Innovationsfördernde Regulierung

doi:10.3790/978-3-428-52952-0

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Eifert, M., Hoffmann-Riem, W. (Eds.) (2009). Innovationsfördernde Regulierung. Innovation und Recht II. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52952-0

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Innovationsfördernde Regulierung

Innovation und Recht II

Editors: Eifert, Martin | Hoffmann-Riem, Wolfgang

(2009)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52952-0
978-3-428-12952-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52952-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 342
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

"Innovationsfördernde Regulierung" bildet den zweiten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen.

Die Autoren wenden sich dem Spannungsfeld von staatlicher Regulierung und Innovation zu. In ihm wird zunächst das notwendig mangelnde Wissen des Staates um mögliche Innovationen als zentrales Problem herausgearbeitet, um anschließend die bestehenden Ansätze und verbleibenden Möglichkeiten einer innovationsfördernden staatlichen Regulierung zu untersuchen.

Im Zentrum stehen die regulatorische Umhegung und der gezielte regulatorische Einsatz ökonomischer Märkte. Dabei werden die Möglichkeiten eines innovationsorientierten Wettbewerbsrechts, insbesondere auch mit Blick auf den dynamischen Telekommunikationsmarkt, untersucht und Folgerungen für die entsprechenden gesetzlichen Regelungen in TKG, GWB und EGV gezogen. Den breiteren Anwendungsbereich innovationsfördernder Regulierung bilden allerdings die Bereiche, in denen vordefinierte öffentliche Zwecke mittels innovationsstimulierender oder jedenfalls innovationsoffener Rechtsregime verfolgt werden. Am Querschnittsgebiet des Vergaberechts und an den Referenzgebieten des Umwelt- und Energierechts wird detailliert aufgezeigt, wie vor allem ein instrumenteller Rückgriff auf ökonomische Wettbewerbselemente vorgenommen wurde, ausgestaltet ist und weiterentwickelt werden kann.

Daneben werden für das Ordnungsrecht wiederum am Beispiel des Umweltrechts innovationsöffnende Flexibilisierungs- und Dynamisierungsansätze näher analysiert. Abschließend wird die Rückwirkung rechtlicher Regelungen auf den Innovationspfad reflektiert und nach Möglichkeiten und Grenzen "technikneutraler" Regulierung gefragt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungen	9
Martin Eifert: Innovationsfördernde Regulierung	11
I. Rechtliche Sicherung innovationsoffener Strukturen als Folge fehlenden unmittelbaren Zugriffs auf die Innovationskapazität	12
1. Freiheitssicherung als Basisschicht rechtlicher Innovationsförderung	12
2. Rechtliche Infrastruktur als ermöglichender Rahmen	13
a) Einrichtung der Funktionsbedingungen grundlegender Innovationsmechanismen, v. a. ökonomischer Märkte	13
b) Die Schwierigkeit innovationsgerichteter Ausgestaltung der Marktordnung	14
II. Innovationsfördernde Regulierung als innovationsorientierte Verfolgung öffentlicher Zwecke	15
1. Politisch final determinierter Innovationsraum	15
2. Instrumenteller Rückgriff auf den Wettbewerb	17
III. Häufige Diffusionsorientierung und notwendiger Instrumentenmix als Folge der Zweckgebundenheit innovationsfördernder Regulierung	18
Teil I: Das Wissensproblem bei der Innovationsförderung durch Regulierung	21
Alfons Bora: Innovationsregulierung als Wissensregulierung	23
I. Innovationsbegriff und theoretische Perspektive	24
II. Innovationsregulierung als Thema der Wissenssoziologie: Der Begriff des Wissens	26
III. Mit Innovation verbundene Formen des Wissens	28
IV. Innovationsregulierung als Wissensregulierung und die Formen des Regulierungswissens	31
V. Produktiver Widerspruch: Die „Illusion“ der Innovationsregulierung	38
Literatur	41
Teil II: Innovationsförderung durch innovationsorientiertes Wettbewerbsrecht	45
Jürgen Kühling: Innovationsschützende Zugangsregulierungin der Informationswirtschaft	47
I. Zugang in der Informationswirtschaft	48
1. Zugang zur Telekommunikationsinfrastruktur	48
2. Zugang zu Schnittstelleninformationen im Fall Microsoft	49
3. Vielfalt der Zugangsstreitigkeiten	50
II. Bewertungsparameter für eine innovationsschützende Regulierung	51
1. Materielle Bewertungsparameter	51
2. Institutionelle Bewertungsparameter	54
a) Unabhängigkeit der Regulierungsinstanz	55
b) Interdisziplinärer, transparenter und partizipationsoffener Entscheidungsprozess	56
c) Die horizontale Gewaltenperspektive: exekutive Entscheidungsspielräume	56
d) Die vertikale Gewaltenperspektive: Regulierungswettbewerb als Erkenntnisprozess	56
III. § 9a TKG – ein gelungenes Beispiel für eine innovationsschützende Regulierung?	57
1. § 9a TKG im Regulierungsgefüge des TKG	57
2. Bewertung in materiell-rechtlicher Hinsicht	58
a) Hinreichende Innovationsanreize durch Regulierungsferien	58
b) Angemessene Sicherung des Verfolgungswettbewerbs	59
c) Hinreichende Instrumentarien zur Verhinderung von Marktmissbrauchsstrategien	59
d) Innovations-Abwägungstest	60
3. Bewertung in institutioneller Perspektive	60
a) Hinreichende Unabhängigkeit	61
b) Interdisziplinäre, transparente und partizipationsoffene Entscheidungsprozesse	61
c) Angemessene horizontale Gewaltenteilung	61
d) Zu starke Zentralisierung in vertikaler Perspektive	61
4. Zwischenergebnis	62
IV. Der Microsoft-Fall und der Innovationsschutz in der kartellrechtlichen Zugangsregulierung nach Art. 82 EG	63
1. Das Microsoft-Urteil des EuG im Lichte der Rechtsprechung zu Art. 82 EG	63
2. Materielle Bewertungsparameter	64
3. Institutionelle Bewertungsparameter	66
V. Fazit und Ausblick	68
Gerhard Wegner: Nachhaltige Innovationsoffenheitdynamischer Märkte	71
I. Einleitung	71
II. Die Systemeigenschaft dynamischer Märkte	73
III. Institutionen, Transaktionskosten und Innovationswettbewerb	80
IV. Präemptive Regulierung als theoretischer Grenzfall	86
V. Schlussfolgerungen	88
Literatur	89
Torsten J. Gerpott: Regulierung als Einflussfaktor von Innovationen in der Telekommunikationswirtschaft	93
I. Grundlagen	93
1. Innovationen in der Telekommunikationswirtschaft	93
2. Regulierung in der Telekommunikationswirtschaft	96
II. Regulierung als Innovationsdeterminante in der Telekommunikationswirtschaft	98
1. Prinzipielle Analysestoßrichtungen	98
2. Empirische Befunde	102
a) Grundlegende wettbewerbliche Rahmenvorgaben	102
b) Einzelne Regulierungsmaßnahmen für Festnetze	104
c) Einzelne Regulierungsmaßnahmen für Mobilfunknetze	105
3. Integration der Einzelbefunde in einem konzeptionellen Bezugsrahmen	106
III. Epilog: Relativierung der Relevanz von Regulierung für Innovationen auf TK-Märkten	107
Literatur	110
Teil III: Innovationsförderungdurch staatliche Nachfragemacht: Potentiale des Vergaberechts	117
Michael Fehling: Innovationsförderungdurch staatliche Nachfragemacht: Potentiale des Vergaberechts	119
I. Einführung	120
1. Scheinbare Innovationsfeindlichkeit starrer Vergabevorschriften	120
2. Mögliche Einsatzfelder von Vergabeverfahren zur Innovationsförderung	121
II. Die Herausforderung eines vollautomatischen LKW-Mautsystems: Das Beispiel Toll Collect	122
III. Anforderungen an ein innovationsstimulierendes Vergaberecht	123
1. Flexibilität: Wissensdefizite als Hindernis für „starre“ Ausschreibungs- und Verfahrensvorgaben	123
2. Anreize zur Beteiligung am Innovationswettbewerb im Vergabeverfahren	125
IV. Nutzbare Spielräume im neuen (europäischen) Rechtsrahmen	126
1. Flexibilisierungspotential	126
a) Bildung zentraler Beschaffungsstellen zur Bündelung der Nachfragemacht	126
b) Weitgehende Freistellung der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen im Gegensatz zu Dienstleistungsaufträgen	127
c) Dem Vergabeverfahren vorschaltbarer Ideenwettbewerb oder Teilnahmewettbewerb	128
d) Flexibilität bei der Aufgaben- oder Leistungsbeschreibung	130
e) Erweiterte Verfahrensoptionen beim Verhandlungsverfahren und beim wettbewerblichen Dialog	132
f) Geringe Flexibilität bei den Eignungsanforderungen einschließlich eventueller weiterreichender (sogenannter „vergabefremder“) Anforderungen	135
g) Spielräume bei Zuschlagskriterien und -erteilung	136
h) Begrenzte Anpassungsmöglichkeiten nach Zuschlag bei der Vertragsdurchführung	137
i) Evaluationsphase	138
2. Beschränkte Möglichkeiten für Anreize	138
a) Wahrung von Geschäftsgeheimnissen im Spannungsfeld zu Verfahrensflexibilität und Rechtsschutzeffektivität	138
b) Geringe Möglichkeiten der Zuerkennung einer Entschädigung für nicht amortisierte Innovationsanstrengungen	140
V. Fazit: Vergaberecht als Steuerungsressource	142
Teil IV: Innovationsförderung durch monetäre Anreize und Zertifikate	145
Michael Rodi: Innovationsförderung durchökonomische Instrumente der Umweltpolitik	147
I. Einleitung	147
II. Innovationsförderung als staatliche Aufgabe	150
III. Herausforderungen für die Innovationspolitik	152
1. Begriff der Innovation und Komplexität des Innovationsprozesses	152
2. Der Umgang mit Nichtwissen	154
a) Wissensdefizite in Bezug auf die angestrebten Innovationen	154
b) Wissensdefizite in Bezug auf die Methodik der Innovationsförderung	155
3. Innovations- und Folgenverantwortung	156
4. „Lock-in“-Effekte und Pfadabhängigkeit von Technologieförderung	157
5. Die besondere Herausforderung einer interdisziplinären Innovationsforschung	158
IV. Innovationsfördernde Potenziale einzelner Instrumente der Umweltpolitik	159
1. Ordnungsrecht vs. ökonomische Instrumente	160
2. Ökonomische Instrumente vs. informale Instrumente	162
3. Ökonomische Instrumente im Vergleich	162
a) Emissionshandelssysteme	162
b) Steuerlösungen	164
c) Förderstrategien	165
V. Die Notwendigkeit eines Instrumentenverbundes	166
VI. Innovationsfördernde Rahmenbedingungen	167
VII. Ergebnisse	168
Teil V: Innovationsfördernde Elemente in Regulierungsregimes	169
Martin Jänicke und Stefan Lindemann: Innovationsfördernde Umweltpolitik	171
I. Einleitung	171
II. Zur Governance von Umweltinnovationen	172
1. „Starke“ vs. „schwache“ Umweltinnovationen	173
2. Zum Instrumentarium innovationsorientierter Umweltpolitik	175
Ordnungsrechtliche Instrumente	178
Unterstützende Instrumente	180
„Smart Regulation“ durch Instrumenten-Mix	180
3. Produktbezogene Umweltregulierungen	182
III. Ansätze „Ökologischer Industriepolitik“ in Deutschland und der EU	183
1. „Ökologische Industriepolitik“ in Deutschland	183
2. Die Förderung von Umweltinnovationen in der EU	185
IV. Grenzen innovationsorientierter Umweltpolitik	188
V. Fazit	189
Literatur	191
Erik Gawel: Technologieförderung durch „Stand der Technik“: Bilanz und Perspektiven	197
I. Innovation und Regulierung im umweltbezogenen Technikrecht	197
1. Rolle und Dimensionen von Innovation im Rahmen der Governance umweltrelevanter Anlagen	197
2. Die Innovationsstrategie dynamischer Technikregeln	200
3. Das Agency-Problem der Innovation im anlagenbezogenen Technikrecht	201
II. Innovation in der Institutionenkonkurrenz: Preise versus Technik-Regulierung	204
III. Perspektiven: Binnenrationalisierung des Ordnungsrechts versus rationale Funktionsteilung	212
1. Überblick	212
2. Binnenrationalisierung des Ordnungsrechts	212
3. Pretiale Anreize und Policy Mix	215
IV. Zusammenfassung	216
Literatur	218
Christian Calliess: Innovationsförderung durch Koppelung von Genehmigung und Alternativenprüfung?	221
I. Einführung	221
II. Das Innovationspotential der Genehmigung	224
III. Das Zusammenspiel von Genehmigung, Verhältnismäßigkeits- und Alternativenprüfung	226
1. Grundlagen	226
2. Beispiele für Alternativenprüfungen im Rahmen von umweltbezogenen Genehmigungsverfahren de lege lata	226
a) Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung	227
b) Immissionsschutzrecht	228
c) Chemikalienrecht	229
aa) ChemG	229
bb) Zulassungsregime nach REACH (Substitution)	230
d) Umweltgesetzbuch	231
3. Schlussfolgerungen	232
IV. Defizite der Alternativenprüfung de lege lata	233
1. Fehlende Verpflichtung des Antragstellers zur Alternativenprüfung	234
2. Exkurs: Espoo-konforme Auslegung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten	234
3. Fehlende Kriterien für Reichweite und Prüfdichte der zu prüfenden Alternativen	235
4. Mangelnde Prüfkapazitäten der verpflichteten Genehmigungsbehörde	235
5. Ungeeignetheit der gebundenen Entscheidung	236
V. Perspektiven einer Koppelung von Innovation und Alternativenprüfung	236
1. Förderung von technischer und stofflicher Innovation	237
2. Alternativenprüfung de lege ferenda	238
Gert Brunekreeft und Dierk Bauknecht: Regulierung und Innovationstätigkeit: eine ökonomische Perspektive	243
I. Einleitung	243
II. Kosten- vs. preisbasierte Regulierung	245
III. Theoretische Auswirkungen auf die Innovationstätigkeit	247
1. Überlegungen zu Unbundling und Innovation	247
2. Entgeltregulierung und Innovationen	248
IV. Innovationsorientierte Regulierungsmechanismen	250
1. Inputorientierte Maßnahmen	251
2. Outputorientierte Maßnahmen	253
3. Hybride Mechanismen: Das britische Beispiel	253
V. Schlussbemerkung	255
Literatur	256
Jens-Peter Schneider: Technologieförderung durch eingerichtete Märkte: Erneuerbare Energien	257
I. Einführung	257
II. Pluralismus der Fördermodelle für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen in Europa	258
III. Die unterschiedliche Nutzung eingerichteter Märkte bei der Förderung von EE-Strom	260
1. Nutzung allgemeiner Marktmechanismen durch indirekte Förderinstrumente	260
2. Einrichtung von Märkten durch Instrumente der direkten Mengensteuerung	261
3. Sonderrechte auf allgemeinen Märkten durch Instrumente der direkten Preissteuerung mit Abnahmezwang	262
IV. Effektivität und Effizienz ausgewählter direkter Förderinstrumente	264
1. Empirische Modellevaluation	264
2. Stärken und Schwächen der Technologieförderung durch regulierte Einspeisevergütungen	266
3. Stärken und Schwächen der Technologieförderung durch regulatorische Mengensteuerung	267
V. Technologieförderung durch eingerichtete Märkte: Allgemeine Lehren aus den Erfahrungen der EE-Stromförderung?	269
VI. Der Kommissionsvorschlag vom 23. 01. 2008 für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen	270
Kilian Bizer und Martin Führ: Innovationen entlang der Wertschöpfungskette: Impulse aus der REACh-Verordnung	273
I. Einleitung	274
II. Multipolarer verwaltungsrechtlich eröffneter Handlungsrahmen	275
III. Der status quo ante als Innovationshemmnis	277
1. Lösungsbeiträge aus dem sektoralen Umweltrecht?	278
2. Lösungsbeiträge aus dem Produktrecht	279
IV. Stoffregulierung durch REACh als innovationsfördendes Recht	280
1. Regulierungsansatz: Stärkung der Eigen-Veranwortung	281
2. Verhaltensanforderungen im Überblick	282
3. Anreize aus dem Verfahren zur Etablierung der Zulassungspflicht	282
a) Vorstufe: Potentielle Kandidaten	282
b) Kandidatenliste	284
c) Prioritär zulassungspflichtige Stoffe	285
4. Anforderungen an registrierungspflichtige Stoffe	285
5. Folgenanlastung, Anreizsituation und Umsetzungs-Hemmnisse	286
6. Zwischenergebnis	287
V. Rechtfertigung der Regulierung	288
VI. REACh als Informationsspiel	289
VII. Innovationsimpulse aus REACh	292
VIII. Schlussfolgerungen für innovationsorientiertes Verwaltungsrecht	293
1. Charakteristika eines innovationsorientierten Wirtschaftsverwaltungsrechts	294
2. Beiträge der Wissenschaft zur Lösung des regulatory choice-Problems	296
a) Gutes Verständnis für die Interaktion der Akteure in der Kette	296
b) Rahmenbedingungen für eigenverantwortliches Handeln der Akteure	297
c) Steuerungsansatz: Responsive Regulierung	297
3. Fazit: Verhaltenssteuerung durch Wirtschaftsverwaltungsrecht	298
Literatur	299
Teil VI: Das ausdifferenzierte Recht als Faktor der Pfadabhängigkeit	303
Wolfgang Köck und Stefan Möckel: Innovative Technologienund ordnungsrechtliche Vorgaben. Am Beispiel des „Compartment Transfer“ zum Zwecke der Sanierung großskalig verunreinigten Grundwassers	305
I. Einführung	305
II. Altlasten und Finanzierung der Altlastensanierung	307
III. Verfahren des Compartment Transfer (CT)	310
IV. Umweltrechtliche Anforderungen an die Anwendung der CT-Variante „Aerobes Grabensystem zur Förderung der Volatilisierung“	311
1. Formelle Anforderungen	312
a) Wasserrecht	313
b) Immissionsschutzrecht	314
c) Umweltverträglichkeitsprüfung	314
2. Materielle Anforderungen	315
a) Bodenschutzrecht	317
b) Immissionsschutzrecht	318
c) Wasserrecht	319
V. Vorläufige Bewertung mit Blick auf die Innovationsthematik	320
Alexander Roßnagel: „Technikneutrale“ Regulierung: Möglichkeiten und Grenzen	323
I. „Technikneutrale“ Regulierung	324
1. Begründungen der Forderung	324
2. Verständnis von „Technikneutralität“	325
3. „Technikneutralität“ und Entwicklungsoffenheit	326
II. Zur Möglichkeit „technikneutraler“ Regulierung	327
III. Normative Grenzen?	331
1. Entscheidungsverantwortung	331
2. Bestimmtheit	333
3. Effektivität	334
IV. Unterstützung innovationsförderlicher Funktionen	334
V. Ergebnis	336
Die Autoren und Herausgeber	339

Cite BOOK

Style

Format

Innovationsfördernde Regulierung

Innovation und Recht II

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation