Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht

Helena Schnüttgen

doi:10.3790/978-3-428-53054-0

Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht

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Schnüttgen, H. (2009). Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53054-0

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Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht

Schnüttgen, Helena

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 103

(2009)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53054-0
978-3-428-13054-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53054-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 266
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Neben der gegenwärtigen Diskussion zur Erbengeneration waren es mannigfache Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen sowie die Erlasse des BMF zur ertragsteuerlichen Behandlung der Erbengemeinschaft und zur Realteilung, die Anlass dazu gaben, jene Thematik als Dissertation aufzugreifen.

Helena Schnüttgen untersucht aus ertragsteuerrechtlicher Perspektive insbesondere die Einkünftequalifikation und -zurechnung nach dem Erbfall, Auswirkungen der Nachlassverbindlichkeiten, die (Teil-) Erbauseinandersetzung sowie die Nachfolge in einen Gesellschaftsanteil. Als Ergebnis stellt die Autorin fest, dass eine konsequente Anwendung der Prinzipien der Leistungsfähigkeit, Individualbesteuerung und Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung zu Ergebnissen führt, die teilweise der Auffassung von Rechtsprechung / Finanzverwaltung widersprechen, jedoch geboten ist, um die Schaffung eines Steuerrechts für Miterben zu verhindern.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abbildungsverzeichnis	16
Abkürzungsverzeichnis	17
Einführung	21
1. Kapitel: Die Erbnachfolge aus Sicht des Verfassungsrechts, des Zivilrechts und in der Entwicklung der Finanzrechtsprechung	24
A. Die Erbnachfolge im Verfassungsrecht	24
B. Die Erbnachfolge im Zivilrecht	27
I. Varianten der Erbnachfolge	28
II. Die Erbengemeinschaft im Zivilrecht	30
1. Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft	30
2. Beteiligte der Erbengemeinschaft	32
3. Gegenstand der Erbengemeinschaft	32
4. Verwaltung in der Erbengemeinschaft	33
5. Erbnachfolge in ein Einzelhandelsgeschäft	34
6. Erbnachfolge in eine Gesellschaftsbeteiligung	35
a) Nachfolge in Personengesellschaftsanteile	35
(1) (Gesetzliche/vertragliche) Fortsetzungsklausel	37
(2) Nachfolgeklauseln	38
(3) Eintrittsklausel	40
b) Nachfolge in Kapitalgesellschaftsanteile	40
(1) GmbH-Anteile	40
(2) Aktie	42
(3) Sonderfall: Anteile eines deutschen Erblassers an einer englischen limited	45
III. Die Erbauseinandersetzung im Zivilrecht	46
C. Die Erbnachfolge in der Entwicklung der Finanzrechtsprechung	48
D. Forschungsbedarf	51
2. Kapitel: Rechtsdogmatische Analyse ausgewählter Fragen zur Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht	54
A. Die Buchwertfortführung nach §§ 6 Abs. 3 S. 1 EStG, 16 Abs. 3 S. 2 EStG und 17 Abs. 2 S. 5 EStG – ein „systemwidriges“ Entlastungsverfahren?	54
I. Problematik	54
II. Rechtfertigung der Übertragungstatbestände	55
1. Auffassung der Rechtsprechung	56
2. Auffassungen in der Literatur	56
3. Bevorzugter Lösungsansatz	57
B. Die Vererblichkeit der Verlustabzugsmöglichkeit – ein „systemwidriges“ Entlastungsverfahren?	60
I. Problematik	60
II. Meinungsstand zur Vererblichkeit des Verlustabzugs	63
1. Auffassung der Rechtsprechung	63
2. Auffassungen in der Literatur	65
3. Bevorzugter Lösungsansatz	67
C. Das Zusammentreffen von Einkommen-/Körperschaftsteuer und Erbschaftsteuer – eine systemwidrige Steuerkonkurrenz?	68
I. Problematik	68
II. Rechtfertigung der Steuerkonkurrenz	71
1. Auffassung der Rechtsprechung	71
2. Auffassungen in der Literatur	72
3. Bevorzugter Lösungsansatz	73
3. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft bis zum Zeitpunkt ihrer Auseinandersetzung	79
A. Einkünftezurechnung im Anschluss an den Erbfall	79
I. Persönliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall	80
1. Zurechnung nach der sog. Markteinkommenstheorie	80
2. Zurechnung nach dem Steuertatbestand	82
3. Zurechnung von Einkünften über § 39 AO	85
4. Ergebnis	87
II. Sachliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall	88
1. Zurechnung von Gewinneinkünften	89
a) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; 13–14a EStG)	91
b) Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; 15–16 EStG)	92
(1) Die Erbengemeinschaft als Betreiberin eines Unternehmens	92
(a) Voraussetzungen der Mitunternehmerqualifikation im Allgemeinen	93
(b) Voraussetzungen einer Mitunternehmerqualifikation nach dem Erbfall	95
(c) Voraussetzungen einer Mitunternehmerqualifikation bei Nachfolge in einen Personengesellschaftsanteil	99
(2) Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel bei der Erbengemeinschaft	101
(3) Verpachtung des Nachlassbetriebs durch die Erbengemeinschaft	104
(4) Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen durch die Erbengemeinschaft (§ 17 Abs. 1 S. 1 EStG)	107
(a) Veräußerung einer durch Erbfall erworbenen Beteiligung	108
(b) Die Einziehung eines Geschäftsanteils als Veräußerungsvorgang	111
(c) Die Abtretung eines Geschäftsanteils als Veräußerungsvorgang	113
c) Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 3; 18 EStG)	114
2. Zurechnung von Überschusseinkünften	117
a) Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; 19, 19a EStG)	119
b) Einkünfte aus Kapitalvermögen (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 5; 20 EStG)	120
c) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 6; 21 EStG)	121
d) Sonstige Einkünfte (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 7; 22, 23 EStG)	122
(1) Private Veräußerungsgeschäfte, §§ 22 Nr. 2, 23 EStG	122
(2) Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, § 22 Nr. 5 EStG	124
III. Zeitliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall	125
1. Zurechnung der bereits im Erbfall realisierten Einkünfte des Erblassers	126
2. Zurechnung der im Erbfall noch nicht realisierten Einkünfte des Erblassers	127
a) Zurechnung der Hinterbliebenenansprüche	128
b) Zurechnung stiller Reserven	128
c) Zurechnung unrealisierter Einkünfte	129
B. Verlustzurechnung nach dem Erbfall	129
I. (Derzeitige) Zurechnung der Verlustabzugsmöglichkeit des Erblassers	130
1. Erbfallbedingte Übertragung eines Kommanditanteils mit negativem Kapitalkonto i. S. v. § 15a EStG	132
2. Erbfallbedingte Übertragung des körperschaftsteuerlichen Verlustabzugs i. S. v. § 8 KStG	133
3. Erbfallbedingte Übertragung des gewerbesteuerlichen Verlustabzugs i. S. v. § 10a GewStG	133
II. Die Verluste der Erbengemeinschaft	135
C. Rückwirkende Änderung der Einkünftezurechnung	135
D. Nachlassverbindlichkeiten der Erbengemeinschaft in der Einkommensteuer	137
I. Erblasserschulden	139
II. Erbfallschulden	139
1. Finanzierung von Erbfallschulden	141
2. Einkommensteuerliche Behandlung von Vermächtnissen	142
a) Geldvermächtnis	142
b) Sachvermächtnis	143
(1) Privates Stückvermächtnis	143
(2) Vermächtnis über betriebliche Einzelwirtschaftsgüter	143
(3) Vermächtnis über Betrieb, Teilbetrieb oder Mitunternehmeranteil	145
c) Privates Rentenvermächtnis	145
d) Vermächtnisnießbrauch	146
(1) Vermächtnisnießbrauch an einem Grundstück	147
(2) Vermächtnisnießbrauch an einem Einzelunternehmen	148
(3) Vermächtnisnießbrauch an einer Personengesellschaftsbeteiligung	149
(4) Vermächtnisnießbrauch an Kapitalvermögen	151
3. Einkommensteuerliche Besonderheiten von Pflichtteilsansprüchen	154
III. Nachlasserbenschulden	155
IV. Eigenschulden	157
E. Veränderung der personellen Zusammensetzung der Erbengemeinschaft bei unverändertem Vermögensbestand (in Abgrenzung zur Teilauseinandersetzung)	157
I. Übertragung eines Erbteils	161
1. Zum Nachlass gehört ausschließlich Betriebsvermögen	161
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils	161
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils	163
2. Zum Nachlass gehört ausschließlich Privatvermögen	164
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils	164
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils	164
3. Mischnachlass	165
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils	165
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils	165
II. Ausscheiden eines Miterben (sog. Abschichtung)	166
F. Die Erfassung der Erbengemeinschaft im Verwaltungsverfahren	166
I. Erfassung der Erben als Gesamtrechtsnachfolger	166
II. Erfassung der Erben als originäre Einkünfteerzieler	167
4. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbauseinandersetzung	169
A. Die Erbauseinandersetzung über Betriebsvermögen	171
I. Übertragung des gesamten Betriebsvermögens auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen	172
1. Erwerb des Betriebsvermögens von der Erbengemeinschaft gegen Entgelt	172
2. Erwerb aller Anteile am betrieblichen Nachlassvermögen von den Erben gegen Entgelt	173
a) Entgelt durch Sachwertabfindung	174
(1) Sachwertabfindung wird Privatvermögen der ausscheidenden Miterben	175
(2) Sachwertabfindung wird Betriebsvermögen der ausscheidenden Miterben	176
(3) Sachwertabfindung (mit Einzelwirtschaftsgütern) unter Mitübernahme von Verbindlichkeiten	177
b) Entgelt durch Barabfindung	179
II. Aufteilung des Betriebsvermögens unter den Miterben	181
1. Überführung aller wesentlichen Betriebsgrundlagen der Erbengemeinschaft in das jeweilige Privatvermögen der Miterben	182
2. Überführung des Betriebsvermögens der Erbengemeinschaft in das jeweilige Betriebsvermögen der Miterben	183
a) „Realteilung“ einer Erbengemeinschaft	185
b) Realteilungsfähigkeit der Erbengemeinschaft	186
c) Übertragung von Teilbetrieben, Mitunternehmeranteilen oder einzelnen Wirtschaftsgütern	186
d) Übertragung in das jeweilige Betriebsvermögen der einzelnen Mitunternehmer	189
e) Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven	192
f) Wahrung der Sperrfrist des § 16 Abs. 3 S. 3 EStG	194
g) Sog. Körperschaftsklausel, § 16 Abs. 3 S. 4 EStG	196
h) Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs	198
i) Bilanzielle Anpassungsmaßnahmen	201
j) Zur Übernahme von Verbindlichkeiten	203
III. Veräußerung des Betriebsvermögens mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben	205
B. Erbauseinandersetzung über steuerverstricktes Privatvermögen	206
I. Übertragung des gesamten Privatvermögens auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen	207
1. Erwerb des Privatvermögens von der Erbengemeinschaft gegen Entgelt	207
2. Erwerb aller Anteile am privaten Nachlassvermögen von den Erben gegen Entgelt	209
II. Aufteilung des Privatvermögens unter den Miterben	209
1. Zuordnung entsprechend der Erbquote	210
2. Einräumung eines Nutzungsrechts	211
3. Übernahme von Verbindlichkeiten	212
4. Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs	213
III. Veräußerung des Privatvermögens mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben	214
C. Erbauseinandersetzung über Betriebs- und Privatvermögen (sog. Mischnachlass)	215
I. Übertragung des gesamten Mischnachlasses auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen	217
II. Aufteilung des Mischnachlasses unter den Miterben	218
1. Zuordnung entsprechend der Erbquote	218
2. Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs	218
3. Zur Übernahme von Verbindlichkeiten	219
III. Veräußerung des Mischnachlasses mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben	221
D. Veränderung des vermögensrechtlichen Bestandes der Erbengemeinschaft bei Fortbestand der Erbengemeinschaft (sog. Teilauseinandersetzung)	221
I. Gegenständliche Teilauseinandersetzung	223
II. Personelle Teilauseinandersetzung	224
5. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbfolge in eine Personengesellschaftsbeteiligung	225
A. Die Fortsetzungsklausel im Ertragsteuerrecht	226
I. Gesellschaftsanteil	226
II. Sonderbetriebsvermögen	228
B. Die einfache Nachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht	229
I. Gesellschaftsanteil	229
II. Sonderbetriebsvermögen	231
C. Die qualifizierte Nachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht	231
I. Gesellschaftsanteil	231
II. Sonderbetriebsvermögen	234
D. Die Teilnachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht	236
E. Die Eintrittsklausel im Ertragsteuerrecht	236
I. Gesellschaftsanteil	236
II. Sonderbetriebsvermögen	238
F. Die Auflösungsklausel im Ertragsteuerrecht	239
I. Gesellschaftsanteil	239
II. Sonderbetriebsvermögen	240
Zusammenfassung der Ergebnisse	241
Literaturverzeichnis	245
Sachverzeichnis	264

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