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Der vermögensrechtliche Zuweisungsgehalt des Persönlichkeitsrechts

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Ahn, B. (2009). Der vermögensrechtliche Zuweisungsgehalt des Persönlichkeitsrechts. Eine grundlagenorientierte Studie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53059-5
Ahn, Byung Ha. Der vermögensrechtliche Zuweisungsgehalt des Persönlichkeitsrechts: Eine grundlagenorientierte Studie. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53059-5
Ahn, B (2009): Der vermögensrechtliche Zuweisungsgehalt des Persönlichkeitsrechts: Eine grundlagenorientierte Studie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53059-5

Format

Der vermögensrechtliche Zuweisungsgehalt des Persönlichkeitsrechts

Eine grundlagenorientierte Studie

Ahn, Byung Ha

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 394

(2009)

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Abstract

Eine Reihe von Caroline von Monaco sowie Marlene Dietrich betreffende Entscheidungen des BGH haben eine lebhafte Diskussion über die rechtliche Umsetzung der Kommerzialisierung menschlicher Identitätsmerkmale entfacht, so daß nun eine kaum noch übersichtliche Meinungsvielfalt entstanden ist. Es bedarf daher einer gründlichen theoretischen Überprüfung der verschiedenen Ansätze, um eine möglichst widerspruchslose Systembildung in diesem Bereich erreichen zu können. In diesem Problembewußtsein beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Herausbildung einer Grundperspektive für die weitere Rechtsfortbildung, indem sie auf bisher außer Acht gelassene, aber zentrale Fragen eingeht: Was ist der wirkliche Gegenstand der Vermarktung? Woher kommt eigentlich der Vermögenswert menschlicher Identitätsmerkmale? Ist die Verknüpfung der menschlichen Identitätsattribute mit dem Vermögenswert nicht menschenwürdewidrig? Wem soll der Vermögenswert gebühren? Welches subjektive Recht ist für die vermögensrechtliche Zuweisung der Identitätsmerkmale zuständig und schließlich in welcher Beziehung sollen die ideellen und wirtschaftlichen Interessen bezüglich der Identitätsmerkmale zueinander stehen? Die Untersuchung hat einerseits gezeigt, daß das Persönlichkeitsrechts- dem Immaterialgüterrechtsmodell vorzuziehen ist und andererseits der Monismus gegenüber dem Dualismus den Vorzug verdient.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
§ 1 Einleitung 13
I. Einführende Fragestellung 13
II. Gegenwärtige Diskussionslage 15
III. Ziel und Gang der Arbeit 18
§ 2 Identitätsmerkmale als wirtschaftliche Güter 20
I. Verbreitung der Kommerzialisierungvon Identitätsmerkmalen 20
1. Verschiedene Formen der Kommerzialisierung 21
a) Kommerzialisierung in der Werbung 22
b) Kommerzialisierung im Merchandising 24
c) Kommerzialisierung in den Erzeugnissen der Massenmedien 26
2. Gegenstand der Kommerzialisierung 29
II. Ursprung des Vermögenswerts an den Identitätsmerkmalen 31
1. Unterscheidung zwischen freien Gütern und wirtschaftlichen Gütern 32
2. Wandel der Identitätsmerkmale zu wirtschaftlichen Gütern 33
a) Vermehrtes Bedürfnis nach den Identitätsmerkmalen 33
b) Künstlich hergestellte Verknappung der Identitätsmerkmale 35
aa) Recht und Knappheit 35
bb) Verknappung der Identitätsmerkmale durch Persönlichkeitsrecht 36
III. Zwischenergebnis 44
§ 3 Rechtliche Anerkennung des an den Identitätsmerkmalenentstandenen Vermögenswerts 46
I. Unzulänglicher Diskussionsstand 46
II. Allgemeine Theorien gegen die Kommerzialisierung 49
1. Grundlegende Argumente gegen Kommerzialisierung 49
2. Herkömmliche Dichotomie von Würde und Preis 51
III. Menschenwürde als einschlägiger Maßstab 53
1. Der Inhalt der Menschenwürdegarantie in der Verfassung 54
2. Läuft die Kommerzialisierung der Identitätsmerkmale der Menschenwürde zuwider? 61
IV. Zwischenergebnis 67
§ 4 Begründung der individuellen Zuweisungdes an den Identitätsmerkmalenentstandenen Vermögenswerts 68
I. Problemstellung 68
II. Einwände gegen die individuelle Zuweisung 70
1. Fehlende Leistung 71
a) Leistungsargument 71
b) Kritik am Leistungsargument 73
c) Bewertung 75
2. Freihaltebedürfnis 78
a) Identitätsmerkmale als eine Art Kulturgüter 79
b) Bewertung 82
3. Umverteilung des Einkommens nach oben 87
a) Eröffnung einer zusätzlichen Einnahmequelle für die schon Superreichen 87
b) Bewertung 88
III. Positive Begründungen für die private Zuordnung 93
1. „Eigentum des Menschen an sich selbst“ 94
a) Perspektivenwechsel 94
b) „Eigentum an sich selbst“ als Grundkonzeption des Persönlichkeitsrechts 97
2. Ökonomische Begründung 103
a) Allokationseffizienz als eine wesentliche Aufgabe des Rechts 104
aa) Allgemeines 104
bb) Property Right als Instrument zur Internalisierung der externen Effekte 106
b) Persönlichkeitsrecht als Property Right 111
aa) Primärallokation der Identitätsmerkmale durch das Persönlichkeitsrecht 111
bb) Perfektionieren der Internalisierung der Externalitäten durch die vermögensrechtliche Zuweisung 117
IV. Zwischenergebnis 126
§ 5 Das Recht für die vermögensrechtliche Zuweisung der Identitätsmerkmale und dessen Gestaltung 128
I. Systematische Erfassung der vielfältigen Meinungen 129
1. Grundperspektiven 129
2. Konkretisierende Betrachtung 130
a) Monistisches Persönlichkeitsrechtsmodell 130
b) Dualistisches Persönlichkeitsrechtsmodell 132
c) Monistisches Immaterialgüterrechtsmodell 135
d) Dualistisches Immaterialgüterrechtsmodell 136
II. Stellungnahme – Ein Versuch zur dogmatischen Fundierung des monistischen Persönlichkeitsrechtsmodells 139
1. Entscheidende Kriterien für die Bevorzugung des Persönlichkeitsrechts- vor dem Immaterialgüterrechtsmodell 139
a) Keine Verwandlung der Identitätsmerkmalein selbständige Immaterialgüter 140
aa) Unterscheidung von Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht 140
bb) Kaum feststellbare Entpersönlichung der kommerzialisierten Identitätsattribute 145
b) Überwindung der Dichotomie zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrecht 149
aa) Die herkömmliche Annahme einer Dichotomie von Persönlichkeits- und Vermögensrecht 150
bb) Anzweifelung des strikten Gegensatzes zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrecht 154
cc) Das Persönlichkeitsrecht als „Auch-Vermögensrecht“ 159
(1) Persönlichkeitsrecht als subjektives Recht 159
(2) Die Herausbildung des vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalts des Persönlichkeitsrechts 166
2. Gründe für die Favorisierung des monistischen Ansatzes 177
a) Monistische Tradition im deutschen Recht 178
b) Die im Dualismus verborgene Gefahr 182
III. Zwischenergebnis 190
§ 6 Thesen und Schlußbemerkung 192
I. Thesen 192
1. Hauptthese 192
2. Unterthesen 192
II. Schlußbemerkung 193
Literaturverzeichnis 195
Sachwortverzeichnis 207