Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century

doi:10.3790/978-3-428-52904-9

Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century

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Pitschas, R. (Ed.) (2008). Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century. Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52904-9

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Dezentralisierung im Vergleich - Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts / Decentralization in Comparison - Local Governance in Germany and South East Asia in the Beginning of the 21st Century

Vorträge und Berichte auf dem 10. Internationalen Speyerer Forum an der DHV Speyer vom 19.-21.9.2005 / Lectures and Reports on the 10th Speyer Panel on Cooperation in Law and Administration (Forum on Municipal Sciences) at the DHV Speyer 19.-21.9.2005

Editors: Pitschas, Rainer

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 194

(2008)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52904-9
978-3-428-12904-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52904-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 437
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Im Mittelpunkt des hier vorgelegten Bandes zur "politischen" Dezentralisierung steht rechts- und verwaltungsvergleichend der Facettenreichtum der kommunalen Selbstverwaltung. Dieser erschließt sich einerseits als Ausprägung einer veränderten Staatlichkeit jenseits ihrer bekannten nationalstaatlichen Deutung und Funktionszuweisungen in neuer Strahlkraft vor dem Hintergrund der Entstehung lokaler und regionaler "Governance" sowie andererseits ausgreifender Globalisierungsprozesse mit weltweit zunehmender Regulierung.

Die abgedruckten Vorträge und Berichte künden von der Vielfalt der Ansatzpunkte und Möglichkeiten einer "politischen" Dezentralisierung mit messbaren Erträgen für die Realverfassung eines demokratischen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens sowohl in Deutschland und der EU als auch in Staaten wie Indien, Sri Lanka, der Volksrepublik China, Japan und Korea. Thematisch setzen sie sich häufig mit der Stadtentwicklung auseinander, in deren Zusammenhang und mit Blick auf die deutsche Situation, vor allem die hiesigen jüngeren Förderprogramme "Soziale Stadt" und "Stadtumbau" auf neue Herausforderungen reagiert haben. Die öffentliche Hand sieht sich zunehmend (Stichwort "Public Private Partnership") als Partner privater Akteure. "Dezentralisierung" offenbart sich als Agens politischer Mobilisierung und der Bildung von Citizenship in einer heranwachsenden Zivilgesellschaft. Dies gilt auch und gerade für Süd- und Ostasien.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	10
Erster Teil: Grundlagen und Herausforderungen	15
Bernhard Losch: Zum gegenwärtigen Stand des Kommunalrechts in Deutschland	17
Zusammenfassung	17
Abstract	17
I. Grundlagen	18
1. Verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie	18
2. Landesrecht	19
II. Rechtslage	19
1. Rechtssubjekte	19
2. Organisation	20
3. Zuständigkeit	20
4. Finanzierung	21
5. Einwohner und Bürger	21
6. Aufsicht	22
7. Rechtsschutz	22
8. Zusammenfassung	22
III. Vereinheitlichung	22
1. Allgemeine Reformentwicklung	22
2. Gebietsreform	23
3. Dualistische Struktur	23
4. Demokratische Legitimation der Verwaltungsleitung	23
5. Monokratische Verwaltungsleitung	23
6. Direktdemokratische Instrumente	24
7. Aufgabenentwicklung	24
8. Zusammenfassung	25
IV. Problemdiskussion	26
1. Verhältnis von Rat und Verwaltungsspitze	26
2. Einwohner- und Bürgerbeteiligung	26
3. Aufgabenverlagerung	27
4. Finanzierungsproblem	28
5. Wirtschaft	29
6. Bürokratiereform	30
7. Anpassung der Aufsicht	30
8. Zusammenfassung	30
V. Kritik	31
1. Übermaß an Dezentralisierung	31
2. Verlust an demokratischer Solidarität	31
Annette Schorr: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Bernhard Losch	33
Rainer Pitschas: Kommunalpolitik und Kommunalrecht in Deutschland vor den Herausforderungen einer neuen Programmatik der Dezentralisierung	37
I. Kommunale (Selbst-)Verwaltung auf der Suche nach erweiterter Legitimation und höherer Effizienz	37
1. Strukturelle Herausforderungen an die Kommunalverwaltung: „Local Governance“ als neue Programmatik der Dezentralisierung	37
2. Insbesondere: Wie bleiben die Städte regierbar?	39
3. „Neue Öffentlichkeit“ und „Verwaltungspartnerschaft“ als Wege zur wirksamen Regierungsführung	40
II. „Politische“ Dezentralisierung als Rahmenbedingung veränderter Legitimationsstrukturen	42
1. Verständnis und begriffliche Reichweite von Dezentralisierung	42
2. „Politische“ Dezentralisierung	43
3. Vom „local government“ zur „local governance“	45
III. „Neue Öffentlichkeit“ und kommunale Personalentwicklung als Legitimationsressourcen politischer Dezentralisierung	46
1. Strategien und Handlungsmuster politischer Dezentralisierung	46
a) Notwendigkeit strukturkooperativen Handelns und Entscheidens	47
b) Das Leitbild der „Bürgergesellschaft“	49
c) Im Mittelpunkt: Das Strukturmuster „Bürgerschaftliches Engagement“	49
d) Von der kommunalen „Verwaltungsherrschaft“ zur lokalen „Netzwerk-Governance“	50
e) Herausbildung einer gewandelten Verwaltungskultur und „Neuen Öffentlichkeit“	52
2. Entwicklung personeller Ressourcen als Voraussetzung effektiver lokaler Regierungsführung	53
a) Rahmenbedingungen wirkungsvollen Bürgerengagements	53
b) Personelle Voraussetzungen	54
c) Professionalisierung und Dienstleistungsorientierung als Bedingungen partnerschaftlicher Kommunalverwaltung	55
d) Problemlagen kommunaler Personalentwicklung im Zeichen von „local governance“	56
IV. Zusammenfassung mit Thesen	57
Petra Pfisterer: Kommunale Selbstverwaltung in europäischer Perspektive: Auf dem Weg zu lokaler „Governance“ in der Europäischen Union	59
I. Einleitung	59
1. Hintergrund der Themenstellung	59
2. Vorgehensweise und Aufbau der Ausführungen	60
II. Kommunale Selbstverwaltung im nationalen Kontext	61
1. Rahmenbedingungen und Entwicklungen aus politik- und verwaltungswissenschaftlicher Sicht	61
2. Juristische Inhalte und Wesensgehalt kommunaler Selbstverwaltung	62
III. Der Governanceansatz aus lokal orientierter Sicht	65
1. Der lokale Kontext von Governance	65
a) Ursprung und inhaltliche Herleitung von Governance auf lokaler Ebene	65
b) Verortung lokaler Governance anhand kommunaler Leitbilder	69
c) Lokale Governance: Zwischenfazit	74
2. Der europäische Kontext des Governanceansatzes	78
a) Der Governanceansatz in der politikwissenschaftlichen Europaforschung	78
b) Governance und die Reform Europäischen Regierens	81
c) Lokal orientierte Governance: Zwischenfazit	86
IV. Ansatzpunkte für lokal orientierte Governance im europäischen Zusammenhang	88
Literatur	90
1. Lehrbücher, Kommentare, Aufsatzsammlungen	90
2. Verzeichnis der im WWW verfügbaren Dokumente	95
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Rainer Pitschas und Petra Pfisterer	99
Zweiter Teil: Dezentralisierung durch kommunale Selbstverwaltung und lokale „Governance“	103
Shigeo Kisa: Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Japan – Aktueller Stand und Problemstellungen der Reformen	105
Vorbemerkung	105
I. Dezentralisierung und kommunale Finanzen	106
1. Hintergrund der Dezentralisierungsreformen in Japan	106
2. Eingemeindungen um „Auffangbecken“ zu schaffen – eine Idee der Finanzwelt	107
3. Kommunen als Regierungskörperschaft	108
4. Die Idee der gesamtheitlichen Verwaltung	109
5. Zur aktuellen Situation der Eingemeindungen	110
a) Förderung der Dezentralisierung	110
b) Zunehmende Überalterung	110
c) Wachsende Nachfrage nach weiträumigerer Verwaltung	111
d) Maßnahmen zur Strukturreform	111
e) 50 Jahre seit der großen Shôwa-Gebietsreform um 1955	111
6. Vergleich mit internationalen Tendenzen in der kommunalen Selbstverwaltung	112
II. Die so genannten Dezentralisierungsreformen	113
1. Der Hintergrund der so genannten Dezentralisierungsreformen	113
2. Das Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung ist zu kompliziert	114
3. Das neue System zur Beilegung von Konflikten zwischen Staat, Präfektur und Kommune	115
4. Zentralistische Tendenzen in der staatlichen Gesetzgebung	117
5. Die Struktur kommunaler Selbstverwaltung – Japans Sonderweg	117
III. Das Problem der kommunalen Finanzen	118
1. Rechtliche Absicherung der Finanzquellen der Selbstverwaltungsorgane	118
2. Ursprung der Finanzkrise der Selbstverwaltungsorgane	120
3. Bemühungen der Selbstverwaltungsorgane zu Ausgabensenkung und Erhöhung der jährlichen Einnahmen	121
4. Die so genannte „Reformentrinität“	122
IV. Die Zukunft Japans lokaler Selbstverwaltung	123
1. Fünf Jahre nach den Dezentralisierungsreformen	123
2. Bedenken gegenüber dem Konzept der „Co-production“ im Fall Japans	123
3. Streitpunkte bezüglich der Reform der internen Organisation der Selbstverwaltungsorgane	124
4. Reform des parlamentarischen Systems	124
5. Wie müssen Körperschaften für die Selbstverwaltung beschaffen sein?	125
a) Bedienstete in Staat, Kommunen und Verbänden von Selbstverwaltungsorganen	125
b) Ist die politische Reife der Bürger und Bürgerinnen möglich?	126
Carolin Tegeler: Die Selbstverwaltung japanischer Kommunen im Lichte der Dezentralisierung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Shigeo Kisa	127
Pan Suk Kim: Decentralization and Local Governance in Korea	133
I. Introduction	133
II. Changing Context of Local Governance in Korea	135
III. Recent Major Developments on Local Affairs	138
1. Special Act for the Multifunctional Administrative City	138
2. Special Act for the Balanced National Development	139
3. Special Act for the Local Decentralization	140
4. Jeju Special Autonomous Province	141
5. Local Police	142
IV. Increasing Role of the Civil Society in Local Governance	143
1. A Case of the Location Decision on the Nuclear Waste Disposal Facility	145
2. Rising Conflicts and Possible Measures	146
V. Discussion on Decentralization and Local Governance	147
VI. Conclusion	150
References	152
Yin Yang: Toward A Balanced Development. Regulation on Beneficial Conflicts among Administrative Regions in China	155
I. Background	155
II. Current Situation of Beneficial Conflicts	156
III. Reasons for the Occurrence of the Conflicts	157
IV. Drawbacks of the Existing Regulation on the Conflicts	160
V. Proposals for A Better Regulation System	162
VI. Conclusion	168
Patrick Laurency: Decentralization in Korea and China – Its Effects on Civil Society Participation and Regional Development. Discussion Report with Reference to Pan Suk Kim’s and Yin Yang’s Papers	171
William Gnanasekaran: Local Governance in India with Special Regard to its Political Shaping, Assignment of Duties and Financing	177
I. Historical Background	177
II. Local Self-Government in India	179
III. Constitutional Status of Local Government in India	180
IV. History of Local Governments in India	182
V. Local Government – A British Creation	184
1. Period I – 1687-1881	185
2. Period II – 1882-1919	186
3. Period III – 1920-1937	187
4. Period IV – 1937-1949	188
5. Period V – 1950-1992	189
6. Period VI – 1993 continuing to till date	190
VI. Political and Administrative Framework ofLocal Governments in India	190
VII. Urban Government	195
1. Financial Functions	196
2. Municipal Councils and their sources of Income	197
3. Committees	198
4. Executive	199
5. Notified Area Committee	200
6. Town Area Committee	200
7. Cantonment Boards	201
8. Sources of Income	202
9. Township	202
VIII. Conclusion	204
Lippold Freiherr von Bredow: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von William Gnanasekaran	209
W. A. Somapala Perera: Decentralization Process in Sri Lanka: Experiences, Hindrances, and Forthcoming Changes	211
Preface	211
Preamble	212
I. Demographic Information	213
II. Framework Administration – Machinery of Government and Administration	214
1. Early Period	214
2. Provincial and District Administration – After the Independence	216
III. Development of Local Government in Sri Lanka	217
1. Early Period	217
2. (1796-1931) Period under British Rule	217
3. The Donoughmore Period 1931 – up to the Time of Independence in 1948	220
4. Reform Structure	220
a) Village Councils Ordinance	220
b) Town Councils Ordinance	221
c) Urban Councils Ordinance	221
d) Municipal Councils Ordinance	221
5. Post Independence Period	221
6. District Development Councils	222
7. Provincial Councils	223
8. An Accord between India and Sri Lanka	224
9. Organizational Structure of the Provincial Councils	225
a) The Governor	225
b) The Chief Minister	225
c) The Board of Ministers	225
d) Subjects and Functions	225
e) Powers of the Provincial Councils	226
10. Some Observations on the Functioning of the Provincial Councils	226
a) Provincial Councils in the North East Province (NEPC)	226
b) PCs in the Other Parts of the Country	227
11. Reasons behind the Failure to Establish a Successful System of Local Government?	228
a) Emergence of Law to Satisfy Alien Wishes	228
b) Development of a Persistent Trend, at the Centre, Resisting Smooth Devolution of Power to the Citizen	229
IV. Hindrances to Development	230
1. Adverse Political Behaviour	230
2. Terrorism	231
a) Janatha Vimukthi Peramuna (JVP – People’s Liberation Front)	232
b) Tamil Militant Groups	232
c) International Commitment for the Suppression of Terrorism	233
d) LTTE’s Attitude towards War and Peace	234
V. Further Adverse Elements	234
1. Trade Unions	234
2. Non Governmental Organizations (NGO)	236
3. Non-participatory Attitude of the Professionals and Intellectuals	237
VI. Forthcoming Reforms – MOU with the LTTE	237
VII. Retrospect	239
1. Sri Lankan Kings vs. Political Leaders of Today	240
2. The Village	241
3. Invisible Curse	242
4. Conclusion – The Impact	243
Bibliography	244
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zur abschließenden Plenumsdiskussion	247
Dritter Teil: „Urban Governance“ und kommunale Finanzierung im Zeichen politischer Dezentralisierung	253
Rainer Pitschas: Stadtpolitik in Deutschland: Umbauen und Integrieren – oder mehr? Und wie?	255
I. Moderne Stadtentwicklung – Auftrag und Herausforderungen	255
1. Begriffliche Reichweite und überkommene Herausforderungen	255
2. Strukturmerkmale der Stadtentwicklung	256
3. Strategische Herausforderungen der Stadtentwicklung in Gegenwart und Zukunft	258
4. Moderne Stadtentwicklung durch Entwurf strategischer Stadtziele	259
II. Stadtentwicklung und „Corporate Citizenship“	260
1. Stadtentwicklung durch Bürgerschaftliches Engagement	260
2. „Corporate Citizenship“ als Teil der Bürgerschaftlichen Governance	261
III. „Business Improvement Districts“ – Bausteine erfolgreicher Entwicklungsstrategie	262
1. Komplexität strategischer Stadterneuerung	262
2. Stadtquartiere als Zentren integrierter Entwicklung	263
3. Das Stadtquartier als „Business Improvement District“	264
IV. Zusammenfassung	265
Christian Koch: Infrastrukturpolitik in städtischen Ballungszentren. Staatliche Daseinsvorsorge und Infrastrukturverantwortung in den Referenzbereichen Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung	267
I. Ausgangslage	267
II. Infrastrukturpolitischer Sicherstellungsauftrag	268
1. Bedeutung der öffentlichen Akteure	268
2. Öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung im Kontext regionalpolitisch bedeutsamer Infrastruktur	270
3. Weit gefasster Infrastrukturbegriff	271
III. Ballungsraum und Metropolregion	272
1. Verdichtung und Verflechtung	272
2. Ballungsräume in rechtlicher Regulierung	274
a) Das hessische Ballungsraumgesetz	274
b) Modellregulierung einer Plattform	276
c) Integrationsorientierter Aufgabenbestand	278
3. Infrastruktursicherung in suburbanen Verflechtungsräumen	279
a) Konsistenz der Verflechtungsräume	279
b) Funktionen des Ballungsraums angesichts der Herausforderungen zur Infrastruktursicherung	281
c) Pendlerverflechtungen und Wanderungsbewegungen	282
4. Metropolregion als Verantwortungsgemeinschaft	283
5. „Metropolitan Governance“ als Steuerungsansatz regionaler Kooperation	285
IV. Zentrale Infrastrukturbereiche	288
1. Öffentlicher Personennahverkehr	288
a) Öffentlichrechtlicher Mitgestaltungsvorbehalt	290
b) Differenzierung und Konkurrenz	293
c) Gewährleistungsverantwortung und Sicherstellung	294
d) Öffentlicher Mitgestaltungsauftrag in Gesetzesform: Grundlinien eines regionenbezogenen Regulierungskonzepts	295
2. Energieversorgung	299
a) Entflechtungsprozesse	299
b) Konsequenzen aus dem Entflechtungsauftrag und Vorwegnahmen	301
V. Zusammenfassung und Ausblick: Sicherung des Infrastrukturauftrags	305
Weida Wang: Stadtentwicklung in der Volksrepublik China im Zeichen von Einwohnerwachstum und Desintegration: Soziale Stadtteilarbeit in Selbstverwaltung – Das Beispiel Shanghai	311
I. Der Begriff der Kommunalen Selbstverwaltung in China	311
II. Hintergrund der Entwicklung der städtischen Kommunalen Selbstverwaltung in China	312
1. Die marktorientierte Reform	312
2. Urbanisierung, Bevölkerungswachstum und -vergreisung	313
3. Desintergration der Gesellschaft	313
4. Aufbau des Rechtsstaats	314
III. Die Entwicklungsphase in Shanghai als Beispiel	314
1. Anfangsphase (Ende der 80er-Jahre bis Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts)	315
2. Entwicklungsphase (Ende der 80er-Jahre bis zur Mitte der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts)	316
3. Verstärkungsphase (1996-2000)	317
4. Vertiefungsphase (seit 2000)	318
IV. Das Transformationsmodell der kommunalen Selbstverwaltung in Shanghai	320
V. Entwicklungsperspektive	321
Sebastian Wolf: Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Christian Koch und Weida Wang	323
Takanori Murakami: Vernetzung städtischer Agglomerationen und leistungsfähiger öffentlicher Verkehr als Aufgabe rechtlicher Regulierung – Das Beispiel Osaka/Japan	327
Einleitung	327
I. Das Kansai-Gebiet	327
II. Öffentlicher und privater Nahverkehr in den japanischen Ballungszentren	328
III. Die Privatisierung der Japanischen Bahn	328
IV. Nahverkehrseilzug entgleist in Amagasaki am 25. April 2005	329
1. Unfallhergang	329
2. Unfallursache	330
3. Hintergrund des Unfalls	330
a) Pünktlichkeit durch Psychoterror	330
b) Verhöre, Beschimpfung und Strafaktionen	331
c) Übermäßige Konkurrenz zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen	331
V. Der Personennahverkehr und seine rechtlichen Probleme	332
1. Öffentliche Unternehmen und Privatisierung	332
2. Infrastruktur und lokale Selbstgebietskörperschaft	332
3. Aufsichtsbefugnisse des Personennahverkehrs	333
a) Eisenbahnpersonenverkehr	333
b) Straßenverkehrsbeförderung (Personennahverkehr)	333
c) Verantwortung	334
Anhang	335
Literatur	335
Eric Deutschmann: Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Takanori Murakami	337
Narufumi Kadomatsu: Steuerung stadträumlicher Entwicklung und Bebauung unter bürgerschaftlicher Mitwirkung durch Stadtplanungsrecht	339
I. Klassische Struktur des japanischen Stadtplanungsrechts	339
1. „Grundsatz der Mindestbeschränkung“	339
2. „Objektiver“, zahlenmäßiger Regulierungmechanismus	341
II. Bemühungen der Gebietskörperschaften unter der „klassischen Struktur“	343
1. Zwei Arten der Selbstverwaltungskörperschafts-Präfekturen und Gemeinden	343
2. Begrenzter Spielraum der Gebietskörperschaften	343
3. Informelles Verwaltungshandeln	344
4. Machizukuri (Stadtgestaltung) Satzung	344
III. Dezentralisierungsreform 1998-2000	345
IV. „Urbane Erneuerung“ 2002	348
1. Gleichsetzung als „Private“	348
2. Überbetonung der „Vorabbestimmbarkeit“ der Baunormen	348
3. Übertragung der Planungsvorschlagskompetenz auf die Immobiliengroßunternehmer und die Bürgerinitiativen (mit der Abschaffung der Regelungen der bisherigen Stadtplanung)	349
V. Fazit: Heikles Verhältnis zwischen Dezentralisierung und Deregulierung	350
Katrin Schoppa: Bürgerpartizipation und gerichtliche Kontrolle in Fragen der Stadtentwicklung in Japan. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Narufumi Kadomatsu	353
Bu Young Han: Wie bleiben Städte bei wachsender „Metropolisierung“ regierbar? Fragen und Antworten am Beispiel der Stadt Seoul/Korea	357
I. Einleitung	357
II. Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung in Korea	357
III. Regierbare Instrumente der Seoul Stadtregierung	359
IV. Organe der politischen Entscheidung	359
1. Oberbürgermeister	359
2. Der Stadtrat	360
3. NPO/NGO	360
4. Komitee (Gruppe der Fachspezialisten)	360
5. Bezirksregierung	360
6. Zentralregierung	361
V. Entscheidungsträger in Cheunggyecheon (Cheonggye Fluss)	361
1. Wiederherstellung von Cheonggyecheon	361
2. Bedeutung der Wiederherstellung des Cheonggyecheon	362
3. Mitwirkungsinstitutionen der Stadtregierung Seoul	362
a) Oberbürgermeister	362
b) Stadtrat	362
c) NGOs/NPOs	362
d) Komitees	363
e) Bürger	363
f) Zentralregierung	363
g) Bezirksregierungen	364
h) Positive Elemente bei der wachsenden Metropolisierung	364
i) Negative Elemente der wachsenden Metropolisierung	364
VI. Zusammenfassung	365
Gotthart Schwarz: Kommunale Sozialpolitik in Deutschland im Umbau der Arbeitsförderung	367
I. Vorbemerkung	367
1. Stellenwert und Funktion der Kommunalpolitik in Deutschland	368
2. Entwicklungsphasen der Kommunalpolitik in München seit 1960	369
3. Krise des Sozialstaats und Ziele der Agenda 2010 in Stichworten	371
4. Die Hartz-Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes und ihre Auswirkungen	372
II. Hartz I und II: 1. Januar 2003	372
III. Hartz III: 1. Januar 2004	373
IV. Hartz IV: 1. Januar 2005	374
V. Die vier Elemente von Hartz IV	374
1. Geldleistungen	374
2. Eigenleistungen	374
3. Förderleistungen	375
4. Serviceleistungen (der örtlichen Agenturen und kommunalen Träger)	376
5. Zur Umsetzung von Hartz IV in München	377
6. Allgemeine Kritik	379
7. Spezielle Kritik	380
VI. Fazit und Ausblick	381
Konzept 1: Der Kernaufgabenstaat	382
Konzept 2: Der aktive Sozialstaat	383
Konzept 3: Der aktivierende Sozialstaat	383
Literatur	384
Miyoko Motozawa: Kommunale Sozialpolitik in der japanischen alternden Gesellschaft	385
I. Vorbemerkung	385
II. Maßnahmen gegen die Verminderung der Geburtenzahlen	386
1. Bisherige Maßnahmen zur Unterstützung der Geburten und der Kindererziehung	386
a) Gesundheitswesen, Erziehungsurlaub und Sozialdienst	386
b) Geldleistungen für die Kindererziehung	388
2. Das neue Aktionsprogramm zur Förderung der Erziehung der nächsten Generationen	389
III. Reform des Gesundheitswesens für die alten Menschen und der Pflegeversicherung	391
1. Gesundheitswesen für die alten Menschen vor der Einführung der Pflegeversicherung	391
a) Krankenversicherung für ältere Menschen	391
b) Gesundheitspflege alter Menschen	392
2. Das neue geplante Krankenversicherungssystem für die alten Menschen	393
3. Die Reform der Pflegeversicherung und die neuen Präventivleistungen	395
IV. Schlussbemerkung	397
Mike Weber: Dezentralisierung sozialer Infrastruktur: Gestaltung kommunaler Sozialpolitik in Deutschland und Japan. Diskussionsbericht zu den Vorträgen von Gotthart Schwarzund Miyoko Motozawa	399
Hans-Günter Henneke: Die künftige Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung: Wie soll es mit der Reform der Kommunalfinanzenweitergehen?	405
A. Einführung	405
B. Verbesserte Stellung der Kommunen bei finanzwirksamen Gesetzen der Länder und des Bundes	407
I. Landesrecht	407
1. Verfassungsrechtlich angelegtes Konsultationsverfahren	408
a) Bayern	408
b) Nordrhein-Westfalen	410
c) Weitere Länder	410
2. Besondere Landesrechtliche Regelungen bei Finanzverteilungsfragen	411
a) Finanzverteilungskommission Baden-Württemberg	411
b) Beirat nach § 21 FAG Bbg	412
c) Hessen	413
d) Saarland	414
e) Sachsen	414
II. Grundgesetz	415
1. Die geltende Verfassungsrechtslage	415
2. Erwartungen an die Föderalismuskommission	416
a) Lösungsmöglichkeiten	417
b) Unterbindung des Bundesdurchgriffs auf die Kommunen	418
C. Reform der kommunalen Einnahmestruktur	423
I. Der verfassungsrechtliche Rahmen	423
II. Die Änderungsdiskussion	424
Rainer Neumann: Finanzierungsperspektiven der kommunalen Aufgabenerfüllung. Diskussionsbericht zu dem Vortrag von Hans-Günter Henneke	427
Verzeichnis der Referenten und Autoren	435

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