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Jesse, B. (2009). Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts. Ein Beitrag zu einer statutsimmanenten Strukturanalyse des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52910-0
Jesse, Björn. Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts: Ein Beitrag zu einer statutsimmanenten Strukturanalyse des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52910-0
Jesse, B (2009): Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts: Ein Beitrag zu einer statutsimmanenten Strukturanalyse des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52910-0

Format

Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts

Ein Beitrag zu einer statutsimmanenten Strukturanalyse des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs

Jesse, Björn

Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Criminal Law and Procedure, Vol. 2

(2009)

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Abstract

Björn Jesse bietet eine kohärente Darstellung des Verbrechensbegriffs des Römischen Statuts und gibt damit der Wissenschaft wie auch der Gerichtspraxis ein praktisch handhabbares und theoretisch belastbares Modell an die Hand.

Das Statut baut auf einem eigenständigen, zweiteiligen Verbrechensbegriff auf. Er teilt sich in die Unrechts- und die Verantwortlichkeitsbeziehung von Täter und Verbrechen auf. Die Voraussetzungen einer Strafbarkeit lassen sich in diesem System in widerspruchsfreier Weise verorten. Den in der bisherigen Diskussion uneinheitlichen Begriffsgebrauch überwindet der Autor durch eine eigenständige Begriffsbildung. Dies ist umso wichtiger, als das Völkerstrafrecht nach dem Römischen Statut nicht weniger als sechs gleichermaßen authentische Sprachen kennt, für die eine gemeinsame Basis unabdingbar ist, die die Arbeit nunmehr anbietet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 18
Erster Teil: Einführung 21
Erstes Kapitel: Fragestellung: Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts 21
Zweites Kapitel: Untersuchungsgegenstand: Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs 24
A. Zustandekommen und Rechtsnatur 24
B. Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs 27
C. Das Römische Statut als Teil des Völkerstrafrechts 28
D. Das Römische Statut als Strafrecht 32
Drittes Kapitel: Gang der Untersuchung 35
Zweiter Teil: Die Methode der statutsimmanenten Strukturanalyse 39
Erstes Kapitel: Statutsimmanente Strukturanalyse: Eine Erklärung 39
A. Einleitung 39
B. Äußere und innere Strukturmerkmale 41
C. Strukturanalyse und Rechtsvergleichung 42
I. Strukturanalyse und Vorverständnis 42
II. Strukturanalyse und eine „pluralistische Konzeption des Völkerstrafrechts“ 43
III. Strukturanalyse und Rechtssicherheit 44
Zweites Kapitel: Statutsimmanente Strukturanalyse: Eine Begründung 46
A. Grundlagenfragen 47
I. Begriff und Geltung des Völkerrechts 48
1. Der Geltungsgrund des Völkerrechts 48
2. Völkerrecht als Rechtsordnung 52
3. Völkerrecht als Instrument 53
4. Völkerrecht als Idee 54
II. Begriff und Legitimation von Völkerstrafrecht 56
1. Bedeutung und Begriff 56
2. Die Legitimation von Völkerstrafrecht 60
a) Untersuchungen zur Legitimation von Völkerstrafrecht 61
(1) Gierhake 61
(2) Neubacher 64
(3) Köhler 65
(4) Tallgren 67
b) Legitimität durch optimale Anwendung 70
B. Das anwendbare Recht 72
I. Die äußere Seite: Die Erscheinungsformen des Völkerrechts 72
1. Gewohnheitsrecht 73
a) Objektives Element: Allgemeine Übung 75
b) Subjektives Element: Rechtsüberzeugung 76
c) Die Schwierigkeiten bei der Ermittlung von Völkergewohnheitsrecht 77
2. Verträge 80
a) Inhalt 80
b) Anwendungsbereich 82
c) Kodifikation 85
3. Allgemeine Rechtsgrundsätze 87
4. Sonstige mögliche Erscheinungsformen des Völkerrechts 89
5. Hilfsmittel für die Bestimmung der Rechtsregeln 92
6. Analogie im Völkerrecht 94
II. Die innere Seite: Das vom Internationalen Strafgerichtshof anwendbare Recht (Art. 21 Abs. 1) 94
1. Die erste Hierarchieebene – Art. 21 Abs. 1 lit. (a) 95
2. Die zweite Hierarchieebene – Art. 21 Abs. 1 lit. (b) 96
3. Die dritte Hierarchieebene – Art. 21 Abs. 1 lit. (c) 98
a) Der erste Satzteil 99
b) Der zweite Satzteil 100
(1) Erste Variante 101
(2) Zweite Variante 101
(3) Dritte Variante 102
(4) Diskussion 103
c) Der dritte Satzteil 104
(1) Die (unmodifizierten) Allgemeinen Rechtsgrundsätze des allgemeinen Völkerrechts im Lichte der Bedingung 105
(2) Die modifizierten „allgemeinen Rechtsgrundsätze“ im Lichte der Bedingung 106
d) Diskussion 106
e) Positionen aus dem Schrifttum 108
f) Ergebnis 110
4. Konsequenzen 110
a) Primat des Statuts 110
b) Wirkt das weitere Recht auf den Verbrechensbegriff des Statuts ein? 112
c) Art. 21 Abs. 1 lit. (c) als Kandidat für eine Überprüfung nach Art. 123 113
C. Auslegung 114
I. Die äußere Seite: Die Auslegung der Verträge im Völkerrecht 114
1. Die Bedeutung des Konsensprinzips für die Auslegung 115
2. Artt. 31, 32 der Wiener Vertragsrechtskonvention 123
a) Allgemeine Auslegungsregel 123
b) Treu und Glauben (good faith) 125
c) Wortlautauslegung 126
d) Systematische Auslegung 126
e) Teleologische Auslegung 126
f) Historische Auslegung 127
3. Weitere Auslegungsregeln 129
a) Dynamische Auslegung 129
b) Restriktive Auslegung 131
c) Effet utile 132
d) Billigkeit (Equity) 133
4. „Lücke“447, Analogie und Konkretisierung 134
II. Die innere Seite: Die Auslegung des Römischen Statuts 135
1. Die allgemeine Auslegungs- und Anwendungsregel von Art. 21 Abs. 3 135
a) Vereinbarkeitsgebot und vollständiges Diskriminierungsverbot 135
b) Weltanschauliche Neutralität 138
(1) Neutralität als Strukturprinzip 138
(2) Praktische Relevanz von Neutralität – der Erdemovic-Fall 144
2. Art. 22, 23 – nullum crimen, nulla poena sine lege 147
a) Einleitung 147
b) Vorgaben für die Auslegung 149
c) Bezugsrahmen von Art. 22 154
d) Das Verhältnis von Art. 21 und Art. 22 158
3. Weitere auslegungsrelevante Vorschriften 159
a) Artt. 50, 128 159
b) Art. 21 Abs. 2 159
c) Präambel 160
d) Art. 9 und die „Verbrechenselemente“ 161
e) Art. 120 166
Drittes Kapitel: Ergebnisse des Zweiten Teils: Die relative Bedeutung des Römischen Statuts 166
I. Das Römische Statut als völkerstrafrechtlicher Vertrag 166
II. Die doppelte Schutzdimension der Auslegungsregeln 169
III. Die Bedeutung der Form für das Verständnis 171
IV. Die Position des Römischen Statuts 174
V. Schlussfolgerungen 177
Dritter Teil: Strukturen des Verbrechensbegriffs 179
Erstes Kapitel: Axiome des Verbrechensbegriffs 179
A. Vom Geschehen zur Strafbarkeit 179
I. Überindividuelle Bedeutung und internationale Betroffenheit 179
II. Grundbegriffe des strafbaren Geschehens 183
1. Der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs unterliegende Verbrechen 183
2. Der zentrale Begriff der (individuellen) strafrechtlichen Verantwortlichkeit 184
3. Gegenständliches Verbrechenselement 186
4. Begehung, Handlung und Verhalten 187
5. Folgen 190
6. Umstand 191
a) Teil 2 des Statuts 191
b) Teil 3 des Statuts 191
c) Die weiteren Teile des Statuts 194
d) Zwischenergebnis 195
e) „Umstände“ als Bestandteile der Verbrechensdefinitionen 195
(1) Art. 6 195
(2) Art. 7 197
(a) „Im Rahmen eines Angriffs und in Kenntnis dieses Angriffs“ 197
(b) Sonstige Merkmale 200
(3) Art. 8 201
(4) Art. 28 202
f) Ergebnis 203
7. Vorsatz und Wissen 204
a) Gegenstandsbewusstsein und inneres Verbrechenselement 204
b) Bewusstsein als positives Wissen 207
c) Widersprechen sich Art. 30 Abs. 1 und die Einleitung der Verbrechenselemente? 209
d) Sogenannter „Specific Intent“ 210
(1) Art. 7 210
(2) Art. 6 213
(3) Art. 8 Abs. 2 218
e) Wann ist im Sinne von Art. 30 etwas anderes bestimmt? 220
f) Strukturelle Aussagen 223
III. Zwischenergebnis 224
1. Zusammenfassung in Thesen 224
2. Eine Ordnung der Verantwortlichkeitsgründe 226
B. Die Kehrseite: Der Wegfall von Strafbarkeit 227
I. Vorbemerkung 227
II. Anknüpfungspunkte der Ausschlussgründe 229
1. Rechtlicher Anknüpfungspunkt: Rechtswidrigkeit 229
a) Art. 31 Abs. 1 litt. (a), (b) 229
b) Art. 31 Abs. 1 lit. (c) 230
c) Art. 32 – „Rechtswidrigkeit“ als Umstand? 231
d) Art. 33 232
3. Zeitlicher Anknüpfungspunkt 234
4. Situationsbezogene Anknüpfungspunkte 234
5. Täterbezogene Anknüpfungspunkte 234
a) Unvermögen 234
b) Unkenntnis 235
(1) Tatsachenirrtum 235
(2) Rechtsirrtum 235
(3) Art. 33 236
III. Innere Erfordernisse der Ausschlussgründe 238
IV. Zwischenergebnis 239
1. Zusammenfassung in Thesen 239
2. Eine Ordnung der Ausschlussgründe 241
Zweites Kapitel: Topographie des Verbrechensbegriffs 241
A. Der Verbrechensbegriff: Eine erste Ordnung 242
I. Schematische Übersicht 242
II. Rechtswidrigkeit als unpersönliche Bewertungskategorie 243
III. Zugestandensein als Ausschlussgrund 245
IV. Der Wegfall des Gegenstandsbewusstseins als Ausschlussgrund 247
V. Der Wegfall des Bedeutungsbewusstseins als Ausschlussgrund 247
1. Begriff 247
2. Bedeutungsbewusstsein als Verantwortlichkeitsgrund 249
3. Reichweite des Bedeutungsbewusstseins 250
4. Fehlendes Bedeutungsbewusstsein und Gegenstandsbewusstsein 253
5. Aufhebung des inneren Verbrechenselementes 254
B. Der Verbrechensbegriff: Eine zweite Ordnung 255
I. Das Verhältnis von Verantwortlichkeitsgründen und Ausschlussgründen 255
1. Selbständige und nicht selbständige Merkmale 255
2. Wirkung der Ausschlussgründe 256
II. Irrtümer über Ausschlussgründe 259
1. Irrtum über das Bestehen eines Ausschlussgrundes 260
2. Irrtum über die Voraussetzungen eines Ausschlussgrundes 261
3. Irrtum über die rechtlichen Grenzen eines Ausschlussgrundes 262
III. Bewusstsein als zentrales Strukturmerkmal 263
IV. Die Binnenkategorien der Begründbarkeit und der Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit 265
C. Zwischenergebnis 268
I. Zusammenfassung in Thesen 268
II. Schematische Übersicht 270
Drittes Kapitel: Fragen an den Verbrechensbegriff 271
A. Zurechnungssystem 271
I. Individuelle Verantwortlichkeit und der Gedanke der Gesamttat 272
II. Ursachenzusammenhang und Voraussehen 280
1. Einschränkung des Ursachenzusammenhangs auf der gegenständlichen Ebene 281
2. Einschränkung des Ursachenzusammenhangs auf der inneren Ebene 281
3. Diskussion 282
III. Unterlassen 283
IV. Zwischenergebnis 286
B. Form, Gehalt und Adressaten 286
I. Form und Gehalt: Materielle Verbrechen oder Jurisdiktionsbestimmungen? 286
II. Adressaten 290
C. Zwischenergebnis: Zusammenfassung in Thesen 292
Vierter Teil: Ergebnis: Der Verbrechensbegriff des Römischen Statuts 294
Erstes Kapitel: Die systematisch geordnete Gesamtheit der rechtlichen Voraussetzungen einer Strafbarkeit nach dem Römischen Statut 295
A. Schematische Übersicht 295
I. Unrechtsbeziehung (Begründbarkeit strafrechtlicher Verantwortlichkeit) 295
II. Verantwortlichkeitsbeziehung (Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit) 295
III. Ergebnis 296
B. Erläuterungen 296
I. Unrechtsbeziehung (Begründbarkeit strafrechtlicher Verantwortlichkeit) 296
II. Verantwortlichkeitsbeziehung (Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit) 299
III. Ergebnis 301
Zweites Kapitel: Gesamtbetrachtung 301
Literaturverzeichnis 309
Stichwortverzeichnis 324