkehr als Aufgabe rechtlicher Regulierung – Das Beispiel Osaka/Japan 327
Einleitung 327
I. Das Kansai-Gebiet 327
II. Öffentlicher und privater Nahverkehr in den japanischen Ballungszentren 328
III. Die Privatisierung der Japanischen Bahn 328
IV. Nahverkehrseilzug entgleist in Amagasaki am 25. April 2005 329
1. Unfallhergang 329
2. Unfallursache 330
3. Hintergrund des Unfalls 330
a) Pünktlichkeit durch Psychoterror 330
b) Verhöre, Beschimpfung und Strafaktionen 331
c) Übermäßige Konkurrenz zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen 331
V. Der Personennahverkehr und seine rechtlichen Probleme 332
1. Öffentliche Unternehmen und Privatisierung 332
2. Infrastruktur und lokale Selbstgebietskörperschaft 332
3. Aufsichtsbefugnisse des Personennahverkehrs 333
a) Eisenbahnpersonenverkehr 333
b) Straßenverkehrsbeförderung (Personennahverkehr) 333
c) Verantwortung 334
Anhang 335
Literatur 335
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Takanori Murakami 337
Narufumi Kadomatsu: Steuerung stadträumlicher Entwicklung und Bebauung unter bürgerschaftlicher Mitwirkung durch Stadtplanungsrecht 339
I. Klassische Struktur des japanischen Stadtplanungsrechts 339
1. „Grundsatz der Mindestbeschränkung“ 339
2. „Objektiver“, zahlenmäßiger Regulierungmechanismus 341
II. Bemühungen der Gebietskörperschaften unter der „klassischen Struktur“ 343
1. Zwei Arten der Selbstverwaltungskörperschafts-Präfekturen und Gemeinden 343
2. Begrenzter Spielraum der Gebietskörperschaften 343
3. Informelles Verwaltungshandeln 344
4. Machizukuri (Stadtgestaltung) Satzung 344
III. Dezentralisierungsreform 1998-2000 345
IV. „Urbane Erneuerung“ 2002 348
1. Gleichsetzung als „Private“ 348
2. Überbetonung der „Vorabbestimmbarkeit“ der Baunormen 348
3. Übertragung der Planungsvorschlagskompetenz auf die Immobiliengroßunternehmer und die Bürgerinitiativen (mit der Abschaffung der Regelungen der bisherigen Stadtplanung) 349
V. Fazit: Heikles Verhältnis zwischen Dezentralisierung und Deregulierung 350
Katrin Schoppa: Bürgerpartizipation und gerichtliche Kontrolle in Fragen der Stadtentwicklung in Japan. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Narufumi Kadomatsu 353
Bu Young Han: Wie bleiben Städte bei wachsender „Metropolisierung“ regierbar? Fragen und Antworten am Beispiel der Stadt Seoul/Korea 357
I. Einleitung 357
II. Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Korea 357
III. Regierbare Instrumente der Seoul Stadtregierung 359
IV. Organe der politischen Entscheidung 359
1. Oberbürgermeister 359
2. Der Stadtrat 360
3. NPO/NGO 360
4. Komitee (Gruppe der Fachspezialisten) 360
5. Bezirksregierung 360
6. Zentralregierung 361
V. Entscheidungsträger in Cheunggyecheon (Cheonggye Fluss) 361
1. Wiederherstellung von Cheonggyecheon 361
2. Bedeutung der Wiederherstellung des Cheonggyecheon 362
3. Mitwirkungsinstitutionen der Stadtregierung Seoul 362
a) Oberbürgermeister 362
b) Stadtrat 362
c) NGOs/NPOs 362
d) Komitees 363
e) Bürger 363
f) Zentralregierung 363
g) Bezirksregierungen 364
h) Positive Elemente bei der wachsenden Metropolisierung 364
i) Negative Elemente der wachsenden Metropolisierung 364
VI. Zusammenfassung 365
Gotthart Schwarz: Kommunale Sozialpolitik in Deutschland im Umbau der Arbeitsförderung 367
I. Vorbemerkung 367
1. Stellenwert und Funktion der Kommunalpolitik in Deutschland 368
2. Entwicklungsphasen der Kommunalpolitik in München seit 1960 369
3. Krise des Sozialstaats und Ziele der Agenda 2010 in Stichworten 371
4. Die Hartz-Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes und ihre Auswirkungen 372
II. Hartz I und II: 1. Januar 2003 372
III. Hartz III: 1. Januar 2004 373
IV. Hartz IV: 1. Januar 2005 374
V. Die vier Elemente von Hartz IV 374
1. Geldleistungen 374
2. Eigenleistungen 374
3. Förderleistungen 375
4. Serviceleistungen (der örtlichen Agenturen und kommunalen Träger) 376
5. Zur Umsetzung von Hartz IV in München 377
6. Allgemeine Kritik 379
7. Spezielle Kritik 380
VI. Fazit und Ausblick 381
Konzept 1: Der Kernaufgabenstaat 382
Konzept 2: Der aktive Sozialstaat 383
Konzept 3: Der aktivierende Sozialstaat 383
Literatur 384
Miyoko Motozawa: Kommunale Sozialpolitik in der japanischen alternden Gesellschaft 385
I. Vorbemerkung 385
II. Maßnahmen gegen die Verminderung der Geburtenzahlen 386
1. Bisherige Maßnahmen zur Unterstützung der Geburten und der Kindererziehung 386
a) Gesundheitswesen, Erziehungsurlaub und Sozialdienst 386
b) Geldleistungen für die Kindererziehung 388
2. Das neue Aktionsprogramm zur Förderung der Erziehung der nächsten Generationen 389
III. Reform des Gesundheitswesens für die alten Menschen und der Pflegeversicherung 391
1. Gesundheitswesen für die alten Menschen vor der Einführung der Pflegeversicherung 391
a) Krankenversicherung für ältere Menschen 391
b) Gesundheitspflege alter Menschen 392
2. Das neue geplante Krankenversicherungssystem für die alten Menschen 393
3. Die Reform der Pflegeversicherung und die neuen Präventivleistungen 395
IV. Schlussbemerkung 397
Mike Weber: Dezentralisierung sozialer Infrastruktur: Gestaltung kommunaler Sozialpolitik in Deutschland und Japan. Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Gotthart Schwarzund Miyoko Motozawa 399
Hans-Günter Henneke: Die künftige Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung: Wie soll es mit der Reform der Kommunalfinanzenweitergehen? 405
A. Einführung 405
B. Verbesserte Stellung der Kommunen bei finanzwirksamen Gesetzen der Länder und des Bundes 407
I. Landesrecht 407
1. Verfassungsrechtlich angelegtes Konsultationsverfahren 408
a) Bayern 408
b) Nordrhein-Westfalen 410
c) Weitere Länder 410
2. Besondere Landesrechtliche Regelungen bei Finanzverteilungsfragen 411
a) Finanzverteilungskommission Baden-Württemberg 411
b) Beirat nach § 21 FAG Bbg 412
c) Hessen 413
d) Saarland 414
e) Sachsen 414
II. Grundgesetz 415
1. Die geltende Verfassungsrechtslage 415
2. Erwartungen an die Föderalismuskommission 416
a) Lösungsmöglichkeiten 417
b) Unterbindung des Bundesdurchgriffs auf die Kommunen 418
C. Reform der kommunalen Einnahmestruktur 423
I. Der verfassungsrechtliche Rahmen 423
II. Die Änderungsdiskussion 424
Rainer Neumann: Finanzierungsperspektiven der kommunalen Aufgabenerfüllung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Hans-Günter Henneke 427
Verzeichnis der Referenten und Autoren 435