Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

Gerhard Niedrist

doi:10.3790/978-3-428-52916-2

Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

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Niedrist, G. (2009). Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52916-2

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Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

Niedrist, Gerhard

Rechtsfragen der Globalisierung, Vol. 16

(2009)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52916-2
978-3-428-12916-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52916-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 297
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Gerhard Niedrist analysiert in drei Abschnitten die Freihandelsabkommen und Zollunionen der Europäischen Gemeinschaft sowie das Abkommen von Cotonou mit den AKP-Staaten.

Im ersten Abschnitt untersucht er die historischen, wirtschaftlichen und auch politischen Hintergründe der präferenziellen Abkommen und stellt die einzelnen von der Europäischen Gemeinschaft geschlossenen Abkommen mit ihren wesentlichen Charakteristika kurz dar. Im zweiten Abschnitt wendet er sich europarechtlichen Problemen der Präferenzabkommen zu. Dabei konzentriert er sich auf den Lebenszyklus der Abkommen, insbesondere auf die aus den gemischten Abkommen resultierenden Probleme bei der Schließung, Umsetzung, Beendigung oder Suspendierung derselben. In einem europarechtlichen Teil widmet sich der Autor den Menschenrechtsklauseln, die seit 1992 in allen Präferenzabkommen enthalten sind und bei einem schweren Verstoß gegen die Menschenrechte der Gemeinschaft die sofortige Suspendierung ermöglichen sollen. Die untersuchten Problemfelder beziehen sich einerseits auf deren selektive Anwendung und andererseits auf die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen dieser Klauseln. Die Auswirkungen des Lissabonner Vertrags auf die Präferenzabkommen sind ebenfalls in das europarechtliche Kapitel eingearbeitet. Der dritte Abschnitt behandelt welthandelsrechtliche Problemstellungen und widmet sich im Wesentlichen einer Analyse der Abkommen anhand von Art. XXIV GATT. Zentral ist dabei eine Untersuchung der in Art. XXIV GATT bewusst unklar gehaltenen Begriffe wie "substantially all the trade" (SAT), "other regulations of commerce" (ORC) und "other restrictive regulations of commerce" (ORRC).

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	17
I. Problemstellung	17
II. Gang der Untersuchung	18
Erster Teil: Allgemeine Einführung	21
A. Die Geschichte der vertraglichen Wirtschaftsbeziehungen	21
I. Altertum und Antike	21
II. Mittelalter und Neuzeit	23
1. Mittelalter	23
2. Territorialisierung in der Neuzeit	24
III. Industrialisierung und Zwischenkriegszeit	25
1. Der Freihandel des 18. Jahrhunderts	25
2. Der Protektionismus der Zwischenkriegszeit	29
IV. Die heute geltende Weltwirtschaftsordnung	34
1. Das Scheitern der ITO und das Entstehen des GATT	34
2. Die Weiterentwicklung des GATT	36
V. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel A	37
B. Das Prinzip der Meistbegünstigung und dessen Ausnahmen	38
I. Das Prinzip der Meistbegünstigung	38
II. Ausnahmen von der Meistbegünstigung	40
1. Historische Präferenzen	40
2. Allgemeines Präferenzsystem	40
3. Zollunionen und Freihandelszonen	42
III. Die Grundlegende Ökonomie präferenzieller Abkommen	43
IV. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel B	47
C. Der Regionalismus im Welthandel	48
I. Der alte Regionalismus	48
II. Der neue Regionalismus	51
1. Das Entstehen des neuen Regionalismus	52
2. Die Entstehung des neuen Regionalismus im historischen Vergleich zu 1860	57
3. Die Eigenschaften des new regionalism	58
III. Der Regionalismus der Europäischen Gemeinschaft	62
1. Die europäische Politik der präferenziellen Abkommen	62
2. Überblick über die präferenziellen Abkommen der EG	63
a) Gemeinsamer Markt – Der europäische Wirtschaftsraum	63
b) Zollunionen – Türkei, Andorra und San Marino	64
c) Freihandelsabkommen	65
aa) Freihandelsvertrag mit der Schweiz	65
bb) Die Europaabkommen	65
cc) Freihandelsabkommen der EG am Balkan	66
dd) Freihandelsvertrag der EG mit den Färöer-Inseln	67
ee) Die Mittelmeerabkommen	67
ff) Freihandelsverträge mit Lateinamerika	69
gg) Freihandelsvertrag der EG mit Südafrika	70
IV. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel C	71
Zweiter Teil: Präferenzielle Abkommen im Europarecht	73
D. Der Lebenszyklus der präferenziellen Abkommen	73
I. Zuständigkeiten	73
1. Innerhalb der Säulenstruktur der Europäischen Union	73
2. Zwischen der EG und ihren Mitgliedsstaaten	75
a) Die Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft	75
b) Die Kompetenzabgrenzung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedsstaaten	78
3. Die Sonderfälle Dienstleistungshandel und geistiges Eigentum	80
4. Gemischte Abkommen	81
II. Verhandlungen	86
1. Das Wechselspiel zwischen Kommission und Rat	86
2. Die Rolle des Europäischen Parlaments	88
3. Die Verhandlungen gemischter Abkommen	88
III. Paraphierung, Unterzeichnung und Abschluss	90
1. Paraphierung	90
2. Völker- und europarechtliche Rechtswirkungen zwischen Unterzeichnung und Abschluss der Abkommen	90
3. Der Abschluss durch den Rat	94
4. Die Möglichkeit der Kommission zum Abschluss völkerrechtlicher Abkommen	97
5. Die Beteiligung des europäischen Parlaments	98
a) Stellungnahme durch das EP	98
b) Keine Beteiligung des Parlaments im Bereich der Handelsverträge	99
c) Zustimmung des Parlaments	101
aa) Änderung eines Rechtsaktes nach Art. 251 EGV	101
bb) Erhebliche finanzielle Folgen	101
cc) Assoziierungsabkommen	103
dd) Besonderer institutioneller Rahmen	104
6. Unterzeichnung und Abschluss im Rahmen von gemischten Abkommen	107
IV. Interimsabkommen, Vorläufige Anwendung	108
1. Interimsabkommen	108
2. Vorläufige Anwendung	110
V. Umsetzung – Die Fassung von Gremienbeschlüssen	111
1. Die Organisation der gemeinsamen Gremien in den präferenziellen Abkommen der Gemeinschaft	111
2. Das Verfahren innerhalb der Gemeinschaft	113
3. Gremienbeschlüsse in gemischten Abkommen	115
VI. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Gemeinschaft und der Mitgliedsstaaten	120
VII. Die Abkommen im innergemeinschaftlichen Rechtssystem	125
1. Die Stellung der Abkommen im Gemeinschaftsrecht	125
2. Direkte Wirkung der Abkommen	127
3. Die Direktwirkung gemischter Abkommen	133
4. Die Stellung der Gremienbeschlüsse	134
VIII. Beendigung und Aussetzung	136
1. Beendigung	136
2. Suspendierung	136
3. Beendigung und Suspendierung gemischter Abkommen	137
a) Die Beendigung und Suspendierung gemischter Abkommen	137
b) Teilsuspendierung	139
aa) Teilsuspendierung durch die Gemeinschaft	139
bb) Teilsuspendierung durch einen Mitgliedsstaat	140
c) Suspendierung im Rahmen der Assoziation mit der Türkei und dem Abkommen von Cotonou	143
IX. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel D	144
E. Die Menschenrechtsklauseln der EG in den präferenziellen Abkommen	148
I. Die Entwicklung der Menschenrechtsklauseln	148
II. Die Menschenrechtsklauseln in den einzelnen präferenziellen Abkommen	153
1. Abkommen ohne Bezug auf die Menschenrechte	153
2. Die Ausführungen der Wesentlichkeitsklausel	154
3. Die Ausführungen der Nichterfüllungsklausel	156
III. Die Kompetenzen der Gemeinschaft zur Einfügung der Menschenrechtsklauseln	157
1. Die Notwendigkeit einer gemeinschaftsrechtlichen Grundlage für die Menschenrechtsklauseln	157
2. Rechtsgrundlagen für die Menschenrechtsklauseln nach dem Gemeinschaftsrecht	159
a) Die Grundlagen der präferenziellen Abkommen der Gemeinschaft	159
b) Art. 181 EGV als Grundlage für die Menschenrechtsklausel	162
c) Art. 133 EGV als Grundlage für die Menschenrechtsklauseln	164
d) Art. 310 EGV als Grundlage für die Menschenrechtsklauseln	168
e) Der EUV als Grundlage für die Menschenrechtsklauseln	169
IV. Die Anwendung der Menschenrechtsklauseln	171
V. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel E	180
F. Reformvertrag der Europäischen Union	183
Dritter Teil: Präferenzielle Abkommen aus Sicht der WTO	187
G. Aufbau und Entstehung von Art. XXIV GATT	187
I. Überblick über Art. XXIV GATT	187
II. Praxis und Judikatur zu den präferenziellen Abkommen im GATT 1947	189
1. Allgemeines	189
2. Die Fälle Bananen I und II – Die Beziehungen der EG zu den AKP-Staaten nach Art. XXIV GATT	191
III. Entstehung und Anwendung von Art. XXIV GATT 1994	195
1. Das Understanding zu Art. XXIV GATT	195
2. Judikatur zu Art. XXIV GATT	196
3. Die Untersuchung der Abkommen durch das Committee on Regional Trade Agreements	199
4. Die wesentlichen Problemfelder zu Art. XXIV GATT	199
IV. Zusammenfassung und Ergebnisse	201
H. Die Kriterien zur Zulässigkeit von präferenziellen Abkommen im GATT	203
I. Ökonomischer Test für präferenzielle Abkommen?	203
II. Art. XXIV:8 GATT: Die internen Voraussetzungen	209
1. Einführung	209
2. Die Auslegung des Begriffes substantially all the trade (SAT)	210
3. Die Auslegung des Begriffes other restrictive regulations of commerce (ORRC)	220
III. Art. XXIV:5 GATT: Die externen Voraussetzungen	226
1. Einführung	226
2. Zollunionen	227
3. Freihandelsabkommen	233
4. Interimsabkommen	235
IV. Notifikation und Überprüfung der präferenziellen Abkommen	237
V. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel H	239
I. Präferenzielle Abkommen für Dienstleistungen: Art. V GATS	243
Zusammenfassung der Ergebnisse	247
Anhang	252
Artikel 300 EGV	252
Article XXIV GATT	253
Understanding on the Interpretation of Article XXIV of the General Agreement on Tariffs and Trade 1994	256
Literaturverzeichnis	260
Monografien und Zeitschriften	260
Internetquellen, Lexika und sonstige Quellen	271
Völkerrechtliche Verträge	272
Interimsabkommen und vorläufige Anwendung von Abkommen	272
Aktuelle präferenzielle Abkommen der Europäischen Union	274
Sonstige präferenzielle Abkommen	275
EU-Reformverträge	277
Europarechtliche Judikatur	277
Gericht erster Instanz	277
Beschlüsse des EuGH	277
Urteile des EuGH	278
Gutachten des EuGH	280
Dokumente der Europäischen Union	281
Dokumente des Rats	281
Dokumente der Kommission	284
Dokumente des Europäischen Parlaments	285
Sonstige Dokumente der EU	286
Dokumente von GATT und WTO	287
Judikatur	287
Arbeitsgruppenberichte	287
Sonstige GATT/WTO Dokumente	289
Sonstige Dokumente	289
Sach- und Personenregister	290

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