Menu Expand

Das Sicherheitsgefühl und die Polizei

Cite BOOK

Style

Schewe, C. (2009). Das Sicherheitsgefühl und die Polizei. Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53003-8
Schewe, Christoph S.. Das Sicherheitsgefühl und die Polizei: Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53003-8
Schewe, C (2009): Das Sicherheitsgefühl und die Polizei: Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53003-8

Format

Das Sicherheitsgefühl und die Polizei

Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?

Schewe, Christoph S.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1132

(2009)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Sicherheit ist nicht mehr nur objektive Sicherheit, sondern hat auch eine subjektive Seite, das Sicherheitsgefühl. Dieses ist vermehrt Gegenstand polizeilicher Maßnahmen geworden. Die Polizei rechtfertigt ihr Handeln nicht mehr nur mit der objektiven Sicherheit, sondern zunehmend auch mit dem Sicherheitsgefühl.

Christoph S. Schewe befasst sich mit der Frage, ob die Polizei ihre eingreifenden Maßnahmen mit dem Sicherheitsgefühl rechtfertigen kann; oder anders formuliert: Ist das Sicherheitsgefühl ein polizeiliches Schutzgut? Dabei erörtert er zunächst, ob das Sicherheitsgefühl zum Schutzgut der öffentlichen Sicherheit zählt. Mögliche Anknüpfungspunkte stellen dabei die Rechtsgüter Staatlichkeit, Demokratie und Freiheit von Furcht dar. Anschließend diskutiert er, ob das Sicherheitsgefühl vom Schutzgut öffentliche Ordnung erfasst wird. Überlegungen des Verfassers, inwieweit der Gesetzgeber das Sicherheitsgefühl durch Rechtsnormen polizeilichem Schutz unterstellen kann, runden die Publikation ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 15
1. Teil: Das Sicherheitsgefühl – eine Bestandsaufnahme 18
1. Kapitel: Das Sicherheitsgefühl und sein Schutz durch die Polizei 18
A. Was ist das Sicherheitsgefühl? 18
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die Polizei 21
I. Aus dem Blickwinkel der Polizei beeinflussbare externe Faktoren des Sicherheitsgefühls 22
II. Von der Polizei ergriffene Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls 24
1. Videoüberwachung 24
2. Alkohol- und Bettelsatzungen und deren Durchsetzung 27
3. Platzverweisungen und Aufenthaltsverbote 29
4. Verbringungsgewahrsam 30
5. Vermehrte Streifenfahrten und Fuß- und Fahrradstreifen 32
6. Stadtwache – Gemeinsame Fußstreifen von Polizei und Ordnungsbehörden 33
7. Kooperationen mit privaten Sicherheitsdiensten 34
8. Kooperation mit dem Bürger – „neighborhood-watch“ 36
9. „Aktion Saubere Innenstadt“ 37
10. Repressive Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls 38
11. Sonderproblem Terrorismusbekämpfung 41
12. Zusammenfassung 44
III. Warum schützt die Polizei das Sicherheitsgefühl? 44
1. Kriminalitätsbegünstigende Wirkung des Unsicherheitsgefühls 44
2. Staatsanwaltschaftsfreies Betätigungsfeld 46
3. Rechtfertigung für das Bestehen der Polizei 47
2. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe 51
2. Kapitel: Sicherheit und Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe 51
A. Staatsaufgaben 51
I. Bedeutung der Staatsaufgaben 51
II. Kategorien von Staatsaufgaben 53
1. Notwendige Staatsaufgaben 53
2. Fakultative Staatsaufgaben 54
3. Notwendige und fakultative Staatsaufgaben als Ausdruck unterschiedlicher Betrachtungsweisen 54
III. Staatsaufgaben als Verpflichtung des Staates 55
B. Das Sicherheitsgefühl als notwendige Staatsaufgabe 57
I. Sicherheit als (notwendige) Staatsaufgabe 57
1. Staatstheoretische Herleitungen 58
a) Vertragstheoretiker 59
(1) Staatsaufgabe Sicherheit aus der Staatstheorie Hobbes’ 59
(a) Die Menschen im Naturzustand 59
(b) Die vertragliche Konstruktion des Staates 59
(2) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Staatstheorien Pufendorfs und Lockes 61
(a) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung von Sicherheit bei Pufendorf 61
(aa) Der Mensch im Naturzustand 62
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates 63
(b) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung der Sicherheit in der Staatstheorie Lockes 63
(aa) Der Mensch im Naturzustand 63
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates 65
(3) Zwischenergebnis 65
b) Lehre vom Gewaltmonopol 66
2. Begründung der Staatsaufgabe Sicherheit aus der Verfassung 68
a) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Kompetenzvorschriften 69
b) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Prinzipen der Rechtsstaatlichkeit 70
c) Staatsaufgabe Sicherheit aus den grundgesetzlichen Schutzpflichten 70
3. Begründung einer Staatsaufgabe Sicherheit aus dem Europarecht 73
II. Ergebnis 75
3. Kapitel: Inhalt und Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit 76
A. Wandel von Staatsaufgaben 76
B. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit 78
C. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit zur subjektiven Sicherheit 80
I. Blickwinkel bei der Bestimmung von Staatsaufgaben 80
II. Das gesellschaftliche Verständnis von Sicherheit 81
1. Das Bedürfnis nach Sicherheit als Eigenheit des Menschen 81
2. Relativität von Sicherheit 83
3. Sicherheit als gesellschaftliche Konstruktion 84
4. Subjektivierung von Sicherheit: Sicherheit als Erwartungssicherheit 89
5. „Sichere“ Sicherheit 91
III. Staatsaufgabe Sicherheit: objektive und subjektive Sicherheit 92
4. Kapitel: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl 93
A. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage 94
I. Untersuchungen des Sicherheitsgefühls 94
1. Untersuchungsgegenstand Kriminalitätsfurcht 94
2. Vorgehen bei den Untersuchungen 96
II. Die tatsächliche Sicherheitslage 99
III. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage nach den Untersuchungen 99
1. Unterschiede beim Merkmal „Alter“ 100
2. Unterschiede beim Merkmal „Geschlecht“ 101
3. Unterschiede beim Merkmal „Bildung“ 102
4. Unterschiede beim Merkmal „Soziale Schicht“ 103
5. Unterschiede beim Merkmal „Wohnortgröße“ 103
6. Unterschiede nach Deliktsart 105
7. Unterschiede bei Tat- und Furchtorten 106
8. Vergleich zwischen den ostdeutschen und westdeutschen Bundesländern 107
9. Unterschiede bei einer Kombination der Merkmale 108
IV. Auswirkungen von Veränderungen der objektiven Sicherheitslage auf das Sicherheitsgefühl 109
V. Zusammenfassende Ergebnisse der Untersuchungen 111
VI. Das so genannte Kriminalitätsfurchtparadox 112
B. Das Sicherheitsgefühl – ein Paradox? 112
I. Konstituierende Faktoren des Sicherheitsgefühls 112
1. Persönliche Risikoeinschätzung 112
2. Einschätzung der Vulnerabilität 113
3. Einschätzung der Copingfähigkeiten 115
4. Zusammenfassung der konstituierenden Faktoren 116
5. Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl 116
II. Beeinflussung der konstituierenden Faktoren 117
1. Direkte (eigene) Opfererfahrung 117
2. Indirekte Opfererfahrungen 119
3. Medial vermittelte Wahrnehmung der Kriminalität 120
4. Staatlich vermittelte Wahrnehmung der Kriminalitätslage 122
5. Soziale Desorganisation 124
a) Störung der Integration in die Nachbarschaft 125
b) Verlust der informellen sozialen Kontrolle 126
c) Wahrnehmung von Verfall und Unordnung („signs of incivility“) 127
6. Unübersichtliche öffentliche Räume 128
7. Diffuse Lebensängste 129
8. Zusammenfassung 130
III. Zwischenergebnis 130
C. Ergebnis: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl 131
3. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe 132
5. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den geschriebenen Aufgaben der Polizei 133
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als eigenständige Aufgabe der Polizei 134
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Gefahrenabwehr 134
I. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Sicherheit 135
1. Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit 135
a) Die Rechtsgüter des Einzelnen 136
b) Der Schutz des Staates und seiner Einrichtungen 137
c) Die Rechtsordnung 138
d) Öffentliche Sicherheit als Rechtsgüterschutz 140
2. Das Sicherheitsgefühl als eigenständiges Rechtsgut 140
3. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines eigenständigen Rechtsguts „Sicherheit“ 141
4. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Staatlichkeit“ 147
a) Sicherheitsgefühl und Staatsvolk 149
b) Sicherheitsgefühl und Staatsgewalt 152
c) Ergebnis 155
5. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Demokratie“ 156
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für die Demokratie 158
(1) Weimarer Republik 158
(2) Das Lukaschenko-Regime in Weißrussland 161
(3) Demokratietheoretische Begründung der Prämisse 163
b) Reichweite und Grenzen des Schutzes des Sicherheitsgefühls 165
c) Die Bedeutung der Freiheit für die Demokratie 166
(1) Demokratie als Volksherrschaft 166
(2) Demokratie und Mehrheitsprinzip 168
(3) Demokratie und Reversibilität politischer Entscheidungen 170
(4) Demokratie als rechtlich begrenzte Herrschaft 171
(5) Qualifiziertes Mehrheitsprinzip und Volksherrschaft 173
(6) Zusammenfassung: Demokratie als Staatsform der Freiheit 174
d) Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl 175
e) Konsequenzen aus diesem Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl 179
f) Ergebnis 182
6. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ 182
a) Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ aus § 241 Abs. 1 und § 238 Abs. 1 StGB 182
(1) Herleitung aus § 241 Abs. 1 StGB 182
(2) Herleitung aus § 238 Abs. 1 StGB 184
(3) Ergebnis 186
b) Grundrechtliche Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ 186
(1) Wie muss ein Grundrecht auf Freiheit von Furcht aussehen? 187
(2) Die verschiedenen Herleitungsmodelle eines Grundrechts auf Freiheit von Furcht 188
(a) Historische Herkunft des Rechts auf Freiheit von Furcht 188
(b) Freiheit von Furcht als Menschenrecht 190
(c) Freiheit von Furcht aus dem Recht auf Freiheit und Sicherheit aus Art. 5 Abs. 1 EMRK 193
(d) Freiheit von Furcht aus der Menschenwürde 194
(e) Freiheit von Furcht aus der Gewissensfreiheit 197
(f) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 198
(g) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG 199
(h) Freiheit von Furcht aus der Gesamtheit der grundrechtlichen Gewährleistungen 200
(i) Freiheit von Furcht aus dem Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 2 GG 203
(j) Zusammenfassung 205
c) Der Gewährleistungsumfang des Grundrechts auf Freiheit von Furcht 205
(1) Die reale Furcht 207
(2) Die irreale Furcht 207
(3) Die übersteigerte Furcht 209
(4) Die Furcht vor Risikotechnologien 211
(5) Zusammenfassung 215
d) Ergebnis 215
7. Ergebnis: Das Sicherheitsgefühl als Schutzgut der öffentlichen Sicherheit 216
II. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Ordnung 216
1. Das Schutzgut der öffentlichen Ordnung 217
2. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch Sozialnormen 222
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für das menschliche Zusammenleben 222
b) Das Sicherheitsgefühl schützende Sozialnormen 224
(1) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht 225
(2) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht 229
c) Ergebnis 230
III. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe der Gefahrenabwehr 230
C. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Strafverfolgung 231
I. Tatbestandsvoraussetzungen für eingreifende Maßnahmen der Polizei nach der StPO 232
II. Das Sicherheitsgefühl und die begangene Tat 233
III. Das Sicherheitsgefühl und die Befugnisse nach der StPO 235
IV. Das Sicherheitsgefühl als Maßstab für die Ressourcenverteilung 239
V. Der Schutz des Sicherheitsgefühls nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht 239
VI. Ergebnis 242
D. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als geschriebene Polizeiaufgabe 242
6. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den ungeschriebenen Aufgaben der Polizei 243
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus dem Sozialstaatsprinzip 243
I. Das Sozialstaatsprinzip als Gestaltungsauftrag 245
II. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlicher Gestaltungsauftrag 246
III. Die Bindungswirkung des Sozialstaatsprinzips für den Staat 250
IV. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlich begründete Aufgabe der Polizei 252
V. Ergebnis 252
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Annexaufgabe zu den Polizeiaufgaben Gefahrenabwehr und Strafverfolgung 253
C. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als ungeschriebene Polizeiaufgabe 257
4. Teil: Zusammenfassung, Ergebnis und Konsequenz 258
7. Kapitel: Zusammenfassung: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe 258
8. Kapitel: Konsequenzen für die Polizei beim Schutz des Sicherheitsgefühls 260
A. Lässt sich das Sicherheitsgefühl zu einem eigenen Rechtsgut machen? 261
I. Vorhersehbarkeit durch objektive Anhaltspunkte 263
II. Das Verhalten der Furchtempfindenden als Anhaltspunkt 264
III. Das Verhalten der Furchtverursacher als Anknüpfungspunkt 265
1. Anzahl der sich Fürchtenden 267
2. Freiheit des Fürchtenden gegen Freiheit des Furchtverursachenden 268
IV. Ergebnis 273
B. Andere, grundrechtsneutrale Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls 274
I. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch mehr Präsenz 274
1. Eignung des Präsenzzeigens für das Sicherheitsgefühl 275
a) Grundsätzlicher Nutzen des Präsenzzeigens 275
b) Mit dem Präsenzzeigen verbundene Nachteile 278
2. Kooperation mit polizeifremden Kräften beim Präsenzzeigen 279
II. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch Informationshandeln 281
III. Alternative, nichtpolizeiliche Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls 285
1. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch städtebauliche Maßnahmen 285
2. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch sozialstaatliche Maßnahmen 288
a) Sozialstaatliche Maßnahmen für Furchtverursacher 288
b) Sozialstaatliche Maßnahmen für sich Fürchtende 290
3. Kritik an städtebaulichen und sozialstaatlichen Maßnahmen 290
Literaturverzeichnis 292
Sachverzeichnis 336