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Trotha, J. (2009). Stress am Arbeitsplatz - Haftung des Arbeitgebers auf Schadensersatz für hieraus resultierende Gesundheitsschäden?. Ein Beitrag zur Entwicklung eines Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung der britischen Rechtsprechung zu dieser Frage. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53105-9
Trotha, Jan von. Stress am Arbeitsplatz - Haftung des Arbeitgebers auf Schadensersatz für hieraus resultierende Gesundheitsschäden?: Ein Beitrag zur Entwicklung eines Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung der britischen Rechtsprechung zu dieser Frage. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53105-9
Trotha, J, (2009): Stress am Arbeitsplatz - Haftung des Arbeitgebers auf Schadensersatz für hieraus resultierende Gesundheitsschäden?: Ein Beitrag zur Entwicklung eines Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung der britischen Rechtsprechung zu dieser Frage, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53105-9

Format

Stress am Arbeitsplatz - Haftung des Arbeitgebers auf Schadensersatz für hieraus resultierende Gesundheitsschäden?

Ein Beitrag zur Entwicklung eines Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung der britischen Rechtsprechung zu dieser Frage

Trotha, Jan von

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 281

(2009)

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Abstract

In der vorliegenden Veröffentlichung entwickelt Jan von Trotha ein Modell für die schadensersatzrechtliche Haftung des Arbeitgebers - sofern arbeitsplatzbezogener Stress eine Gesundheitsverletzung hervorgerufen hat. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die mittlerweile gefestigte britische Rechtsprechung zu diesem Problem, in der eine solche Haftung anerkannt wird.

Daraus ergibt sich die Frage, wie die haftungsrechtliche Situation im deutschen Recht zu beurteilen ist. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der Verletzung der Schutzpflicht des Arbeitgebers. Neben deren dogmatischen Grundlagen behandelt der Autor vor allem die Frage, wie weit die Schutzpflicht ihrem Umfang nach in Fällen eines gestressten Arbeitnehmers reicht und durch welches Handeln oder Unterlassen sie verletzt werden kann. Daneben werden auch die übrigen Voraussetzungen für eine Haftung des Arbeitgebers, wie beispielsweise dessen Verschulden oder das Nichteingreifen des Haftungsausschlusses gemäß § 104 SGB VII ebenso wie prozessuale Aspekte der Geltendmachung derartiger Haftungsansprüche diskutiert.

Im Ergebnis kann dabei durchaus eine Haftung des Arbeitgebers angenommen werden, vorausgesetzt dieser hat bei einer hinreichend erkennbaren drohenden Gesundheitsverletzung nicht alle möglichen und verhältnismäßigen Schutzmaßnahmen zugunsten des Arbeitnehmers getroffen.

Zur Abrundung beschäftigt sich der Autor - unter Zugrundelegung des entwickelten Haftungsmodells - noch mit einigen weitergehenden Fragestellungen, wie beispielsweise den sich aus dem Modell ergebenden Konsequenzen unter Berücksichtigung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
Kapitel 1: Einleitung und Hinführung zur Problematik 23
I. Stress in der modernen Arbeitswelt 23
II. Eine definitorische Annäherung an den Begriff „Stress“ 26
III. Gang der Untersuchung 31
Kapitel 2: Die Entwicklung der Haftung in England 34
I. Allgemeines 34
II. Das grundlegende Urteil: Walker v. Northumberland County Council 36
1. Die von den bisherigen Prinzipien abweichende rechtliche Würdigung dieses Falles 37
a) Verletzung der Fürsorgepflicht als Ursache für den ersten Zusammenbruch 38
b) Verletzung der Fürsorgepflicht als Ursache für den zweiten Zusammenbruch 42
2. Zusammenfassung des Urteils 44
III. Die Entscheidung des Court of Appeal: Hatton v. Sutherland, Barber v. Somerset County Council, Jones v. Sandwell Metropolitan Borough Council, Bishop v. Baker Refractories Ltd. vom 05.02.2002 46
1. Allgemeine rechtliche Erwägungen 46
a) Bestehen einer Fürsorgepflicht 50
b) Vorhersehbarkeit 52
c) Verletzung der Fürsorgepflicht 55
d) Kausalität und Aufteilung des Schadens 57
2. Die konkret entschiedenen Fälle 58
3. Zusammenfassung des Urteils 61
IV. Die Entscheidung des House of Lords: Barber v. Somerset County Council vom 16.–18.02., 01.04.2004 64
1. Rechtliche Würdigung des Urteils des Court of Appeal 65
2. Weiterführende Überlegungen 68
3. Zusammenfassung des Urteils 70
V. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung 70
1. Weitere Urteile 71
2. Probleme der aufgestellten Grundsätze 73
VI. Zusammenfassung 78
Kapitel 3: Die Situation in Deutschland 80
I. Allgemeines 80
II. Rechtliche Ansatzpunkte: Die Haftung gemäß § 280 Abs. 1 BGB 82
1. Schuldverhältnis 82
2. Pflichtverletzung 83
a) Grundlagen der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 84
b) Konkretisierung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers durch § 618 BGB 89
c) Weitere Konkretisierung der Fürsorgepflicht durch spezialgesetzliche Regelungen 93
d) Einordnung der Fälle des arbeitsplatzbezogenen Stresses 98
aa) Fälle mit kurzfristigen Beanspruchungsfolgen 101
(1) Keine Subsumtion unter § 618 Abs. 1 BGB 102
(2) Keine Subsumtion unter § 241 Abs. 2 BGB 104
bb) Fälle mit mittel- bis langfristigen Beanspruchungsfolgen 110
e) Umfang/Verletzung der Schutzpflicht 112
aa) Aktives Handeln durch Treffen der Organisationsmaßnahme 113
bb) Unterlassen durch Unterbleiben genereller Nachforschungen 119
(1) Keine eigenständige generelle Nachforschungspflicht 120
(2) Modifikationen aufgrund besonderer Schutzbedürftigkeit? 127
cc) Unterlassen durch das Unterbleiben konkreter Schutzmaßnahmen 132
(1) Voraussetzung für das Bestehen einer Handlungspflicht 133
(a) Maßstab für die Beurteilung der Vorhersehbarkeit 134
(b) Beurteilung der Vorhersehbarkeit im jeweiligen Einzelfall 136
(c) Nachforschungspflicht des Arbeitgebers 140
(d) Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte in die Überlegungen zur Vorhersehbarkeit 143
(2) Umfang zu treffender konkreter Schutzmaßnahmen 145
(a) Physisch messbare Belastungsfaktoren als Grundlage 147
(b) Nicht physisch erfassbare Belastungsfaktoren 150
(aa) Das Arbeitszeitgesetz 151
(bb) Das Arbeitsschutzgesetz 156
(α) Aufklärungspflichten gemäß §§ 12 Abs. 1 S. 1, 9 Abs. 2 S. 1 ArbSchG 161
(αα) Konkurrenzverhältnis der Normen 161
(ββ) Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bei erkannter/erkennbarer stressbedingter Gesundheitsschädigung 163
(γγ) Ergänzend: Erst recht keine generelle Aufklärungspflicht 167
(β) Schutzpflichten gemäß §§ 3 Abs. 1 S. 1, 5 Abs. 1 ArbSchG 169
(αα) Doppelwirkung der Gefährdungsermittlungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 ArbSchG 171
(ββ) Anwendbarkeit der Gefährdungsermittlungspflicht aus § 5 Abs. 1 ArbSchG auch in Fällen der stressbedingten Gesundheitsschädigung? 174
(γγ) Auswirkungen der Nichtanwendbarkeit des § 5 Abs. 1 ArbSchG in den vorliegenden Fällen auf die Geltung des § 3 Abs. 1 S. 1 ArbSchG 178
(cc) § 618 Abs. 1 BGB 182
(dd) Zwischenergebnis 185
dd) Grenzen der Schutzpflicht des Arbeitgebers 186
(1) Dogmatische Verankerung der Grenzen in § 618 Abs. 1 BGB und § 3 Abs. 1 ArbSchG 187
(2) Prüfung der drei Stufen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 191
3. Eintritt der Verletzung eines Schutzgutes 197
4. Verschulden 200
a) Verschuldensunabhängige Haftung? 201
b) Bezugspunkt des Verschuldens 204
c) Bestimmung des Verschuldens in Fällen der Gesundheitsschädigung in Folge von arbeitsplatzbezogenem Stress 206
5. Schaden 212
a) Schadensumfang 212
b) Mitverschulden 214
6. Prozessuale Aspekte 219
a) Modifikation der Beweislast durch die Rechtsprechung 220
b) Weitergehende Modifikationen aufgrund der Besonderheiten der Fälle des arbeitsplatzbezogenen Stresses 224
c) Modifikation der Beweislast der einzelnen Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung 226
d) Noch weitergehende Modifikationen in Fällen besonderer Schutzbedürftigkeit 231
III. Die Haftung gemäß § 823 Abs. 1 BGB 235
IV. Die Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V. m. einem Schutzgesetz 238
1. Verletzung eines Schutzgesetzes 239
2. Sonstige tatbestandliche Voraussetzungen und Beweislast 244
V. Die Haftung gemäß § 670 BGB analog 247
VI. Der Haftungsausschluss gemäß § 104 Abs. 1 SGB VII 248
1. Arbeitsunfall 250
2. Berufskrankheit 253
VII. Zusammenfassung 257
Kapitel 4: Zusätzliche weitergehende Fragestellungen 262
I. Zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten des Arbeitnehmers vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 262
1. Anspruch auf Erfüllung der Schutzpflicht gemäß § 618 Abs. 1 BGB 262
2. Anspruch auf Unterlassung gemäß §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB 265
3. Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB 266
4. Sonstige Ansprüche 270
II. Konsequenzen der Einrichtung eines sog. Counselling Services 271
III. Haftungsrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Kündigung? 276
IV. Konsequenzen des entwickelten Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung betriebsverfassungsrechtlicher Mitbestimmungsrechte 282
1. Reaktionen des Arbeitgebers bei Kenntnis von einer drohenden stressbedingten Gesundheitsschädigung 284
a) Voraussetzungen für ein Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 287
b) Weitergehende Einschränkungen des Anwendungsbereichs von § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 290
2. Verhalten des Arbeitgebers vor Kenntnis von einer drohenden stressbedingten Gesundheitsschädigung 295
V. Zusammenfassung 300
Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse 302
Literaturverzeichnis 306
Sachwortverzeichnis 322