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Der Europäische Integrationsauftrag der EU

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Alsen, K. (2009). Der Europäische Integrationsauftrag der EU. Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52925-4
Alsen, Katrin. Der Europäische Integrationsauftrag der EU: Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52925-4
Alsen, K (2009): Der Europäische Integrationsauftrag der EU: Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52925-4

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Der Europäische Integrationsauftrag der EU

Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre

Alsen, Katrin

Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, Vol. 51

(2009)

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Abstract

Karin Alsen begründet und konkretisiert einen rechtlich determinierten Integrationsauftrag der EU gegenüber europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konstitutionalisierungsdebatte werden die »Erweiterung« und die »Vertiefung« der EU als Rechtsprinzipien und damit als Optimierungsgebote qualifiziert. Spannungen zwischen beiden Integrationszielen erscheinen als Prinzipienkollision und folglich als lösbares und zu lösendes Abwägungsproblem, in dessen Zentrum die Integrationsfähigkeit der EU steht. Ziel der Abwägung ist die Herstellung praktischer Konkordanz. Ausgehend von der These einer rechtlichen Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über die Erweiterung und die Assoziierung europäischer Staaten stellt sich die Autorin aktuellen Rechtsfragen, insbesondere mit Blick auf den umstrittenen Beitritt der Türkei und die Europäische Nachbarschaftspolitik.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Vorbemerkung 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einführung 19
A. Gegenstand der Arbeit 22
I. Begriffsklärung 23
II. Die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um die Grenzen der EU 24
III. Die Forderung einer europäischen (Verfassungs-)Prinzipienlehre 27
IV. Stand der wissenschaftlichen Forschung 28
B. These: Der europäische Integrationsauftrag der EU als tauglicher Anknüpfungspunkt einer europäischen Prinzipienlehre 29
C. Methodisches Vorgehen 32
I. Die EU als Gebilde zwischen internationalem und konstitutionellem Regime 32
II. Berücksichtigung verschiedener Rechtsdisziplinen 34
III. Interdisziplinäres Vorgehen 35
IV. Theorie und Praxis 37
D. Gliederung der Arbeit 38
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU 42
A. Primärrechtliche Vorgaben zum Integrationsauftrag der EU 42
I. Präambel- und Zielbestimmungen 43
II. Art. 49 EU 46
III. Art. 310 EG 49
IV. Regelungen im Vertrag über eine Verfassung für Europa und im Reformvertrag 51
1. Regelungen im (nicht ratifizierten) Vertrag über eine Verfassung für Europa 51
2. Geplante Neuerungen im Reformvertrag 53
V. Grenzen der klassischen Auslegungsmethoden 54
B. Anhaltspunkte für die Annahme eines Primats der Politik bei der Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags 56
I. Politische Präferenzen und Positionen zum tatsächlichen Verhältnis von Erweiterung und Vertiefung 56
II. Zuspitzung in der Debatte um die Grenzen der EU 60
1. Der Fall Türkei als Beispiel für das Scheitern des Konzepts „Erweiterung und Vertiefung“ 62
2. Der Einsatz der ENP zur flexiblen Lösung aktueller Spannungen zwischen Erweiterung und Vertiefung 64
3. Überblick über flexible Gesamteuropakonzepte in Politik und Politikwissenschaft 69
a) Die Forderung flexibler Außengrenzen 72
b) Gesamteuropakonzepte mit der EU als Zentrum 74
C. Zwischenergebnis 77
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration 79
A. Die Übertragung der Aussagen der traditionellen Integrationstheorien auf die Erweiterung der EU 81
B. Die Klubtheorie – Die Bedeutungvon Kosten-Nutzen-Analysen 84
C. Die Gemeinschaftstheorie – Die Bedeutung von Werten,Normen und Identität 87
D. Der Mehrebenenansatz – Die Bedeutungvon Institutionen 89
I. Aussagen über die Gestalt und die Zukunft der EU 90
II. Aussagen über die Problemlösungsfähigkeit der EU 91
III. Erkenntnisse für die Verfassungsdiskussion 92
IV. Erkenntnisse für die Erweiterung 93
E. Das völkerrechtliche Universalitätsprinzip und die Lehre von den notwendigen Internationalen Organisationen 94
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU 98
A. Einbettung der Prinzipienlehre in die europäische Verfassungsdiskussion 99
I. Das problematische Verhältnis von Recht und Politik 99
II. Die Konstitutionalisierung des Europarechts 103
III. Die Forderung einer Konstitutionalisierung durch (Verfassungs-)Prinzipien 106
B. Konkretisierung der europäischen Prinzipienlehre 108
I. Der Prinzipienbegriff 109
1. Der Prinzipienbegriff im deutschen Verfassungsrecht 109
a) Leit- und Strukturprinzipien 110
b) Prinzipien als rechtsverbindliche Optimierungsgebote 111
2. Kein völkerrechtlicher Prinzipienbegriff 116
3. Europäischer Prinzipienbegriff 117
a) Bisherige Vorschläge 118
b) Stellungnahme 119
4. Fazit: Keine wesentliche Relevanz der Unbestimmtheit von Normen 120
II. Herleitung europäischer Prinzipien 122
1. Herleitung aus dem Primärrecht und der Praxis der EU 123
2. Herleitung aus dem Recht der Mitgliedstaaten 125
III. Wirkungen europäischer Prinzipien 126
1. Rechtsverbindlichkeit der Prinzipien 126
2. Änderungsfestigkeit von Prinzipien? 128
a) Wandelbarkeit von Prinzipien 129
b) Materielle Grenze für die Vertragsänderung 130
3. Eigenständige Bedeutung der Prinzipien? 130
4. Ergänzende Bedeutung der Prinzipien im Verhältnis zu Spezialnormen 133
IV. Auflösung von Prinzipienkollisionen durch Abwägung 134
1. Voraussetzungen der Abwägung 135
2. Anforderungen an die Abwägung 136
a) Herstellung einer bedingten Vorrangrelation 136
b) Strukturierung mit Hilfe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 138
3. Die Pflicht zur Abwägung als reine Verfahrenspflicht 140
a) Der Streit um die Leistungsfähigkeit von Abwägungen 140
b) Die Abwägung als berechtigte Rationalisierung des Entscheidungsprozesses 141
4. Die Pflicht zur Abwägung als Rechtspflicht 142
V. Justiziabilität von Prinzipienkollisionen 143
1. Justiziabilität von Vertragszielbestimmungen 145
2. Denkbare prozessuale Grundkonstellationen 145
3. Eingeschränkte Kontrolldichte 146
C. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre 148
I. Grundsätzliche Kritik an der Prinzipienlehre 148
1. Kritik bezüglich der Handhabbarkeit 148
2. Kritik am Abwägungskonzept („Zuviel“ an Politik) 149
3. Kritik an der Konstitutionalisierungsfunktion („Zuviel“ an Recht) 150
II. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre 151
1. Kritik an der Verfassungsleseart des europäischen Primärrechts 151
2. Zweifel am ordnenden Nutzen einer europäischen Prinzipienlehre 153
3. Denkbare Einwände gegen die Anwendung der Prinzipienlehre in intergouvernementalen Bereichen des EU-Rechts 154
III. Fazit 155
D. Das Spannungsverhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung als Prinzipienkonflikt 156
I. Der Rechtsprinzipiencharakter des Erweiterungs- unddes Vertiefungsziels 156
1. Rechtsverbindlichkeit 156
2. Strukturtheoretischer Prinzipiencharakter 157
II. Abstrakte Gleichrangigkeit der beiden Integrationsziele 158
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU 160
A. Die materiellen Voraussetzungenim Rahmen von Art. 49 EU 162
I. Europäischer Staat 163
1. Rechtsnatur 163
2. Meinungsspektrum zur Auslegung der Beitrittsvoraussetzung 163
3. Aussagen der Prinzipienlehre 165
II. Die Kopenhagener Kriterien 165
1. Die Rechtsnatur der Kopenhagener Kriterien 166
2. Die Auslegung der Kopenhagener Kriterien 170
a) Das erste Kopenhagener Kriterium – Politische Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EU 171
aa) Die einzelnen Elemente des ersten Kopenhagener Kriteriums 173
bb) Qualitative Anforderungen an die Verwirklichung 177
b) Das zweite Kopenhagener Kriterium – Die Binnenmarktfähigkeit 180
c) Das dritte Kopenhagener Kriterium – Die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes 182
d) Das vierte Kopenhagener Kriterium – Die Integrationsfähigkeit der EU 182
aa) Die Berücksichtigung von Eigenschaften der Kandidatenstaaten 184
bb) Konkretisierung durch die EU-Organe 186
3. Entscheidungsspielraum bei der Anwendung der Kopenhagener Kriterien 189
4. Aussagen der Prinzipienlehre 190
a) Aussagen zur Rechtsnatur der Kopenhagener Kriterien 191
b) Aussagen zum Inhalt der Kopenhagener Kriterien 192
aa) Grundsätzliche Überlegungen 192
bb) Bewertung der Kopenhagener Kriterien und ihrer Konkretisierung 194
B. Die Rechtsfolgen des Art. 49 EU 199
I. Kein Recht auf Beitritt, aber eine abstrakte Beitrittsperspektive 200
1. Meinungsspektrum 200
2. Aussagen der Prinzipienlehre 201
II. Die Reichweite des Rechtsfolgenermessens 202
1. Freies politisches Ermessen 202
2. Rechtlich gebundenes Ermessen 204
3. Aussagen der Prinzipienlehre 207
III. Zwischenergebnis 210
C. Das Stufenverhältnis der verschiedenen Integrationsinstrumente 210
I. Unzulässige Partizipationsinstrumente 212
1. Meinungsspektrum 212
2. Aussagen der Prinzipienlehre 215
II. Das Verhältnis der zulässigen Partizipationsinstrumente zueinander, insb. der Grundsatz der bestmöglichen Partizipation 216
1. Meinungsspektrum 216
2. Aussagen der Prinzipienlehre 218
D. Auslegung der Assoziierungsabkommen mit europäischen Staaten 220
E. Änderbarkeit des europäischen Integrationsauftrags der EU 223
I. Die Abgrenzung zwischen Art. 48 und 49 EU 225
II. Materielle Grenzen der Vertragsänderung 227
III. Die Zulässigkeit der Reduzierung des Stands der Vertiefung 228
IV. Die Zulässigkeit der Einführung von Teilbeitritten 229
V. Die ENP als Alternative zum Beitritt? 230
VI. Die Zulässigkeit eines exklusiven Kerneuropasaufgrund völkerrechtlicher Kooperation 231
VII. Aussagen der Prinzipienlehre 232
Ausblick 235
Zusammenfassung 238
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU 239
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration 241
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU 242
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU 246
Literaturverzeichnis 258
Sachverzeichnis 290