Partnering und Alliancing

Holger Kirsten Rosenbauer

doi:10.3790/978-3-428-52600-0

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Rosenbauer, H. (2009). Partnering und Alliancing. Vertragsgestaltung und Rechtsprobleme anreizbasierter Allianzen für Großprojekte im Vergleich zu herkömmlichen Projektmodellen am Beispiel der FIDIC-Vertragsbedingungen und der VOB/B. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52600-0

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Partnering und Alliancing

Vertragsgestaltung und Rechtsprobleme anreizbasierter Allianzen für Großprojekte im Vergleich zu herkömmlichen Projektmodellen am Beispiel der FIDIC-Vertragsbedingungen und der VOB/B

Rosenbauer, Holger Kirsten

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 216

(2009)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52600-0
978-3-428-12600-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52600-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 419
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

In der ersten juristischen Monographie über die neuartigen Projektmodelle Partnering und Alliancing untersucht Holger Kirsten Rosenbauer in einer Feldstudie eine Fülle veröffentlichter und unveröffentlichter Vertragsmuster und Individualverträge, strukturiert und verdichtet sie modellhaft im Sinn eines neuen Vertragstyps. Wesentliches Strukturmerkmal des Alliancing stellt die Interessengleichrichtung dar, welche in einer monetären Anreizstruktur greifbar wird. Nach Einordnung in die Strukturen des deutschen Vertrags- und Gesellschaftsrechts werden rechtsgestaltend und rechtsberatend die Eingriffsmöglichkeiten durch die privatautonome Vertragsgestaltung dargestellt und deren rechtliche Zulässigkeit ausgelotet. In einer rechtsvergleichenden Gegenüberstellung der FIDIC-Vertragsmuster, der VOB/B sowie Verträge für die ARGE und das Konsortium gelingt es dem Autor eindrucksvoll aufzuzeigen, welche Vorteile die Allianz im Hinblick auf die häufigen Streitigkeiten über Gewährleistung, verspätete Herstellung und Schadenshaftung mit sich bringt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abbildungsverzeichnis	23
Abkürzungsverzeichnis	24
Einleitung	29
1. Kapitel: Projektrealisierung mit den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen	30
§ 1 Einleitung	30
A. Die Realisierung von Großprojekten heute	30
B. Die aktuelle Diskussion um Projektmodelle	33
C. Gegenstand und Inhalt der vorliegenden Arbeit	35
§ 2 Rahmenbedingungen der Projektrealisierung	36
A. Die Phasen der Projektrealisierung	36
B. Die Projektentwicklung unter dem Einfluss der Renditeerwartung	37
C. Phasen und Aufgaben der Projektdurchführung	40
I. Konzeptplanung (Conceptual Engineering)	40
II. Verfahrensplanung (Basic Engineering)	42
III. Ausführungsplanung (Detail Engineering)	42
IV. Ausschreibung und Vergabe	43
V. Bau- und Montagephase	44
VI. Inbetriebnahmephase	44
D. Das Baurisiko als Risiko der Projektrealisierung	45
E. Potentielle Auswirkungen des Baurisikos	46
§ 3 Die bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle und ihre Risikoverteilung	47
A. Begriff des Projekt- und Vertragsmodells	48
B. Vertragsrechtliche Risikofaktoren	50
I. Begriff und Entstehen von sog. Claims	50
II. Vollständigkeit des Liefer- und Leistungsumfangs	51
III. Schnittstellenproblematik	52
IV. Koordination	52
V. Fertigstellungsrisiko	53
VI. Einflussnahme auf die Projektgestaltung	53
VII. Vergabegewinne	54
VIII. Risiko eines überteuerten Einkaufes der Leistungen	55
C. Projekt- und Vertragsmodelle als Instrumente des Risikomanagements des Auftraggebers	55
D. Risikoverteilung der verschiedenen gebräuchlichen Projektmodelle	56
I. Einzelvergabe und Construction Manager	57
II. Generalunternehmer, Generalübernehmer und Management Contracting	58
III. Totalunternehmer und EPC-Modell	60
E. Risikoverteilung der verschiedenen gebräuchlichen Vertragsarten	61
I. Das Verfahren der Preiskalkulation des Auftragnehmers	62
II. Einheitspreisvertrag	63
III. Pauschalpreisvertrag	64
1. Detail-Pauschalvertrag	65
2. Einfacher Global-Pauschalvertrag	66
3. Komplexer Global-Pauschalvertrag	67
a) Bei Vertragsschluss vorliegende auftraggeberseitige Ausführungsplanung	67
b) Nach Vertragsschluss vorgelegte auftraggeberseitige Ausführungsplanung	68
c) Auftragnehmerseitige Planung	68
IV. Selbstkostenerstattungsvertrag	69
V. Innovative Vertrags- und Vergütungsarten	70
F. Risikoverteilung der Kooperationsformen der Bau- und Anlagenindustrie	71
I. ARGE	72
II. Dach-ARGE	73
III. Konsortium	73
IV. Stilles Konsortium	76
V. Zusammenfassung	76
§ 4 Grenzen der Eignung der bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle	77
A. Die konträre Interessenstruktur zwischen den Projektbeteiligten	77
B. Die kostentreibende Wirkung und ihre Ursachen	78
I. Ineffizientes Schnittstellenmanagement	78
II. Auftragsvergabe bei unvollständigem Planungsstand	79
III. Fehlender Zugang zur Fachkompetenz des Auftragnehmers	79
1. Mangelndes Wahrnehmen der Einsparmöglichkeiten	80
2. Kosten- und Terminunsicherheiten	80
3. Ursachen für die mangelnde Einbeziehung der Auftragnehmer in die Planung	81
IV. Risikoverlagerung auf den Auftragnehmer	82
V. Auftragsvergabe nach bloßen Kostengesichtspunkten	83
VI. Die Schwächen der herkömmlichen Vergütungsmethoden	84
1. Schwächen der gebräuchlichen Vertragsarten	84
2. Bonusregelungen	86
3. Fehlende Motivation zum Wahrnehmen von Einsparmöglichkeiten	86
VII. Kostenaufwand für das Claim-Management	87
C. Keine optimierten technischen Lösungen für das Projekt	87
D. Das antagonistische Verhalten der Projektbeteiligten	89
I. Ursachen des antagonistischen Verhaltens	89
1. Preisdruck auf den Auftragnehmer und fehlende Preistransparenz für den Bauherrn	89
2. Übersteigerte Anforderungen der Bauherren	90
3. Ausgeprägte Claim-Management-Strukturen	90
II. Beispiele antagonistischen Verhaltens	91
1. Nachträge als Aufbesserung eines niedrigen Bietpreises	91
2. Umgang mit Terminverzögerungen	92
3. Umgang mit Behinderungen auf der Baustelle	93
E. Ergebnis	94
2. Kapitel: Die Allianz als neues Projekt- und Vertragsmodell	95
§ 5 Durchführung einer Feldstudie	95
A. Reichweite der durchgeführten Feldstudie	95
B. Unterschiedliche Auffassungen über Partnering und Alliancing in der Praxis	97
C. Ergebnisse der Feldstudie	99
D. Partnering	102
I. Partnering als Konzept partnerschaftlicher Zusammenarbeit	102
II. Partnering-Charta	103
III. Partnering als Projektmanagementmethode	105
IV. Kritik am Partnering	106
E. Alliancing	106
I. Vertragsstrukturen der Alliancing	106
II. Bezeichnung der Beteiligten	108
III. Antwort des Alliancing auf Schwächen der bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle	109
IV. Die Allianz als selbstgeschaffenes Recht der Wirtschaft	111
V. Konstitutive und fakultative Merkmale der Allianz	112
F. Der Mustervertrag PPC 2000	115
§ 6 Das Allianzmodell und seine Anwendung	116
A. Auftraggeberinterner Abstimmungsprozess und Rolle des Auftraggebers in der Allianz	117
B. Allianzzusammensetzung	119
C. Auswahl der Allianzteilnehmer	120
D. Zeitpunkt der Allianzteilnehmerwahl	121
E. Gemeinsame Planung durch die Allianzteilnehmer in einer Interimsphase	122
F. Zuordnung von Liefer- und Leistungsbereichen	123
G. Verpflichtung auf Allianzprinzipien	124
H. Vereinbarung der Vergütungsstruktur	125
I. Vergütungsstruktur als Instrument der gemeinsamen Risikotragung	125
II. Herstellkostenerstattung und das Prinzip der offenen Bücher	126
III. Die drei Vergütungselemente des Allianzmodells	127
IV. Anreizmechanismus	128
1. Bestandteile und Funktionsweise des Anreizmechanismus	128
2. Investitionskosten als Leistungsparameter	131
3. Entwicklung der Zielkostensumme	131
4. Entwicklung des Risikobudgets für die Verlustbeteiligung	135
I. Unterzeichnung des Allianzvertrages	138
J. Bauausführung und integrierte Projektleitung	139
K. Festsetzen von Impulszielen	140
L. Weitgehender Ausschluss von Nachträgen für Änderungen	140
M. Allgemeine Einschränkung der Haftung	141
N. Interessentypische Bewertung des Allianzmodells	141
3. Kapitel: Materiellrechtliche Einordnung der Allianz und Rechtsanwendung	145
§ 7 Vorüberlegungen und kautelarjuristische Grundlagen	145
A. Einführung	145
B. Vorüberlegungen	146
I. Rechtliche Einordnung im Ausland	146
II. Strukturelle Unterschiedlichkeit zu den bisher gebräuchlichen Projektmodellen und Kooperationsformen	146
C. Aufbau und Inhalt der Verträge für eine Allianz	147
I. Mehrverträgemodell	148
II. Zweiverträgemodell	150
III. Einvertragsmodell	151
IV. Zusammenfassung	152
§ 8 Die Rechtsnatur der Allianz	152
A. Vorliegen von gemeinsamem Zweck und Förderungspflicht als konstitutive Voraussetzungen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts	154
I. Der Zweck im Sinn des § 705 BGB	154
II. Gemeinsamkeit des Zwecks	155
1. Vorliegen gleichgerichteter Interessen	157
2. Vorliegen von Förderungspflichten, die sich auf die gleichgerichteten Interessen beziehen	159
a) Liefer- und Leistungspflicht – Tätigkeit der Leistungserbringung	160
b) Treuepflicht	162
c) Pflicht zur Senkung der Investitionskosten	163
d) Dauerschuldverhältnis	164
3. Sonstige rechtliche und wirtschaftliche Ausgestaltung	164
a) Gemeinsame Risikotragung und Verlustbeteiligung (Mitunternehmerrisiko)	165
b) Kontrollrechte	172
c) Mitwirkungs- und Widerspruchsrechte, Mitunternehmerinitiative	173
d) Kein Unterordnungsverhältnis, sonstige gesellschaftsrechtliche Elemente ohne indizielle Wirkung	175
III. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen	177
B. Allianz keine Außen- oder Innengesellschaft – Notwendigkeit oder Typizität von Außenrechtsbeziehungen einer Gesellschaft	178
C. Überprägung der gesellschaftsrechtlichen Elemente durch austauschvertragliche Elemente	180
I. Funktionen von Leistung, Gegenleistung und Erlös bei Austauschvertrag und Gesellschaft	182
1. Analyse der Ströme von Leistung, Gegenleistung und Erlös in der Allianz auf ihre austauschvertraglichen und gesellschaftsrechtlichen Elemente	183
a) Leistungserbringung	183
b) Gegenleistung	185
c) Erlös	187
2. Zwischenergebnis	187
II. Die Allianz als gemischter Vertrag in der Erscheinungsform des Typenverschmelzungsvertrages	188
D. Allianz ohne gemeinsamen Zweck	189
§ 9 Bestimmung des auf die Allianz anwendbaren Rechts	190
A. Grundsätze der Rechtsanwendung bei gemischten Verträgen	190
I. Vom Typenzwang zu elastischen Lösungen für gemischte Verträge	190
II. Dispositives Recht und ergänzende Vertragsauslegung als Methoden der Füllung von Regelungslücken	193
III. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit durch zwingendes Recht	196
IV. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit durch die Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB	197
B. Anwendung der Grundsätze der gemischten Verträge auf die Allianz	198
I. Das zur Anwendung in Betracht kommende Recht	198
II. Füllung von Vertragslücken bei der Allianz	199
1. Ferne des Allianzmodells vom Werkvertrag	199
2. Ferne des Allianzmodells von der Gesellschaft	200
3. Vorrang der ergänzenden Vertragsauslegung	201
III. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit der Allianz durch zwingendes Recht	203
IV. Beschränkung der Gestaltungsfreiheit der Allianz durch die Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB	203
V. Rechtsanwendung im Einzelfall	204
§ 10 Die gemeinsame Risikotragung zwischen Austauschvertrag und Gesellschaft	205
§ 11 Verhältnis zum Netzvertrag von Rohe und von Nicklisch	207
4. Kapitel: Vertragsgestaltung bei der Allianz im Vergleich zu den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen	211
§ 12 Bestimmung des Liefer- und Leistungsumfangs und der Hauptleistungspflichten	211
A. Liefer- und Leistungsumfang bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen	211
B. Liefer- und Leistungsumfang bei der Allianz	212
§ 13 Vertragliche Strukturierung einer Allianz	215
§ 14 Allianz-Charta und Allianzprinzipien	217
§ 15 Projektabwicklung und Organisation	217
A. Der Koordinator im Rahmen der bisher gebräuchlichen Projektmodelle	217
I. Koordinierung der verschiedenen Leistungen	217
II. Abwickeln von Änderungen durch den Koordinator	218
III. Vertragsanpassungen bei Änderungen	219
IV. Verantwortlichkeit des Auftragnehmers für seine Leistungen	219
V. Projektabwicklung im Rahmen von ARGE und Konsortium	220
B. Die integrierte Projektsteuerung des Allianzmodells	220
I. Allianzleitungsgremium und Allianzmanagementteam	220
II. Vorteile der integrierten Projektsteuerung	221
III. Befugnisse der integrierten Gremien	223
1. Leitungsmodell	223
2. Beratungsmodell	223
IV. Aufgabenverteilung zwischen den integrierten Gremien	224
V. Zusammensetzung der integrierten Gremien	225
VI. Form der Beschlussfassung: Ergebnisse der Feldstudie	226
VII. Der rechtliche Rahmen bei der Gestaltung der Beschlussfassung	228
1. Schuldrechtliches Konsensprinzip, gesellschaftsrechtliches Mehrheitsprinzip und einseitige Gestaltungsrechte	228
2. Vertragsanpassung bei Änderungen	229
3. Baurechtliche Anordnungsbefugnisse	232
a) Gestaltung der Beschlussfassung	232
b) Anordnung von Ausführungsmodalitäten	233
c) Zusammenfassung und weiterführende Beratungshinweise	235
4. Bescheinigungen, Nachträge, Behinderungsanzeigen	236
5. Kündigung und Ausschließung	236
6. Zusammenfassung	236
VIII. Maßgeblichkeit der vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bei der Ausübung des Stimmrechts	237
§ 16 Vergütung	237
A. Ziele des Vergütungsmodells des Allianzmodells	237
I. Maximierung der Möglichkeiten von Kosteneinsparungen	237
II. Betonen von Einsparmöglichkeiten bei der eigenen Leistungserbringung und der Leistungserbringung durch andere Beteiligte	238
III. Praktische Wirksamkeit des Anreizmechanismus	238
IV. Verknüpfung von Vergütung und Gesamtprojektergebnis durch den Anreizmechanismus	238
B. Das Vergütungsmodell und seine vertragliche Gestaltung	239
I. Vergütungselement 1: Erstattung der Herstellkosten	239
II. Vergütungselement 2: Deckungsbeiträge	241
1. Zusammensetzung des Deckungsbeitrages	242
2. Fixe und variable Deckungsbeiträge mit und ohne Deckel	243
3. Baubetriebliche und kalkulatorische Aspekte der Deckungsbeiträge	244
4. Empfehlung zugunsten eines fixen Deckungsbeitrages	246
III. Vergütungselement 3: Risiko- und Gewinnteilung	247
§ 17 Anreizmechanismus	247
A. Auswahl der Leistungsparameter	248
B. Leistungsmessung und Leistungsbewertung	251
C. Anteile am Anreizmechanismus	252
I. Gewinn- und Verlustaufteilung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmern	253
1. Aufteilung bei Kostenparameter (Investitionskosten)	254
2. Aufteilung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmern bei Nicht-Kosten-Parametern	255
3. Dokumentation der Gewinn- und Verlustaufteilung im Rahmenvertrag	256
II. Aufteilung zwischen den Allianzauftragnehmern für alle Leistungsparameter	257
D. Frage der Begrenzung der Risiko- und Gewinnteilnahme	258
I. Begrenzung der Risikoteilnahme der Allianzauftragnehmer	258
II. Hinweise zur Vertragsgestaltung	259
III. Keine Begrenzung der Gewinnteilnahme der Auftragnehmer	261
E. Finanzierung der Leistungsparameter	261
F. Gewichtung der Leistungsparameter	262
G. Verknüpfung der Leistungsparameter untereinander	263
H. Die verschiedenen Leistungsparameter und ihre Ausgestaltung	264
I. Kosten-Anreizmechanismus	264
II. Definition von Zielkostensumme und Endkosten	264
III. Gewinn- und Verlustaufteilung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmern	266
IV. Täuschung bei Zielpreisvereinbarung	269
V. Bauzeitanreizmechanismus	270
1. Grundsätzliche Überlegungen	270
2. Beispiele von Anreizgestaltungen	271
3. Klauselbeispiel	273
VI. Qualität und Leistung als Leistungsparameter	274
1. Problem der Eignung von Qualitätskriterien für eine Anreizregelung	274
2. Aufnahme von Qualitätskriterien in eine Anreizregelung	275
I. Betriebskosten als Leistungsparameter	276
J. Sonstige Leistungsparameter	277
§ 18 Fertigstellung	278
A. Bisher gebräuchliche Projektmodelle	278
B. Allianz	278
§ 19 Leistungszeit und Verzug	279
A. Leistungszeit und Verzug bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen	280
I. Begriff des Verzugs	280
II. Schadensersatz und Pönalen	280
III. Kündigung, Rücktritt und Schadensersatz	282
B. Leistungszeit und Verzug bei ARGE und Konsortium	282
C. Leistungszeit und Verzug bei der Allianz	284
I. Feldstudie	284
II. Schadensersatz und Pönalen	284
III. Bauzeitenanreizmechanismus	285
IV. Kündigung, Rücktritt und Schadensersatz	286
§ 20 Gewährleistung	286
A. Gewährleistung bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen	286
I. Mängelbeseitigung, Selbstvornahme und Aufwendungsersatz	286
II. Minderung	288
III. Gewährleistungsfrist	289
IV. Kündigung und Rücktritt	289
V. Schadensersatz	290
VI. Zusammenfassung	291
B. ARGE und Konsortium	292
C. Allianz	292
I. Erfahrungen im Rahmen der bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodelle und der Ansatz des Allianzmodells	292
II. Verpflichtung zur mangelfreien Leistungserbringung auch bei der Allianz	293
III. Drei Modelle der Kostentragung im Rahmen einer Allianz	293
1. Modell A der Risikozuordnung	293
2. Modell B der Risikoteilung unter den Allianzauftragnehmern	294
3. Modell C der Risikoteilung zwischen Auftraggeber- und Auftragnehmerseite der Allianz	294
4. Aspekte der Vertragsgestaltung	295
IV. Bedeutung der Gewährleistungsfrist	296
V. Umfang der Kostenerstattung	297
VI. Klauselvorschlag	298
VII. Verweigerung der Mängelbeseitigung wegen Unverhältnismäßigkeit	298
1. Praktische Relevanz für das Allianzmodell und die ergänzende Vertragsauslegung	298
2. Modifizierung des Verweigerungsrechts durch den Grundsatz der Risikoteilung	300
VIII. Recht zur Selbstvornahme und auf Aufwendungsersatz	301
1. Praktische Relevanz und ergänzende Vertragsauslegung	301
2. Modifizierung des Selbstvornahmerechts durch den Grundsatz der Risikoteilung	302
IX. Minderung	302
1. Einfluss der Ausgestaltung des Anreizmechanismus auf Vertragsauslegung	302
2. Modifizierung des gesetzlichen Minderungsrechts durch den Grundsatz der Risikoteilung	303
a) Person des Minderungsschuldners	304
b) Berechnung des Minderungsanspruchs	304
§ 21 Kündigung und Rücktritt und ihre Rechtsfolgen	305
A. Kündigung und Rücktritt unter den bisher gebräuchlichen Projektmodellen	306
I. Kündigung nach Belieben und Folgen für die Vergütung	306
II. Begründete Vertragsbeendigung durch den Auftraggeber	308
1. Verzögerung und mangelhafte Leistungen	308
a) Kündigung	308
b) Rücktritt	309
2. Unerlaubte Untervergabe von Auftragsteilen und Vermögensverfall	310
III. Vergütung bei begründeter Vertragsbeendigung	311
IV. Schadensersatz statt der Leistung und Mehrkostenerstattungsanspruch	311
V. Begründete Vertragsbeendigung durch den Auftragnehmer	312
B. Kündigung und Rücktritt bei ARGE und Konsortium	312
C. Kündigung und Rücktritt bei der Allianz	313
I. Feldstudie zu den Möglichkeiten der Vertragsauflösung durch den Allianzauftraggeber	313
1. Gemeinsamkeit aller Allianzen: Kündigung nach Belieben	313
2. Modell A der Gut-und-Schlecht-Wetter-Allianz	314
3. Modell B mit Disziplinierungswirkung	315
4. Modell C der Schön-Wetter-Allianz	316
II. Rechtlicher Rahmen für Kündigung und Rücktritt durch den Allianzauftraggeber	317
1. Zulässigkeit der Kündigung nach Belieben	317
a) Kollision des § 649 Satz 1 BGB mit § 737 BGB	317
b) Keine Anwendbarkeit des zwingenden Kerns des § 737 BGB	318
c) Lückenfüllende Anwendbarkeit des § 649 Satz 1 BGB	319
d) Befugnis zur Ausschließung bei der Kündigung nach Belieben	320
e) Klausel für die Kündigung nach Belieben	320
2. Zulässigkeit der weiteren Kündigungsgründe des Allianzauftraggebers	321
3. Befugnis zur Kündigung	322
4. Umfang der Kündigung	323
5. Abdingbarkeit des Kündigungsrechts aus wichtigem Grund	324
6. Kein Rücktrittsrecht gegenüber der Gesamtheit der Allianzauftragnehmer	325
a) Ergänzende Vertragsauslegung	326
b) Folge für das Vertrags- und Risikomanagement des Auftraggebers	327
III. Vergütungsfolgen der Kündigung	328
1. Vergütungsfolgen der Kündigung nach Belieben	329
a) Feldstudie zu den Vergütungsfolgen der Kündigung nach Belieben	329
b) Zulässigkeit des Ausschlusses der unabwendbaren Kosten	330
c) Gewinnbeteiligung und die Zulässigkeit ihres Ausschlusses	331
2. Vergütungsfolgen der Kündigung mit Begründung durch den Allianzauftraggeber	335
a) Feldstudie hinsichtlich der Vergütungsfolgen	335
b) Zulässigkeit des Ausschlusses der Gewinnbeteiligung	336
IV. Weitere Aspekte der Gestaltung der Vergütungsfolgen	337
V. Schadensersatz nach begründeter Kündigung und Mehrkostenerstattungsanspruch	339
VI. Kündigungsrechte der Allianzauftragnehmer	340
1. Sonstige Kündigungsrechte der Allianzauftragnehmer nach den Ergebnissen der Feldstudie	340
2. Kein jederzeitiges Kündigungsrecht der Allianzauftragnehmer	341
3. Kündigungsrecht aus wichtigem Grund gemäß §§ 314, 737 BGB	341
§ 22 Haftung und Versicherungen	343
A. Die bisher gebräuchlichen Projektmodelle	343
I. Haftungsregelungen bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen	343
II. Versicherungen bei den bisher gebräuchlichen Projektmodellen	346
III. Die Haftung bei ARGE und Konsortium	347
B. Allianz	347
I. Rechtslage bei der Allianz unter der Annahme der Geltung des gesetzlichen Regelungsprogrammes	347
II. Haftungsbegrenzung des Allianzmodells	348
III. Regelungsgegenstand der Haftungsklausel: Ergebnisse der Feldstudie	349
IV. Ausgestaltung des Haftungsausschlusses	350
1. Mindestumfang des Haftungsausschlusses: Die Elemente des Anreizmechanismus	350
2. Umsetzung des Haftungsausschlusses	350
a) Einschränkung des Haftungsmaßstabs	351
b) Anspruchsverzicht	352
3. Konsequenzen der Haftungsbegrenzung in der Praxis	353
4. Ausnahmen vom Haftungsausschluss: Vertragliche Aspekte	353
V. Versicherungstechnische Aspekte bei der Allianz	354
1. Problematik des Haftungsausschlusses	354
2. Versicherungskonzept für die Allianz	355
3. Selbstbehalt	356
4. Rückkauf eines Selbstbehalts	357
5. Design-Versicherung	358
6. Baumaschinenversicherung	359
C. Erfahrungen mit der Haftungsbegrenzung des Allianzmodells	360
§ 23 Änderungen	361
A. Änderungen bei den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen	361
B. Änderungen bei der Allianz	362
I. Problematik des Vorliegens einer Änderung im Rechtssinne	362
II. Grundsatz der Einschränkung von Anpassungen der Leistungsziele	363
III. Feldstudie	364
IV. Gedanke des relational contract und Vertragsgestaltung	367
V. Vertragliche Definition einer Änderung: Inhalt und Auslegung	368
1. Zusatzleistungen und Änderungen	368
a) Signifikante Mehrung des Liefer- und Leistungsumfangs	368
b) Substanzielle Änderung der grundlegenden Eckdaten	369
c) Separate fallbezogene Definition von Änderungen	370
2. Unterbrechung und ad-hoc-Entscheidungen	371
VI. Rechtliche Zulässigkeit und AGB-Konformität der Regelungen	372
1. Keine sachwidrige und einseitige Verschiebung von Risiken	372
2. Keine Abweichung vom Äquivalenzprinzip und keine Unkalkulierbarkeit	373
3. Klauselbeispiel	376
VII. Änderungsverfahren	376
1. Budgetierung einer Änderung	376
2. Anpassung der Zielkostensumme	378
3. Anpassung von Bauzeit und anderer Leistungsparameter	378
4. Anpassung von Deckungsbeiträgen	379
§ 24 Unvorhergesehene Schwierigkeiten	380
A. Unvorhergesehene Schwierigkeiten bei den bisher gebräuchlichen Projekt- und Vertragsmodellen	381
B. Unvorhergesehene Schwierigkeiten bei der Allianz	383
§ 25 Gefahrtragung	385
§ 26 Streitbeilegung	386
§ 27 Ausblick: Für die Anwendung des Allianzmodells geeignete Umstände – Alliancing und Public Private Partnerships	387
Fünf Thesen zu „Partnering und Alliancing“	390
Literaturverzeichnis	392
Verzeichnis der allianz- und partneringbezogenen Primärquellen	408
Verzeichnis der veröffentlichten Musterverträge	410
Sachverzeichnis	412

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