Der Wasserversorgungsvertrag

Marina Schur

doi:10.3790/978-3-428-53051-9

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Schur, M. (2009). Der Wasserversorgungsvertrag. Verbraucherschutz bei der Privatisierung von Wasserversorgungsunternehmen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53051-9

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Der Wasserversorgungsvertrag

Verbraucherschutz bei der Privatisierung von Wasserversorgungsunternehmen

Schur, Marina

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1129

(2009)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53051-9
978-3-428-13051-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53051-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 231
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Ziel der Arbeit ist die Sicherstellung des Verbraucherschutzes bei der Privatisierung der Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge. Das zu entwerfende Vertragsleitbild für einen Wasserversorgungsvertrag soll wettbewerbsfähige Strukturen und Aspekte des Verbraucherschutzes miteinander ausgleichen.

Nach Erläuterung der Grundlagen, wobei insbesondere auf die Rolle des Staates eingegangen wird, erörtert Marina Schur, welche Stellung der Verbraucher in der Marktwirtschaft unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Wasserversorgungsmarktes einnimmt und warum diese Position als schutz- oder verbesserungswürdig erachtet wird. Der dritte Teil gibt einen Überblick über die bereits vorhandenen europäischen und nationalen Vorschriften. Es folgt ein Vergleich mit bereits privatisierten Sektoren und der Organisation der Wasserversorgung in Nachbarländern. Die gewonnenen Ergebnisse werden sodann auf den Wasserversorgungsmarkt übertragen und im Rahmen des Vertragsleitbildes berücksichtigt. Nach der Zusammenfassung der Ergebnisse zeigt die Autorin mögliche Entwicklungstendenzen auf.

Marina Schur gelangt zu dem Ergebnis, dass die Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge nicht zwingend vom Staat erbracht werden muss. Dieser hat jedoch eine Gewährleistungsverantwortung und muss die Einführung von Wettbewerbselementen regulatorisch begleiten. Regelungsbedarf besteht aus Verbraucherperspektive im Hinblick auf die Qualität, die Versorgungssicherheit und das Entgelt. Vertragsparität kann im Wassermarkt nicht ohne Instrumente der staatlichen Verbraucherschutzpolitik erreicht werden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	19
A. Hintergrund und Problemstellung der Arbeit	19
B. Gang der Untersuchung	20
1. Kapitel: Grundlagen	23
A. Wassermarkt und Wasserversorgung in Deutschland	23
I. Wasser und Wasserversorgung	23
1. Wasserförderung und Wasseraufbereitung	24
2. Wasserverteilung	24
II. Der Wassermarkt in Deutschland	24
1. Wasserdargebot und Wasserbedarf	24
2. Derzeitige Organisationsstruktur	25
3. Rechtlicher Rahmen	26
a) Art. 28 Abs. 2 GG und die daraus resultierenden Gemeindebefugnisse	27
aa) Hintergrund der Norm und Bedeutung für die Wasserversorgung	27
bb) Gemeindehoheiten	27
(1) Die Befugnisse im Einzelnen	28
(2) Übertragung auf Wasserversorgung	29
cc) Besondere Bedeutung der Wegehoheit als Teil der Planungshoheit	31
dd) Besondere Bedeutung des Anschluss- und Benutzungszwanges als Ausfluss der Satzungshoheit	31
b) Kartellrechtliche Vorschriften	33
c) Ortsnäheprinzip des WHG	34
d) Zusammenfassung	35
4. Ausgestaltung der Benutzungsverhältnisse	35
5. Preisgestaltung	36
6. Tendenzen	37
B. Privatisierung	39
I. Definition	39
II. Formen der Privatisierung	40
1. Formelle Privatisierung	40
2. Materielle Privatisierung	41
3. Funktionale Privatisierung	41
4. Maßgebliche Form der Privatisierung	41
III. Phasen der Privatisierung	42
1. Planungsphase	42
2. Durchführungsphase	43
3. Privatisierungsfolgenphase	43
IV. Privatisierung im Liberalisierungs- und Deregulierungsprozess	43
1. Liberalisierung	43
a) Wettbewerb im Markt	44
b) Wettbewerb um den Markt	44
2. Deregulierung	45
3. Einordnung der Privatisierung in den Kontext der Liberalisierung und Deregulierung	45
V. Auswirkung der Privatisierung	46
C. Privatisierung der Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge unter dem Blickwinkel der staatlichen Gewährleistungsverantwortung	48
I. Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge	48
1. Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge auf nationaler Ebene	48
a) Ausgangslage	48
b) Kriterien der Daseinsvorsorge	49
c) Zwischenergebnis	50
2. Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge auf europäischer Ebene	51
a) Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse	51
b) Kriterien der Gemeinwohlverpflichtung	52
c) Zwischenergebnis	52
II. Privatisierung der Wasserversorgung	53
1. Meinungsstand	53
a) Möglichkeit der Privatisierung des Wassermarktes	53
b) Privatisierungsausschluss	54
c) Möglichkeit der Privatisierung beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen	55
2. Gutachten zur Möglichkeit der Privatisierung des Wassermarktes	56
a) Gutachten des Umweltbundesamtes	56
b) Gutachten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit	56
c) Reaktionen und weitere Stellungnahmen	57
3. Auffassung der Kommission	58
4. Stellungnahme	58
III. Staatliche Verantwortung für die Wasserversorgung	59
1. Staatliche Gewährleistungsverantwortung	60
a) Kategorien staatlicher Verantwortung	60
b) Vom Erfüllungs- zum Gewährleistungsstaat	61
c) Inhalt der staatlichen Gewährleistungsverantwortung	62
d) Herleitung der staatlichen Gewährleistungsverantwortung	63
aa) Herleitung der Gewährleistungsfunktion aus der Verfassung	63
(1) (Grund-)Recht auf Wasser gemäß Art. 2 Abs. 2 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG	64
(2) Sozialstaatsprinzip gemäß Art. 20 Abs. 1 GG	65
(3) Schlussfolgerung	65
bb) Zwischenergebnis	66
2. Herleitung der staatlichen Verantwortung aus Staatsaufgabendogmatik	66
a) Begriff der Staatsaufgabe und Einordnung in den Kontext der öffentlichen Aufgaben	66
b) Konkretisierung der Staatsaufgabe	67
c) Zwischenergebnis	68
3. Herleitung der staatlichen Verantwortung aus der Infrastrukturverantwortung	69
4. Zwischenergebnis	70
2. Kapitel: Verbraucherschutz in der Privatisierungsdebatte	71
A. Der Verbraucherschutzgedanke	71
I. Verbraucherbegriff	72
1. Von der rollensoziologischen Konzeption des Verbraucherbegriffs zum personenbezogenen Verbraucherbegriff	72
2. Der Verbraucherbegriff im Recht	73
3. Zwischenergebnis	73
II. Notwendigkeit einer staatlichen Verbraucherpolitik	74
1. Informationsdefizit	74
2. Rationalisierungsdefizit	76
3. Mangelnde Marktmacht der Verbraucher	76
4. Organisationsprobleme	77
5. Defizite bei der Rechtsdurchsetzung	78
6. Schlussfolgerung	78
III. Verbraucherleitbilder	79
1. Verbraucherleitbilder, die auf die Machtverhältnisse am Markt abstellen	79
a) Konsumentensouveränität	80
b) Produzentensouveränität	80
c) Konsumfreiheit	81
d) Kritik	81
2. Das Menschenleitbild des homo oeconomicus	82
a) Wesensmerkmale	82
b) Kritik	83
3. Das Verbraucherleitbild in der Rechtsprechung	83
a) Der „mündige und informierte“ Verbraucher	83
b) Kritik	84
4. Übertragung auf die Wasserversorgung	84
IV. Verbraucherschutzkonzepte	85
1. Gesetzliche Maßnahmen	86
2. Selbstkontrolle der Wirtschaft	86
3. Förderung des Wettbewerbs	87
4. Organisation und Repräsentation der Verbraucher	88
5. Erziehung und Information der Verbraucher	88
6. Kontrolle	88
7. Übertragung auf die Wasserversorgung	89
V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung	89
B. Wettbewerb und Verbraucherverhalten	90
I. Wettbewerb	90
1. Wettbewerb als Ordnungsprinzip	91
2. Voraussetzungen für einen funktionierenden Wettbewerb	92
a) Rechtliche Rahmenbedingungen des Wettbewerbs	92
b) Allgemeine Wettbewerbsaufsicht	93
3. Wettbewerb in Ausnahmebereichen	94
a) Ausnahmebereiche	95
aa) Das natürliche Monopol	95
bb) Der ruinöse Wettbewerb	96
cc) Öffentliche Güter	97
dd) Marktöffnungen/Gewährleistungsbereiche	97
ee) Netzstrukturen	97
b) Das Rechtsinstitut der Regulierung	98
aa) Marktteilnahme	98
bb) Marktverhalten	99
c) Zwischenergebnis	100
II. Verbraucherverhalten	100
1. Privatautonomie als Ausgangspunkt	101
2. Selbstverantwortung	101
a) Wahl des Vertragspartners	102
b) Wahl des Vertragsgegenstandes	102
3. Zwischenergebnis	102
III. Wettbewerb und Verbraucherverhalten in der Wasserversorgung	103
1. Besonderheiten des Wassermarktes	103
2. Wettbewerb in der Wasserversorgung	104
a) Wettbewerb im Markt	104
aa) Wettbewerb durch Eigenversorgung	104
bb) Wettbewerb durch freien Leitungsbau	105
cc) Wettbewerb durch gemeinsame Netznutzung	105
dd) Wettbewerb durch die Einschaltung von Zwischenhändlern	106
b) Wettbewerb um den Markt	107
c) Kombinationsmodell	108
d) Zwischenergebnis	109
3. Verbraucherverhalten im Wassermarkt	110
a) Aspekte des Verbraucherverhaltens	111
aa) Entgelt	111
bb) Qualität	113
cc) Versorgungssicherheit	113
b) Selbstverantwortung	114
aa) Verbrauchsverweigerung	114
bb) Wechsel des Produkts	114
cc) Wechsel des Anbieters	115
c) Zwischenergebnis	115
3. Kapitel: Schutz durch bereits bestehende Vorschriften	117
A. Schutz des Verbrauchers durch europäisches Recht	117
I. Hintergrund	117
II. Die einschlägigen Vertragsvorschriften im Einzelnen	118
1. Art. 4 EG	118
2. Art. 295 EG	119
3. Art. 86 EG	120
a) Art. 86 Abs. 1 EG	120
aa) Definition von „Unternehmen“	120
bb) Definition von „öffentlich“	121
cc) Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten	122
dd) Zwischenergebnis zu Art. 86 Abs. 1 EG	123
b) Art. 86 Abs. 2 EG	123
aa) Anwendungsbereich	124
bb) Voraussetzungen	124
cc) Rechtsfolge	125
c) Zwischenergebnis zu Art. 86 EG	126
4. Art. 16 EG	126
a) Bedeutung und Auswirkung des Art. 16 EG	127
b) Zwischenergebnis	128
5. Art. 87 EG	128
a) Der Begriff der Beihilfe	129
b) Ausnahme vom Anwendungsbereich der Beihilferegelungen	130
c) Einschlägigkeit der Vorschriften auf Privatisierungen in der Wasserversorgung	130
d) Verbraucherschutz durch beihilferechtliche Regelungen	131
6. Schlussfolgerung für den deutschen Markt	131
II. Sekundärrecht und Maßnahmen ohne Rechtsverbindlichkeit	132
1. Richtlinien	133
a) Die Dienstleistungsrichtlinie	133
b) Richtlinien zum Vergaberecht	134
c) Transparenzrichtlinie	134
d) Die Wasserrahmenrichtlinie	135
e) Die Trinkwasserrichtlinien	135
2. Maßnahmen ohne Rechtsverbindlichkeit	135
a) Grün- und Weißbuch zu den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse	136
b) Mitteilung der Europäischen Kommission zu den Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa	136
3. Schlussfolgerung für den deutschen Markt	137
III. Zwischenergebnis	137
B. Schutz des Verbrauchers durch nationales Recht	138
I. Schutz durch Verfassungsrecht	138
1. Art. 28 Abs. 2 GG	138
2. Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG	139
3. Art. 20a GG	140
4. Zwischenergebnis	140
II. Schutz durch einfaches Recht	141
1. Wasserrechtliche Vorschriften	141
a) Wasserhaushaltsgesetz	141
b) Trinkwasserverordnung	143
c) AVBWasserV	144
d) Weitere Vorschriften	144
e) Verbraucherperspektive	144
2. Wettbewerbsrecht	145
a) Regelungsinhalt	145
b) Verbraucherperspektive	146
3. Vergaberecht	146
a) Allgemeiner Anwendungsbereich	147
b) Vergaberecht in der Wasserversorgung	147
c) Privatisierungen im Bereich der Wasserversorgung und Vergaberecht	148
d) Vergabeprinzipien und Vergabekriterien	149
e) Verbraucherperspektive	150
III. Zwischenergebnis	150
4. Kapitel: Vorbildfunktion anderer Märkte und Länder	151
A. Privatisierungen von anderen Märkten als Vorbild	151
I. Der Telekommunikationssektor	151
1. Der Telekommunikationsmarkt	151
2. Die Organisationsstruktur	152
3. Die rechtliche Entwicklung	153
4. Die Regelungen im Einzelnen	155
a) Anwendungsbereich	155
b) Zugangsregulierung	156
c) Entgeltregulierung	157
d) Besondere Missbrauchsaufsicht	158
e) Kundenschutz	158
f) Universaldienst	158
g) Bundesnetzagentur	159
5. Zwischenergebnis für den Telekommunikationssektor	160
II. Der Energiesektor	161
1. Der Strommarkt	161
2. Die Organisationsstruktur	162
3. Die rechtliche Entwicklung	163
4. Die Regelungen im Einzelnen	164
a) Netzzugang	164
b) Netznutzungsentgelte	166
aa) Kostenkontrolle und Vergleichsverfahren	167
bb) Anreizregulierung	168
c) Entflechtung	169
d) Aufgaben der Netzbetreiber	170
e) Regulierungsbehörde	170
aa) Organisation und Finanzierung	170
bb) Allgemeine Aufgaben und Befugnisse	171
cc) Kontrolle der Netznutzungsentgelte	172
dd) Verhältnis zu den Landesregulierungsbehörden	173
ee) Verhältnis zur Kartellbehörde	174
f) Verpflichtung zur Grundversorgung	174
5. Zwischenergebnis für den Energiesektor	175
III. Übertragung auf den Wasserversorgungsmarkt	175
B. Vorbildfunktion anderer europäischer Wasserversorgungssysteme	178
I. Das Modell des „service public“ in Frankreich	178
1. Das Konzept des „service public“	178
a) Begriff und Tätigkeiten	179
b) Handlungsgrundsätze	180
2. „Service public“ und Wasserversorgung	180
a) Der Wasserversorgungsmarkt in Frankreich	180
b) Die Organisation der Wasserversorgung in Frankreich	181
3. Zwischenergebnis	184
II. Modell der Niederländischen Wasserversorgung	184
1. Der Wasserversorgungsmarkt in den Niederlanden	184
2. Die Organisation der Wasserversorgung in den Niederlanden	185
3. Zwischenergebnis	186
III. Übertragung auf Deutschland	186
5. Kapitel: Der Wasserversorgungsvertrag	189
A. Rahmenbedingungen bei der Privatisierung der Wasserversorgung	189
I. Besonderheiten und Herausforderungen in der deutschen Wasserversorgung	190
II. Voraussetzungen	191
1. Wettbewerbsform	191
2. Unternehmensform	192
3. Trennung von Netz und Betrieb	193
4. Vergleichender Wettbewerb	194
5. Ausschreibungspflicht	195
6. Einführung einer Regulierungsbehörde	196
7. Instandhaltung der Infrastruktur	196
8. Ausgleich mit anderen Anbietern/Universaldienstleistung	197
9. Mitspracherecht	198
10. Eintrittsrecht der Kommune	199
11. Beibehaltung des Anschluss- und Benutzungszwanges	199
12. Entgelte und Preisgestaltung	200
13. AVBWasserV und Versorgungssicherheit	201
14. Haftungsfragen	201
15. Zwischenergebnis	201
B. Der Wasserversorgungsvertrag	202
I. Inhalt und Besonderheiten des Wasserversorgungsvertrages	203
II. Vertragsvorschriften	204
1. Leistung und Gegenleistung	204
2. Beschaffenheit des Wassers	204
3. Nebenleistungspflichten	205
4. Ausfall der Versorgung	205
5. Vertragsverletzung	205
6. Vertragsbeendigung	206
7. Rechtsschutz	206
III. Zusammenfassung	206
6. Kapitel: Abschließende Betrachtung	207
A. Einhaltung der Zielvorgaben	207
B. Fazit und Ausblick	208
Thesen	210
Literaturverzeichnis	212
Sachwortverzeichnis	229

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