Der Europäische Integrationsauftrag der EU

Katrin Alsen

doi:10.3790/978-3-428-52925-4

Der Europäische Integrationsauftrag der EU

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Alsen, K. (2009). Der Europäische Integrationsauftrag der EU. Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52925-4

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Der Europäische Integrationsauftrag der EU

Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre

Alsen, Katrin

Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, Vol. 51

(2009)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52925-4
978-3-428-12925-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52925-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 296
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Karin Alsen begründet und konkretisiert einen rechtlich determinierten Integrationsauftrag der EU gegenüber europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konstitutionalisierungsdebatte werden die »Erweiterung« und die »Vertiefung« der EU als Rechtsprinzipien und damit als Optimierungsgebote qualifiziert. Spannungen zwischen beiden Integrationszielen erscheinen als Prinzipienkollision und folglich als lösbares und zu lösendes Abwägungsproblem, in dessen Zentrum die Integrationsfähigkeit der EU steht. Ziel der Abwägung ist die Herstellung praktischer Konkordanz. Ausgehend von der These einer rechtlichen Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über die Erweiterung und die Assoziierung europäischer Staaten stellt sich die Autorin aktuellen Rechtsfragen, insbesondere mit Blick auf den umstrittenen Beitritt der Türkei und die Europäische Nachbarschaftspolitik.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Vorbemerkung	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einführung	19
A. Gegenstand der Arbeit	22
I. Begriffsklärung	23
II. Die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um die Grenzen der EU	24
III. Die Forderung einer europäischen (Verfassungs-)Prinzipienlehre	27
IV. Stand der wissenschaftlichen Forschung	28
B. These: Der europäische Integrationsauftrag der EU als tauglicher Anknüpfungspunkt einer europäischen Prinzipienlehre	29
C. Methodisches Vorgehen	32
I. Die EU als Gebilde zwischen internationalem und konstitutionellem Regime	32
II. Berücksichtigung verschiedener Rechtsdisziplinen	34
III. Interdisziplinäres Vorgehen	35
IV. Theorie und Praxis	37
D. Gliederung der Arbeit	38
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU	42
A. Primärrechtliche Vorgaben zum Integrationsauftrag der EU	42
I. Präambel- und Zielbestimmungen	43
II. Art. 49 EU	46
III. Art. 310 EG	49
IV. Regelungen im Vertrag über eine Verfassung für Europa und im Reformvertrag	51
1. Regelungen im (nicht ratifizierten) Vertrag über eine Verfassung für Europa	51
2. Geplante Neuerungen im Reformvertrag	53
V. Grenzen der klassischen Auslegungsmethoden	54
B. Anhaltspunkte für die Annahme eines Primats der Politik bei der Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags	56
I. Politische Präferenzen und Positionen zum tatsächlichen Verhältnis von Erweiterung und Vertiefung	56
II. Zuspitzung in der Debatte um die Grenzen der EU	60
1. Der Fall Türkei als Beispiel für das Scheitern des Konzepts „Erweiterung und Vertiefung“	62
2. Der Einsatz der ENP zur flexiblen Lösung aktueller Spannungen zwischen Erweiterung und Vertiefung	64
3. Überblick über flexible Gesamteuropakonzepte in Politik und Politikwissenschaft	69
a) Die Forderung flexibler Außengrenzen	72
b) Gesamteuropakonzepte mit der EU als Zentrum	74
C. Zwischenergebnis	77
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration	79
A. Die Übertragung der Aussagen der traditionellen Integrationstheorien auf die Erweiterung der EU	81
B. Die Klubtheorie – Die Bedeutungvon Kosten-Nutzen-Analysen	84
C. Die Gemeinschaftstheorie – Die Bedeutung von Werten,Normen und Identität	87
D. Der Mehrebenenansatz – Die Bedeutungvon Institutionen	89
I. Aussagen über die Gestalt und die Zukunft der EU	90
II. Aussagen über die Problemlösungsfähigkeit der EU	91
III. Erkenntnisse für die Verfassungsdiskussion	92
IV. Erkenntnisse für die Erweiterung	93
E. Das völkerrechtliche Universalitätsprinzip und die Lehre von den notwendigen Internationalen Organisationen	94
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU	98
A. Einbettung der Prinzipienlehre in die europäische Verfassungsdiskussion	99
I. Das problematische Verhältnis von Recht und Politik	99
II. Die Konstitutionalisierung des Europarechts	103
III. Die Forderung einer Konstitutionalisierung durch (Verfassungs-)Prinzipien	106
B. Konkretisierung der europäischen Prinzipienlehre	108
I. Der Prinzipienbegriff	109
1. Der Prinzipienbegriff im deutschen Verfassungsrecht	109
a) Leit- und Strukturprinzipien	110
b) Prinzipien als rechtsverbindliche Optimierungsgebote	111
2. Kein völkerrechtlicher Prinzipienbegriff	116
3. Europäischer Prinzipienbegriff	117
a) Bisherige Vorschläge	118
b) Stellungnahme	119
4. Fazit: Keine wesentliche Relevanz der Unbestimmtheit von Normen	120
II. Herleitung europäischer Prinzipien	122
1. Herleitung aus dem Primärrecht und der Praxis der EU	123
2. Herleitung aus dem Recht der Mitgliedstaaten	125
III. Wirkungen europäischer Prinzipien	126
1. Rechtsverbindlichkeit der Prinzipien	126
2. Änderungsfestigkeit von Prinzipien?	128
a) Wandelbarkeit von Prinzipien	129
b) Materielle Grenze für die Vertragsänderung	130
3. Eigenständige Bedeutung der Prinzipien?	130
4. Ergänzende Bedeutung der Prinzipien im Verhältnis zu Spezialnormen	133
IV. Auflösung von Prinzipienkollisionen durch Abwägung	134
1. Voraussetzungen der Abwägung	135
2. Anforderungen an die Abwägung	136
a) Herstellung einer bedingten Vorrangrelation	136
b) Strukturierung mit Hilfe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes	138
3. Die Pflicht zur Abwägung als reine Verfahrenspflicht	140
a) Der Streit um die Leistungsfähigkeit von Abwägungen	140
b) Die Abwägung als berechtigte Rationalisierung des Entscheidungsprozesses	141
4. Die Pflicht zur Abwägung als Rechtspflicht	142
V. Justiziabilität von Prinzipienkollisionen	143
1. Justiziabilität von Vertragszielbestimmungen	145
2. Denkbare prozessuale Grundkonstellationen	145
3. Eingeschränkte Kontrolldichte	146
C. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre	148
I. Grundsätzliche Kritik an der Prinzipienlehre	148
1. Kritik bezüglich der Handhabbarkeit	148
2. Kritik am Abwägungskonzept („Zuviel“ an Politik)	149
3. Kritik an der Konstitutionalisierungsfunktion („Zuviel“ an Recht)	150
II. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre	151
1. Kritik an der Verfassungsleseart des europäischen Primärrechts	151
2. Zweifel am ordnenden Nutzen einer europäischen Prinzipienlehre	153
3. Denkbare Einwände gegen die Anwendung der Prinzipienlehre in intergouvernementalen Bereichen des EU-Rechts	154
III. Fazit	155
D. Das Spannungsverhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung als Prinzipienkonflikt	156
I. Der Rechtsprinzipiencharakter des Erweiterungs- unddes Vertiefungsziels	156
1. Rechtsverbindlichkeit	156
2. Strukturtheoretischer Prinzipiencharakter	157
II. Abstrakte Gleichrangigkeit der beiden Integrationsziele	158
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU	160
A. Die materiellen Voraussetzungenim Rahmen von Art. 49 EU	162
I. Europäischer Staat	163
1. Rechtsnatur	163
2. Meinungsspektrum zur Auslegung der Beitrittsvoraussetzung	163
3. Aussagen der Prinzipienlehre	165
II. Die Kopenhagener Kriterien	165
1. Die Rechtsnatur der Kopenhagener Kriterien	166
2. Die Auslegung der Kopenhagener Kriterien	170
a) Das erste Kopenhagener Kriterium – Politische Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EU	171
aa) Die einzelnen Elemente des ersten Kopenhagener Kriteriums	173
bb) Qualitative Anforderungen an die Verwirklichung	177
b) Das zweite Kopenhagener Kriterium – Die Binnenmarktfähigkeit	180
c) Das dritte Kopenhagener Kriterium – Die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes	182
d) Das vierte Kopenhagener Kriterium – Die Integrationsfähigkeit der EU	182
aa) Die Berücksichtigung von Eigenschaften der Kandidatenstaaten	184
bb) Konkretisierung durch die EU-Organe	186
3. Entscheidungsspielraum bei der Anwendung der Kopenhagener Kriterien	189
4. Aussagen der Prinzipienlehre	190
a) Aussagen zur Rechtsnatur der Kopenhagener Kriterien	191
b) Aussagen zum Inhalt der Kopenhagener Kriterien	192
aa) Grundsätzliche Überlegungen	192
bb) Bewertung der Kopenhagener Kriterien und ihrer Konkretisierung	194
B. Die Rechtsfolgen des Art. 49 EU	199
I. Kein Recht auf Beitritt, aber eine abstrakte Beitrittsperspektive	200
1. Meinungsspektrum	200
2. Aussagen der Prinzipienlehre	201
II. Die Reichweite des Rechtsfolgenermessens	202
1. Freies politisches Ermessen	202
2. Rechtlich gebundenes Ermessen	204
3. Aussagen der Prinzipienlehre	207
III. Zwischenergebnis	210
C. Das Stufenverhältnis der verschiedenen Integrationsinstrumente	210
I. Unzulässige Partizipationsinstrumente	212
1. Meinungsspektrum	212
2. Aussagen der Prinzipienlehre	215
II. Das Verhältnis der zulässigen Partizipationsinstrumente zueinander, insb. der Grundsatz der bestmöglichen Partizipation	216
1. Meinungsspektrum	216
2. Aussagen der Prinzipienlehre	218
D. Auslegung der Assoziierungsabkommen mit europäischen Staaten	220
E. Änderbarkeit des europäischen Integrationsauftrags der EU	223
I. Die Abgrenzung zwischen Art. 48 und 49 EU	225
II. Materielle Grenzen der Vertragsänderung	227
III. Die Zulässigkeit der Reduzierung des Stands der Vertiefung	228
IV. Die Zulässigkeit der Einführung von Teilbeitritten	229
V. Die ENP als Alternative zum Beitritt?	230
VI. Die Zulässigkeit eines exklusiven Kerneuropasaufgrund völkerrechtlicher Kooperation	231
VII. Aussagen der Prinzipienlehre	232
Ausblick	235
Zusammenfassung	238
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU	239
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration	241
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU	242
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU	246
Literaturverzeichnis	258
Sachverzeichnis	290

Cite BOOK

Style

Format

Der Europäische Integrationsauftrag der EU

Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation