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Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht

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Müller, U. (2008). Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht. Dargestellt an der Küstenregion des Landes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52502-7
Müller, Uwe. Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht: Dargestellt an der Küstenregion des Landes. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52502-7
Müller, U (2008): Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht: Dargestellt an der Küstenregion des Landes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52502-7

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Das Umwelt- und Naturschutzrecht in der Republik Litauen und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht

Dargestellt an der Küstenregion des Landes

Müller, Uwe

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 161

(2008)

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Abstract

Das vorliegende Werk soll die bisher unbefriedigenden Kenntnisse des Umwelt- und Naturschutzes in Litauen durch die kritische Aufarbeitung und Darstellung der rechtlichen Grundlagen sowie die Analyse ihrer Konformität mit den entsprechenden europarechtlichen Vorgaben erweitern. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der Bemühungen zur Errichtung des kohärenten europäischen ökologischen Schutzgebietssystems "Natura 2000" nach der FFH-RL unter Einbeziehung der VS-RL.

Durch die Berücksichtigung des Umfeldes des Umwelt- und Naturschutzrechts konnten auch ökologische Belange durch eine vergleichende Landschaftsanalyse des litauischen Küstenraumes einbezogen werden. Im ersten Teil der Arbeit geht Uwe Müller auf den litauischen Beitrittsprozess zur EU, die Probleme im gesellschaftlichen und umweltpolitischen Bereich sowie die Konformitätsanforderungen nach der FFH-RL ein. Im zweiten Teil erfolgt die Darstellung der litauischen Küstenregion im Vergleich zur Region um die Darß-Zingster-Bodden in Mecklenburg-Vorpommern, bevor die Umsetzung der Anforderungen aus den Anhängen der FFH- und VS-RL dargestellt und bewertet wird. Anschließend erfolgt im dritten Teil die Darstellung und Bewertung des litauischen Umwelt- und Naturschutzrechts und seiner Konformität mit der FFH- und VS-RL. Dabei bezieht der Autor auch die Verfassung und die Staatsorganisation als Bezugspunkt für die Bewertung ein.

Im Ergebnis können die entsprechenden Abweichungen von den europarechtlichen Vorgaben herausgearbeitet werden. Daneben finden sich aber auch neue Ansätze hinsichtlich des erforderlichen Ausgleichs zwischen Ökonomie und Ökologie. Dies gilt in besonderer Weise für den Bereich des litauischen Küstenraumes.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Tabellenverzeichnis 24
Abbildungsverzeichnis 26
Abkürzungsverzeichnis 28
Einleitung 35
1. Teil: Der Beitrittsprozess und die Konformitätsanforderungennach der FFH-RL 40
A. Die Beitrittsvoraussetzungen 40
I. Ausgangsbedingungen und Beitrittsverhandlungen 40
1. Der Screening-Prozess 41
2. Der Rechtstransfer 44
II. Problemanalyse der Umsetzung des Gemeinschaftsrechts 47
III. Vergleich zu Deutschland und den neuen Bundesländern 50
B. Die politisch-gesellschaftlichen Beitrittsproblemeim Umweltbereich 51
I. Umfang der Umsetzungsanforderungen im Umweltbereich 51
1. Die Umsetzungsstrategie 52
2. Abfall 54
3. Bodenschutz 56
4. Gewässerschutz 57
a) Die Wasserrahmenrichtlinie 57
b) Richtlinien die von der WRRL unberührt bleiben 58
c) Richtlinien die durch die WRRL ersetzt werden 61
5. Habitat- und Artenschutz 63
6. Umweltverträglichkeitsprüfung 65
II. Problemanalyse für den Umwelt- und Naturschutzbereich 66
1. Umwelt- und Naturschutz unter ökonomischem Druck 67
2. Die Berücksichtung regionaler Besonderheiten 68
3. Die Dynamik der Rechtsentwicklung 69
4. Die Finanzierung des Umwelt- und Naturschutzes 69
5. Die Veränderung der „Rechtswirklichkeit“ 70
III. Vergleich zu Deutschland und den neuen Bundesländern 71
C. Das Umweltrecht in der Europäischen Union 74
I. Die umweltpolitische Entwicklung der Gemeinschaft 75
II. Das Umweltrecht im Primärrecht der Gemeinschaft 77
1. Die „Querschnittsklausel“ 77
2. Hohes Schutzniveau und bestmöglicher Umweltschutz 78
3. Die Handlungsgrundsätze 80
4. Die Schutzklauseln 82
5. Die Berücksichtigung wissenschaftlicher und technischer Daten 83
D. Die FFH-Richtlinie 83
I. Entstehung der Richtlinie 83
II. Das Zusammenspiel von FFH-, VS- und WRRL 87
III. Der Inhalt der FFH-Richtlinie 90
1. Die Ziele der Richtlinie 90
2. Die Auswahl der Gebiete und die Aufnahme in die Gemeinschaftsliste 91
3. Das Schutzregime nach Ausweisung der Schutzgebiete 92
4. Das Schutzregime vor Ausweisung der Schutzgebiete 94
E. Die Konformitätsanforderungen für die Umsetzung der FFH- und VS-RL 99
I. Die Anforderungen an Handlungsform und Inhalt des Umsetzungsaktes 99
1. Das Umsetzungsinstrumentarium 99
2. Der Nichtdiskriminierungsgrundsatz 100
3. Rechtssicherheit, Klarheit und Bestimmtheit 101
II. Die Ableitung von konkreten Prüfungspunkten 101
1. Die Ausweisungspflicht nach Art. 4 IV FFH-RL und Art. 4 I 4, II VS-RL 102
2. Die Erhaltungsmaßnahmen nach Art. 6 I FFH-RL undnach Art. 4 I 1, II VS-RL 105
3. Das Störungs- und Verschlechterungsverbot nach Art. 6 II FFH-RL 107
4. Die Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 III und IV FFH-RL 108
III. Die Weiterentwicklung der Anhänge der FFH- und VS-RL 112
2. Teil: Die Landschaftsanalyse und die Anhän genachFFH- und VS-RL 116
A. Vorbemerkung und Untersuchungsansatz 117
B. Die litauische Küstenregion – Eine Landschaftsanalyse 121
I. Die landschaftlichen Bedingungen Litauens 121
II. Die Kurische Nehrung 122
1. Vorstellung des Naturraumes 123
a) Entstehung der Kurischen Nehrung 124
b) Die Dünenentwicklung 126
2. Die Entstehung der Wanderdünen 129
a) Entwicklung der Pflanzendecke auf der Nehrungsplatte 131
b) Einfluss der Vegetation auf die Wanderdünen 133
3. Schlussfolgerungen 135
III. Das Kurische Haff 135
1. Entstehungsgeschichte 135
2. Wasserhaushalt und Nährstoffbelastung aus dem Einzugsgebiet 136
3. Die Veränderungen der Landschaft „heute und morgen“ 143
4. Die Belastungen aus dem Einzugsgebiet 146
a) Bodenverhältnisse Litauens 147
b) Klima 149
c) Landnutzung 150
5. Umweltgefährdung der Region 150
6. Schlussfolgerungen 153
C. Landschaftsvergleich Kurische Nehrung- und Darß-Zingster-Boddenkette 154
I. Die Darß-Zingster-Boddenkette 155
1. Entwicklungsgeschichte 156
2. Einzugsgebiet 157
3. Schutzwürdigkeit 161
4. Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft 163
5. Die Eutrophierung 166
6. Übersicht über die Emissionsquellen der Nährstoffbelastungen 170
7. Schlussfolgerungen 173
II. Vergleich zur Küstenregion Litauens 173
1. Die Siedlungsdichte der Landschaften 175
2. Die Entwicklungsgeschichte der Landschaften 175
3. Die Eutrophierung der Landschaften 178
4. Die Umwandlung der Naturlandschaft in eine Kulturlandschaft 178
III. Schlussfolgerungen 179
1. Die hohe Küstendynamik und die ökologische Instabilität 179
2. Die Aufstellung von Schutzzielen 179
3. Das Problem der Eutrophierung 181
4. Der ganzheitliche Ansatz 182
D. Die Anhänge nach der FFH- und VS-RL 183
I. Die Nationalparke Litauens – Eine Übersicht 183
II. Die Gebietsvorschläge zur Ausweisung der Natura 2000-Gebiete 188
III. Die Lebensräume von gemeinschaftlicher Bedeutung 190
IV. Die Fauna und Flora von gemeinschaftlicher Bedeutung 203
1. Die Änderungsvorstellungen bezüglich der Anhänge der FFH- und VS-RL 203
2. Die Liste der Arten nach Anhang II der FFH-RL 209
3. Die Liste der Arten nach Anhang I der VS-RL 212
4. Die Listen der Fauna und Flora nach Anhang IV der FFH-RL 214
5. Die Liste der Fauna und Flora nach Anhang V der FFH-RL 217
E. Zwischenergebnisse 219
I. Die hohe Küstendynamik und die ökologische Instabilität 219
II. Die Aufstellung von Schutzzielen 219
III. Das Problem der Eutrophierung 220
IV. Der ganzheitliche Ansatz 221
V. Die Gebietsidentifizierung 222
VI. Die Fortentwicklung der Anhänge der FFH- und VS-RL 223
3. Teil: Das litauische Umwelt- und Naturschutzrecht und seine Konformität mit dem Europäischen Naturschutzrecht 225
A. Der Prüfungsgegenstand 225
B. Verfassung und Staatsorganisation 227
I. Historische Entwicklung des Staates und seiner Verfassung bis heute 228
1. Die Rückerlangung der vollständigen staatlichen Souveränität 228
2. Die Staatsbildung aus historischer Sicht 230
II. Die Verfassungsstruktur – ein Überblick der Staatsorganisation 234
1. Der Seimas – Das Parlament 235
2. Der Präsident 236
3. Die Regierung 237
4. Das Umweltministerium 238
5. Das Verfassungsgericht 239
6. Die Struktur des Gerichtswesens 240
7. Selbstverwaltung und territoriale Gliederung 240
8. Der Staatskontrolleur 241
III. Umwelt- und Naturschutz als Staatszielbestimmung 242
1. Der Umwelt- und Naturschutz nach Art. 53 und 54 243
2. Vergleich mit entsprechenden Normen auf Gemeinschaftsebene und in Deutschland 245
a) Gemeinschaftsebene 245
b) Deutschland 248
3. Das Spannungsfeld zur Eigentumsgarantie nach Art. 23 und 47 I 251
4. Die Freiheit der wirtschaftlichen Tätigkeit nach Art. 46 254
5. Vergleich zur Eigentumsgarantie auf Gemeinschaftsebene und in Deutschland 256
a) Gemeinschaftsebene 256
b) Vergleich zu Deutschland Art. 14 GG 259
IV. Bewertung 261
C. Die Parlamentsgesetze als einfachgesetzliche nationale Regelungen 262
I. Das Umweltschutzgesetz 263
1. Die Regelungen im Überblick 263
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–6 UmSchG 263
b) Zweiter Teil: Rechte und Pflichten Art. 7–10 UmSchG 264
c) Dritter Teil: Nutzung und Erfassung der Naturgüter Art. 11–14 UmSchG 264
d) Vierter Teil: Regelungen der wirtschaftlichen Tätigkeit Art. 15–24 UmSchG 265
e) Fünfter Teil: System der Überwachung und Begrenzung Art. 25–27 UmSchG 266
f) Sechster Teil: Wirtschaftlicher Umweltmechanismus Art. 28–30 UmSchG 266
g) Siebenter Teil: Staatliche Aufsicht und Verantwortung Art. 31–34 UmSchG 267
h) Achter Teil: Internationale Zusammenarbeit Art. 35 und 36 UmSchG 267
2. Die Charakteristik des Umweltschutzgesetzes 267
3. Die Umweltschutzinspektoren und die Geltung in der AWZ 268
4. Das Verursacherprinzip 269
5. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM 271
6. Die Umweltverträglichkeitsprüfung 272
7. Die Strategische Umweltprüfung 274
8. Die Raumplanung 276
9. Bewertung 278
II. Das Raumplanungsgesetz 278
1. Die Regelungen im Überblick 279
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–6 RPlanG 279
b) Zweiter Teil: Die allgemeine Raumplanung Art. 7–12 RPlanG 280
c) Dritter Teil: Die Sonderraumplanung Art. 13–18 RPlanG 281
d) Vierter Teil: Die detaillierte Raumplanung Art. 19–26 RPlanG 282
e) Fünfter Teil: Das Verfahren der Abstimmung Art. 27 RPlanG 282
f) Sechster Teil: Informationssystem der Raumplanung Art. 28–29 RPlanG 283
g) Siebenter Teil: Die Öffentlichkeit der Raumplanung Art. 30–33 RPlanG 283
h) Achter Teil: Die staatliche Raumplanungsaufsicht Art. 34–35 RPlanG 284
i) Neunter Teil: Sachverständige für Raumplanung Art. 36 RPlanG 284
j) Zehnter Teil: Schadensersatz und Haftung Art. 37–38 RPlanG 284
2. Der Ablauf des Planungsprozesses 284
3. Die Strategische Umweltprüfung 286
a) Die Konkretisierungsphase 287
b) Die Informationsphase 288
c) Die Kommunikationsphase 290
d) Die Entscheidungsphase 291
e) Die Publizitätsphase 292
f) Die Kontrollphase 292
4. Der Bezug zur FFH-RL 293
5. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM 296
6. Bewertung 297
III. Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 298
1. Die Regelungen im Überblick 298
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–6 UVPG 298
b) Zweiter Teil: Die Umweltverträglichkeitsprüfung Art. 7–10 UVPG 299
c) Dritter Teil: Schlussbestimmungen Art. 11–15 UVPG 300
2. Die Teilnehmer der UVP und ihre Funktionen 300
3. Programm, Bericht und Entscheidungsfindung 301
4. Informationszugang und Öffentlichkeitsbeteiligung 302
5. Die Umsetzung der UVP-RL 302
a) Das Vorverfahren 303
b) Antragsinhalt 304
c) Das Beteiligungsverfahren 305
d) Die Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung 306
e) Die Bekanntmachung der Entscheidung 307
6. Der Bezug zur FFH-RL 307
7. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM 310
8. Bewertung 311
IV. Das Umweltmonitoringgesetz 312
1. Die Regelungen im Überblick 312
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–4 UMontG 312
b) Zweiter Teil: Die Struktur des Umweltmonitorings Art. 5–7 UMontG 313
c) Dritter Teil: Die Umsetzung des Umweltmonitorings Art. 8–17 UMontG 313
d) Vierter Teil: Schlussbestimmungen Art. 18–19 UMontG 314
2. Die Objekte des Umweltmonitorings 314
3. Das staatliche Umweltmonitoring 314
4. Das kommunale Umweltmonitoring 315
5. Das Umweltmonitoring der Wirtschaftssubjekte 315
6. Der Bezug zur SUP-RL 316
7. Der Bezug zur WRRL 317
8. Der Bezug zur FFH-RL 318
9. Bewertung 318
V. Das Gesetz über die Besteuerung der Umweltverschmutzung 319
1. Die Regelungen im Überblick 320
2. Die Steuervergünstigungen 321
3. Die Kontrolle der Steuerzahlungen 321
4. Die Steuerverteilung 322
5. Die Eutrophierung 323
6. Das Vorsorgeprinzip 323
7. Das Verursacherprinzip 324
VI. Das Gesetz über die Besteuerung staatlicher Naturgüter 324
1. Die Regelungen im Überblick 325
2. Das Vorsorgeprinzip 326
3. Das Verursacherprinzip 326
VII. Das Gesetz über die wildlebenden Tiere 327
1. Die Regelungen im Überblick 327
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–4 WildG 327
b) Zweiter Teil: Der Schutz wildlebender Tiere Art. 5–8 WildG 328
c) Dritter Teil: Die Nutzung von Beständen wildlebender TiereArt. 9–20 WildG 328
d) Vierter Teil: Die Datenbank wildlebender Tiere Art. 21 WildG 329
e) Fünfter Teil: Die staatliche Aufsicht Art. 22 WildG 329
f) Sechster Teil: Die Haftung und der Schadensersatz Art. 23–24 WildG 329
2. Der Schutz wildlebender Tiere und der Flächenschutz 329
3. Die Nutzung von Beständen wildlebender Tiere 330
4. Der Bezug zur FFH-RL 331
5. Der Bezug zur VS-RL 332
6. Bewertung 333
VIII. Das Waldgesetz 334
1. Die Regelungen im Überblick 335
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–8 WaldG 335
b) Zweiter Teil: Die Nutzung der Wälder Art. 9–12 WaldG 336
c) Dritter Teil: Waldkataster und Forstbewirtschaftung Art. 13–14 WaldG 336
d) Vierter Teil: Wiederherstellung, Anbau und Abholzung Art. 15–16 WaldG 337
e) Fünfter Teil: Waldschutz Art. 17–21 WaldG 337
f) Sechster Teil: Haftung für Verstöße Art. 22–23 WaldG 337
g) Siebenter Teil: Internationale Zusammenarbeit Art. 24–25 WaldG 337
2. Die Waldgruppen 337
3. Das Eigentumsrecht an Wäldern und die Küstenregion 338
4. Die Rechte und Pflichten der staatlichen Forstbeamten 340
5. Bezug zur FFH-RL 341
6. Bewertung 341
IX. Das Wassergesetz 342
1. Die Regelungen im Überblick 342
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–3 WaG 342
b) Zweiter Teil: Eigentum, Rechte und Pflichten der Nutzer Art. 4–8 WaG 343
c) Dritter Teil: Die Regelung der Wassernutzung Art. 9–17 WaG 343
d) Vierter Teil: Wasserschutz und Wasserbewirtschaftung Art. 18–25 WaG 344
e) Fünfter Teil: Überwachung und Informationsverwaltung Art. 26–30 WaG 344
f) Sechster Teil: Kostenerstattung und staatliche Beihilfe Art. 31 WaG 345
g) Siebenter Teil: Schlussbestimmungen Art. 32–34 WaG 345
2. Die Flussgebietseinheiten nach Art. 3 WRRL 345
3. Die Ziele nach Art. 4 WRRL 346
4. Der kombinierte Ansatz nach Art. 10 WRRL 347
5. Der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 WRRL 348
6. Der Bezug zur FFH- und VS-RL 349
7. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM 350
8. Bewertung 352
X. Das Meeresumweltgesetz 352
1. Die Regelungen im Überblick 352
a) Erster und Zweiter Teil: Allgemeines und BegrifflichkeitenArt. 1–3 MeeresG 352
b) Dritter Teil: Grundprinzipien und Maßnahmen Art. 4–7 MeeresG 354
c) Vierter Teil: Schutz vor Verunreinigungen aus den Schiffen Art. 8–22 MeeresG 355
d) Fünfter Teil: Aufnahmeanlagen Art. 23–25 MeeresG 356
e) Sechster Teil: Entsorgung und Verbrennung Art. 26–29 MeeresG 356
f) Siebenter Teil: Verunreinigung durch Havarien Art. 30–37 MeeresG 357
g) Achter Teil: Information Art. 38–44 MeeresG 357
h) Neunter Teil: Verwaltung sonstiger Tätigkeiten Art. 45–51 MeeresG 358
i) Zehnter Teil: Schutz der Küstenregion Art. 52–58 MeeresG 359
j) Elfter Teil: Das Küstenmonitoring Art. 59–60 MeeresG 360
k) Zwölfter Teil: Das zwischenbehördliche Beratungsamt Art. 61–62 MeeresG 361
l) Dreizehnter Teil: Kontrolle und Verantwortung Art. 63–68 MeeresG 361
m) Vierzehnter Teil: Besonderheiten der Anwendung Art. 69–70 MeeresG 361
2. Der ganzheitlich integrierende Ansatz und das IKZM 362
3. Der Bezug zur FFH- und VS-RL 363
4. Bewertung 364
XI. Das Schutzgebietsgesetz 365
1. Die Regelungen im Überblick 366
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–2 SchutzG 366
b) Zweiter Teil: Schutzgebietssystem und Nutzung Art. 3–5 SchutzG 366
c) Dritter Teil: Strenge Schutzgebiete und Nutzung Art. 6–11 SchutzG 367
d) Vierter Teil: Komplexe Schutzgebiete und Nutzung Art. 12–15 SchutzG 367
e) Fünfter Teil: Ökologische Schutzgebiete und Nutzung Art. 16–20 SchutzG 368
f) Sechster Teil: Das Naturnetzwerk Art. 21–22 SchutzG 368
g) Siebenter Teil: Festsetzung, Schutz und Pflege Art. 23–29 SchutzG 369
h) Achter Teil: Staatliche Schutzgebietskontrolle Art. 30 SchutzG 369
i) Neunter Teil: Rechte und Pflichten in Schutzgebieten Art. 31–32 SchutzG 369
j) Zehnter Teil: Haftung für Gesetzesverstöße Art. 33–34 SchutzG 369
2. Das Schutzgebietssystem 370
a) Die Reservate 370
b) Die Naturschutzgebiete 371
c) Die gesetzlich geschützten Objekte der Natur- und Kulturlandschaft 372
d) Die National- und Regionalparke 373
e) Die Gebiete der Biosphärenbeobachtung 374
f) Ökologische Schutzgebiete 375
3. Das Naturnetzwerk und seine Einbeziehung ins Natura 2000 Schutzgebietssystem 377
4. Die Festsetzung der Schutzgebiete 379
5. Die Ausweisungsverpflichtung nach Art. 4 IV FFH-RL undArt. 4 I 4, II VS-RL 380
a) Die Auswahl nach Art. 4 I FFH-RL und Art. 4 I, II VS-RL 381
b) Die Ausweisungspflicht nach Art. 4 IV FFH-RL 382
c) Die Ausweisungspflicht nach Art. 4 I 4, II VS-RL 383
6. Die Erhaltungsmaßnahmen nach Art. 6 I FFH-RL und nach Art. 4 I 1, II VS-RL 384
7. Das Verschlechterungs- und Störungsverbot nach Art. 6 II FFH-RL 386
8. Die Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 III und IV FFH-RL 387
a) Das Verhältnis zum UVPG 388
b) Das Verhältnis zum RPlanG 389
c) Die Berücksichtigung des Prüfungsergebnisses 390
d) Die Ausnahmereglungen nach Art. 6 IV FFH-RL 391
9. Bodeneigentum: Rechte und Pflichten der Eigentümer, Besitzer und Nutzer 391
10. Haftung und Schadensersatz 392
11. Bewertung 393
XII. Das Gesetz über die geschützten Tier-, Pflanzen- und Pilzarten und ihre Lebensgemeinschaften 394
1. Die Regelungen im Überblick 395
a) Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen Art. 1–4 LebensGG 395
b) Zweiter Teil: Der Schutzstatus geschützter Arten Art. 5–9 LebensGG 396
c) Dritter Teil: Regelungen und Kontrolle des Schutzes Art. 10–17 LebensGG 396
d) Vierter Teil: Kontrolle und Haftung Art. 18–20 LebensGG 397
e) Fünfter Teil: Völkerrechtliche Verträge Art. 21 LebensGG 397
2. Die Prinzipien des Schutzes 397
3. Die besonders geschützten Arten 398
4. Die Arten von gemeinschaftlicher Bedeutung 398
5. Die Pflichten juristischer und natürlicher Personen 399
6. Schadensersatz 401
7. Bewertung 402
D. Die Schutzgebietsregelungen 403
I. Die Schutzgebietsregelungen des Regionalparks „Memeldelta“ 404
1. Die Bestimmungen des Regionalparks „Memeldelta“ 404
a) Die allgemeinen Bestimmungen 404
b) Die Ziele des Regionalparks 405
c) Der Schutz des Regionalparks 406
d) Die Leitung des Regionalparks 406
e) Die Finanzierung des Regionalparks 407
2. Die Zoneneinteilung des Regionalparks „Memeldelta“ 407
3. Die Schutzvorschriften des Regionalparks „Memeldelta“ 408
a) Die allgemeinen Bestimmungen und Legaldefinitionen 408
b) Die Einteilung der Zonen 409
c) Die Anforderungen der Regelung der Nutzung in den Zonen 409
d) Die im Park geförderte Tätigkeit 411
II. Die Schutzgebietsregelungen zum Nationalpark „Kurische Nehrung“ 411
1. Die Bestimmungen des Nationalparks der Kurischen Nehrung 411
a) Die allgemeinen Bestimmungen 411
b) Ziele, Schutz und Nutzung des Nationalparks 413
c) Die Leitung des Nationalparks 414
d) Die Finanzierung des Nationalparks 414
2. Der Generalplan des Nationalparks der Kurischen Nehrung 414
a) Die allgemeinen Bestimmungen 414
b) Die Einteilung in Funktionszonen 414
c) Die Verbesserung der Infrastruktur und das Abwasserproblem 416
3. Die Schutzvorschriften des Nationalparks der Kurischen Nehrung 417
a) Die allgemeinen Bestimmungen und Legaldefinitionen 417
b) Die Einteilung der Zonen 417
c) Die Anforderungen der Regelung der Tätigkeit in den Zonen 418
d) Die im Park geförderten Tätigkeiten 419
III. Bewertung 420
Die Zusammenfassung der Ergebnisse durch die Aufstellung der Thesen 421
Anhang Farbtafeln 427
Literaturverzeichnis 446
Sachregister 474