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Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts

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Hoff, K. (2009). Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53006-9
Hoff, Konrad von. Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53006-9
Hoff, K (2009): Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53006-9

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Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der Rechtsvergleichung und der ökonomischen Analyse des Rechts

Hoff, Konrad von

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 280

(2009)

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Abstract

Ziel der Arbeit ist die Beurteilung des Verbots von Altersdiskriminierung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aus dem Blickwinkel der ökonomischen Analyse des Rechts. Es gilt wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse sowie Erfahrungen mit dem U.S.-amerikanischen Age Discrimination in Employment Act von 1967 für eine Auslegung des AGG nutzbar zu machen, die sowohl den Beschäftigungschancen Älterer auf dem Arbeitsmarkt, als auch den wirtschaftlichen Notwendigkeiten der betrieblichen Praxis angesichts des demographischen Wandels gerecht wird. Nach Herausarbeitung des Stellenwerts des ökonomischen Arguments im Altersdiskriminierungsrecht untersucht Konrad von Hoff die Gründe für Unterscheidungen wegen des Alters anhand von wirtschaftswissenschaftlichen Modellen und zieht Lehren für die Effektivität des AGG. Schließlich zeigt der Autor die sinnvolle Berücksichtigung des ökonomischen Arguments bei der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen wegen des Alters gemäß § 10 AGG auf und wendet ökonomische Modelle auf in der Praxis typische Ungleichbehandlungen wegen des Alters an.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
1. Kapitel: Einleitende Bemerkungen 19
A. Einleitung 19
B. Der U.S.-amerikanische ADEA und das deutsche AGG 23
C. Theoretische Grundlagen der ökonomischen Analyse und ihre Grenzen 29
I. Der Mensch als rationaler Nutzenmaximierer 29
II. Der Effizienzbegriff 32
III. Notwendigkeit empirischer Daten bzw. Bestätigung 34
2. Kapitel: Stellenwert des ökonomischen Arguments im Recht der Altersdiskriminierung 35
A. Legitimität und Legalität des Effizienzkriteriums im Recht 35
I. Legitimität des Effizienzkriteriums im Recht 35
II. Legalität des Effizienzkriteriums im Recht 37
1. Ansicht Eidenmüllers 37
2. Methodenpluralismus nach Grundmann 39
3. Effizienz als Aspekt der Rechtsidee 40
4. Integration des ökonomischen Arguments in den Auslegungskanon 41
5. Stellungnahme 42
III. Ergebnis 43
B. Stellenwert des ökonomischen Arguments bei der Auslegung des Verbots der Benachteiligung wegen des Alters im AGG 43
I. Effizienz im Arbeits- und Antidiskriminierungsrecht 45
II. Ökonomische Zwecksetzung hinter der RL 2000 / 78 / EG und dem AGG 46
III. Effizienz und die Normen zur Altersdiskriminierung in der RL 2000 / 78 / EG und dem AGG 49
IV. Ergebnis 53
3. Kapitel: Altersdiskriminierung auf dem Arbeitsmarkt 54
A. Definition von „Alter“ und „älterer Mensch“ 54
B. Definition von Altersdiskriminierung 56
C. Empirische Hinweise auf Altersdiskriminierung 58
I. Probleme beim Messen von Diskriminierung 59
II. Empirische Hinweise auf Altersdiskriminierung in den USA 61
III. Empirische Hinweise auf Altersdiskriminierung in Deutschland 62
IV. Exkurs: Angebot und Nachfrage im Bereich der Arbeit älterer Menschen 65
1. Hemmnisse auf der Angebotsseite 65
2. Hemmnisse auf der Nachfrageseite 68
3. Ergebnis 71
D. Demographische Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt 72
E. Einstellungen von Arbeitgebern gegenüber älteren Menschen 77
I. Arbeitgebereinstellungen in den USA 77
II. Arbeitgebereinstellungen in Deutschland 80
III. Zusammenfassung 82
4. Kapitel: Ökonomische Modelle der Altersdiskriminierung auf dem Arbeitsmarkt 84
A. Präferenzmodell (Taste-Based Discrimination) 85
I. Beckers Modell 85
II. Rolle des Wettbewerbs 86
III. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung 89
IV. Auswirkungen des ADEA auf die Effizienz am Arbeitsmarkt 92
V. Ergebnis 93
B. Modell der statistischen Diskriminierung 94
I. Modell 94
II. Rolle des Wettbewerbs 96
III. Effizienz statistischer Diskriminierung 97
1. Ineffiziente Investitionen in Humankapital wegen statistischer Diskriminierung 98
a) Humankapitaltheorie 98
b) Auswirkungen von statistischer Diskriminierung auf Humankapitalinvestitionen 99
c) Auswirkungen des ADEA auf Investitionen in Humankapital 102
2. Ineffizienter Wechsel in den individualisierten Markt wegen statistischer Diskriminierung 104
3. Zusammenfassung 107
IV. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung 107
1. Lebensalter als kostengünstiger Indikator 107
a) Einfache Erkennbarkeit und Verwaltbarkeit 108
b) Hohe Kosten und geringere Nutzen alternativer Tests 108
c) Genauigkeit des proxy „Lebensalter“ 110
2. Zusammenfassung 115
V. Auswirkungen von Altersdiskriminierungsgesetzen auf die Effizienz 116
VI. Ergebnis 119
C. Verhaltenswissenschaftlicher Ansatz zur Diskriminierung im Arbeitsverhältnis 120
I. Verhaltenswissenschaftliche ökonomische Analyse 120
II. Unterbewusste Verzerrung und Diskriminierung 121
III. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung 126
1. Unterschiede in der theoretischen Herleitung 126
2. Empirische Daten über Implicit Age Bias 129
IV. Rolle und Folge von Antidiskriminierungsgesetzgebung 134
1. Rolle des Rechts angesichts unterbewusster Verzerrung 135
a) Mögliche Rechtliche Instrumente angesichts unterbewusster Verzerrung 135
b) Kritik dieser Rechtsinstrumente 137
2. Effizienz der gesetzlichen Reduzierung von Implicit Age Bias durch Altersdiskriminierungsgesetze 139
3. Regelungen des ADEA und unterbewusste Verzerrungen 143
V. Ergebnis 145
D. Verursachung von Diskriminierung durch Unterschiede im Humankapital 146
I. Anwendbarkeit auf Altersdiskriminierung 146
1. Punktuell geringere Humankapitalausstattung 147
2. Erhöhte Investitionskosten 148
3. Verkürzter Amortisierungszeitraum 149
II. Humankapital und statistische Diskriminierung 150
III. Auswirkungen des Verbots von Altersdiskriminierung auf das Humankapital 150
IV. Ergebnis 151
E. Senioritätsentlohnung 151
I. Verbreitung von Senioritätslöhnen in den USA 152
II. Modelle der Senioritätsentlohnung 153
1. Lohnanstieg während der ersten Arbeitsjahre 153
2. Lohnanstieg über die gesamte Karriere 154
3. Verhaltenswissenschaftlicher Ansatz 156
4. Zusammenfassung 157
III. Auswirkungen des ADEA auf implizite Vereinbarungen über Senioritätslöhne 157
1. Verhinderung von Life Cycle Contracts durch Verbot der Zwangspensionierung 158
2. Kritik dieser Ansicht 159
3. ADEA zur Verhinderung von opportunistischem Arbeitgeberverhalten 160
4. Kritik dieser Ansicht 162
a) Erforderlichkeit gesetzgeberischer Intervention 162
b) Schutz vor opportunistischen Entlassungen durch den ADEA 164
5. Zusammenfassung 166
IV. Ergebnis 167
F. Zusammenfassung 167
5. Kapitel: Effektivität von ADEA und AGG 169
A. Effektivität des ADEA 169
I. Förderung von Beschäftigung älterer Menschen 170
1. Auswirkungen auf die Beschäftigungsquote älterer Menschen 170
2. Verringerung der Einstellungschancen 174
3. Senkung des Kündigungsrisikos 177
4. Situation der Pensionierung 178
II. Zusammenfassung 180
B. Anhaltspunkte für die zu erwartende Effektivität des AGG 181
C. Ergebnis 189
6. Kapitel: Auslegung der Regelungen des AGG aus ökonomischer Sicht 190
A. Systematik der Rechtfertigungstatbestände hinsichtlich des Alters im AGG 191
I. Zulässige unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters gemäß § 10 AGG 192
II. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen gemäß § 8 Abs. 1 AGG 196
III. Positive Maßname gemäß § 5 AGG 200
IV. Tatbestandsausschluss des § 3 Abs. 2, 2. Halbsatz AGG 204
1. Identischer Prüfungsmaßstab für § 10 Satz 1 und 2 AGG sowie § 3 Abs. 2, 2. Halbsatz AGG 204
2. Anwendbarkeit des § 10 AGG auf mittelbare Benachteiligungen 207
V. Ergebnis 209
B. Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters gemäß § 10 Satz 1 und 2 AGG und § 3 Abs. 2, 2. Halbsatz AGG 210
I. Frage der engen Auslegung von Rechtfertigungsgründen 210
II. Legitime Ziele im Sinne von § 10 Satz 1 AGG 216
1. Keine zusätzliche Einschränkung des legitimen Ziels durch die Merkmale „objektiv und angemessen“ 217
2. Keine Beschränkung auf Allgemeinwohlziele 218
3. Verhältnis zum sachlichen Grund im Sinne des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes 221
4.Wirtschaftliche Gründe und Kostenminimierung als legitime Ziele 225
5. Grenze der Berücksichtigung von Kosten nach § 8 Abs. 2 AGG 230
6. Ergebnis 235
III. Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 10 Satz 2 AGG 235
1. Geeignetheit 238
2. Erforderlichkeit 239
3. Angemessenheit 239
7. Kapitel: Anwendung ökonomischer Konzepte bei der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen wegen des Alters gemäß § 10 AGG 242
A. Präferenzen von Marktteilnehmern hinsichtlich des Alters 243
I. Arbeitgeberpräferenzen 243
II. Kundenpräferenzen 245
1. Rechtfertigung von Kundenpräferenzen nach § 10 AGG 245
a) Legitimes Ziel im Sinne von § 10 Satz 1 AGG 250
b) Verhältnismäßigkeit der Mittel gemäß § 10 Satz 2 AGG 251
aa) Geeignetheit 251
bb) Erforderlichkeit 252
cc) Angemessenheit 252
(1) Stellenwert des Interesses an einer Ungleichbehandlung 253
(2) Stellenwert des Interesses an einer Gleichbehandlung 255
dd) Besonderheiten bei Kündigungen 258
2. Zusammenfassung 259
III. Mitarbeiterpräferenzen 259
B. Statistische Diskriminierung: Das Lebensalter als Proxy 261
I. Minimalkostenkombination zwischen Informations- und Fehlerkosten und Effizienz 261
II. Zweistufigkeit der legitimen Ziele bei statistischer Diskriminierung 264
III. Statistische Altersdiskriminierung und das AGG 264
IV. Verhältnismäßigkeit von statistischer Diskriminierung nach § 10 Satz 2 AGG 265
1. Geeignetheit 266
2. Erforderlichkeit 266
3. Angemessenheit 270
V. Anwendungsfälle: Verbreitete Altersgrenzen bei der Einstellung und Pensionierung 273
1. Allgemeines zu Altersgrenzen und dem AGG 274
2. Pensionsgrenzen bei wirtschaftlicher Absicherung durch Rentenanspruch gemäß § 10 Satz 3 Nr. 5 AGG 276
3. Altersgrenzen und Leistungsrückgang 279
4. Altersgrenzen aus Sicherheitsgründen oder zum Schutz Dritter 283
5. Altersgrenzen bei der Einstellung oder Pensionierung zur Ermöglichung einer ausgewogenen Altersstruktur im Betrieb oder Unternehmen 286
6. Pensionsgrenzen zur Ermöglichung vorhersehbarer Personal- und Nachwuchsplanung 289
7. Festlegung von Mindestanforderungen an die Berufserfahrung 291
8. Pensionsgrenzen zur Förderung der beruflichen Eingliederung 295
9. Exkurs: Frage des Arbeitgebers nach dem Alter 301
C. Unterbewusste Verzerrungen zulasten älterer Menschen 305
I. Leistungsbeurteilungen 306
II. Ergebnis 310
D. Humankapitalaspekte und Altersdiskriminierung 310
I. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung gemäß § 10 Satz 3 Nr. 3 AGG 311
1. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung wegen spezifischer Ausbildungsanforderungen gemäß § 10 Satz 3 Nr. 3, 1. Fall AGG 312
2. Höchstaltersgrenzen bei der Einstellung zur Ermöglichung eines angemessenen Beschäftigungszeitraums bis zum Ruhestand 313
II. Ungleichbehandlungen wegen des Alters bei der Einstellung und betriebliche Wissensökonomie 318
III. Verweigerung der Teilnahme an einer Weiterbildung 320
E. Senioritätsprinzip: Privilegien für ältere Arbeitnehmer 322
I. Senioritätsprinzip und Beschäftigungschancen älterer Menschen 323
1. Verringerte Beschäftigungschancen älterer Menschen durch Privilegien 323
2. Berücksichtigung der Senkung von Beschäftigungschancen älterer Menschen bei der Rechtfertigung nach § 10 AGG 325
II. Senioritätsentlohnung 328
1. Verbreitung von Senioritätslöhnen in Deutschland 329
2. Senioritätsentlohnung als Benachteiligung jüngerer Arbeitnehmer im Sinne von § 3 Abs. 1 und 2 AGG 330
3. Rechtfertigungsmöglichkeiten von Senioritätslöhnen 333
a) Entgeltstaffelung nach dem Lebensalter 333
b) Entgeltstaffelung nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit 335
aa) Honorierung von Berufserfahrung 336
bb) Honorierung von Betriebstreue 340
cc) Kostenteilung für Humankapitalinvestitionen 344
dd) Anreizlöhne 346
(1) Geeignetheit 347
(2) Erforderlichkeit 348
(3) Angemessenheit 349
(4) Zusammenfassung 353
ee) Exkurs: Altersgrenzen bei der Begründung oder Beendigung von Arbeitsverhältnissen wegen erhöhter Kosten im Zusammenhang mit älteren Arbeitnehmern 354
(1) Erhöhte Lohnkosten wegen senioritätsgebundener Anreizlöhne 354
(2) Erhöhte Kosten wegen sonstiger Senioritätsprivilegien 357
ff) Arbeitnehmerpräferenz für über die Zeit ansteigende Löhne 360
4. Zusammenfassung 360
III. Jubiläumszuwendungen 362
IV. Andere tarifliche Privilegien für ältere Arbeitnehmer 363
1. Legitimes Ziel: Schutz älterer Beschäftigter gemäß § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG 364
2. Unangemessenheit von Senioritätsrechten aufgrund verringerter Beschäftigungschancen älterer Menschen 365
3. Zusammenfassung 369
V. Gestaffelte Abfindungsregelungen in Sozialplänen gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG 370
1. Legitimes Ziel von altersbezogenen Abfindungsstaffelungen 371
2. Verhältnismäßigkeit der Betonung des Lebensalters 372
8. Kapitel: Zusammenfassung der Thesen 375
Literaturverzeichnis 381
Sachwortverzeichnis 416