Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht

Uwe Müller

doi:10.3790/978-3-428-52502-7

Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht

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Müller, U. (2008). Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht. Dargestellt an der Küstenregion des Landes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52502-7

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Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht

Dargestellt an der Küstenregion des Landes

Müller, Uwe

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 161

(2008)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52502-7
978-3-428-12502-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52502-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 480
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Environment law

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Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das vorliegende Werk soll die bisher unbefriedigenden Kenntnisse des Umwelt- und Naturschutzes in Litauen durch die kritische Aufarbeitung und Darstellung der rechtlichen Grundlagen sowie die Analyse ihrer Konformität mit den entsprechenden europarechtlichen Vorgaben erweitern. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der Bemühungen zur Errichtung des kohärenten europäischen ökologischen Schutzgebietssystems "Natura 2000" nach der FFH-RL unter Einbeziehung der VS-RL.

Durch die Berücksichtigung des Umfeldes des Umwelt- und Naturschutzrechts konnten auch ökologische Belange durch eine vergleichende Landschaftsanalyse des litauischen Küstenraumes einbezogen werden. Im ersten Teil der Arbeit geht Uwe Müller auf den litauischen Beitrittsprozess zur EU, die Probleme im gesellschaftlichen und umweltpolitischen Bereich sowie die Konformitätsanforderungen nach der FFH-RL ein. Im zweiten Teil erfolgt die Darstellung der litauischen Küstenregion im Vergleich zur Region um die Darß-Zingster-Bodden in Mecklenburg-Vorpommern, bevor die Umsetzung der Anforderungen aus den Anhängen der FFH- und VS-RL dargestellt und bewertet wird. Anschließend erfolgt im dritten Teil die Darstellung und Bewertung des litauischen Umwelt- und Naturschutzrechts und seiner Konformität mit der FFH- und VS-RL. Dabei bezieht der Autor auch die Verfassung und die Staatsorganisation als Bezugspunkt für die Bewertung ein.

Im Ergebnis können die entsprechenden Abweichungen von den europarechtlichen Vorgaben herausgearbeitet werden. Daneben finden sich aber auch neue Ansätze hinsichtlich des erforderlichen Ausgleichs zwischen Ökonomie und Ökologie. Dies gilt in besonderer Weise für den Bereich des litauischen Küstenraumes.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	11
Tabellenverzeichnis	24
Abbildungsverzeichnis	26
Abkürzungsverzeichnis	28
Einleitung	35
1. Teil: Der Beitrittsprozess und die Konformitätsanforderungennach der FFH-RL	40
A. Die Beitrittsvoraussetzungen	40
I. Ausgangsbedingungen und Beitrittsverhandlungen	40
1. Der Screening-Prozess	41
2. Der Rechtstransfer	44
II. Problemanalyse der Umsetzung des Gemeinschaftsrechts	47
III. Vergleich zu Deutschland und den neuen Bundesländern	50
B. Die politisch-gesellschaftlichen Beitrittsproblemeim Umweltbereich	51
I. Umfang der Umsetzungsanforderungen im Umweltbereich	51
1. Die Umsetzungsstrategie	52
2. Abfall	54
3. Bodenschutz	56
4. Gewässerschutz	57
a) Die Wasserrahmenrichtlinie	57
b) Richtlinien die von der WRRL unberührt bleiben	58
c) Richtlinien die durch die WRRL ersetzt werden	61
5. Habitat- und Artenschutz	63
6. Umweltverträglichkeitsprüfung	65
II. Problemanalyse für den Umwelt- und Naturschutzbereich	66
1. Umwelt- und Naturschutz unter ökonomischem Druck	67
2. Die Berücksichtung regionaler Besonderheiten	68
3. Die Dynamik der Rechtsentwicklung	69
4. Die Finanzierung des Umwelt- und Naturschutzes	69
5. Die Veränderung der „Rechtswirklichkeit“	70
III. Vergleich zu Deutschland und den neuen Bundesländern	71
C. Das Umweltrecht in der Europäischen Union	74
I. Die umweltpolitische Entwicklung der Gemeinschaft	75
II. Das Umweltrecht im Primärrecht der Gemeinschaft	77
1. Die „Querschnittsklausel“	77
2. Hohes Schutzniveau und bestmöglicher Umweltschutz	78
3. Die Handlungsgrundsätze	80
4. Die Schutzklauseln	82
5. Die Berücksichtigung wissenschaftlicher und technischer Daten	83
D. Die FFH-Richtlinie	83
I. Entstehung der Richtlinie	83
II. Das Zusammenspiel von FFH-, VS- und WRRL	87
III. Der Inhalt der FFH-Richtlinie	90
1. Die Ziele der Richtlinie	90
2. Die Auswahl der Gebiete und die Aufnahme in die Gemeinschaftsliste	91
3. Das Schutzregime nach Ausweisung der Schutzgebiete	92
4. Das Schutzregime vor Ausweisung der Schutzgebiete	94
E. Die Konformitätsanforderungen für die Umsetzung der FFH- und VS-RL	99
I. Die Anforderungen an Handlungsform und Inhalt des Umsetzungsaktes	99
1. Das Umsetzungsinstrumentarium	99
2. Der Nichtdiskriminierungsgrundsatz	100
3. Rechtssicherheit, Klarheit und Bestimmtheit	101
II. Die Ableitung von konkreten Prüfungspunkten	101
1. Die Ausweisungspflicht nach Art. 4 IV FFH-RL und Art. 4 I 4, II VS-RL	102
2. Die Erhaltungsmaßnahmen nach Art. 6 I FFH-RL undnach Art. 4 I 1, II VS-RL	105
3. Das Störungs- und Verschlechterungsverbot nach Art. 6 II FFH-RL	107
4. Die Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 III und IV FFH-RL	108
III. Die Weiterentwicklung der Anhänge der FFH- und VS-RL	112
2. Teil: Die Landschaftsanalyse und die Anhän genachFFH- und VS-RL	116
A. Vorbemerkung und Untersuchungsansatz	117
B. Die litauische Küstenregion – Eine Landschaftsanalyse	121
I. Die landschaftlichen Bedingungen Litauens	121
II. Die Kurische Nehrung	122
1. Vorstellung des Naturraumes	123
a) Entstehung der Kurischen Nehrung	124
b) Die Dünenentwicklung	126
2. Die Entstehung der Wanderdünen	129
a) Entwicklung der Pflanzendecke auf der Nehrungsplatte	131
b) Einfluss der Vegetation auf die Wanderdünen	133
3. Schlussfolgerungen	135
III. Das Kurische Haff	135
1. Entstehungsgeschichte	135
2. Wasserhaushalt und Nährstoffbelastung aus dem Einzugsgebiet	136
3. Die Veränderungen der Landschaft „heute und morgen“	143
4. Die Belastungen aus dem Einzugsgebiet	146
a) Bodenverhältnisse Litauens	147
b) Klima	149
c) Landnutzung	150
5. Umweltgefährdung der Region	150
6. Schlussfolgerungen	153
C. Landschaftsvergleich Kurische Nehrung- und Darß-Zingster-Boddenkette	154
I. Die Darß-Zingster-Boddenkette	155
1. Entwicklungsgeschichte	156
2. Einzugsgebiet	157
3. Schutzwürdigkeit	161
4. Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft	163
5. Die Eutrophierung	166
6. Übersicht über die Emissionsquellen der Nährstoffbelastungen	170
7. Schlussfolgerungen	173
II. Vergleich zur Küstenregion Litauens	173
1. Die Siedlungsdichte der Landschaften	175
2. Die Entwicklungsgeschichte der Landschaften	175
3. Die Eutrophierung der Landschaften	178
4. Die Umwandlung der Naturlandschaft in eine Kulturlandschaft	178
III. Schlussfolgerungen	179
1. Die hohe Küstendynamik und die ökologische Instabilität	179
2. Die Aufstellung von Schutzzielen	179
3. Das Problem der Eutrophierung	181
4. Der ganzheitliche Ansatz	182
D. Die Anhänge nach der FFH- und VS-RL	183
I. Die Nationalparke Litauens – Eine Übersicht	183
II. Die Gebietsvorschläge zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete	188
III. Die Lebensräume von gemeinschaftlicher Bedeutung	190
IV. Die Fauna und Flora von gemeinschaftlicher Bedeutung	203
1. Die Änderungsvorstellungen bezüglich der Anhänge der FFH- und VS-RL	203
2. Die Liste der Arten nach Anhang II der FFH-RL	209
3. Die Liste der Arten nach Anhang I der VS-RL	212
4. Die Listen der Fauna und Flora nach Anhang IV der FFH-RL	214
5. Die Liste der Fauna und Flora nach Anhang V der FFH-RL	217
E. Zwischenergebnisse	219
I. Die hohe Küstendynamik und die ökologische Instabilität	219
II. Die Aufstellung von Schutzzielen	219
III. Das Problem der Eutrophierung	220
IV. Der ganzheitliche Ansatz	221
V. Die Gebietsidentifizierung	222
VI. Die Fortentwicklung der Anhänge der FFH- und VS-RL	223
3. Teil: Das litauische Umwelt- und Naturschutzrecht und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht	225
A. Der Prüfungsgegenstand	225
B. Verfassung und Staatsorganisation	227
I. Historische Entwicklung des Staates und seiner Verfassung bis heute	228
1. Die Rückerlangung der vollständigen staatlichen Souveränität	228
2. Die Staatsbildung aus historischer Sicht	230
II. Die Verfassungsstruktur – ein Überblick der Staatsorganisation	234
1. Der Seimas – Das Parlament	235
2. Der Präsident	236
3. Die Regierung	237
4. Das Umweltministerium	238
5. Das Verfassungsgericht	239
6. Die Struktur des Gerichtswesens	240
7. Selbstverwaltung und territoriale Gliederung	240
8. Der Staatskontrolleur	241
III. Umwelt- und Naturschutz als Staatszielbestimmung	242
1. Der Umwelt- und Naturschutz nach Art. 53 und 54	243
2. Vergleich mit entsprechenden Normen auf Gemeinschaftsebene und in Deutschland	245
a) Gemeinschaftsebene	245
b) Deutschland	248
3. Das Spannungsfeld zur Eigentumsgarantie nach Art. 23 und 47 I	251
4. Die Freiheit der wirtschaftlichen Tätigkeit nach Art. 46	254
5. Vergleich zur Eigentumsgarantie auf Gemeinschaftsebene und in Deutschland	256
a) Gemeinschaftsebene	256
b) Vergleich zu Deutschland Art. 14 GG	259
IV. Bewertung	261
C. Die Parlamentsgesetze als einfachgesetzliche nationale Regelungen	262
I. Das Umweltschutzgesetz	263
1. Die Regelungen im Überblick	263
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–6 UmSchG	263
b) Zweiter Teil: Rechte und Pflichten Art. 7–10 UmSchG	264
c) Dritter Teil: Nutzung und Erfassung der Naturgüter Art. 11–14 UmSchG	264
d) Vierter Teil: Regelungen der wirtschaftlichen Tätigkeit Art. 15–24 UmSchG	265
e) Fünfter Teil: System der Überwachung und Begrenzung Art. 25–27 UmSchG	266
f) Sechster Teil: Wirtschaftlicher Umweltmechanismus Art. 28–30 UmSchG	266
g) Siebenter Teil: Staatliche Aufsicht und Verantwortung Art. 31–34 UmSchG	267
h) Achter Teil: Internationale Zusammenarbeit Art. 35 und 36 UmSchG	267
2. Die Charakteristik des Umweltschutzgesetzes	267
3. Die Umweltschutzinspektoren und die Geltung in der AWZ	268
4. Das Verursacherprinzip	269
5. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM	271
6. Die Umweltverträglichkeitsprüfung	272
7. Die Strategische Umweltprüfung	274
8. Die Raumplanung	276
9. Bewertung	278
II. Das Raumplanungsgesetz	278
1. Die Regelungen im Überblick	279
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–6 RPlanG	279
b) Zweiter Teil: Die allgemeine Raumplanung Art. 7–12 RPlanG	280
c) Dritter Teil: Die Sonderraumplanung Art. 13–18 RPlanG	281
d) Vierter Teil: Die detaillierte Raumplanung Art. 19–26 RPlanG	282
e) Fünfter Teil: Das Verfahren der Abstimmung Art. 27 RPlanG	282
f) Sechster Teil: Informationssystem der Raumplanung Art. 28–29 RPlanG	283
g) Siebenter Teil: Die Öffentlichkeit der Raumplanung Art. 30–33 RPlanG	283
h) Achter Teil: Die staatliche Raumplanungsaufsicht Art. 34–35 RPlanG	284
i) Neunter Teil: Sachverständige für Raumplanung Art. 36 RPlanG	284
j) Zehnter Teil: Schadensersatz und Haftung Art. 37–38 RPlanG	284
2. Der Ablauf des Planungsprozesses	284
3. Die Strategische Umweltprüfung	286
a) Die Konkretisierungsphase	287
b) Die Informationsphase	288
c) Die Kommunikationsphase	290
d) Die Entscheidungsphase	291
e) Die Publizitätsphase	292
f) Die Kontrollphase	292
4. Der Bezug zur FFH-RL	293
5. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM	296
6. Bewertung	297
III. Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung	298
1. Die Regelungen im Überblick	298
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–6 UVPG	298
b) Zweiter Teil: Die Umweltverträglichkeitsprüfung Art. 7–10 UVPG	299
c) Dritter Teil: Schlussbestimmungen Art. 11–15 UVPG	300
2. Die Teilnehmer der UVP und ihre Funktionen	300
3. Programm, Bericht und Entscheidungsfindung	301
4. Informationszugang und Öffentlichkeitsbeteiligung	302
5. Die Umsetzung der UVP-RL	302
a) Das Vorverfahren	303
b) Antragsinhalt	304
c) Das Beteiligungsverfahren	305
d) Die Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung	306
e) Die Bekanntmachung der Entscheidung	307
6. Der Bezug zur FFH-RL	307
7. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM	310
8. Bewertung	311
IV. Das Umweltmonitoringgesetz	312
1. Die Regelungen im Überblick	312
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–4 UMontG	312
b) Zweiter Teil: Die Struktur des Umweltmonitorings Art. 5–7 UMontG	313
c) Dritter Teil: Die Umsetzung des Umweltmonitorings Art. 8–17 UMontG	313
d) Vierter Teil: Schlussbestimmungen Art. 18–19 UMontG	314
2. Die Objekte des Umweltmonitorings	314
3. Das staatliche Umweltmonitoring	314
4. Das kommunale Umweltmonitoring	315
5. Das Umweltmonitoring der Wirtschaftssubjekte	315
6. Der Bezug zur SUP-RL	316
7. Der Bezug zur WRRL	317
8. Der Bezug zur FFH-RL	318
9. Bewertung	318
V. Das Gesetz über die Besteuerung der Umweltverschmutzung	319
1. Die Regelungen im Überblick	320
2. Die Steuervergünstigungen	321
3. Die Kontrolle der Steuerzahlungen	321
4. Die Steuerverteilung	322
5. Die Eutrophierung	323
6. Das Vorsorgeprinzip	323
7. Das Verursacherprinzip	324
VI. Das Gesetz über die Besteuerung staatlicher Naturgüter	324
1. Die Regelungen im Überblick	325
2. Das Vorsorgeprinzip	326
3. Das Verursacherprinzip	326
VII. Das Gesetz über die wildlebenden Tiere	327
1. Die Regelungen im Überblick	327
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–4 WildG	327
b) Zweiter Teil: Der Schutz wildlebender Tiere Art. 5–8 WildG	328
c) Dritter Teil: Die Nutzung von Beständen wildlebender TiereArt. 9–20 WildG	328
d) Vierter Teil: Die Datenbank wildlebender Tiere Art. 21 WildG	329
e) Fünfter Teil: Die staatliche Aufsicht Art. 22 WildG	329
f) Sechster Teil: Die Haftung und der Schadensersatz Art. 23–24 WildG	329
2. Der Schutz wildlebender Tiere und der Flächenschutz	329
3. Die Nutzung von Beständen wildlebender Tiere	330
4. Der Bezug zur FFH-RL	331
5. Der Bezug zur VS-RL	332
6. Bewertung	333
VIII. Das Waldgesetz	334
1. Die Regelungen im Überblick	335
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–8 WaldG	335
b) Zweiter Teil: Die Nutzung der Wälder Art. 9–12 WaldG	336
c) Dritter Teil: Waldkataster und Forstbewirtschaftung Art. 13–14 WaldG	336
d) Vierter Teil: Wiederherstellung, Anbau und Abholzung Art. 15–16 WaldG	337
e) Fünfter Teil: Waldschutz Art. 17–21 WaldG	337
f) Sechster Teil: Haftung für Verstöße Art. 22–23 WaldG	337
g) Siebenter Teil: Internationale Zusammenarbeit Art. 24–25 WaldG	337
2. Die Waldgruppen	337
3. Das Eigentumsrecht an Wäldern und die Küstenregion	338
4. Die Rechte und Pflichten der staatlichen Forstbeamten	340
5. Bezug zur FFH-RL	341
6. Bewertung	341
IX. Das Wassergesetz	342
1. Die Regelungen im Überblick	342
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–3 WaG	342
b) Zweiter Teil: Eigentum, Rechte und Pflichten der Nutzer Art. 4–8 WaG	343
c) Dritter Teil: Die Regelung der Wassernutzung Art. 9–17 WaG	343
d) Vierter Teil: Wasserschutz und Wasserbewirtschaftung Art. 18–25 WaG	344
e) Fünfter Teil: Überwachung und Informationsverwaltung Art. 26–30 WaG	344
f) Sechster Teil: Kostenerstattung und staatliche Beihilfe Art. 31 WaG	345
g) Siebenter Teil: Schlussbestimmungen Art. 32–34 WaG	345
2. Die Flussgebietseinheiten nach Art. 3 WRRL	345
3. Die Ziele nach Art. 4 WRRL	346
4. Der kombinierte Ansatz nach Art. 10 WRRL	347
5. Der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 WRRL	348
6. Der Bezug zur FFH- und VS-RL	349
7. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM	350
8. Bewertung	352
X. Das Meeresumweltgesetz	352
1. Die Regelungen im Überblick	352
a) Erster und Zweiter Teil: Allgemeines und BegrifflichkeitenArt. 1–3 MeeresG	352
b) Dritter Teil: Grundprinzipien und Maßnahmen Art. 4–7 MeeresG	354
c) Vierter Teil: Schutz vor Verunreinigungen aus den Schiffen Art. 8–22 MeeresG	355
d) Fünfter Teil: Aufnahmeanlagen Art. 23–25 MeeresG	356
e) Sechster Teil: Entsorgung und Verbrennung Art. 26–29 MeeresG	356
f) Siebenter Teil: Verunreinigung durch Havarien Art. 30–37 MeeresG	357
g) Achter Teil: Information Art. 38–44 MeeresG	357
h) Neunter Teil: Verwaltung sonstiger Tätigkeiten Art. 45–51 MeeresG	358
i) Zehnter Teil: Schutz der Küstenregion Art. 52–58 MeeresG	359
j) Elfter Teil: Das Küstenmonitoring Art. 59–60 MeeresG	360
k) Zwölfter Teil: Das zwischenbehördliche Beratungsamt Art. 61–62 MeeresG	361
l) Dreizehnter Teil: Kontrolle und Verantwortung Art. 63–68 MeeresG	361
m) Vierzehnter Teil: Besonderheiten der Anwendung Art. 69–70 MeeresG	361
2. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM	362
3. Der Bezug zur FFH- und VS-RL	363
4. Bewertung	364
XI. Das Schutzgebietsgesetz	365
1. Die Regelungen im Überblick	366
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–2 SchutzG	366
b) Zweiter Teil: Schutzgebietssystem und Nutzung Art. 3–5 SchutzG	366
c) Dritter Teil: Strenge Schutzgebiete und Nutzung Art. 6–11 SchutzG	367
d) Vierter Teil: Komplexe Schutzgebiete und Nutzung Art. 12–15 SchutzG	367
e) Fünfter Teil: Ökologische Schutzgebiete und Nutzung Art. 16–20 SchutzG	368
f) Sechster Teil: Das Naturnetzwerk Art. 21–22 SchutzG	368
g) Siebenter Teil: Festsetzung, Schutz und Pflege Art. 23–29 SchutzG	369
h) Achter Teil: Staatliche Schutzgebietskontrolle Art. 30 SchutzG	369
i) Neunter Teil: Rechte und Pflichten in Schutzgebieten Art. 31–32 SchutzG	369
j) Zehnter Teil: Haftung für Gesetzesverstöße Art. 33–34 SchutzG	369
2. Das Schutzgebietssystem	370
a) Die Reservate	370
b) Die Naturschutzgebiete	371
c) Die gesetzlich geschützten Objekte der Natur- und Kulturlandschaft	372
d) Die National- und Regionalparke	373
e) Die Gebiete der Biosphärenbeobachtung	374
f) Ökologische Schutzgebiete	375
3. Das Naturnetzwerk und seine Einbeziehung ins Natura 2000 Schutzgebietssystem	377
4. Die Festsetzung der Schutzgebiete	379
5. Die Ausweisungsverpflichtung nach Art. 4 IV FFH-RL undArt. 4 I 4, II VS-RL	380
a) Die Auswahl nach Art. 4 I FFH-RL und Art. 4 I, II VS-RL	381
b) Die Ausweisungspflicht nach Art. 4 IV FFH-RL	382
c) Die Ausweisungspflicht nach Art. 4 I 4, II VS-RL	383
6. Die Erhaltungsmaßnahmen nach Art. 6 I FFH-RL und nach Art. 4 I 1, II VS-RL	384
7. Das Verschlechterungs- und Störungsverbot nach Art. 6 II FFH-RL	386
8. Die Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 III und IV FFH-RL	387
a) Das Verhältnis zum UVPG	388
b) Das Verhältnis zum RPlanG	389
c) Die Berücksichtigung des Prüfungsergebnisses	390
d) Die Ausnahmereglungen nach Art. 6 IV FFH-RL	391
9. Bodeneigentum: Rechte und Pflichten der Eigentümer, Besitzer und Nutzer	391
10. Haftung und Schadensersatz	392
11. Bewertung	393
XII. Das Gesetz über die geschützten Tier-, Pflanzen- und Pilzarten und ihre Lebensgemeinschaften	394
1. Die Regelungen im Überblick	395
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–4 LebensGG	395
b) Zweiter Teil: Der Schutzstatus geschützter Arten Art. 5–9 LebensGG	396
c) Dritter Teil: Regelungen und Kontrolle des Schutzes Art. 10–17 LebensGG	396
d) Vierter Teil: Kontrolle und Haftung Art. 18–20 LebensGG	397
e) Fünfter Teil: Völkerrechtliche Verträge Art. 21 LebensGG	397
2. Die Prinzipien des Schutzes	397
3. Die besonders geschützten Arten	398
4. Die Arten von gemeinschaftlicher Bedeutung	398
5. Die Pflichten juristischer und natürlicher Personen	399
6. Schadensersatz	401
7. Bewertung	402
D. Die Schutzgebietsregelungen	403
I. Die Schutzgebietsregelungen des Regionalparks „Memeldelta“	404
1. Die Bestimmungen des Regionalparks „Memeldelta“	404
a) Die allgemeinen Bestimmungen	404
b) Die Ziele des Regionalparks	405
c) Der Schutz des Regionalparks	406
d) Die Leitung des Regionalparks	406
e) Die Finanzierung des Regionalparks	407
2. Die Zoneneinteilung des Regionalparks „Memeldelta“	407
3. Die Schutzvorschriften des Regionalparks „Memeldelta“	408
a) Die allgemeinen Bestimmungen und Legaldefinitionen	408
b) Die Einteilung der Zonen	409
c) Die Anforderungen der Regelung der Nutzung in den Zonen	409
d) Die im Park geförderte Tätigkeit	411
II. Die Schutzgebietsregelungen zum Nationalpark „Kurische Nehrung“	411
1. Die Bestimmungen des Nationalparks der Kurischen Nehrung	411
a) Die allgemeinen Bestimmungen	411
b) Ziele, Schutz und Nutzung des Nationalparks	413
c) Die Leitung des Nationalparks	414
d) Die Finanzierung des Nationalparks	414
2. Der Generalplan des Nationalparks der Kurischen Nehrung	414
a) Die allgemeinen Bestimmungen	414
b) Die Einteilung in Funktionszonen	414
c) Die Verbesserung der Infrastruktur und das Abwasserproblem	416
3. Die Schutzvorschriften des Nationalparks der Kurischen Nehrung	417
a) Die allgemeinen Bestimmungen und Legaldefinitionen	417
b) Die Einteilung der Zonen	417
c) Die Anforderungen der Regelung der Tätigkeit in den Zonen	418
d) Die im Park geförderten Tätigkeiten	419
III. Bewertung	420
Die Zusammenfassung der Ergebnisse durch die Aufstellung der Thesen	421
Anhang Farbtafeln	427
Literaturverzeichnis	446
Sachregister	474

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