Menu Expand

Cite BOOK

Style

Ipsen, N. (2009). Private Normenordnungen als Transnationales Recht?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52977-3
Ipsen, Nils Christian. Private Normenordnungen als Transnationales Recht?. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52977-3
Ipsen, N, (2009): Private Normenordnungen als Transnationales Recht?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52977-3

Format

Private Normenordnungen als Transnationales Recht?

Ipsen, Nils Christian

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 247

(2009)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Grenzüberschreitende Sachverhalte lassen sich häufig nicht zufriedenstellend durch nationales Recht regeln. Als eine Alternative wird deswegen eine Selbstregulierung zunehmend globalisierter Gesellschaftsfelder diskutiert. Die dabei entstehenden privaten Normenordnungen sollen ein transnationales Recht bilden, welches gleichberechtigt neben das nationale und internationale Recht tritt und unabhängig von diesen gilt. Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, inwieweit sich bereits derartige universelle private Normenordnungen gebildet haben und ob diese als transnationales Recht bezeichnet werden können.

Nils Ipsen untersucht vor dem Hintergrund der rechtstheoretischen - insbesondere autopoietischen - Geltungsbegründungen drei Bereiche, in denen sich derartige Normenordnungen herausgebildet haben sollen: der internationale Handel mit der lex mercatoria, das Internet mit der lex informatica und der internationale Sport mit der lex sportiva. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass nur die Normenordnungen praktische Bedeutung erlangen können, die von einer sozialmächtigen Institution unterstützt werden. Aber selbst diese werden auf vielfältige Weise vom staatlichen Recht beeinflusst, so dass das staatliche Recht den privaten Normenordnungen über- und nicht gleichgeordnet ist. Letztere können deswegen nur dauerhaft existieren, wenn sie sich an den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit orientieren. Vor diesem Hintergrund überzeugen die rechtstheoretischen Begründungen eines eigenständigen transnationalen Rechts nicht, so dass die Frage nach dessen Existenz gegenwärtig zu verneinen ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 21
Erster Teil 1: Begriff und theoretische Grundlagen des transnationalen Rechts 24
1. Kapitel: Einordnung in den Gesamtzusammenhang: Die Bedeutungen des Begriffs des transnationalen Rechts 24
1. Abschnitt: Unterschiedliche Bedeutungsgehalte des Begriffs 24
I. Ursprung 24
II. Verwendung in Deutschland 25
2. Abschnitt: Erscheinungsformen des transnationalen Rechts 27
I. Transnationalisiertes staatliches Recht 27
II. Grenzüberschreitend wirkendes staatliches Recht 28
III. Regionale Integration 28
IV. Kosmopolitisches Recht, ideelle internationale Standards 29
V. Expertenrecht und Standards 30
VI. Autonome Rechtsordnungen 32
VII. Zwischenbilanz und Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes 33
2. Kapitel: Rechtstheoretische Grundlagen der aktuellen Diskussion 35
1. Abschnitt: Rechtspluralismus als Ausgangspunkt 36
2. Abschnitt: „Globale Bukowina“ – Teubners Ansatz zur theoretischen Bewältigung des globalen Rechtspluralismus 37
I. Ausgangspunkt „Systemtheorie“ 38
II. Globaler Rechtsplurali 41
III. Rechtsentstehung durch Vertrag 42
IV. Spätere Konkretisierung 43
V. Zusammenfassung 44
3. Abschnitt: Der „pragmatische“ Ansatz von Berger 45
4. Abschnitt: Exkurs: Transnationales Recht als Gegenstand der Global Governance-Debatte 48
5. Abschnitt: Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Diskussion über transnationales Recht 49
3. Kapitel: Exkurs: Empirische Untersuchungen privater Normenordnungen 51
1. Abschnitt: Mikrogesellschaften als Gegenstand empirischer Untersuchungen 52
2. Abschnitt: Reputation als Durchsetzungsinstrument 53
I. Sicherstellung der Informationsweitergabe 53
II. Wirksamkeit der Ausschlussdrohung 54
III. Unterstützung durch ein soziales Netzwerk 55
IV. Zwischenergebnis 57
3. Abschnitt: Entstehungsvoraussetzungen 58
4. Abschnitt: Übertragbarkeit auf die transnationale Ebene 61
I. Beispiele 61
II. Ergänzungen 63
Zweiter Teil: Die Entstehung privater Normenordnungen am Beispiel der lex mercatoria, der lex informatica und der lex sportiva 65
1. Kapitel: Die lex mercatoria 65
1. Abschnitt: Einführung 66
I. Historischer Hintergrund der lex mercatoria 66
1. Die mittelalterliche lex mercatoria als universelles nicht-hoheitliches Handelsrecht 66
2. Zweifel an der Existenz eines universellen Handelsrechts 69
3. Zwischenbilanz 75
II. Die lex mercatoria in der rechtswissenschaftlichen Diskussion der Gegenwart 75
1. Schmitthoffs deskriptiver Ansatz 76
2. Goldmanns normativer Ansatz 77
3. Entwicklung der Diskussion 78
2. Abschnitt: Quellen 80
I. Allgemeine Rechtsprinzipien 80
II. Gewohnheitsrecht und Handelsbräuche 81
III. Standardverträge 82
IV. Privatkodifikationen 82
V. Schiedsentscheidungen 84
VI. Listenbildung 86
3. Abschnitt: Einbeziehung und praktische Relevanz 87
I. Einbeziehung 87
1. Ausdrückliche Wahl einer privaten Normenordnung 87
2. Unterlassene Rechtswahl 88
a) Fehlende Rechtsw 88
b) Ermächtigung des Schiedsrichters zur Rechtswahl 88
3. Folgen 90
II. Praktische Relevanz 90
1. Umfragen 90
2. Vertragspraxis 91
3. Schiedspraxis 91
a) Untersuchung von Dasser 91
b) Untersuchung von Dezalay/Garth 94
4. Zwischenergebnis 95
4. Abschnitt: Streitschlichtungsverfahren 95
5. Abschnitt: Materieller Gehalt 96
I. Unbestimmtheit 97
II. Bedeutung des Grundsatzes von Treu und Glauben 98
III. Fehlende Anationalität der Normen 99
6. Abschnitt: Durchsetzung 100
I. Staatliche Durchsetzung 100
II. Eigenständige Durchsetzung 101
7. Abschnitt: Staatlicher Einfluss 102
8. Abschnitt: Zwischenbilanz 103
2. Kapitel: Die lex informatica 104
1. Abschnitt: Einführung 104
I. Struktur des Internets 104
1. Allgemein 104
2. Domainnamensystem 107
II. Steuerung und Regulierung im Internet 108
1. Ausgangspunkt 108
2. Theorien der Internet Governance 110
3. Konkretes Problem: Verwaltung des DNS 114
III. ICANN und die UDRP als konkretes Beispiel für die lex informatica 115
1. Organisation von ICANN 2.0 117
2. Unterschiede zu ICANN 1.0 117
3. Verbindung zur US-Regierung 118
2. Abschnitt: Quellen 118
3. Abschnitt: Einbeziehung und praktische Bedeutung 119
4. Abschnitt: Streitschlichtungsverfahren 120
5. Abschnitt: Materieller Gehalt 121
I. Ordentlicher Tatbestand 121
II. Fallrecht 122
1. Interpretation 122
2. Import von Rechtsprinzipien 124
3. Beweislast 124
4. Ausdehnung des Anwendungsbereichs 124
5. Zwischenbilanz 125
III. Rechtsfolgen 126
6. Abschnitt: Durchsetzung 126
7. Abschnitt: Staatlicher Einfluss 126
8. Abschnitt: Zwischenbilanz 127
3. Kapitel: Die lex sportiva 129
1. Abschnitt: Gesellschaftliche Bedeutung des internationalen Sports 129
2. Abschnitt: Quellen 130
3. Abschnitt: Einbeziehung des Regelwerks undpraktische Bedeutung 131
4. Abschnitt: Streitschlichtungsverfahren 133
I. Zuständigkeit des Court of Arbitration for Sport 133
II. Entwicklung des CAS 134
III. Aufbau des CAS 135
IV. Verfahren des CAS 136
5. Abschnitt: Materieller Gehalt 136
I. Kontrolle von Schiedsrichterentscheidungen 137
II. Stellung der Verbänd 139
1. Grundsatz: Autonomie der internationalen Verbände 139
2. Vorrangstellung der internationalen Sportverbände 140
III. Schutz der Athletenrechte 141
1. Anforderungen an die Regel 141
a) Eindeutige Regelungen 142
b) Regelinterpretation 142
c) Transparenz und objektive Kriterien 143
2. Prozessuale Fairness 143
3. Einzelfallgerechtigkeit 144
a) Angemessene Sanktionen 145
b) Vertrauensschutz 145
IV. Dopingverfahren 146
V. Stellung des CAS im System der Ordnung des internationalen Sports 147
VI. Regelharmonisierung 147
VII. Zusammenfassung 147
6. Abschnitt: Durchsetzung 148
7. Abschnitt: Staatlicher Einfluss 149
I. Beeinflussung durch die Europäische Union 149
1. Rechtsprechung des EuGH 149
2. Politische Aspekte 151
3. Zwischenergebnis 152
II. Beeinflussung durch Deutschland 152
III. Sonderfall: Beeinflussung durch die Schweiz 153
IV. Zusammenfassung 155
8. Abschnitt: Zwischenbilanz 155
4. Kapitel: Vergleich der Erscheinungsformen 157
1. Abschnitt: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 157
I. Zweck der privaten Normenordnungen 157
II. Quellen 158
III. Einbeziehung und praktische Bedeutung 158
IV. Verfahren 159
V. Materieller Gehalt 159
VI. Durchsetzung 160
VII. Staatlicher Einfluss 160
2. Abschnitt: Bilanz 161
Dritter Teil 3.: Transnationale Normenordnungen – autonome Alternative oder verwobene Ergänzung zum staatlichen Recht? 164
1. Kapitel: Entwicklungslinien transnationaler Normenordnungen 164
1. Abschnitt: Entwicklungsmöglichkeiten der lex mercatoria 165
I. Vermeintliches Potential und ernüchternde Realität 166
1. Unterstützung ohne erkennbare Erfolge 166
2. Widersprüchlichkeit der Entwicklungsprognosen zur lex mercatoria 167
a) Zweifelhafte Nutzen einer Reform der Schiedsgerichtsbarkeit 167
b) Probleme der Kodifikation 168
c) Schlussfolgerung – Die Grenzen des Rechts 170
3. Fragwürdige Zielsetzung 171
a) Probleme einer einzigen universellen Rechtsordnung 172
aa) Fehlender Wettbewerb unter den Rechtsordnungen 172
bb) Folgeprobleme für die Abgrenzung von nationalem und internationalem Handel 173
b) Bedarf an und Möglichkeit von praxisnahen Regeln 174
II. Alternative Konzeptionalisierung: Lex mercatoria als Methode 177
III. Bilanz: Die lex mercatoria als (nützliche) Illusion 178
2. Abschnitt: Änderungen im Verhältnis von Staat und transnationalen Normenordnungen 181
I. Vergesetzlichung 181
1. Staatliche Regulierung des Internets 181
2. Dopinggesetzgebung 183
II. Prekäres Verhältnis zwischen staatlichem Recht und transnationalen Normenordnungen 186
1. Rom I – Gefährdung der automatischen Durchsetzung der lex mercatoria 186
2. Fall Hondo – Gefährdung des strict liability-Grundsatzes in der Dopingbekämpfung 187
3. Konflikte zwischen staatlichen und privaten Normenordnungen – Beispiel „Turin 2006“ 189
3. Abschnitt: Exkurs: Virtual Reality – Neue Welten und alte Fragen 190
I. Einführung 191
II. „Recht“ in den virtuellen Welten 193
III. Recht zwischen den „Welten“ 195
1. Dingliche Einordnung von virtuellen Gegenständen 195
2. Verhältnis der Spieler untereinander 197
a) Handel 197
b) Kriminalität 198
3. Verhältnis zwischen Spieler und Betreiber 199
IV. Bewertung 202
4. Abschnitt: Zwischenbilanz – Die Zukunft transnationaler Normenordnungen 204
I. Bedeutung eines institutionellen Hintergrundes 204
II. Überwachte Auton 205
III. Grenzen privater Normenordnungen 206
2. Kapitel: Das Verhältnis von Staat und transnationalen Normenordnungen 207
1. Abschnitt: Staat als Modell 208
I. Materieller Inhalt 208
II. Formelle Verfahren 209
2. Abschnitt: Staat als Profiteur 210
I. Zusätzliche Regelungsoptionen 210
II. Private Normenordnungen als Platzhalter für staatliches Recht 211
3. Abschnitt: Staat als Garant 212
I. Garantenstellung als Erfüllung berechtigter Erwartungen 212
II. Erfüllung der Erwartung 216
4. Abschnitt: Die Bedeutung des Staates und seine Vorrangstellung 217
3. Kapitel: Versuch einer rechtstheoretischen Einordnung der transnationalen Normenordnungen 223
1. Abschnitt: Die (bisher) vergebliche Suche nach einem autonomen Weltrecht 223
I. Entstehung der Normenordnung 224
II. Notwendigkeit von Normen 225
III. Notwendigkeit eines Programms 227
IV. Ergebnis 230
2. Abschnitt: Integration transnationaler Normenordnungen in das staatliche Recht 231
I. Integrationsmöglichkeiten 232
1. Inklusion 232
2. Delegation 233
3. Akzeptanz 234
II. Die Voraussetzungen für die staatliche Akzeptanz 234
1. Wirksamkeit der Regelungen 235
2. Beachtung der Rechtsstaatlichkeit 236
Schluss: Transnationales Recht? 240
Thesen 245
Literaturverzeichnis 247
Anhang (CENTRAL-Liste) 261
Sachverzeichnis 266