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Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht

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Schnüttgen, H. (2009). Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53054-0
Schnüttgen, Helena. Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53054-0
Schnüttgen, H (2009): Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53054-0

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Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht

Schnüttgen, Helena

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 103

(2009)

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Abstract

Neben der gegenwärtigen Diskussion zur Erbengeneration waren es mannigfache Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen sowie die Erlasse des BMF zur ertragsteuerlichen Behandlung der Erbengemeinschaft und zur Realteilung, die Anlass dazu gaben, jene Thematik als Dissertation aufzugreifen.

Helena Schnüttgen untersucht aus ertragsteuerrechtlicher Perspektive insbesondere die Einkünftequalifikation und -zurechnung nach dem Erbfall, Auswirkungen der Nachlassverbindlichkeiten, die (Teil-) Erbauseinandersetzung sowie die Nachfolge in einen Gesellschaftsanteil. Als Ergebnis stellt die Autorin fest, dass eine konsequente Anwendung der Prinzipien der Leistungsfähigkeit, Individualbesteuerung und Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung zu Ergebnissen führt, die teilweise der Auffassung von Rechtsprechung / Finanzverwaltung widersprechen, jedoch geboten ist, um die Schaffung eines Steuerrechts für Miterben zu verhindern.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abbildungsverzeichnis 16
Abkürzungsverzeichnis 17
Einführung 21
1. Kapitel: Die Erbnachfolge aus Sicht des Verfassungsrechts, des Zivilrechts und in der Entwicklung der Finanzrechtsprechung 24
A. Die Erbnachfolge im Verfassungsrecht 24
B. Die Erbnachfolge im Zivilrecht 27
I. Varianten der Erbnachfolge 28
II. Die Erbengemeinschaft im Zivilrecht 30
1. Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft 30
2. Beteiligte der Erbengemeinschaft 32
3. Gegenstand der Erbengemeinschaft 32
4. Verwaltung in der Erbengemeinschaft 33
5. Erbnachfolge in ein Einzelhandelsgeschäft 34
6. Erbnachfolge in eine Gesellschaftsbeteiligung 35
a) Nachfolge in Personengesellschaftsanteile 35
(1) (Gesetzliche/vertragliche) Fortsetzungsklausel 37
(2) Nachfolgeklauseln 38
(3) Eintrittsklausel 40
b) Nachfolge in Kapitalgesellschaftsanteile 40
(1) GmbH-Anteile 40
(2) Aktie 42
(3) Sonderfall: Anteile eines deutschen Erblassers an einer englischen limited 45
III. Die Erbauseinandersetzung im Zivilrecht 46
C. Die Erbnachfolge in der Entwicklung der Finanzrechtsprechung 48
D. Forschungsbedarf 51
2. Kapitel: Rechtsdogmatische Analyse ausgewählter Fragen zur Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht 54
A. Die Buchwertfortführung nach §§ 6 Abs. 3 S. 1 EStG, 16 Abs. 3 S. 2 EStG und 17 Abs. 2 S. 5 EStG – ein „systemwidriges“ Entlastungsverfahren? 54
I. Problematik 54
II. Rechtfertigung der Übertragungstatbestände 55
1. Auffassung der Rechtsprechung 56
2. Auffassungen in der Literatur 56
3. Bevorzugter Lösungsansatz 57
B. Die Vererblichkeit der Verlustabzugsmöglichkeit – ein „systemwidriges“ Entlastungsverfahren? 60
I. Problematik 60
II. Meinungsstand zur Vererblichkeit des Verlustabzugs 63
1. Auffassung der Rechtsprechung 63
2. Auffassungen in der Literatur 65
3. Bevorzugter Lösungsansatz 67
C. Das Zusammentreffen von Einkommen-/Körperschaftsteuer und Erbschaftsteuer – eine systemwidrige Steuerkonkurrenz? 68
I. Problematik 68
II. Rechtfertigung der Steuerkonkurrenz 71
1. Auffassung der Rechtsprechung 71
2. Auffassungen in der Literatur 72
3. Bevorzugter Lösungsansatz 73
3. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft bis zum Zeitpunkt ihrer Auseinandersetzung 79
A. Einkünftezurechnung im Anschluss an den Erbfall 79
I. Persönliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall 80
1. Zurechnung nach der sog. Markteinkommenstheorie 80
2. Zurechnung nach dem Steuertatbestand 82
3. Zurechnung von Einkünften über § 39 AO 85
4. Ergebnis 87
II. Sachliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall 88
1. Zurechnung von Gewinneinkünften 89
a) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; 13–14a EStG) 91
b) Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; 15–16 EStG) 92
(1) Die Erbengemeinschaft als Betreiberin eines Unternehmens 92
(a) Voraussetzungen der Mitunternehmerqualifikation im Allgemeinen 93
(b) Voraussetzungen einer Mitunternehmerqualifikation nach dem Erbfall 95
(c) Voraussetzungen einer Mitunternehmerqualifikation bei Nachfolge in einen Personengesellschaftsanteil 99
(2) Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel bei der Erbengemeinschaft 101
(3) Verpachtung des Nachlassbetriebs durch die Erbengemeinschaft 104
(4) Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen durch die Erbengemeinschaft (§ 17 Abs. 1 S. 1 EStG) 107
(a) Veräußerung einer durch Erbfall erworbenen Beteiligung 108
(b) Die Einziehung eines Geschäftsanteils als Veräußerungsvorgang 111
(c) Die Abtretung eines Geschäftsanteils als Veräußerungsvorgang 113
c) Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 3; 18 EStG) 114
2. Zurechnung von Überschusseinkünften 117
a) Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; 19, 19a EStG) 119
b) Einkünfte aus Kapitalvermögen (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 5; 20 EStG) 120
c) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 6; 21 EStG) 121
d) Sonstige Einkünfte (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 7; 22, 23 EStG) 122
(1) Private Veräußerungsgeschäfte, §§ 22 Nr. 2, 23 EStG 122
(2) Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, § 22 Nr. 5 EStG 124
III. Zeitliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall 125
1. Zurechnung der bereits im Erbfall realisierten Einkünfte des Erblassers 126
2. Zurechnung der im Erbfall noch nicht realisierten Einkünfte des Erblassers 127
a) Zurechnung der Hinterbliebenenansprüche 128
b) Zurechnung stiller Reserven 128
c) Zurechnung unrealisierter Einkünfte 129
B. Verlustzurechnung nach dem Erbfall 129
I. (Derzeitige) Zurechnung der Verlustabzugsmöglichkeit des Erblassers 130
1. Erbfallbedingte Übertragung eines Kommanditanteils mit negativem Kapitalkonto i. S. v. § 15a EStG 132
2. Erbfallbedingte Übertragung des körperschaftsteuerlichen Verlustabzugs i. S. v. § 8 KStG 133
3. Erbfallbedingte Übertragung des gewerbesteuerlichen Verlustabzugs i. S. v. § 10a GewStG 133
II. Die Verluste der Erbengemeinschaft 135
C. Rückwirkende Änderung der Einkünftezurechnung 135
D. Nachlassverbindlichkeiten der Erbengemeinschaft in der Einkommensteuer 137
I. Erblasserschulden 139
II. Erbfallschulden 139
1. Finanzierung von Erbfallschulden 141
2. Einkommensteuerliche Behandlung von Vermächtnissen 142
a) Geldvermächtnis 142
b) Sachvermächtnis 143
(1) Privates Stückvermächtnis 143
(2) Vermächtnis über betriebliche Einzelwirtschaftsgüter 143
(3) Vermächtnis über Betrieb, Teilbetrieb oder Mitunternehmeranteil 145
c) Privates Rentenvermächtnis 145
d) Vermächtnisnießbrauch 146
(1) Vermächtnisnießbrauch an einem Grundstück 147
(2) Vermächtnisnießbrauch an einem Einzelunternehmen 148
(3) Vermächtnisnießbrauch an einer Personengesellschaftsbeteiligung 149
(4) Vermächtnisnießbrauch an Kapitalvermögen 151
3. Einkommensteuerliche Besonderheiten von Pflichtteilsansprüchen 154
III. Nachlasserbenschulden 155
IV. Eigenschulden 157
E. Veränderung der personellen Zusammensetzung der Erbengemeinschaft bei unverändertem Vermögensbestand (in Abgrenzung zur Teilauseinandersetzung) 157
I. Übertragung eines Erbteils 161
1. Zum Nachlass gehört ausschließlich Betriebsvermögen 161
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils 161
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils 163
2. Zum Nachlass gehört ausschließlich Privatvermögen 164
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils 164
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils 164
3. Mischnachlass 165
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils 165
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils 165
II. Ausscheiden eines Miterben (sog. Abschichtung) 166
F. Die Erfassung der Erbengemeinschaft im Verwaltungsverfahren 166
I. Erfassung der Erben als Gesamtrechtsnachfolger 166
II. Erfassung der Erben als originäre Einkünfteerzieler 167
4. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbauseinandersetzung 169
A. Die Erbauseinandersetzung über Betriebsvermögen 171
I. Übertragung des gesamten Betriebsvermögens auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen 172
1. Erwerb des Betriebsvermögens von der Erbengemeinschaft gegen Entgelt 172
2. Erwerb aller Anteile am betrieblichen Nachlassvermögen von den Erben gegen Entgelt 173
a) Entgelt durch Sachwertabfindung 174
(1) Sachwertabfindung wird Privatvermögen der ausscheidenden Miterben 175
(2) Sachwertabfindung wird Betriebsvermögen der ausscheidenden Miterben 176
(3) Sachwertabfindung (mit Einzelwirtschaftsgütern) unter Mitübernahme von Verbindlichkeiten 177
b) Entgelt durch Barabfindung 179
II. Aufteilung des Betriebsvermögens unter den Miterben 181
1. Überführung aller wesentlichen Betriebsgrundlagen der Erbengemeinschaft in das jeweilige Privatvermögen der Miterben 182
2. Überführung des Betriebsvermögens der Erbengemeinschaft in das jeweilige Betriebsvermögen der Miterben 183
a) „Realteilung“ einer Erbengemeinschaft 185
b) Realteilungsfähigkeit der Erbengemeinschaft 186
c) Übertragung von Teilbetrieben, Mitunternehmeranteilen oder einzelnen Wirtschaftsgütern 186
d) Übertragung in das jeweilige Betriebsvermögen der einzelnen Mitunternehmer 189
e) Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven 192
f) Wahrung der Sperrfrist des § 16 Abs. 3 S. 3 EStG 194
g) Sog. Körperschaftsklausel, § 16 Abs. 3 S. 4 EStG 196
h) Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs 198
i) Bilanzielle Anpassungsmaßnahmen 201
j) Zur Übernahme von Verbindlichkeiten 203
III. Veräußerung des Betriebsvermögens mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben 205
B. Erbauseinandersetzung über steuerverstricktes Privatvermögen 206
I. Übertragung des gesamten Privatvermögens auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen 207
1. Erwerb des Privatvermögens von der Erbengemeinschaft gegen Entgelt 207
2. Erwerb aller Anteile am privaten Nachlassvermögen von den Erben gegen Entgelt 209
II. Aufteilung des Privatvermögens unter den Miterben 209
1. Zuordnung entsprechend der Erbquote 210
2. Einräumung eines Nutzungsrechts 211
3. Übernahme von Verbindlichkeiten 212
4. Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs 213
III. Veräußerung des Privatvermögens mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben 214
C. Erbauseinandersetzung über Betriebs- und Privatvermögen (sog. Mischnachlass) 215
I. Übertragung des gesamten Mischnachlasses auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen 217
II. Aufteilung des Mischnachlasses unter den Miterben 218
1. Zuordnung entsprechend der Erbquote 218
2. Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs 218
3. Zur Übernahme von Verbindlichkeiten 219
III. Veräußerung des Mischnachlasses mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben 221
D. Veränderung des vermögensrechtlichen Bestandes der Erbengemeinschaft bei Fortbestand der Erbengemeinschaft (sog. Teilauseinandersetzung) 221
I. Gegenständliche Teilauseinandersetzung 223
II. Personelle Teilauseinandersetzung 224
5. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbfolge in eine Personengesellschaftsbeteiligung 225
A. Die Fortsetzungsklausel im Ertragsteuerrecht 226
I. Gesellschaftsanteil 226
II. Sonderbetriebsvermögen 228
B. Die einfache Nachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht 229
I. Gesellschaftsanteil 229
II. Sonderbetriebsvermögen 231
C. Die qualifizierte Nachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht 231
I. Gesellschaftsanteil 231
II. Sonderbetriebsvermögen 234
D. Die Teilnachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht 236
E. Die Eintrittsklausel im Ertragsteuerrecht 236
I. Gesellschaftsanteil 236
II. Sonderbetriebsvermögen 238
F. Die Auflösungsklausel im Ertragsteuerrecht 239
I. Gesellschaftsanteil 239
II. Sonderbetriebsvermögen 240
Zusammenfassung der Ergebnisse 241
Literaturverzeichnis 245
Sachverzeichnis 264