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Causa

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Bremkamp, T. (2008). Causa. Der Zweck als Grundpfeiler des Privatrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52789-2
Bremkamp, Till. Causa: Der Zweck als Grundpfeiler des Privatrechts. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52789-2
Bremkamp, T (2008): Causa: Der Zweck als Grundpfeiler des Privatrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52789-2

Format

Causa

Der Zweck als Grundpfeiler des Privatrechts

Bremkamp, Till

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 380

(2008)

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Abstract

Welche Bedeutung hat der Zweck im Recht? Mit Blick auf das Privatrecht versucht der Verfasser eine Antwort zu geben und zeichnet dazu zunächst die Entwicklungsgeschichte des kontinentaleuropäischen Vertragsdenkens von den Römern bis zur Gegenwart nach. Dabei stellt sich heraus, dass gerade die durch alle Rechtsepochen hindurch zu beobachtende Beschäftigung mit dem Zweck des Handelns einen maßgeblichen Beitrag zur Anerkennung des Prinzips der Vertragsfreiheit leistete. Diese Erkenntnis erlaubt es, auch für das deutsche bürgerliche Recht den Zweck als einen Grundpfeiler der geltenden Vertragsrechtssystematik zu begreifen. Anhand der Elemente der Zweckvereinbarung und Zweckerreichung lässt sich nach Überzeugung des Autors ein in sich geschlossenes System von kausalem und abstraktem Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft begründen, fügen sich verschiedenste Vertragsrechtsinstitute in ein Gesamtsystem, als dessen Maßstab allein der mit dem Vertrag verfolgte Zweck fungiert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einführung 15
Teil 1: Die causa in der Entwicklungsgeschichte des Vertragsdenkens 21
A. Grundlagen des europäischen Vertragsdenkens 23
I. Römisches Vertragsverständnis 23
1. Verpflichtungsgeschäfte 24
a) Das römisch-rechtliche Typensystem 26
(a) Das vierteilige Kontraktschema 27
(b) Außerhalb des vierteiligen Kontraktschemas 31
b) Die Bedeutung der Willenseinigung 34
c) Die causa der römischen Vertragstypen 38
d) Zusammenfassende Betrachtung 42
2. Verfügungsgeschäfte 42
a) Die Rechtsnatur der iusta causa traditionis 45
b) Der Inhalt der iusta causa traditionis 48
c) Traditio: kausales oder abstraktes Geschäft? 50
d) Zusammenfassende Betrachtung 52
II. Kanonisches Vertragsverständnis 53
1. Verbindlichkeit aller Verpflichtungsverträge 54
2. Grundsätze der scholastischen Kausalitätstheorie 59
III. Germanisch-altdeutsches Vertragsverständnis 62
IV. Zusammenfassende Betrachtung 65
B. Entwicklungsgeschichte des europäischen Vertragsdenkens 66
I. Wiederentdeckung und Systematisierung des römischen Vertragsrechts 68
1. Schule der Glossatoren 70
2. Schule der Kommentatoren 74
a) Öffnung der causa-Lehre 74
b) Verknüpfung mit der kanonischen Vertragslehre 77
3. Zusammenfassende Betrachtung 80
II. Die Emanzipation vom römischen Vertragssystem 81
1. Tendenzen im Humanismus 81
2. Entwicklungen im usus modernus 83
3. Zusammenfassende Betrachtung 90
III. Die Ausformung eines allgemeinen Vertragsbegriffes 91
1. Die Vertragslehre Grotius’ 92
2. Die Vertragslehre Pufendorfs 98
3. Die Entwicklung zur Vollendung des naturrechtlichen Vertragsbegriffs 104
4. Zusammenfassende Betrachtung 108
IV. Die Konsolidierung des allgemeinen Vertragsbegriffes 109
1. Vertragsbegriff im Code Civil 110
a) Normgeschichtlicher Hintergrund 112
b) Die vertragsrechtlichen Bestimmungen 114
2. Vertragsbegriff im deutschen Allgemeinen Preußischen Landrecht 122
a) Normgeschichtlicher Hintergrund 123
b) Die vertragsrechtlichen Bestimmungen 125
c) Erforderlichkeit einer causa des Vertrages 128
3. Vertragsbegriff im österreichischen Allgemeinen Gesetzbuch 132
a) Die vertragsrechtlichen Bestimmungen 134
b) Erforderlichkeit einer causa des Vertrages 136
4. Zusammenfassende Betrachtung 138
C. Summa 140
Teil 2: Die causa der Rechtsgeschäfte im Bürgerlichen Gesetzbuch 144
A. Die causa der Verpflichtungsgeschäfte 147
I. Die causa der Obligation in der Diskussion im 19. Jahrhundert 148
1. Die Lehre Otto Bährs 150
2. Die Deutschen Juristentage 154
3. Die Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch 158
4. Zusammenfassende Betrachtung 164
II. Die causa der Obligation im Bürgerlichen Gesetzbuch 165
1. Der Vertragsschluss nach dem BGB 165
2. Zweckvereinbarung als Entstehungsvoraussetzung 167
3. Zweckvereinbarung als Bestandsvoraussetzung 171
a) Der rechtliche Grund im Sinne der Leistungskondiktion 174
(a) Zwei Rechtsgrundtheorien 174
(b) Zwei Zweckbestimmungstheorien 180
(c) Die Rechtsnatur der Leistungszweckbestimmung 184
(d) Die Rechtsnatur der Rechtsgrundzweckbestimmung 188
(e) Zusammenfassende Betrachtung 195
b) Möglichkeit der Eingriffskondiktion 196
(a) Rechtsgeschäftliche Zuwendung ohne Bewusstsein 199
(b) Rechtsgeschäftliche Zuwendung ohne Zweckbestimmung 201
(c) Zusammenfassende Betrachtung 209
c) Die Möglichkeit der Leistungsverweigerung 210
4. Zusammenfassende Betrachtung 211
B. Die causa der Verfügungsgeschäfte 212
I. Die causa der Verfügung im 19. Jahrhundert 213
1. Titulus und modus 214
2. Die Lehre Savignys 218
3. Die Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch 223
4. Zusammenfassende Betrachtung 228
II. Die causa der Verfügung im Bürgerlichen Gesetzbuch 228
1. Der Vertragsschluss 229
2. Zweckvereinbarung als Entstehungsvoraussetzung 231
3. Zweckvereinbarung als Bestandsvoraussetzung 236
4. Zusammenfassende Betrachtung 239
C. Die causa der Rechtsgeschäfte 240
I. Zweckvereinbarung 241
1. Typisierung der Zwecke 242
a) Austausch- und Liberalitätszweck 246
b) Abwicklungszweck 249
c) Zusammenfassende Betrachtung 253
2. Es gibt Realgeschäfte 254
3. Zusammenfassende Betrachtung 260
II. Zweckerreichung 261
1. Zweckerreichung als Entstehungsvoraussetzung 263
2. Zweckerreichung als Bestandsvoraussetzung 267
a) Causa und Rechtsgrund 268
b) Causa und konditionelles Synallagma 269
c) Causa und Erfüllung 271
3. Zusammenfassende Betrachtung 277
III. Zweckanstaffelung 278
1. Causa und Geschäftsgrundlage 282
a) Zweckstörung 283
b) Leistungserschwerung 289
c) Äquivalenzstörungen 293
d) Zusammenfassende Betrachtung 295
2. Causa und Bedingung 296
3. Zusammenfassende Betrachtung 301
D. Summa 302
Literaturverzeichnis 306
Sach- und Personenverzeichnis 329