Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts

Konrad von Hoff

doi:10.3790/978-3-428-53006-9

Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts

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Hoff, K. (2009). Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53006-9

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Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts

Hoff, Konrad von

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 280

(2009)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53006-9
978-3-428-13006-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53006-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 419
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Ziel der Arbeit ist die Beurteilung des Verbots von Altersdiskriminierung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aus dem Blickwinkel der ökonomischen Analyse des Rechts. Es gilt wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse sowie Erfahrungen mit dem U.S.-amerikanischen Age Discrimination in Employment Act von 1967 für eine Auslegung des AGG nutzbar zu machen, die sowohl den Beschäftigungschancen Älterer auf dem Arbeitsmarkt, als auch den wirtschaftlichen Notwendigkeiten der betrieblichen Praxis angesichts des demographischen Wandels gerecht wird. Nach Herausarbeitung des Stellenwerts des ökonomischen Arguments im Altersdiskriminierungsrecht untersucht Konrad von Hoff die Gründe für Unterscheidungen wegen des Alters anhand von wirtschaftswissenschaftlichen Modellen und zieht Lehren für die Effektivität des AGG. Schließlich zeigt der Autor die sinnvolle Berücksichtigung des ökonomischen Arguments bei der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen wegen des Alters gemäß § 10 AGG auf und wendet ökonomische Modelle auf in der Praxis typische Ungleichbehandlungen wegen des Alters an.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
1. Kapitel: Einleitende Bemerkungen	19
A. Einleitung	19
B. Der U.S.-amerikanische ADEA und das deutsche AGG	23
C. Theoretische Grundlagen der ökonomischen Analyse und ihre Grenzen	29
I. Der Mensch als rationaler Nutzenmaximierer	29
II. Der Effizienzbegriff	32
III. Notwendigkeit empirischer Daten bzw. Bestätigung	34
2. Kapitel: Stellenwert des ökonomischen Arguments im Recht der Altersdiskriminierung	35
A. Legitimität und Legalität des Effizienzkriteriums im Recht	35
I. Legitimität des Effizienzkriteriums im Recht	35
II. Legalität des Effizienzkriteriums im Recht	37
1. Ansicht Eidenmüllers	37
2. Methodenpluralismus nach Grundmann	39
3. Effizienz als Aspekt der Rechtsidee	40
4. Integration des ökonomischen Arguments in den Auslegungskanon	41
5. Stellungnahme	42
III. Ergebnis	43
B. Stellenwert des ökonomischen Arguments bei der Auslegung des Verbots der Benachteiligung wegen des Alters im AGG	43
I. Effizienz im Arbeits- und Antidiskriminierungsrecht	45
II. Ökonomische Zwecksetzung hinter der RL 2000 / 78 / EG und dem AGG	46
III. Effizienz und die Normen zur Altersdiskriminierung in der RL 2000 / 78 / EG und dem AGG	49
IV. Ergebnis	53
3. Kapitel: Altersdiskriminierung auf dem Arbeitsmarkt	54
A. Definition von „Alter“ und „älterer Mensch“	54
B. Definition von Altersdiskriminierung	56
C. Empirische Hinweise auf Altersdiskriminierung	58
I. Probleme beim Messen von Diskriminierung	59
II. Empirische Hinweise auf Altersdiskriminierung in den USA	61
III. Empirische Hinweise auf Altersdiskriminierung in Deutschland	62
IV. Exkurs: Angebot und Nachfrage im Bereich der Arbeit älterer Menschen	65
1. Hemmnisse auf der Angebotsseite	65
2. Hemmnisse auf der Nachfrageseite	68
3. Ergebnis	71
D. Demographische Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt	72
E. Einstellungen von Arbeitgebern gegenüber älteren Menschen	77
I. Arbeitgebereinstellungen in den USA	77
II. Arbeitgebereinstellungen in Deutschland	80
III. Zusammenfassung	82
4. Kapitel: Ökonomische Modelle der Altersdiskriminierung auf dem Arbeitsmarkt	84
A. Präferenzmodell (Taste-Based Discrimination)	85
I. Beckers Modell	85
II. Rolle des Wettbewerbs	86
III. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung	89
IV. Auswirkungen des ADEA auf die Effizienz am Arbeitsmarkt	92
V. Ergebnis	93
B. Modell der statistischen Diskriminierung	94
I. Modell	94
II. Rolle des Wettbewerbs	96
III. Effizienz statistischer Diskriminierung	97
1. Ineffiziente Investitionen in Humankapital wegen statistischer Diskriminierung	98
a) Humankapitaltheorie	98
b) Auswirkungen von statistischer Diskriminierung auf Humankapitalinvestitionen	99
c) Auswirkungen des ADEA auf Investitionen in Humankapital	102
2. Ineffizienter Wechsel in den individualisierten Markt wegen statistischer Diskriminierung	104
3. Zusammenfassung	107
IV. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung	107
1. Lebensalter als kostengünstiger Indikator	107
a) Einfache Erkennbarkeit und Verwaltbarkeit	108
b) Hohe Kosten und geringere Nutzen alternativer Tests	108
c) Genauigkeit des proxy „Lebensalter“	110
2. Zusammenfassung	115
V. Auswirkungen von Altersdiskriminierungsgesetzen auf die Effizienz	116
VI. Ergebnis	119
C. Verhaltenswissenschaftlicher Ansatz zur Diskriminierung im Arbeitsverhältnis	120
I. Verhaltenswissenschaftliche ökonomische Analyse	120
II. Unterbewusste Verzerrung und Diskriminierung	121
III. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung	126
1. Unterschiede in der theoretischen Herleitung	126
2. Empirische Daten über Implicit Age Bias	129
IV. Rolle und Folge von Antidiskriminierungsgesetzgebung	134
1. Rolle des Rechts angesichts unterbewusster Verzerrung	135
a) Mögliche Rechtliche Instrumente angesichts unterbewusster Verzerrung	135
b) Kritik dieser Rechtsinstrumente	137
2. Effizienz der gesetzlichen Reduzierung von Implicit Age Bias durch Altersdiskriminierungsgesetze	139
3. Regelungen des ADEA und unterbewusste Verzerrungen	143
V. Ergebnis	145
D. Verursachung von Diskriminierung durch Unterschiede im Humankapital	146
I. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung	146
1. Punktuell geringere Humankapitalausstattung	147
2. Erhöhte Investitionskosten	148
3. Verkürzter Amortisierungszeitraum	149
II. Humankapital und statistische Diskriminierung	150
III. Auswirkungen des Verbots von Altersdiskriminierung auf das Humankapital	150
IV. Ergebnis	151
E. Senioritätsentlohnung	151
I. Verbreitung von Senioritätslöhnen in den USA	152
II. Modelle der Senioritätsentlohnung	153
1. Lohnanstieg während der ersten Arbeitsjahre	153
2. Lohnanstieg über die gesamte Karriere	154
3. Verhaltenswissenschaftlicher Ansatz	156
4. Zusammenfassung	157
III. Auswirkungen des ADEA auf implizite Vereinbarungen über Senioritätslöhne	157
1. Verhinderung von Life Cycle Contracts durch Verbot der Zwangspensionierung	158
2. Kritik dieser Ansicht	159
3. ADEA zur Verhinderung von opportunistischem Arbeitgeberverhalten	160
4. Kritik dieser Ansicht	162
a) Erforderlichkeit gesetzgeberischer Intervention	162
b) Schutz vor opportunistischen Entlassungen durch den ADEA	164
5. Zusammenfassung	166
IV. Ergebnis	167
F. Zusammenfassung	167
5. Kapitel: Effektivität von ADEA und AGG	169
A. Effektivität des ADEA	169
I. Förderung von Beschäftigung älterer Menschen	170
1. Auswirkungen auf die Beschäftigungsquote älterer Menschen	170
2. Verringerung der Einstellungschancen	174
3. Senkung des Kündigungsrisikos	177
4. Situation der Pensionierung	178
II. Zusammenfassung	180
B. Anhaltspunkte für die zu erwartende Effektivität des AGG	181
C. Ergebnis	189
6. Kapitel: Auslegung der Regelungen des AGG aus ökonomischer Sicht	190
A. Systematik der Rechtfertigungstatbestände hinsichtlich des Alters im AGG	191
I. Zulässige unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters gemäß § 10 AGG	192
II. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen gemäß § 8 Abs. 1 AGG	196
III. Positive Maßname gemäß § 5 AGG	200
IV. Tatbestandsausschluss des § 3 Abs. 2, 2. Halbsatz AGG	204
1. Identischer Prüfungsmaßstab für § 10 Satz 1 und 2 AGG sowie § 3 Abs. 2, 2. Halbsatz AGG	204
2. Anwendbarkeit des § 10 AGG auf mittelbare Benachteiligungen	207
V. Ergebnis	209
B. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters gemäß § 10 Satz 1 und 2 AGG und § 3 Abs. 2, 2. Halbsatz AGG	210
I. Frage der engen Auslegung von Rechtfertigungsgründen	210
II. Legitime Ziele im Sinne von § 10 Satz 1 AGG	216
1. Keine zusätzliche Einschränkung des legitimen Ziels durch die Merkmale „objektiv und angemessen“	217
2. Keine Beschränkung auf Allgemeinwohlziele	218
3. Verhältnis zum sachlichen Grund im Sinne des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes	221
4.Wirtschaftliche Gründe und Kostenminimierung als legitime Ziele	225
5. Grenze der Berücksichtigung von Kosten nach § 8 Abs. 2 AGG	230
6. Ergebnis	235
III. Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 10 Satz 2 AGG	235
1. Geeignetheit	238
2. Erforderlichkeit	239
3. Angemessenheit	239
7. Kapitel: Anwendung ökonomischer Konzepte bei der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen wegen des Alters gemäß § 10 AGG	242
A. Präferenzen von Marktteilnehmern hinsichtlich des Alters	243
I. Arbeitgeberpräferenzen	243
II. Kundenpräferenzen	245
1. Rechtfertigung von Kundenpräferenzen nach § 10 AGG	245
a) Legitimes Ziel im Sinne von § 10 Satz 1 AGG	250
b) Verhältnismäßigkeit der Mittel gemäß § 10 Satz 2 AGG	251
aa) Geeignetheit	251
bb) Erforderlichkeit	252
cc) Angemessenheit	252
(1) Stellenwert des Interesses an einer Ungleichbehandlung	253
(2) Stellenwert des Interesses an einer Gleichbehandlung	255
dd) Besonderheiten bei Kündigungen	258
2. Zusammenfassung	259
III. Mitarbeiterpräferenzen	259
B. Statistische Diskriminierung: Das Lebensalter als Proxy	261
I. Minimalkostenkombination zwischen Informations- und Fehlerkosten und Effizienz	261
II. Zweistufigkeit der legitimen Ziele bei statistischer Diskriminierung	264
III. Statistische Altersdiskriminierung und das AGG	264
IV. Verhältnismäßigkeit von statistischer Diskriminierung nach § 10 Satz 2 AGG	265
1. Geeignetheit	266
2. Erforderlichkeit	266
3. Angemessenheit	270
V. Anwendungsfälle: Verbreitete Altersgrenzen bei der Einstellung und Pensionierung	273
1. Allgemeines zu Altersgrenzen und dem AGG	274
2. Pensionsgrenzen bei wirtschaftlicher Absicherung durch Rentenanspruch gemäß § 10 Satz 3 Nr. 5 AGG	276
3. Altersgrenzen und Leistungsrückgang	279
4. Altersgrenzen aus Sicherheitsgründen oder zum Schutz Dritter	283
5. Altersgrenzen bei der Einstellung oder Pensionierung zur Ermöglichung einer ausgewogenen Altersstruktur im Betrieb oder Unternehmen	286
6. Pensionsgrenzen zur Ermöglichung vorhersehbarer Personal- und Nachwuchsplanung	289
7. Festlegung von Mindestanforderungen an die Berufserfahrung	291
8. Pensionsgrenzen zur Förderung der beruflichen Eingliederung	295
9. Exkurs: Frage des Arbeitgebers nach dem Alter	301
C. Unterbewusste Verzerrungen zulasten älterer Menschen	305
I. Leistungsbeurteilungen	306
II. Ergebnis	310
D. Humankapitalaspekte und Altersdiskriminierung	310
I. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung gemäß § 10 Satz 3 Nr. 3 AGG	311
1. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung wegen spezifischer Ausbildungsanforderungen gemäß § 10 Satz 3 Nr. 3, 1. Fall AGG	312
2. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung zur Ermöglichung eines angemessenen Beschäftigungszeitraums bis zum Ruhestand	313
II. Ungleichbehandlungen wegen des Alters bei der Einstellung und betriebliche Wissensökonomie	318
III. Verweigerung der Teilnahme an einer Weiterbildung	320
E. Senioritätsprinzip: Privilegien für ältere Arbeitnehmer	322
I. Senioritätsprinzip und Beschäftigungschancen älterer Menschen	323
1. Verringerte Beschäftigungschancen älterer Menschen durch Privilegien	323
2. Berücksichtigung der Senkung von Beschäftigungschancen älterer Menschen bei der Rechtfertigung nach § 10 AGG	325
II. Senioritätsentlohnung	328
1. Verbreitung von Senioritätslöhnen in Deutschland	329
2. Senioritätsentlohnung als Benachteiligung jüngerer Arbeitnehmer im Sinne von § 3 Abs. 1 und 2 AGG	330
3. Rechtfertigungsmöglichkeiten von Senioritätslöhnen	333
a) Entgeltstaffelung nach dem Lebensalter	333
b) Entgeltstaffelung nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit	335
aa) Honorierung von Berufserfahrung	336
bb) Honorierung von Betriebstreue	340
cc) Kostenteilung für Humankapitalinvestitionen	344
dd) Anreizlöhne	346
(1) Geeignetheit	347
(2) Erforderlichkeit	348
(3) Angemessenheit	349
(4) Zusammenfassung	353
ee) Exkurs: Altersgrenzen bei der Begründung oder Beendigung von Arbeitsverhältnissen wegen erhöhter Kosten im Zusammenhang mit älteren Arbeitnehmern	354
(1) Erhöhte Lohnkosten wegen senioritätsgebundener Anreizlöhne	354
(2) Erhöhte Kosten wegen sonstiger Senioritätsprivilegien	357
ff) Arbeitnehmerpräferenz für über die Zeit ansteigende Löhne	360
4. Zusammenfassung	360
III. Jubiläumszuwendungen	362
IV. Andere tarifliche Privilegien für ältere Arbeitnehmer	363
1. Legitimes Ziel: Schutz älterer Beschäftigter gemäß § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG	364
2. Unangemessenheit von Senioritätsrechten aufgrund verringerter Beschäftigungschancen älterer Menschen	365
3. Zusammenfassung	369
V. Gestaffelte Abfindungsregelungen in Sozialplänen gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG	370
1. Legitimes Ziel von altersbezogenen Abfindungsstaffelungen	371
2. Verhältnismäßigkeit der Betonung des Lebensalters	372
8. Kapitel: Zusammenfassung der Thesen	375
Literaturverzeichnis	381
Sachwortverzeichnis	416

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