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Rosenbauer, H. (2009). Partnering und Alliancing. Vertragsgestaltung und Rechtsprobleme anreizbasierter Allianzen für Großprojekte im Vergleich zu herkömmlichen Projektmodellen am Beispiel der FIDIC-Vertragsbedingungen und der VOB/B. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52600-0
Rosenbauer, Holger Kirsten. Partnering und Alliancing: Vertragsgestaltung und Rechtsprobleme anreizbasierter Allianzen für Großprojekte im Vergleich zu herkömmlichen Projektmodellen am Beispiel der FIDIC-Vertragsbedingungen und der VOB/B. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52600-0
Rosenbauer, H, (2009): Partnering und Alliancing: Vertragsgestaltung und Rechtsprobleme anreizbasierter Allianzen für Großprojekte im Vergleich zu herkömmlichen Projektmodellen am Beispiel der FIDIC-Vertragsbedingungen und der VOB/B, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52600-0

Format

Partnering und Alliancing

Vertragsgestaltung und Rechtsprobleme anreizbasierter Allianzen für Großprojekte im Vergleich zu herkömmlichen Projektmodellen am Beispiel der FIDIC-Vertragsbedingungen und der VOB/B

Rosenbauer, Holger Kirsten

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 216

(2009)

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Abstract

In der ersten juristischen Monographie über die neuartigen Projektmodelle Partnering und Alliancing untersucht Holger Kirsten Rosenbauer in einer Feldstudie eine Fülle veröffentlichter und unveröffentlichter Vertragsmuster und Individualverträge, strukturiert und verdichtet sie modellhaft im Sinn eines neuen Vertragstyps. Wesentliches Strukturmerkmal des Alliancing stellt die Interessengleichrichtung dar, welche in einer monetären Anreizstruktur greifbar wird. Nach Einordnung in die Strukturen des deutschen Vertrags- und Gesellschaftsrechts werden rechtsgestaltend und rechtsberatend die Eingriffsmöglichkeiten durch die privatautonome Vertragsgestaltung dargestellt und deren rechtliche Zulässigkeit ausgelotet. In einer rechtsvergleichenden Gegenüberstellung der FIDIC-Vertragsmuster, der VOB/B sowie Verträge für die ARGE und das Konsortium gelingt es dem Autor eindrucksvoll aufzuzeigen, welche Vorteile die Allianz im Hinblick auf die häufigen Streitigkeiten über Gewährleistung, verspätete Herstellung und Schadenshaftung mit sich bringt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abbildungsverzeichnis 23
Abkürzungsverzeichnis 24
Einleitung 29
1. Kapitel: Projektrealisierung mit den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen 30
§ 1 Einleitung 30
A. Die Realisierung von Großprojekten heute 30
B. Die aktuelle Diskussion um Projektmodelle 33
C. Gegenstand und Inhalt der vorliegenden Arbeit 35
§ 2 Rahmenbedingungen der Projektrealisierung 36
A. Die Phasen der Projektrealisierung 36
B. Die Projektentwicklung unter dem Einfluss der Renditeerwartung 37
C. Phasen und Aufgaben der Projektdurchführung 40
I. Konzeptplanung (Conceptual Engineering) 40
II. Verfahrensplanung (Basic Engineering) 42
III. Ausführungsplanung (Detail Engineering) 42
IV. Ausschreibung und Vergabe 43
V. Bau- und Montagephase 44
VI. Inbetriebnahmephase 44
D. Das Baurisiko als Risiko der Projektrealisierung 45
E. Potentielle Auswirkungen des Baurisikos 46
§ 3 Die bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle und ihre Risikoverteilung 47
A. Begriff des Projekt- und Vertragsmodells 48
B. Vertragsrechtliche Risikofaktoren 50
I. Begriff und Entstehen von sog. Claims 50
II. Vollständigkeit des Liefer- und Leistungsumfangs 51
III. Schnittstellenproblematik 52
IV. Koordination 52
V. Fertigstellungsrisiko 53
VI. Einflussnahme auf die Projektgestaltung 53
VII. Vergabegewinne 54
VIII. Risiko eines überteuerten Einkaufes der Leistungen 55
C. Projekt- und Vertragsmodelle als Instrumente des Risikomanagements des Auftraggebers 55
D. Risikoverteilung der verschiedenen gebräuchlichen Projektmodelle 56
I. Einzelvergabe und Construction Manager 57
II. Generalunternehmer, Generalübernehmer und Management Contracting 58
III. Totalunternehmer und EPC-Modell 60
E. Risikoverteilung der verschiedenen gebräuchlichen Vertragsarten 61
I. Das Verfahren der Preiskalkulation des Auftragnehmers 62
II. Einheitspreisvertrag 63
III. Pauschalpreisvertrag 64
1. Detail-Pauschalvertrag 65
2. Einfacher Global-Pauschalvertrag 66
3. Komplexer Global-Pauschalvertrag 67
a) Bei Vertragsschluss vorliegende auftraggeberseitige Ausführungsplanung 67
b) Nach Vertragsschluss vorgelegte auftraggeberseitige Ausführungsplanung 68
c) Auftragnehmerseitige Planung 68
IV. Selbstkostenerstattungsvertrag 69
V. Innovative Vertrags- und Vergütungsarten 70
F. Risikoverteilung der Kooperationsformen der Bau- und Anlagenindustrie 71
I. ARGE 72
II. Dach-ARGE 73
III. Konsortium 73
IV. Stilles Konsortium 76
V. Zusammenfassung 76
§ 4 Grenzen der Eignung der bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle 77
A. Die konträre Interessenstruktur zwischen den Projektbeteiligten 77
B. Die kostentreibende Wirkung und ihre Ursachen 78
I. Ineffizientes Schnittstellenmanagement 78
II. Auftragsvergabe bei unvollständigem Planungsstand 79
III. Fehlender Zugang zur Fachkompetenz des Auftragnehmers 79
1. Mangelndes Wahrnehmen der Einsparmöglichkeiten 80
2. Kosten- und Terminunsicherheiten 80
3. Ursachen für die mangelnde Einbeziehung der Auftragnehmer in die Planung 81
IV. Risikoverlagerung auf den Auftragnehmer 82
V. Auftragsvergabe nach bloßen Kostengesichtspunkten 83
VI. Die Schwächen der herkömmlichen Vergütungsmethoden 84
1. Schwächen der gebräuchlichen Vertragsarten 84
2. Bonusregelungen 86
3. Fehlende Motivation zum Wahrnehmen von Einsparmöglichkeiten 86
VII. Kostenaufwand für das Claim-Management 87
C. Keine optimierten technischen Lösungen für das Projekt 87
D. Das antagonistische Verhalten der Projektbeteiligten 89
I. Ursachen des antagonistischen Verhaltens 89
1. Preisdruck auf den Auftragnehmer und fehlende Preistransparenz für den Bauherrn 89
2. Übersteigerte Anforderungen der Bauherren 90
3. Ausgeprägte Claim-Management-Strukturen 90
II. Beispiele antagonistischen Verhaltens 91
1. Nachträge als Aufbesserung eines niedrigen Bietpreises 91
2. Umgang mit Terminverzögerungen 92
3. Umgang mit Behinderungen auf der Baustelle 93
E. Ergebnis 94
2. Kapitel: Die Allianz als neues Projekt- und Vertragsmodell 95
§ 5 Durchführung einer Feldstudie 95
A. Reichweite der durchgeführten Feldstudie 95
B. Unterschiedliche Auffassungen über Partnering und Alliancing in der Praxis 97
C. Ergebnisse der Feldstudie 99
D. Partnering 102
I. Partnering als Konzept partnerschaftlicher Zusammenarbeit 102
II. Partnering-Charta 103
III. Partnering als Projektmanagementmethode 105
IV. Kritik am Partnering 106
E. Alliancing 106
I. Vertragsstrukturen der Alliancing 106
II. Bezeichnung der Beteiligten 108
III. Antwort des Alliancing auf Schwächen der bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle 109
IV. Die Allianz als selbstgeschaffenes Recht der Wirtschaft 111
V. Konstitutive und fakultative Merkmale der Allianz 112
F. Der Mustervertrag PPC 2000 115
§ 6 Das Allianzmodell und seine Anwendung 116
A. Auftraggeberinterner Abstimmungsprozess und Rolle des Auftraggebers in der Allianz 117
B. Allianzzusammensetzung 119
C. Auswahl der Allianzteilnehmer 120
D. Zeitpunkt der Allianzteilnehmerwahl 121
E. Gemeinsame Planung durch die Allianzteilnehmer in einer Interimsphase 122
F. Zuordnung von Liefer- und Leistungsbereichen 123
G. Verpflichtung auf Allianzprinzipien 124
H. Vereinbarung der Vergütungsstruktur 125
I. Vergütungsstruktur als Instrument der gemeinsamen Risikotragung 125
II. Herstellkostenerstattung und das Prinzip der offenen Bücher 126
III. Die drei Vergütungselemente des Allianzmodells 127
IV. Anreizmechanismus 128
1. Bestandteile und Funktionsweise des Anreizmechanismus 128
2. Investitionskosten als Leistungsparameter 131
3. Entwicklung der Zielkostensumme 131
4. Entwicklung des Risikobudgets für die Verlustbeteiligung 135
I. Unterzeichnung des Allianzvertrages 138
J. Bauausführung und integrierte Projektleitung 139
K. Festsetzen von Impulszielen 140
L. Weitgehender Ausschluss von Nachträgen für Änderungen 140
M. Allgemeine Einschränkung der Haftung 141
N. Interessentypische Bewertung des Allianzmodells 141
3. Kapitel: Materiellrechtliche Einordnung der Allianz und Rechtsanwendung 145
§ 7 Vorüberlegungen und kautelarjuristische Grundlagen 145
A. Einführung 145
B. Vorüberlegungen 146
I. Rechtliche Einordnung im Ausland 146
II. Strukturelle Unterschiedlichkeit zu den bisher gebräuchlichen Projektmodellen und Kooperationsformen 146
C. Aufbau und Inhalt der Verträge für eine Allianz 147
I. Mehrverträgemodell 148
II. Zweiverträgemodell 150
III. Einvertragsmodell 151
IV. Zusammenfassung 152
§ 8 Die Rechtsnatur der Allianz 152
A. Vorliegen von gemeinsamem Zweck und Förderungspflicht als konstitutive Voraussetzungen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 154
I. Der Zweck im Sinn des § 705 BGB 154
II. Gemeinsamkeit des Zwecks 155
1. Vorliegen gleichgerichteter Interessen 157
2. Vorliegen von Förderungspflichten, die sich auf die gleichgerichteten Interessen beziehen 159
a) Liefer- und Leistungspflicht – Tätigkeit der Leistungserbringung 160
b) Treuepflicht 162
c) Pflicht zur Senkung der Investitionskosten 163
d) Dauerschuldverhältnis 164
3. Sonstige rechtliche und wirtschaftliche Ausgestaltung 164
a) Gemeinsame Risikotragung und Verlustbeteiligung (Mitunternehmerrisiko) 165
b) Kontrollrechte 172
c) Mitwirkungs- und Widerspruchsrechte, Mitunternehmerinitiative 173
d) Kein Unterordnungsverhältnis, sonstige gesellschaftsrechtliche Elemente ohne indizielle Wirkung 175
III. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen 177
B. Allianz keine Außen- oder Innengesellschaft – Notwendigkeit oder Typizität von Außenrechtsbeziehungen einer Gesellschaft 178
C. Überprägung der gesellschaftsrechtlichen Elemente durch austauschvertragliche Elemente 180
I. Funktionen von Leistung, Gegenleistung und Erlös bei Austauschvertrag und Gesellschaft 182
1. Analyse der Ströme von Leistung, Gegenleistung und Erlös in der Allianz auf ihre austauschvertraglichen und gesellschaftsrechtlichen Elemente 183
a) Leistungserbringung 183
b) Gegenleistung 185
c) Erlös 187
2. Zwischenergebnis 187
II. Die Allianz als gemischter Vertrag in der Erscheinungsform des Typenverschmelzungsvertrages 188
D. Allianz ohne gemeinsamen Zweck 189
§ 9 Bestimmung des auf die Allianz anwendbaren Rechts 190
A. Grundsätze der Rechtsanwendung bei gemischten Verträgen 190
I. Vom Typenzwang zu elastischen Lösungen für gemischte Verträge 190
II. Dispositives Recht und ergänzende Vertragsauslegung als Methoden der Füllung von Regelungslücken 193
III. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit durch zwingendes Recht 196
IV. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit durch die Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB 197
B. Anwendung der Grundsätze der gemischten Verträge auf die Allianz 198
I. Das zur Anwendung in Betracht kommende Recht 198
II. Füllung von Vertragslücken bei der Allianz 199
1. Ferne des Allianzmodells vom Werkvertrag 199
2. Ferne des Allianzmodells von der Gesellschaft 200
3. Vorrang der ergänzenden Vertragsauslegung 201
III. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit der Allianz durch zwingendes Recht 203
IV. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit der Allianz durch die Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB 203
V. Rechtsanwendung im Einzelfall 204
§ 10 Die gemeinsame Risikotragung zwischen Austauschvertrag und Gesellschaft 205
§ 11 Verhältnis zum Netzvertrag von Rohe und von Nicklisch 207
4. Kapitel: Vertragsgestaltung bei der Allianz im Vergleich zu den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen 211
§ 12 Bestimmung des Liefer- und Leistungsumfangs und der Hauptleistungspflichten 211
A. Liefer- und Leistungsumfang bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen 211
B. Liefer- und Leistungsumfang bei der Allianz 212
§ 13 Vertragliche Strukturierung einer Allianz 215
§ 14 Allianz-Charta und Allianzprinzipien 217
§ 15 Projektabwicklung und Organisation 217
A. Der Koordinator im Rahmen der bisher gebräuchlichen Projektmodelle 217
I. Koordinierung der verschiedenen Leistungen 217
II. Abwickeln von Änderungen durch den Koordinator 218
III. Vertragsanpassungen bei Änderungen 219
IV. Verantwortlichkeit des Auftragnehmers für seine Leistungen 219
V. Projektabwicklung im Rahmen von ARGE und Konsortium 220
B. Die integrierte Projektsteuerung des Allianzmodells 220
I. Allianzleitungsgremium und Allianzmanagementteam 220
II. Vorteile der integrierten Projektsteuerung 221
III. Befugnisse der integrierten Gremien 223
1. Leitungsmodell 223
2. Beratungsmodell 223
IV. Aufgabenverteilung zwischen den integrierten Gremien 224
V. Zusammensetzung der integrierten Gremien 225
VI. Form der Beschlussfassung: Ergebnisse der Feldstudie 226
VII. Der rechtliche Rahmen bei der Gestaltung der Beschlussfassung 228
1. Schuldrechtliches Konsensprinzip, gesellschaftsrechtliches Mehrheitsprinzip und einseitige Gestaltungsrechte 228
2. Vertragsanpassung bei Änderungen 229
3. Baurechtliche Anordnungsbefugnisse 232
a) Gestaltung der Beschlussfassung 232
b) Anordnung von Ausführungsmodalitäten 233
c) Zusammenfassung und weiterführende Beratungshinweise 235
4. Bescheinigungen, Nachträge, Behinderungsanzeigen 236
5. Kündigung und Ausschließung 236
6. Zusammenfassung 236
VIII. Maßgeblichkeit der vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bei der Ausübung des Stimmrechts 237
§ 16 Vergütung 237
A. Ziele des Vergütungsmodells des Allianzmodells 237
I. Maximierung der Möglichkeiten von Kosteneinsparungen 237
II. Betonen von Einsparmöglichkeiten bei der eigenen Leistungserbringung und der Leistungserbringung durch andere Beteiligte 238
III. Praktische Wirksamkeit des Anreizmechanismus 238
IV. Verknüpfung von Vergütung und Gesamtprojektergebnis durch den Anreizmechanismus 238
B. Das Vergütungsmodell und seine vertragliche Gestaltung 239
I. Vergütungselement 1: Erstattung der Herstellkosten 239
II. Vergütungselement 2: Deckungsbeiträge 241
1. Zusammensetzung des Deckungsbeitrages 242
2. Fixe und variable Deckungsbeiträge mit und ohne Deckel 243
3. Baubetriebliche und kalkulatorische Aspekte der Deckungsbeiträge 244
4. Empfehlung zugunsten eines fixen Deckungsbeitrages 246
III. Vergütungselement 3: Risiko- und Gewinnteilung 247
§ 17 Anreizmechanismus 247
A. Auswahl der Leistungsparameter 248
B. Leistungsmessung und Leistungsbewertung 251
C. Anteile am Anreizmechanismus 252
I. Gewinn- und Verlustaufteilung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmern 253
1. Aufteilung bei Kostenparameter (Investitionskosten) 254
2. Aufteilung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmern bei Nicht-Kosten-Parametern 255
3. Dokumentation der Gewinn- und Verlustaufteilung im Rahmenvertrag 256
II. Aufteilung zwischen den Allianzauftragnehmern für alle Leistungsparameter 257
D. Frage der Begrenzung der Risiko- und Gewinnteilnahme 258
I. Begrenzung der Risikoteilnahme der Allianzauftragnehmer 258
II. Hinweise zur Vertragsgestaltung 259
III. Keine Begrenzung der Gewinnteilnahme der Auftragnehmer 261
E. Finanzierung der Leistungsparameter 261
F. Gewichtung der Leistungsparameter 262
G. Verknüpfung der Leistungsparameter untereinander 263
H. Die verschiedenen Leistungsparameter und ihre Ausgestaltung 264
I. Kosten-Anreizmechanismus 264
II. Definition von Zielkostensumme und Endkosten 264
III. Gewinn- und Verlustaufteilung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmern 266
IV. Täuschung bei Zielpreisvereinbarung 269
V. Bauzeitanreizmechanismus 270
1. Grundsätzliche Überlegungen 270
2. Beispiele von Anreizgestaltungen 271
3. Klauselbeispiel 273
VI. Qualität und Leistung als Leistungsparameter 274
1. Problem der Eignung von Qualitätskriterien für eine Anreizregelung 274
2. Aufnahme von Qualitätskriterien in eine Anreizregelung 275
I. Betriebskosten als Leistungsparameter 276
J. Sonstige Leistungsparameter 277
§ 18 Fertigstellung 278
A. Bisher gebräuchliche Projektmodelle 278
B. Allianz 278
§ 19 Leistungszeit und Verzug 279
A. Leistungszeit und Verzug bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen 280
I. Begriff des Verzugs 280
II. Schadensersatz und Pönalen 280
III. Kündigung, Rücktritt und Schadensersatz 282
B. Leistungszeit und Verzug bei ARGE und Konsortium 282
C. Leistungszeit und Verzug bei der Allianz 284
I. Feldstudie 284
II. Schadensersatz und Pönalen 284
III. Bauzeitenanreizmechanismus 285
IV. Kündigung, Rücktritt und Schadensersatz 286
§ 20 Gewährleistung 286
A. Gewährleistung bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen 286
I. Mängelbeseitigung, Selbstvornahme und Aufwendungsersatz 286
II. Minderung 288
III. Gewährleistungsfrist 289
IV. Kündigung und Rücktritt 289
V. Schadensersatz 290
VI. Zusammenfassung 291
B. ARGE und Konsortium 292
C. Allianz 292
I. Erfahrungen im Rahmen der bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle und der Ansatz des Allianzmodells 292
II. Verpflichtung zur mangelfreien Leistungserbringung auch bei der Allianz 293
III. Drei Modelle der Kostentragung im Rahmen einer Allianz 293
1. Modell A der Risikozuordnung 293
2. Modell B der Risikoteilung unter den Allianzauftragnehmern 294
3. Modell C der Risikoteilung zwischen Auftraggeber- und Auftragnehmerseite der Allianz 294
4. Aspekte der Vertragsgestaltung 295
IV. Bedeutung der Gewährleistungsfrist 296
V. Umfang der Kostenerstattung 297
VI. Klauselvorschlag 298
VII. Verweigerung der Mängelbeseitigung wegen Unverhältnismäßigkeit 298
1. Praktische Relevanz für das Allianzmodell und die ergänzende Vertragsauslegung 298
2. Modifizierung des Verweigerungsrechts durch den Grundsatz der Risikoteilung 300
VIII. Recht zur Selbstvornahme und auf Aufwendungsersatz 301
1. Praktische Relevanz und ergänzende Vertragsauslegung 301
2. Modifizierung des Selbstvornahmerechts durch den Grundsatz der Risikoteilung 302
IX. Minderung 302
1. Einfluss der Ausgestaltung des Anreizmechanismus auf Vertragsauslegung 302
2. Modifizierung des gesetzlichen Minderungsrechts durch den Grundsatz der Risikoteilung 303
a) Person des Minderungsschuldners 304
b) Berechnung des Minderungsanspruchs 304
§ 21 Kündigung und Rücktritt und ihre Rechtsfolgen 305
A. Kündigung und Rücktritt unter den bisher gebräuchlichen Projektmodellen 306
I. Kündigung nach Belieben und Folgen für die Vergütung 306
II. Begründete Vertragsbeendigung durch den Auftraggeber 308
1. Verzögerung und mangelhafte Leistungen 308
a) Kündigung 308
b) Rücktritt 309
2. Unerlaubte Untervergabe von Auftragsteilen und Vermögensverfall 310
III. Vergütung bei begründeter Vertragsbeendigung 311
IV. Schadensersatz statt der Leistung und Mehrkostenerstattungsanspruch 311
V. Begründete Vertragsbeendigung durch den Auftragnehmer 312
B. Kündigung und Rücktritt bei ARGE und Konsortium 312
C. Kündigung und Rücktritt bei der Allianz 313
I. Feldstudie zu den Möglichkeiten der Vertragsauflösung durch den Allianzauftraggeber 313
1. Gemeinsamkeit aller Allianzen: Kündigung nach Belieben 313
2. Modell A der Gut-und-Schlecht-Wetter-Allianz 314
3. Modell B mit Disziplinierungswirkung 315
4. Modell C der Schön-Wetter-Allianz 316
II. Rechtlicher Rahmen für Kündigung und Rücktritt durch den Allianzauftraggeber 317
1. Zulässigkeit der Kündigung nach Belieben 317
a) Kollision des § 649 Satz 1 BGB mit § 737 BGB 317
b) Keine Anwendbarkeit des zwingenden Kerns des § 737 BGB 318
c) Lückenfüllende Anwendbarkeit des § 649 Satz 1 BGB 319
d) Befugnis zur Ausschließung bei der Kündigung nach Belieben 320
e) Klausel für die Kündigung nach Belieben 320
2. Zulässigkeit der weiteren Kündigungsgründe des Allianzauftraggebers 321
3. Befugnis zur Kündigung 322
4. Umfang der Kündigung 323
5. Abdingbarkeit des Kündigungsrechts aus wichtigem Grund 324
6. Kein Rücktrittsrecht gegenüber der Gesamtheit der Allianzauftragnehmer 325
a) Ergänzende Vertragsauslegung 326
b) Folge für das Vertrags- und Risikomanagement des Auftraggebers 327
III. Vergütungsfolgen der Kündigung 328
1. Vergütungsfolgen der Kündigung nach Belieben 329
a) Feldstudie zu den Vergütungsfolgen der Kündigung nach Belieben 329
b) Zulässigkeit des Ausschlusses der unabwendbaren Kosten 330
c) Gewinnbeteiligung und die Zulässigkeit ihres Ausschlusses 331
2. Vergütungsfolgen der Kündigung mit Begründung durch den Allianzauftraggeber 335
a) Feldstudie hinsichtlich der Vergütungsfolgen 335
b) Zulässigkeit des Ausschlusses der Gewinnbeteiligung 336
IV. Weitere Aspekte der Gestaltung der Vergütungsfolgen 337
V. Schadensersatz nach begründeter Kündigung und Mehrkostenerstattungsanspruch 339
VI. Kündigungsrechte der Allianzauftragnehmer 340
1. Sonstige Kündigungsrechte der Allianzauftragnehmer nach den Ergebnissen der Feldstudie 340
2. Kein jederzeitiges Kündigungsrecht der Allianzauftragnehmer 341
3. Kündigungsrecht aus wichtigem Grund gemäß §§ 314, 737 BGB 341
§ 22 Haftung und Versicherungen 343
A. Die bisher gebräuchlichen Projektmodelle 343
I. Haftungsregelungen bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen 343
II. Versicherungen bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen 346
III. Die Haftung bei ARGE und Konsortium 347
B. Allianz 347
I. Rechtslage bei der Allianz unter der Annahme der Geltung des gesetzlichen Regelungsprogrammes 347
II. Haftungsbegrenzung des Allianzmodells 348
III. Regelungsgegenstand der Haftungsklausel: Ergebnisse der Feldstudie 349
IV. Ausgestaltung des Haftungsausschlusses 350
1. Mindestumfang des Haftungsausschlusses: Die Elemente des Anreizmechanismus 350
2. Umsetzung des Haftungsausschlusses 350
a) Einschränkung des Haftungsmaßstabs 351
b) Anspruchsverzicht 352
3. Konsequenzen der Haftungsbegrenzung in der Praxis 353
4. Ausnahmen vom Haftungsausschluss: Vertragliche Aspekte 353
V. Versicherungstechnische Aspekte bei der Allianz 354
1. Problematik des Haftungsausschlusses 354
2. Versicherungskonzept für die Allianz 355
3. Selbstbehalt 356
4. Rückkauf eines Selbstbehalts 357
5. Design-Versicherung 358
6. Baumaschinenversicherung 359
C. Erfahrungen mit der Haftungsbegrenzung des Allianzmodells 360
§ 23 Änderungen 361
A. Änderungen bei den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen 361
B. Änderungen bei der Allianz 362
I. Problematik des Vorliegens einer Änderung im Rechtssinne 362
II. Grundsatz der Einschränkung von Anpassungen der Leistungsziele 363
III. Feldstudie 364
IV. Gedanke des relational contract und Vertragsgestaltung 367
V. Vertragliche Definition einer Änderung: Inhalt und Auslegung 368
1. Zusatzleistungen und Änderungen 368
a) Signifikante Mehrung des Liefer- und Leistungsumfangs 368
b) Substanzielle Änderung der grundlegenden Eckdaten 369
c) Separate fallbezogene Definition von Änderungen 370
2. Unterbrechung und ad-hoc-Entscheidungen 371
VI. Rechtliche Zulässigkeit und AGB-Konformität der Regelungen 372
1. Keine sachwidrige und einseitige Verschiebung von Risiken 372
2. Keine Abweichung vom Äquivalenzprinzip und keine Unkalkulierbarkeit 373
3. Klauselbeispiel 376
VII. Änderungsverfahren 376
1. Budgetierung einer Änderung 376
2. Anpassung der Zielkostensumme 378
3. Anpassung von Bauzeit und anderer Leistungsparameter 378
4. Anpassung von Deckungsbeiträgen 379
§ 24 Unvorhergesehene Schwierigkeiten 380
A. Unvorhergesehene Schwierigkeiten bei den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen 381
B. Unvorhergesehene Schwierigkeiten bei der Allianz 383
§ 25 Gefahrtragung 385
§ 26 Streitbeilegung 386
§ 27 Ausblick: Für die Anwendung des Allianzmodells geeignete Umstände – Alliancing und Public Private Partnerships 387
Fünf Thesen zu „Partnering und Alliancing“ 390
Literaturverzeichnis 392
Verzeichnis der allianz- und partneringbezogenen Primärquellen 408
Verzeichnis der veröffentlichten Musterverträge 410
Sachverzeichnis 412