Das Sicherheitsgefühl und die Polizei

Christoph S. Schewe

doi:10.3790/978-3-428-53003-8

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Schewe, C. (2009). Das Sicherheitsgefühl und die Polizei. Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53003-8

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Das Sicherheitsgefühl und die Polizei

Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?

Schewe, Christoph S.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1132

(2009)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53003-8
978-3-428-13003-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53003-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 339
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Constitution

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Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Sicherheit ist nicht mehr nur objektive Sicherheit, sondern hat auch eine subjektive Seite, das Sicherheitsgefühl. Dieses ist vermehrt Gegenstand polizeilicher Maßnahmen geworden. Die Polizei rechtfertigt ihr Handeln nicht mehr nur mit der objektiven Sicherheit, sondern zunehmend auch mit dem Sicherheitsgefühl.

Christoph S. Schewe befasst sich mit der Frage, ob die Polizei ihre eingreifenden Maßnahmen mit dem Sicherheitsgefühl rechtfertigen kann; oder anders formuliert: Ist das Sicherheitsgefühl ein polizeiliches Schutzgut? Dabei erörtert er zunächst, ob das Sicherheitsgefühl zum Schutzgut der öffentlichen Sicherheit zählt. Mögliche Anknüpfungspunkte stellen dabei die Rechtsgüter Staatlichkeit, Demokratie und Freiheit von Furcht dar. Anschließend diskutiert er, ob das Sicherheitsgefühl vom Schutzgut öffentliche Ordnung erfasst wird. Überlegungen des Verfassers, inwieweit der Gesetzgeber das Sicherheitsgefühl durch Rechtsnormen polizeilichem Schutz unterstellen kann, runden die Publikation ab.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
1. Teil: Das Sicherheitsgefühl – eine Bestandsaufnahme	18
1. Kapitel: Das Sicherheitsgefühl und sein Schutz durch die Polizei	18
A. Was ist das Sicherheitsgefühl?	18
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die Polizei	21
I. Aus dem Blickwinkel der Polizei beeinflussbare externe Faktoren des Sicherheitsgefühls	22
II. Von der Polizei ergriffene Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls	24
1. Videoüberwachung	24
2. Alkohol- und Bettelsatzungen und deren Durchsetzung	27
3. Platzverweisungen und Aufenthaltsverbote	29
4. Verbringungsgewahrsam	30
5. Vermehrte Streifenfahrten und Fuß- und Fahrradstreifen	32
6. Stadtwache – Gemeinsame Fußstreifen von Polizei und Ordnungsbehörden	33
7. Kooperationen mit privaten Sicherheitsdiensten	34
8. Kooperation mit dem Bürger – „neighborhood-watch“	36
9. „Aktion Saubere Innenstadt“	37
10. Repressive Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls	38
11. Sonderproblem Terrorismusbekämpfung	41
12. Zusammenfassung	44
III. Warum schützt die Polizei das Sicherheitsgefühl?	44
1. Kriminalitätsbegünstigende Wirkung des Unsicherheitsgefühls	44
2. Staatsanwaltschaftsfreies Betätigungsfeld	46
3. Rechtfertigung für das Bestehen der Polizei	47
2. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe	51
2. Kapitel: Sicherheit und Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe	51
A. Staatsaufgaben	51
I. Bedeutung der Staatsaufgaben	51
II. Kategorien von Staatsaufgaben	53
1. Notwendige Staatsaufgaben	53
2. Fakultative Staatsaufgaben	54
3. Notwendige und fakultative Staatsaufgaben als Ausdruck unterschiedlicher Betrachtungsweisen	54
III. Staatsaufgaben als Verpflichtung des Staates	55
B. Das Sicherheitsgefühl als notwendige Staatsaufgabe	57
I. Sicherheit als (notwendige) Staatsaufgabe	57
1. Staatstheoretische Herleitungen	58
a) Vertragstheoretiker	59
(1) Staatsaufgabe Sicherheit aus der Staatstheorie Hobbes’	59
(a) Die Menschen im Naturzustand	59
(b) Die vertragliche Konstruktion des Staates	59
(2) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Staatstheorien Pufendorfs und Lockes	61
(a) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung von Sicherheit bei Pufendorf	61
(aa) Der Mensch im Naturzustand	62
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates	63
(b) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung der Sicherheit in der Staatstheorie Lockes	63
(aa) Der Mensch im Naturzustand	63
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates	65
(3) Zwischenergebnis	65
b) Lehre vom Gewaltmonopol	66
2. Begründung der Staatsaufgabe Sicherheit aus der Verfassung	68
a) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Kompetenzvorschriften	69
b) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Prinzipen der Rechtsstaatlichkeit	70
c) Staatsaufgabe Sicherheit aus den grundgesetzlichen Schutzpflichten	70
3. Begründung einer Staatsaufgabe Sicherheit aus dem Europarecht	73
II. Ergebnis	75
3. Kapitel: Inhalt und Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit	76
A. Wandel von Staatsaufgaben	76
B. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit	78
C. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit zur subjektiven Sicherheit	80
I. Blickwinkel bei der Bestimmung von Staatsaufgaben	80
II. Das gesellschaftliche Verständnis von Sicherheit	81
1. Das Bedürfnis nach Sicherheit als Eigenheit des Menschen	81
2. Relativität von Sicherheit	83
3. Sicherheit als gesellschaftliche Konstruktion	84
4. Subjektivierung von Sicherheit: Sicherheit als Erwartungssicherheit	89
5. „Sichere“ Sicherheit	91
III. Staatsaufgabe Sicherheit: objektive und subjektive Sicherheit	92
4. Kapitel: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl	93
A. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage	94
I. Untersuchungen des Sicherheitsgefühls	94
1. Untersuchungsgegenstand Kriminalitätsfurcht	94
2. Vorgehen bei den Untersuchungen	96
II. Die tatsächliche Sicherheitslage	99
III. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage nach den Untersuchungen	99
1. Unterschiede beim Merkmal „Alter“	100
2. Unterschiede beim Merkmal „Geschlecht“	101
3. Unterschiede beim Merkmal „Bildung“	102
4. Unterschiede beim Merkmal „Soziale Schicht“	103
5. Unterschiede beim Merkmal „Wohnortgröße“	103
6. Unterschiede nach Deliktsart	105
7. Unterschiede bei Tat- und Furchtorten	106
8. Vergleich zwischen den ostdeutschen und westdeutschen Bundesländern	107
9. Unterschiede bei einer Kombination der Merkmale	108
IV. Auswirkungen von Veränderungen der objektiven Sicherheitslage auf das Sicherheitsgefühl	109
V. Zusammenfassende Ergebnisse der Untersuchungen	111
VI. Das so genannte Kriminalitätsfurchtparadox	112
B. Das Sicherheitsgefühl – ein Paradox?	112
I. Konstituierende Faktoren des Sicherheitsgefühls	112
1. Persönliche Risikoeinschätzung	112
2. Einschätzung der Vulnerabilität	113
3. Einschätzung der Copingfähigkeiten	115
4. Zusammenfassung der konstituierenden Faktoren	116
5. Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl	116
II. Beeinflussung der konstituierenden Faktoren	117
1. Direkte (eigene) Opfererfahrung	117
2. Indirekte Opfererfahrungen	119
3. Medial vermittelte Wahrnehmung der Kriminalität	120
4. Staatlich vermittelte Wahrnehmung der Kriminalitätslage	122
5. Soziale Desorganisation	124
a) Störung der Integration in die Nachbarschaft	125
b) Verlust der informellen sozialen Kontrolle	126
c) Wahrnehmung von Verfall und Unordnung („signs of incivility“)	127
6. Unübersichtliche öffentliche Räume	128
7. Diffuse Lebensängste	129
8. Zusammenfassung	130
III. Zwischenergebnis	130
C. Ergebnis: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl	131
3. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe	132
5. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den geschriebenen Aufgaben der Polizei	133
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als eigenständige Aufgabe der Polizei	134
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Gefahrenabwehr	134
I. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Sicherheit	135
1. Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit	135
a) Die Rechtsgüter des Einzelnen	136
b) Der Schutz des Staates und seiner Einrichtungen	137
c) Die Rechtsordnung	138
d) Öffentliche Sicherheit als Rechtsgüterschutz	140
2. Das Sicherheitsgefühl als eigenständiges Rechtsgut	140
3. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines eigenständigen Rechtsguts „Sicherheit“	141
4. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Staatlichkeit“	147
a) Sicherheitsgefühl und Staatsvolk	149
b) Sicherheitsgefühl und Staatsgewalt	152
c) Ergebnis	155
5. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Demokratie“	156
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für die Demokratie	158
(1) Weimarer Republik	158
(2) Das Lukaschenko-Regime in Weißrussland	161
(3) Demokratietheoretische Begründung der Prämisse	163
b) Reichweite und Grenzen des Schutzes des Sicherheitsgefühls	165
c) Die Bedeutung der Freiheit für die Demokratie	166
(1) Demokratie als Volksherrschaft	166
(2) Demokratie und Mehrheitsprinzip	168
(3) Demokratie und Reversibilität politischer Entscheidungen	170
(4) Demokratie als rechtlich begrenzte Herrschaft	171
(5) Qualifiziertes Mehrheitsprinzip und Volksherrschaft	173
(6) Zusammenfassung: Demokratie als Staatsform der Freiheit	174
d) Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl	175
e) Konsequenzen aus diesem Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl	179
f) Ergebnis	182
6. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“	182
a) Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ aus § 241 Abs. 1 und § 238 Abs. 1 StGB	182
(1) Herleitung aus § 241 Abs. 1 StGB	182
(2) Herleitung aus § 238 Abs. 1 StGB	184
(3) Ergebnis	186
b) Grundrechtliche Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“	186
(1) Wie muss ein Grundrecht auf Freiheit von Furcht aussehen?	187
(2) Die verschiedenen Herleitungsmodelle eines Grundrechts auf Freiheit von Furcht	188
(a) Historische Herkunft des Rechts auf Freiheit von Furcht	188
(b) Freiheit von Furcht als Menschenrecht	190
(c) Freiheit von Furcht aus dem Recht auf Freiheit und Sicherheit aus Art. 5 Abs. 1 EMRK	193
(d) Freiheit von Furcht aus der Menschenwürde	194
(e) Freiheit von Furcht aus der Gewissensfreiheit	197
(f) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG	198
(g) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG	199
(h) Freiheit von Furcht aus der Gesamtheit der grundrechtlichen Gewährleistungen	200
(i) Freiheit von Furcht aus dem Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 2 GG	203
(j) Zusammenfassung	205
c) Der Gewährleistungsumfang des Grundrechts auf Freiheit von Furcht	205
(1) Die reale Furcht	207
(2) Die irreale Furcht	207
(3) Die übersteigerte Furcht	209
(4) Die Furcht vor Risikotechnologien	211
(5) Zusammenfassung	215
d) Ergebnis	215
7. Ergebnis: Das Sicherheitsgefühl als Schutzgut der öffentlichen Sicherheit	216
II. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Ordnung	216
1. Das Schutzgut der öffentlichen Ordnung	217
2. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch Sozialnormen	222
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für das menschliche Zusammenleben	222
b) Das Sicherheitsgefühl schützende Sozialnormen	224
(1) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht	225
(2) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht	229
c) Ergebnis	230
III. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe der Gefahrenabwehr	230
C. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Strafverfolgung	231
I. Tatbestandsvoraussetzungen für eingreifende Maßnahmen der Polizei nach der StPO	232
II. Das Sicherheitsgefühl und die begangene Tat	233
III. Das Sicherheitsgefühl und die Befugnisse nach der StPO	235
IV. Das Sicherheitsgefühl als Maßstab für die Ressourcenverteilung	239
V. Der Schutz des Sicherheitsgefühls nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht	239
VI. Ergebnis	242
D. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als geschriebene Polizeiaufgabe	242
6. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den ungeschriebenen Aufgaben der Polizei	243
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus dem Sozialstaatsprinzip	243
I. Das Sozialstaatsprinzip als Gestaltungsauftrag	245
II. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlicher Gestaltungsauftrag	246
III. Die Bindungswirkung des Sozialstaatsprinzips für den Staat	250
IV. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlich begründete Aufgabe der Polizei	252
V. Ergebnis	252
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Annexaufgabe zu den Polizeiaufgaben Gefahrenabwehr und Strafverfolgung	253
C. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als ungeschriebene Polizeiaufgabe	257
4. Teil: Zusammenfassung, Ergebnis und Konsequenz	258
7. Kapitel: Zusammenfassung: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe	258
8. Kapitel: Konsequenzen für die Polizei beim Schutz des Sicherheitsgefühls	260
A. Lässt sich das Sicherheitsgefühl zu einem eigenen Rechtsgut machen?	261
I. Vorhersehbarkeit durch objektive Anhaltspunkte	263
II. Das Verhalten der Furchtempfindenden als Anhaltspunkt	264
III. Das Verhalten der Furchtverursacher als Anknüpfungspunkt	265
1. Anzahl der sich Fürchtenden	267
2. Freiheit des Fürchtenden gegen Freiheit des Furchtverursachenden	268
IV. Ergebnis	273
B. Andere, grundrechtsneutrale Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls	274
I. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch mehr Präsenz	274
1. Eignung des Präsenzzeigens für das Sicherheitsgefühl	275
a) Grundsätzlicher Nutzen des Präsenzzeigens	275
b) Mit dem Präsenzzeigen verbundene Nachteile	278
2. Kooperation mit polizeifremden Kräften beim Präsenzzeigen	279
II. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch Informationshandeln	281
III. Alternative, nichtpolizeiliche Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls	285
1. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch städtebauliche Maßnahmen	285
2. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch sozialstaatliche Maßnahmen	288
a) Sozialstaatliche Maßnahmen für Furchtverursacher	288
b) Sozialstaatliche Maßnahmen für sich Fürchtende	290
3. Kritik an städtebaulichen und sozialstaatlichen Maßnahmen	290
Literaturverzeichnis	292
Sachverzeichnis	336

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