Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau)

Antje Demske

doi:10.3790/978-3-428-52993-3

Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau)

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Demske, A. (2009). Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52993-3

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Die Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans und seine Bedeutung nach Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes (EAG Bau)

Demske, Antje

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 196

(2009)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52993-3
978-3-428-12993-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52993-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 256
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Von Gesetzes wegen ist der Flächennutzungsplan eines der beiden zentralen Instrumente zur Gestaltung und Steuerung der gesamträumlichen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung. Als gesamträumliches Bodennutzungskonzept gibt er die Nutzungsabsichten für sämtliche Grundstücke der Gemeinde vor und setzt damit den Rahmen, aus dem heraus der Bebauungsplan rechtsverbindliche Festsetzungen treffen kann.

Obwohl der Flächennutzungsplan in dieser Hinsicht weitgehend eine positiv-rechtliche Ausgestaltung erfahren hat, wird er in der Praxis oftmals als unerwünschtes Beiwerk angesehen. Die Gemeinden greifen deshalb auf sog. informelle Pläne zur Stadtentwicklung zurück. In Folge dessen werden Entscheidungen über Flächennutzungen kaum noch auf Grundlage einer gesamtstädtebaulichen Konzeption getroffen. Dies steht ausdrücklich im Widerspruch zur gesetzlichen Intention der Flächennutzungsplanung. Die Aufstellung des Flächennutzungsplans ist gerade in der heutigen Zeit geboten.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	16
1. Kapitel: Einleitung – Problemstellung und Stand der wissenschaftlichen Diskussion und Planungspraxis	19
2. Kapitel: Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem	25
A. Der planungsrechtliche Steuerungsbegriff	25
B. Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als Bauleitplan im Allgemeinen nach § 1 Abs. 1 BauGB	26
I. Das Entwicklungs- und Ordnungsprinzip	26
1. Der Begriff der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung	27
2. Die Planungsaufgabe als Ausdruck des Entwicklungs - und Ordnungsprinzips	29
a) Die „Grundstücke“ in der Gemeinde als Regelungsgegenstand der Flächennutzungsplanung	30
b) Vorbereitung und Leitung der baulichen und sonstigen Nutzung	30
(1) Vorbereitung und Leitung	31
(2) Die Begriffe der baulichen und sonstigen Nutzung	32
II. Der Grundsatz der Planmäßigkeit	35
1. Zielvorstellungen und Planungsleitlinien als Maßstab der städtebaulichen Erforderlichkeit	37
a) Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung	38
b) Gewährleistung einer dem Wohl der Allgemeinheit entsprechenden sozialgerechten Bodennutzung	40
c) Beitrag zur Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt und zum Schutz und zur Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen	41
d) Die Planungsleitlinien i. S. d. § 1 Abs. 6 BauGB als abwägungsbeachtliche Belange	42
2. Inhaltliche Schranken der erforderlichen Bauleitplanung	43
III. Das Kodifikationsprinzip	48
C. Die Aufgaben- und Funktionszuweisung des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan im Speziellen nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB	48
I. Die Flächennutzungsplanung als vorbereitende Bauleitplanung	48
1. Das System der Zweistufigkeit der Bauleitplanung	48
2. Die Einordnung des Teilflächennutzungsplans in das System der gestuften Planung	50
3. Die vorbereitende Funktion des Flächennutzungsplans	52
II. Funktion und Inhalt der Flächennutzungsplanung nach § 5 Abs. 1 S. 1 BauGB	54
1. Die Entwicklungs-, Ordnungs- und Steuerungsfunktion des Flächennutzungsplans	55
2. Der Inhalt des Flächennutzungsplans	59
a) Darstellungen des Flächennutzungsplans i. S. d. § 5 Abs. 2 BauGB	59
b) Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen, Vermerke	66
c) Rechtliche Anforderungen an den Inhalt des Flächennutzungsplans im Sinne der Planungsschranken	68
(1) Die Bindung an die Planungsziele und die Anforderungen an das Abwägungsgebot	69
(2) Das gemeindenachbarliche Abstimmungsgebot und die verfahrensrechtlichen Bindungen	73
D. Verfassungsrechtliche Verankerung der Flächennutzungsplanung als kommunale Planungshoheit und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	76
I. Das Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	76
1. Schutzbereich des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	77
a) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft	78
b) In eigener Verantwortung	80
2. Gesetzesvorbehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG und seine Schranken	81
a) Wesensgehalt der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie	82
b) Verfassungsrechtliche Aufgabenverteilung: Vorrangprinzip	83
II. Gemeindliche Planungshoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltungshoheit	87
1. Zugehörigkeit der gemeindlichen Bauleitplanung zum Wesensgehalt der Selbstverwaltung	89
2. Einordnung der Flächennutzungsplanung in das Recht der Gemeinden auf Selbstverwaltung	90
E. Zwischenergebnis zu „Aufgabe und Funktion des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument im kommunalen Planungssystem“	91
3. Kapitel: Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans und deren Auswirkung auf den Rechtsschutz	95
A. Der Flächennutzungsplan als Rechtsvorschrift i. S. d. § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO	105
B. Auswirkungen auf den Rechtsschutz	110
4. Kapitel: Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen	116
A. Der Flächennutzungsplan im System der räumlichen Gesamtplanung	119
I. Verhältnis der Flächennutzungsplanung zur Raumordnungsplanung	121
1. Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplans nach den Vorgaben der Raumordnung	122
a) Die Pflicht zur Beachtung von Zielen der Raumordnung durch öffentliche Stellen nach § 4 Abs. 1 S. 1 ROG	123
(1) Ziele der Raumordnung	123
(2) Rechtliche Voraussetzungen der Zielbindung	124
(a) Verbindliche Vorgaben	124
(b) Räumlich und sachlich bestimmte oder bestimmbare Vorgaben	125
(c) Landesplanerische Letztentscheidungen als Ergebnisse eines überörtlichen und überfachlichen Abwägungsprozesses	126
(d) Textliche oder zeichnerische Festlegungen in Raumordnungsplänen	127
(e) Zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raumes	128
(3) Verhaltenspflichten im Rahmen der Beachtenspflicht	128
(a) Beachtenspflicht als Unterlassenspflicht	129
(b) Beachtenspflicht als Handlungspflicht	130
(c) Beachtenspflicht als Rücksichtnahmepflicht	131
(4) Die Umsetzung der Ziele der Raumordnung durch die Gemeinde	131
b) Das Anpassungsgebot in § 1 Abs. 4 BauGB	132
2. Vereinbarkeit der übergeordneten raumordnungsplanerischen Einwirkungsbefugnisse im Lichte des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG	140
3. Das Gegenstromprinzip als Ausdruck der Wechselbeziehungen zwischen Raumordnungsplanung und Flächennutzungsplanung	147
II. Der Einfluss der maßnahmenbezogenen Fachplanung auf den Flächennutzungsplan	148
1. Rechtliche Grundlagen der Koordination von Bauleitplanung und Fachplanung	150
a) Die wechselseitige Beteiligung der Gemeinde und Fachplanungsträger im Aufstellungsverfahren	151
(1) Die Beteiligung der Fachplanungsträger im bauleitplanerischen Aufstellungsverfahren	152
(2) Beteiligung der Gemeinde bei Fachplanungen	153
b) Inhaltliche Koordination von Flächennutzungsplan und Fachplan	154
(1) Auswirkungen des vorlaufenden Fachplans auf den nachfolgenden Flächennutzungsplan	154
(a) Nachrichtliche Übernahme	155
(b) Privilegierte Planfeststellung und nachfolgende Flächennutzungsplanung	158
(2) Auswirkungen des vorlaufenden Flächennutzungsplans auf den nachfolgenden Fachplan	159
(a) Öffentliche Planungsträger als Adressaten der Anpassungspflicht	160
(b) Beteiligung des Fachplanungsträgers gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 13 Abs. 2 BauGB	163
(c) Kein wirksamer Widerspruch des Fachplanungsträgers	164
(d) Rechtsfolgen der Anpassungspflicht nach § 7 S. 1 BauGB	167
(3) Auswirkungen im Fall der parallelen Aufstellung von Fachplan und Flächennutzungsplan	169
2. Kommunale Planungshoheit und privilegierte Fachplanung	170
B. Der Flächennutzungsplan im System der städtebaulichen Planung	173
I. Das Verhältnis des Flächennutzungsplans im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit	173
1. Der gemeinsame Flächennutzungsplan	175
2. Der Planungsverband	179
a) Freiwilliger Zusammenschluss	181
b) Zwangsweiser Zusammenschluss	182
3. Der Regionale Flächennutzungsplan	184
II. Das Verhältnis des Flächennutzungsplans zu anderen gemeindeeigenen Planungen	188
1. Flächennutzungsplan und Bebauungsplan	188
a) Das Entwicklungsgebot i. S. d. § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB	188
b) Ausnahmen vom Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB	196
(1) Der selbständige Bebauungsplan	196
(2) Der vorzeitige Bebauungsplan	198
(3) Der unecht vorzeitige Bebauungsplan	201
2. Flächennutzungsplan und sonstige formelle Planungen	202
a) Innenbereichssatzungen i. S.v. § 34 Abs. 4 und 5 BauGB	202
(1) Abgrenzungs- bzw. Klarstellungssatzung	203
(2) Entwicklungssatzung	206
(3) Ergänzungs- bzw. Einbeziehungssatzung	209
b) Außenbereichs-Bausatzung i. S.v. § 35 Abs. 6 BauGB	213
3. Flächennutzungsplan und sog. informelle städtebauliche Planungen	217
a) Kommunale und städtebauliche Entwicklungsplanung	218
b) Städtebauliche Rahmenplanung	219
c) Städtebauliche Entwicklungskonzepte	221
C. Zwischenergebnis zu „Einordnung des Flächennutzungsplans als Steuerungsinstrument in das Gesamtsystem der räumlichen Planungen“	221
5. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse unter besonderer Beachtung der zukünftigen Bedeutung des Flächennutzungsplans für die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden	226
A. Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung	232
B. Konkrete Standortzuweisung von Außenbereichsnutzungen	234
C. „Stadtverträgliche“ Steuerung von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen	236
D. Fazit	238
Literaturverzeichnis	243
Sachwortverzeichnis	254

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