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Schäfer, L. (2009). Corporate Governance bei Kapitalanlagegesellschaften - Fund Governance. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53004-5
Schäfer, Lars. Corporate Governance bei Kapitalanlagegesellschaften - Fund Governance. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53004-5
Schäfer, L (2009): Corporate Governance bei Kapitalanlagegesellschaften - Fund Governance, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53004-5

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Corporate Governance bei Kapitalanlagegesellschaften - Fund Governance

Schäfer, Lars

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Vol. 182

(2009)

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Abstract

Lars Schäfer beschäftigt sich mit der Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Rechtsverhältnis zwischen Kapitalanlagegesellschaft und Fondsanlegern. Er untersucht die Übertragbarkeit der Begriffs Corporate Governance und seiner Gestaltungskonzepte auf das Investmentwesen und verdeutlicht, dass im Investmentwesen insoweit der Begriff Fund Governance verwendet werden sollte. Zudem werden die vier Gestaltungskonzepte von Fund Governance erarbeitet und näher beleuchtet: Gewaltenteilung, Pflicht zur Fondsverwaltung im ausschließlichen Anlegerinteresse, Aufsicht und Transparenz. Dabei konkretisiert der Autor insbesondere die Verhaltenspflichten der Kapitalanlagegesellschaft gem. § 9 InvG in typischen Konfliktsituationen und erarbeitet Vorschläge zur Verbesserung der Aufsicht durch den Aufsichtsrat der Kapitalanlagegesellschaft sowie der Transparenz gegenüber den Anlegern.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 18
Einführung 21
A. Einleitung 21
B. Gegenstand der Untersuchung 23
C. Gang der Untersuchung 24
1. Teil: Die Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Investmentwesen 26
1. Kapitel: Corporate Governance 26
A. Einleitung 26
B. Die Bedeutung des Begriffs Corporate Governance 26
I. Definitionsansätze 26
II. „Shareholder Modell“ und „Stakeholder Modell“ 28
III. Das Fremdverwaltungsproblem 29
IV. Die Verstärkung des Fremdverwaltungsproblems durch das Phänomen der „rationalen Apathie“ 32
V. Zwischenergebnis 32
C. Börsennotierte Kapitalgesellschaften als Hauptanwendungsgebiet von Corporate Governance-Regeln 33
D. Die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Corporate Governance-Begriffs 34
E. Die Gestaltungskonzepte der Corporate Governance-Regelungen 35
I. Theoretischer Regelungsansatz 36
II. Materieller Regelungsgehalt 36
F. Rechtsquellen der Corporate Governance 38
I. Gesetzliche Vorgaben 38
II. Wohlverhaltensregeln 38
G. Zusammenfassung 42
2. Kapitel: Das Investmentrecht 43
A. Einleitung 43
B. Die Entstehungsgeschichte des deutschen Investmentrechts 44
C. Die unterschiedlichen Organisationsstrukturen für Investmentfonds 46
D. Das Vertragsmodell des deutschen Investmentrechts 48
I. Einführung 48
II. Bildung von Sondervermögen 49
III. Die Kapitalanlagegesellschaft 50
1. Die Institutseigenschaft 50
2. Die Begrenzung des Unternehmensgegenstandes 51
3. Die Einbindung von KAGen in Finanzkonzerne 52
4. Die Mindestkapitalanforderungen 53
5. Die obligatorische Einrichtung eines Aufsichtsrates 54
a) Einführung 54
b) Die Aufgaben des Aufsichtsrates 54
c) Die Befugnisse des Aufsichtsrats 56
d) Die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder 57
e) Das Anforderungsprofil für Aufsichtsratsmitglieder 57
f) Ausschussbildung 58
g) Die Anzahl der Aufsichtsratssitzungen 59
IV. Die Depotbank 59
V. Das Rechtsverhältnis zwischen KAG und Anlegern 59
1. Der Investmentvertrag 59
2. Das Treuhandverhältnis 60
a) Das allgemeine Treuhandrecht 61
b) Die Treuhand im Investmentrecht 63
VI. Das Rechtsverhältnis zwischen Kapitalanlagegesellschaft und Depotbank 67
VII. Das Rechtsverhältnis zwischen Depotbank und Anlegern 68
VIII. Die staatliche Aufsicht zum Schutz der Anleger 70
E. Zusammenfassung 71
3. Kapitel: Die Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Investmentrecht 72
A. Die Bedeutung des Themas Corporate Governance für das Investmentwesen 72
I. Die Ansichten der Investmentindustrie 72
II. Die Ansichten in der Literatur 73
III. Die Auffassung des Gesetzgebers 74
IV. Eigene Auffassung 75
1. Inhaltliche Bedeutung 75
2. Begriffliche Bedeutung 76
3. Schlussfolgerung 77
B. Die Gestaltungskonzepte der Fund Governance 78
C. Die Rechtsquellen der Fund Governance 81
I. Investmentgesetz 81
II. Verlautbarungen der Aufsichtsbehörden 81
III. Die Wohlverhaltensregeln des Bundesverband Investment und Asset Management e.V. 83
IV. Corporate Governance Kodex für Asset Management Gesellschaften 85
V. DSW-Leitsätze 87
VI. Internationale Regelwerke 89
1. Regelwerke von EFAMA 89
2. Branchenstandards des CFA-Instituts 89
3. IOSCO-Grundsätze 90
4. Arbeitspapier des Basler Komitee für Bankenaufsicht 90
2. Teil :Die Gestaltungskonzepte der Fund Governance 91
4. Kapitel: Die Pflicht zur Fondsverwaltung im ausschließlichen Anlegerinteresse 91
A. Einleitung 92
B. Die Konkretisierung der Sorgfaltspflichten einer KAG durch § 9 Abs. 2 und 3 InvG 93
C. Organisationsanforderungen 94
I. Allgemeines 94
II. Allgemeine Organisationsanforderungen 95
1. Geschäftsorganisation 95
2. Risikomanagement 96
III. Besondere Organisationsanforderungen im Interesse der Anleger 98
D. Die Verhaltensregeln 100
I. Allgemeines 100
II. Transaktionen mit verbundenen Unternehmen 103
1. Einleitung und einführende Fälle 103
2. Die Gefahren von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen für Anleger 103
3. Die Regulierung von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen nach geltendem Recht 105
4. Die Konkretisierung der Interessenwahrungspflichten für bestimmte Konstellationen 105
a) Kaufverträge mit verbundenen Unternehmen 105
b) Zeichnen von Wertpapieren, deren Emission von einem verbundenen Unternehmen als Konsortialbank begleitet wird 106
c) Zeichnen von Wertpapieren, die von verbundenen Unternehmen emittiert werden 108
5. Mögliche Regulierungsansätze für Transaktionen mit verbundenen Unternehmen 108
a) Interessenwahrungspflicht 109
b) Verbot von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen 109
c) Genehmigungserfordernis 110
d) Nachträgliche Überprüfung 112
e) Hinweis auf mögliche Interessenkonflikte 113
f) Bewertung der möglichen Regulierungsansätze 114
6. Vorschläge für eine zukünftige Regulierung von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen 114
7. Behandlung der Beispielsfälle 115
III. Die Ausübung von Aktionärsrechten 116
1. Einleitung 116
a) Einführende Fälle 116
b) Die Bedeutung der Aktionärsrechte für Fondsanleger 117
2. Die Pflicht von KAGen zur Wahrnehmung von Aktionärsrechten 118
a) Das Teilnahmerecht 118
b) Das Antragsrecht 121
c) Das Auskunftsrecht 122
d) Das Rederecht 123
e) Das Stimmrecht 124
aa) Die Bedeutung des Stimmrechts 124
bb) Pflicht zur Stimmrechtsausübung? 125
cc) Der Prozess der Stimmrechtsausübung 128
dd) Die Pflicht zur eigenhändigen Stimmrechtsausübung 129
ee) Abstimmung bei Interessenkonflikten 131
3. Transparenzpflichten 133
a) Pflicht zur Veröffentlichung von Abstimmungsrichtlinien 134
b) Pflicht zur Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens 135
4. Behandlung von Übernahmeangeboten 139
5. Durchführung von Aktionärsklagen 140
6. Beurteilung der Beispielsfälle 142
IV. Transaktionsmanagement 142
1. Einleitung 142
2. Einführende Fälle 143
3. Unterscheidung zwischen expliziten und impliziten Kosten 144
4. Die Verpflichtung von KAGen zu einem ordnungsgemäßen Transaktionsmanagement 146
a) Die Vorgaben des InvG 146
b) Die Verpflichtung zur Ausrichtung der Transaktionstätigkeit an den Anlagezielen des Investmentfonds 148
c) Die Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Auswahl des Brokers 148
d) Die Verpflichtung zur Dokumentation des Transaktionsmanagements 150
e) Die Verpflichtung zur Überwachung des Brokers 151
f) Die Verpflichtung zur Erfüllung von Transparenzanforderungen 151
g) Die Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Umgang mit „Kick-Back-“ und „Soft-Commissions-Vereinbarungen“ 152
aa) Behandlung von Kick-Back-Zahlungen 154
bb) Behandlung von Soft Commissions 157
5. Behandlung der Beispielsfälle 160
V. Das Gleichbehandlungsgebot 160
1. Einleitung und einführende Fälle 160
2. Gleichbehandlung zwischen verschiedenen Investmentfonds 161
3. Gleichbehandlung von Investmentfonds und Kunden der individuellen Portfolioverwaltung 163
4. Gleichbehandlung aller Anleger eines Fonds 164
a) Allgemein 164
b) Late Trading, Market Timing 164
aa) Late Trading 165
bb) Market Timing 166
c) Verschiedene Anteilsklassen 170
5. Behandlung der Beispielsfälle 170
VI. Schließung und Verschmelzung von Investmentfonds 170
1. Einleitung und einführende Fälle 170
2. Ökonomische Grundlagen 171
3. Die Schließung von Investmentfonds 172
a) Der Ablauf der Schließung von Investmentfonds 172
b) Die Wahrung der Anlegerinteressen 174
aa) Gesetzliche Schutzvorkehrung zur Wahrung der Anlegerinteressen 174
bb) Die Verpflichtung der KAG und der Depotbank zum ausschließlichen Handeln im Anlegerinteresse 175
(a) Die Pflichten der KAG 176
(b) Die Pflichten der Depotbank 178
cc) Einführung eines Umtauschrechts für Anleger 179
4. Die Verschmelzung von Investmentfonds 179
5. Behandlung der Beispielsfälle 182
VII. Auslagerung eigener Aufgaben 182
1. Einleitung 182
a) Der Trend zur Auslagerung im Investmentwesen 182
b) Die Vor- und Nachteile von Auslagerungen 184
c) Die Problematik von Auslagerungen für Anleger 185
d) Beispielsfall 186
2. Die Zulässigkeit von Auslagerungen nach § 16 InvG 187
a) Die Entstehungsgeschichte des § 16 InvG 187
b) Die Voraussetzungen des § 16 InvG 188
aa) Einführung 188
bb) Auslagerung eines wesentlichen Aufgabenbereichs 189
cc) Effizientere Geschäftsführung 190
dd) Auswahl des Auslagerungsunternehmens 190
ee) Beaufsichtigung durch die BaFin 190
ff) Handeln im Anlegerinteresse 191
gg) Überwachungsbefugnisse und Kündigungsrechte 192
hh) Anzeige an die BaFin 193
ii) Besondere Voraussetzungen für die Auslagerung der Portfolioverwaltung 193
(a) Grundsätzliche Bedenken gegen die Auslagerung der Portfolioverwaltung 193
(b) Beschränkung des Kreises der Unternehmen, auf die die Portfolioverwaltung übertragen werden darf 194
(c) Einhaltung der Vorgaben der KAG 197
3. Zusätzliche Zulässigkeitsvoraussetzungen? 198
a) Zustimmung der Anleger bei Auslagerung der Portfolioverwaltung? 198
b) Zustimmung der Depotbank bei Auslagerung der Portfolioverwaltung? 199
4. Behandlung des Beispielsfalls 200
5. Kapitel: Aufsicht im Anlegerinteresse 201
A. Einleitung 201
B. Die Aufsicht durch die Depotbank 202
I. Die Kontrollaufgaben der Depotbank 202
II. Die Kontrollbefugnisse der Depotbank 203
1. Einsichts- und Auskunftsrechte 203
2. Recht zur Vorlage von Geschäftsberichten 204
3. Veto- und Weisungsrechte 204
4. Zwischenergebnis 205
III. Die Beschränkung des für Depotbanken geltenden Prüfungsmaßstabes auf eine Rechtmäßigkeitsprüfung 205
IV. Gesellschaftsrechtliche Verbindungen zwischen KAGen und Depotbanken 208
1. Darstellung des Problems 208
2. Stellungnahmen in der Literatur 209
3. Eigene Stellungnahme 210
V. Bewertung der Kontrolle durch Depotbanken aus Anlegersicht 211
C. Staatliche Aufsicht 212
I. Einleitung 212
II. Laufende Informationsrechte der BaFin 213
III. Aufsichtsmaßnahmen der BaFin 216
IV. Aufsicht im öffentlichen Interesse 218
V. Bewertung der Investmentaufsicht durch die BaFin 219
D. Aufsicht durch den Aufsichtsrat 219
I. Einleitung 219
II. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder durch die Fondsanleger? 221
III. Mehrheit unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder? 222
1. Einleitung 222
2. Der Vorteil unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder für die Wahrung der Anlegerinteressen 223
3. Die Voraussetzungen des Unabhängigkeitserfordernisses 224
4. Die Anzahl der unabhängigen Mitglieder 229
a) Die angemessene Anzahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder aus Sicht einer effektiven Fund Governance 230
b) Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur mehrheitlichen Bestellung von unabhängigen Aufsichtsratsmitgliedern 232
5. Zwischenergebnis 236
IV. Aufhebung der reduzierten Anforderungen an die Arbeitnehmervertreter? 236
V. Die Befugnisse des Aufsichtsrates 238
1. Erweiterte Berichterstattung 239
2. Sanktionsbefugnisse des Aufsichtsrats 240
VI. Die Behandlung von Eigeninteressen der Aufsichtsratsmitglieder 241
VII. Die innere Ordnung des Aufsichtsrates 242
1. Bildung von Ausschüssen 242
a) Das Recht zur Ausschussbildung 242
b) Der Prüfungsausschuss 243
2. Anzahl der Aufsichtsratssitzungen 245
VIII. Bewertung der Aufsicht durch den Aufsichtsrat 245
E. Ergebnis 246
6. Kapitel: Transparenz 247
A. Einleitung 247
B. Die Grundstrukturen der investmentrechtlichen Transparenzanforderungen 248
C. Vorschläge zur Verbesserung der Form der Anlegerinformation 250
I. Übergabe des vereinfachten Verkaufsprospekts 251
II. Übergabe eines Kurzberichts 252
III. Verstärkte Nutzung des Internets als Medium zur Anlegerinformation 254
IV. Zwischenergebnis 256
D. Inhaltliche Anforderungen an die Information der Anleger 256
I. Die Darstellung des Anlageziels bzw. der Anlagestrategie 258
II. Kostentransparenz 258
1. Einleitung 258
2. Kostentransparenz gem. § 41 InvG 260
3. Ausweisung der Gesamtkostenquote 261
a) Wahrheit bzw. Vollständigkeit 262
b) Verständlichkeit 264
c) Vergleichbarkeit 265
4. Pauschalgebühren 265
5. Rückvergütungen 266
III. Angaben zur Messung des Anlageerfolges 267
1. Einleitung 267
2. Bestehende Regelwerke 269
3. Die Anforderungen an die Berechnung und Darstellung von Wertentwicklungsdaten 271
a) Wahrheit 271
b) Verständlichkeit 273
c) Vergleichbarkeit 273
E. Bewertung durch Dritte 274
F. Individueller Informationsanspruch der Anleger 276
G. Ergebnis 279
3. Teil: Ergebnisse der Arbeit 281
A. Corporate Governance 281
B. Das Investmentrecht 281
C. Fund Governance 282
D. Die Pflicht zur Verwaltung von Investmentfonds im ausschließlichen Anlegerinteresse 283
I. Allgemeines 283
II. Transaktionen mit verbundenen Unternehmen 283
III. Ausübung von Aktionärsrechten 283
IV. Transaktionsmanagement 284
V. Gleichbehandlungsgebot 285
VI. Schließung und Verschmelzung von Investmentfonds 285
VII. Auslagerung von Aufgaben 285
E. Aufsicht im Anlegerinteresse 286
I. Depotbank 286
II. Staatliche Aufsicht 286
III. Aufsichtsrat 286
F. Transparenz 287
Literaturverzeichnis 288
Sachwortverzeichnis 298