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Gesellschaftsrechtliche Treubindungen von Nichtmitgliedern, insbesondere nachmitgliedschaftliche Treupflichten

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Dembski, J. (2009). Gesellschaftsrechtliche Treubindungen von Nichtmitgliedern, insbesondere nachmitgliedschaftliche Treupflichten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53128-8
Dembski, Jan. Gesellschaftsrechtliche Treubindungen von Nichtmitgliedern, insbesondere nachmitgliedschaftliche Treupflichten. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53128-8
Dembski, J (2009): Gesellschaftsrechtliche Treubindungen von Nichtmitgliedern, insbesondere nachmitgliedschaftliche Treupflichten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53128-8

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Gesellschaftsrechtliche Treubindungen von Nichtmitgliedern, insbesondere nachmitgliedschaftliche Treupflichten

Dembski, Jan

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 224

(2009)

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Abstract

Die gesellschaftsrechtliche Treupflicht wird gemeinhin als eine exklusiv die Verbandsmitglieder adressierende Pflichtenordnung begriffen. In der Rechtspraxis sind indes Konstellationen nicht selten, in denen gesellschaftsfremde Dritte - einem Gesellschafter gleich - die Verbandsinteressen nachhaltig beeinflussen. Jan Dembski zeigt auf, dass in diesen Situationen eine Verhaltensbindung im Verbandsinteresse durchaus auch Nichtmitglieder treffen kann. Er untersucht in diesem Zusammenhang sogenannte Scheingesellschafter, Stimmrechtsvertreter, mittelbar an der Gesellschaft Beteiligte, Testamentsvollstrecker und besonders besicherte Gläubiger, ebenso wie zukünftige Gesellschafter.

Der Autor weist zudem anhand einer umfassenden dogmatischen Begründung nach, dass gesellschaftsrechtliche Treubindungen das Mitgliedschaftsverhältnis überdauern können. Er geht hierbei auch den fortbestehenden Treubindungen des Verbandes und der verbliebenen Gesellschafter gegenüber dem Ausgeschiedenen nach. Nicht zuletzt auch für die praxisorientierte Handhabung konkretisiert er diese Verhaltensbindungen zu einem anschaulichen Pflichtenkatalog, der von Auskunfts- über Rücksichtnahmepflichten bis hin zum Wiederaufnahmeanspruch des ausgeschiedenen Gesellschafters reicht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
1. Kapitel: Einleitung und allgemeine Grundlegung 17
A. Einleitung 17
B. Die Begründung gesellschaftsrechtlicher Treupflichten 20
I. Grundlegung: Die mitgliedschaftliche Treupflicht 23
1. Rechtsgrundlage der Treupflicht 23
a) Treupflichten gegenüber der Gesellschaft 24
b) Treupflichten der Gesellschafter untereinander 26
aa) Personengesellschaften 26
bb) Kapitalgesellschaften 28
(1) Schuldrechtliche Nebenabreden 29
(2) Einbeziehung in den Schutzbereich des Gesellschaftsvertrages in Parallele zum Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte 31
(3) Deliktsrechtlicher Schutz der Mitgliedschaft 34
(4) Organisationsrechtliche Sonderverbindung 40
(5) Unmittelbare vertragliche Beziehungen der Gesellschafter untereinander 42
c) Einheitliches gesetzliches Treupflichtverhältnis als Grundlage der Treupflicht im Kapital- und Personengesellschaftsrecht 46
aa) Das Schutzpflichtverhältnis in der Zivilrechtslehre 47
bb) Folgerungen für die gesellschaftsrechtliche Treupflicht 49
2. Objektiv - rechtlicher Anknüpfungspunkt 52
a) Rückführung der Treupflicht auf § 242 BGB 53
b) Rückführung der Treupflicht auf § 705 BGB 57
c) Eigen - und fremdnützige Rechte als Differenzierungskriterium 60
d) Treupflicht als Rechtssatz des Gesellschaftsrechts 61
3. Der materiellrechtliche Geltungsgrund der Treupflicht 64
a) Das mitgliedschaftliche Gemeinschaftsverhältnis 65
aa) Personengesellschaften 65
bb) Kapitalgesellschaften 67
cc) Kritische Würdigung 68
b) Die gesellschaftsrechtliche Zweckförderungspflicht 70
c) Das Korrelat zwischen Rechtsmacht und Verantwortung 74
d) Die funktionale Ausdifferenzierung des materiellen Geltungsgrundes 78
II. Ergebnisse des 1. Kapitels 81
2. Kapitel: Mitgliedschaftsähnliche Treubindungen von Nichtmitgliedern 82
A. Einleitung 82
B. Anwendungsfälle gesellschaftsrechtlicher Treubindung von Nichtmitgliedern 84
I. Treubindungen des Scheingesellschafters 86
II. Treubindungen bei der Legitimationsübertragung und (institutionellen) Stimmrechtsvertretung 91
III. Treubindungen bei mittelbarer Gesellschaftsbeteiligung 98
1. Treubindungen des Treugebers 99
2. Treubindungen des Nießbrauchers 104
3. Treubindungen des stillen Gesellschafters 107
4. Treubindungen des Unterbeteiligten 110
IV. Treubindungen des Testamentsvollstreckers 112
V. Treubindungen bevorrechtigter Dritter, insbesondere sogenannte convenants 124
VI. Treubindungen künftiger Gesellschafter 130
C. Geltungsgrund außermitgliedschaftlicher Treubindungen 134
D. Ergebnisse des 2. Kapitels 136
3. Kapitel: Begründung und Reichweite gesellschaftsrechtlicher Treubindungen nach Beendigung der Mitgliedschaft 137
A. Dogmatische Begründung nach mitgliedschaftlicher Treubindungen 137
I. Regelungsproblem 139
II. Alternative Lösungsansätze für nachmitgliedschaftliche Verhaltensregeln 145
1. Culpa post contractum finitum 146
a) Nachwirkende Pflichten im Zivilrecht 146
b) Die culpa post contractum finitum im mitgliedschaftlichen Nachfeld 151
2. Deliktsrecht 155
3. Einzelfallbezogene Lösungsmöglichkeiten 160
a) Aktienrechtliches Schädigungsverbot 160
b) Informationsansprüche 163
c) Fortgeltung des Subsidiaritätsgrundsatzes aus allgemeinen Erwägungen des Zessionsrechts 172
d) Ergebnis 173
III. Nachmitgliedschaftliche Treupflicht aufgrund fortbestehender Einwirkungsmöglichkeiten aus früherer Mitgliedschaft 174
1. Einwirkungsmacht aufgrund rechtlich relevanten Wissens 178
2. Einwirkungsmacht aufgrund hervorgehobener Stellung 181
3. Einwirkungsmacht aufgrund fortbestehender Rechtspositionen 183
a) Abfindungsansprüche 185
aa) GmbH-rechtliche Abfindungsansprüche gegen die Gesellschaft 185
bb) Aktienrechtliche Abfindungsansprüche gegen die Gesellschaft 192
cc) Ergebnis 194
b) Freistellungs- und Regressansprüche 196
c) Fortbestehende Sonderrechte 197
d) Fortbestehende Drittgläubigeransprüche 202
e) Fortbestehende Organstellung und fortbestehende Dienstverhältnisse 207
aa) Fortbestehende Organstellung 208
bb) Fortbestehende Dienstverträge 210
4. Korrelierende Einwirkungsmöglichkeiten des Verbandes und seiner Mitglieder 212
B. Inhalt und Reichweite der Pflichten 216
I. Pflichteninhalt 217
II. Pflichtenintensität 217
C. Unterscheidung des Pflichteninhaltes nach der Art der Beendigung der Mitgliedschaft 221
D. Ergebnisse des 3. Kapitels 223
4. Kapitel: Dispens von fortwirkenden Treupflichten 227
A. Abbedingung mitgliedschaftlicher Treupflichten 227
I. Abdingbarkeit der Treupflicht gegenüber der Gesellschaft 228
II. Abdingbarkeit der Treupflicht gegenüber den Mitgesellschaftern 231
B. Der Dispens von nachmitgliedschaftlichen Treupflichten 233
C. Ergebnisse des 4. Kapitels 236
5. Kapitel: Anwendungsfelder der fortwirkenden Treupflicht 237
A. Fortwirkende Treupflichten im Verhältnis des ausgeschiedenen Mitgliedes zur Gesellschaft 238
I. Verbot der Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Fortkommens der Gesellschaft durch Eingriffe des Ausgeschiedenen 238
II. Nicht vertraglich vereinbarte Wettbewerbsverbote 243
III. Verbot der Ausnutzung von Geschäftschancen der Gesellschaft 246
IV. Pflicht zur Erteilung unternehmensrelevanter Informationen 251
V. Rücksichtnahmepflichten in Zusammenhang mit der Verfolgung von Zahlungsansprüchen 253
VI. Pflicht zur fortgesetzten Gewährung von überlassenen Wirtschaftsgütern 260
VII. Rücksichtnahmepflichten in Zusammenhang mit fortbestehenden Sonderrechten und Zustimmungspflicht zur Aufhebung von Sonderrechten 264
B. Fortwirkende Treupflichten im Verhältnis des Ausgeschiedenen zu seinen ehemaligen Mitgesellschaftern 268
I. Pflicht zur Erteilung unternehmensrelevanter Auskünfte 268
II. Pflicht zur Rücksichtnahme bei der Anspruchsverfolgung durch den ausgeschiedenen Gesellschafter einer Personengesellschaft 270
C. Korrelierende (fortwirkende) Treupflichten im Verhältnis der Gesellschaft zum ausgeschiedenen Gesellschafter 273
I. Pflichten in Zusammenhang mit der Abfindung des ausgeschiedenen Gesellschafters 274
II. Auskunfts- und Vorlagepflichten 279
III. Verbot der Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Fortkommens des Ausgeschiedenen durch Eingriffe der Gesellschaft 280
IV. Rücksichtnahmepflichten des Verbandes in Zusammenhang mit der Anspruchsverfolgung 282
1. Die Einforderung rückständiger Einlagen im Rahmen der Ausfallhaftung 282
2. Die Einforderung von Verlustdeckungsansprüchen, Regressforderungen und Nachschüssen 285
3. Ansprüche aus fortbestehenden Sonderpflichten 287
V. Pflicht zur Wiederaufnahme des ausgeschiedenen Gesellschafters 288
D. Korrelierende (fortwirkende) Treupflichten im Verhältnis der Gesellschafter zum vormaligen Mitgesellschafter 289
I. Pflichten in Zusammenhang mit der Abfindung des Ausgeschiedenen 289
II. Auskunfts- und Vorlagepflichten 291
III. Rücksichtnahmepflichten bei der Anspruchsverfolgung 292
IV. Pflicht zur Wiedereinräumung der Gesellschafterstellung 293
6. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen 298
A. Begründung der mitgliedschaftlichen Treupflicht 298
B. Treubindungen von Nichtmitgliedern 299
C. Begründung und Reichweite fortwirkender gesellschaftsrechtlicher Treubindungen 300
D. Dispens von der fortwirkenden Treupflicht 301
E. Anwendungsfelder der fortwirkenden Treupflichten 301
Literaturverzeichnis 305
Sachverzeichnis 330