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»Ehrenmorde« im Wandel des Strafrechts

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Pohlreich, E. (2009). »Ehrenmorde« im Wandel des Strafrechts. Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des römischen, französischen, türkischen und deutschen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53165-3
Pohlreich, Erol Rudolf. »Ehrenmorde« im Wandel des Strafrechts: Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des römischen, französischen, türkischen und deutschen Rechts. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53165-3
Pohlreich, E (2009): »Ehrenmorde« im Wandel des Strafrechts: Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des römischen, französischen, türkischen und deutschen Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53165-3

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»Ehrenmorde« im Wandel des Strafrechts

Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des römischen, französischen, türkischen und deutschen Rechts

Pohlreich, Erol Rudolf

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 208

(2009)

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Abstract

Sogenannte "Ehrenmorde" zählen zu den Projektionsflächen für die Kritik an der gescheiterten deutschen Integrationspolitik. Als Beitrag zur Versachlichung der Integrationsdebatte untersucht Erol Rudolf Pohlreich "Ehrenmorde" unter verschiedenen Aspekten. Noch vor der rechtlichen Würdigung dieser Delikte erklärt er anhand der türkischen Kultur die soziokulturellen, religiösen und statistischen Hintergründe. Neben der Bestrafung von "Ehrenmorden" in mediterranen Rechtsordnungen liegt ein weiterer Schwerpunkt in der Darstellung der deutschen Rechtslage. Dabei dient das Phänomen "Ehrenmord" der Erörterung der Frage, inwieweit fremdkulturelle Tötungsmotive niedrige Beweggründe im Sinne von § 211 StGB sein können. Nach einer kritischen Sichtung einschlägiger BGH-Entscheidungen und Lehrmeinungen favorisiert Pohlreich einen Ansatz, demzufolge ein fremdkultureller Hintergrund den Täter nicht schon als solcher entlastet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 19
A. Hintergründe und Verbreitung von „Ehrenmorden“ am Beispiel der türkischen Kultur 23
I. Der „Ehrenmord“ im türkischen Wertesystem 25
1. Der türkische Ehrbegriff 26
a) „Namus“ (Ehre), „sayg “ (Achtung) und „şeref“ (Würde) 27
b) Aus dem Ehrbegriff abgeleitete Verhaltenserwartungen 28
aa) Verhaltenserwartungen an Frauen 29
bb) Verhaltenserwartungen an Männer 31
(1) Der „Ehrenmord“ als Mittel zur Wiederherstellung der Ehre 32
(2) Das Spektrum der möglichen Reaktionen auf weibliches Fehlverhalten 33
(3) Die Rolle des Familienrates 35
2. Wandel des Ehrbegriffs und der Verhaltenserwartungen 37
II. Versuch einer Erklärung für die Hintergründe von „Ehrenmorden“ 40
1. Die Hintergründe aus religiöser und islamischrechtlicher Sicht 41
2. Tötungen im Namen der Ehre in der Türkei in den Jahren 2000 bis 2005 47
3. Folgen der statistischen Befunde für die Bestimmung der Ursachen 50
III. Fazit 53
B. „Ehrenmorde“ und das Honour-Shame-Syndrome in mediterranen Strafrechtsordnungen 55
I. Die Behandlung von „Ehrenmorden“ im römischen Strafrecht 57
1. Autonomie der familiären Reaktion auf weibliches Sexualverhalten im vorkaiserlichen Rom 58
a) Exklusives Tötungsrecht des Ehemannes und des Vaters 60
b) Disziplinierung der weiblichen Sexualität durch das „iudicium domesticum“ 61
2. Weibliches Sexualverhalten als Gegenstand strafrechtlichen Interesses in der Kaiserzeit 63
a) Konzentration des umfassenden Tötungsrechts in der Hand des Vaters 65
b) Gesetzliche Restriktion des Tötungsrechts für den Ehemann 68
c) Anerkennung des Tötungsrechts von Ehemännern unter Iustinian I. 70
3. Fazit und Zusammenfassung 71
II. Die Behandlung von „Ehrenmorden“ im französischen Strafrecht 72
1. Das „Crime passionnel“ bis zur Scheidungsrechtsreform von 1975 79
a) Reichweite des Tötungsprivilegs nach dem Code pénal von 1810 82
aa) Beschränkung der Täterprivilegierung auf Ehemänner 86
bb) Anforderungen an die Tatsituation 88
(1) Strafbarer Ehebruch der Ehefrau 88
(2) Betreffen auf handhafter Tat 90
(a) Extensives Verständnis durch Rückgriff auf allgemeine Lebenserfahrung 92
(b) Ausschluss des Mordes aus dem Anwendungsbereich 93
(3) Am ehelichen Wohnsitz 95
b) Privilegierung von „Crimes passionnels“ jenseits des materiellrechtlichen Rahmens und die legislativen Reaktionen 96
aa) Strafprozessrechtlicher Hintergrund für die strafrichterliche Milde 96
(1) Historische Entwicklung des Geschworenensystems 100
(2) Umfassende Freiheit der Geschworenen bei der Überzeugungsbildung 102
(3) Legislative Maßnahmen zur Lösung des Problems 105
bb) Scheidungsrechtlicher Hintergrund 107
2. Gesetzgeberische Reformen zur Stärkung egalitärer Ziele 111
a) Gesetzliche Behandlung des „Crime passionnel“ 114
aa) Möglichkeiten einer Strafmilderung 115
bb) Möglichkeiten einer Strafschärfung 117
b) Zweifel an der richterlichen Gleichbehandlung der Täter eines „Crime passionnel“ 120
aa) Fehlende Neutralität der Berichterstattung über „Crimes passionnels“ 121
bb) Beispiele aus der Rechtsprechung nach der Scheidungsrechtsreform 123
(1) Berufsrichterliche Behandlung von „Crimes passionnels“ 123
(2) Schwurgerichtliche Milde gegenüber „Crimes passionnels“ 124
cc) Legislativer Handlungsbedarf zur strafrechtlichen Absicherung sexueller Gleichstellung 129
3. Folgen für die strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ 130
III. Strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ im türkischen Recht 132
1. Strafrechtliche Milde gegenüber „Ehrenmördern“ von frühosmanischer Zeit bis in die jüngste Vergangenheit 135
a) Osmanisches Strafrecht 136
aa) Rechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ unter Sultan Süleyman I. 139
bb) Einflüsse französischen Strafrechts auf die Tanzimat-Politik 143
(1) Die Behandlung von „Ehrenmorden“ nach dem CKH 144
(2) Akzeptanz und Durchsetzbarkeit des neuen Rechts 148
b) Reichweite der rechtlichen Privilegierung von „Ehrenmorden“ in der Republik Türkei bis zum Jahr 2005 154
aa) Besonderer Strafmilderungsgrund der Provokation in Art. 462 exTCK 158
(1) Personeller Anwendungsbereich 161
(2) Anforderungen an die Tatsituation 163
(a) Ehebruch oder unehelicher Geschlechtsverkehr 164
(b) Zeitliche Unmittelbarkeit 167
bb) Allgemeiner Strafmilderungsgrund der Provokation nach Art. 51 exTCK 169
(1) Erweiterung des Unrechtmäßigkeitsmaßstabs auf sittliche Normen 172
(2) Abgrenzung zwischen einfacher und schwerer Provokation 174
cc) Reformentwürfe 175
2. Die Behandlung von „Ehrenmorden“ nach derzeit geltendem türkischem Strafrecht 177
a) Allgemeiner Strafmilderungsgrund der Provokation in Art. 29 TCK 180
b) Strafschärfungsgrund für Tötungen aus Gründen der Tradition in Art. 82 TCK 184
3. Ausblick 189
C. Die strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ nach deutschem Strafrecht 192
I. Deutsche Rechtsgeschichte 196
1. Historischer Überblick bis zum Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs 197
2. Strafrechtliche Behandlung von „Ehrenmorden“ nach Inkrafttreten des RStGB 204
3. Zwischenergebnis 209
II. „Ehrenmorde“ als Tötungen aus niedrigem Beweggrund 212
1. Berücksichtigung fremdkultureller Prägungen im Rahmen der Gesamtwürdigung 216
a) Voraussetzungen für die Berücksichtigungsfähigkeit 218
b) Ausufernde Berücksichtigung in der Rechtsprechung 221
2. Berücksichtigung fremdkultureller Prägungen auf subjektiver Seite (Vorsatzlösung) 225
a) Objektiver Maßstab für die Niedrigkeitsfeststellung 226
b) Subjektive Anforderungen 230
aa) Möglichkeit mittelbarer Strafzumessung durch individualisierenden Maßstab 233
bb) Die subjektiven Anforderungen bei Ausländern im Spiegel der Rechtsprechung 236
(1) Auswirkung von Druckmomenten aus dem kulturellen Umfeld 238
(2) Auswirkung der Integriertheit des Täters 241
(3) Auswirkungen des Heimatstrafrechts des Täters 244
cc) Eingrenzungsansätze in der Literatur 245
(1) Eingrenzung durch Rückgriff auf das Heimatstrafrecht 245
(2) Eingrenzung durch Rückgriff auf den deutschen ordre public 248
c) Zwischenergebnis 249
3. Alternative Lösungswege zur strafrechtlichen Einordnung von „Ehrenmorden“ 250
a) Angloamerikanische Diskussion um die Einführung einer „Cultural Defense“ 251
aa) Bewältigung kultureller Spannungen durch den Täter 253
(1) Ermittlung der Kultur des Täters 254
(2) Verhaftetsein des Täters in der Heimatkultur: „inability thesis“ 258
bb) Verhältnis der heimatlichen zur hiesigen Kultur 265
(1) Fiktion des Täters als in einer statischen und uniformen Kultur Gefangener 265
(2) Diametrales Abweichen der fremdkulturellen von den hiesigen Anschauungen 267
cc) Zwischenergebnis 271
b) Diskriminierungsfreie Bestrafung von „Ehrenmorden“ 274
aa) Berücksichtigung abweichenden Unrechtsbewusstseins 276
(1) Fehlen des Unrechtsbewusstseins 277
(2) Unvermeidbarkeit des fehlenden Unrechtsbewusstseins 279
bb) Berücksichtigung verminderten Motivationsbeherrschungspotentials 283
Zusammenfassung 286
Glossar 292
Literaturverzeichnis 294
Namens- und Sachwortverzeichnis 315