Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker

Mark D. Cole

doi:10.3790/978-3-428-51740-4

Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker

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Cole, M. (2009). Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker. Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51740-4

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Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker

Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA

Cole, Mark D.

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 188

(2009)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51740-4
978-3-428-11740-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51740-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 676
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Indianer in den USA sind hierzulande in erster Linie ein romantischer Mythos. Dass diese jedoch ein Beispiel für die lebhaften indigenen Völker und von zentraler Bedeutung für die Völkerrechtswissenschaft sind, zeigt die vorliegende Dissertation. Wurden die Indigenen früher als "museumsreife" Ureinwohner bezeichnet, haben sie eine Renaissance erfahren, wie die Rückbesinnung auf die besondere rechtliche Position der Native Americans und die Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker zeigt.

Mark D. Cole stellt das Selbstbestimmungsrecht eingehend dar. Durch die Verbindung mit Autonomieformen wird es neu systematisiert als ein hierarchisches Recht, das in Ausnahmefällen ein Recht zur Sezession umfasst, aber im Regelfall durch Gewährung möglichst umfangreicher Selbstregierung und -verwaltung zu verwirklichen ist. Das zweite Kapitel behandelt die Frage der indigenen Völker in Abgrenzung zu Minderheiten als Rechtskategorie im Völkerrecht. Im Zentrum steht die Deklaration der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker. Anhand dieser und an Einzelbeispielen (Kanada, Australien u. a.) werden Rechtsstatus und Ansprüche, z. B. auf Rückgabe von Land beschrieben.

Das dritte Kapitel stellt die Geschichte der Native Americans und die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court zu "Indianerrechten" dar. Im vierten Kapitel wird die Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts untersucht und bejaht. An konkreten Beispielen wird gezeigt, wie die Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben erfolgen kann, was auch ein Appell an die USA ist, vergangenes Unrecht wieder gut zu machen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	VII
Inhaltsübersicht	IX
Inhaltsverzeichnis	XI
Abkürzungsverzeichnis	XXVI
Einleitung	1
I. Materie und Forschungsstand	1
II. Erkenntnisinteresse	5
III. Gang der Untersuchung	9
Kapitel 1: Das Selbstbestimmungsrecht der Völkerr	12
A. Historische Entwicklung und grundlegende Dokumente	13
I. Die Basis: Ideen der philosophischen Vordenker	13
1. Revolutionäre Bestrebungen am Ende des 18. Jahrhunderts	14
2. Das Aufkommen des Nationen-Verständnisses	15
II. Die Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg	16
1. Frühe Theoretiker des staatlichen Selbstbestimmungsrechts	16
2. Die sozialistische Auffassung	16
III. Von der Völkerbundära bis zum Ende des Zweiten Weltkriegesr	18
1. Das Konzept des US-Präsidenten Wilson	18
2. Ausgestaltung in der Völkerbundära	19
a) Fehlende Umsetzung in der Völkerbundsatzung	19
b) Der Åland-Inseln-Fall	20
3. Weitere Entwicklung	21
IV. Die Gründung der UN als Neubeginn	22
1. Verankerung in der UN-Charta	22
2. Bewertung	23
V. Die Dekolonisierungsphase	24
1. Der koloniale Zusammenhang	24
2. Die Dekolonisierungs-Deklarationen	25
VI. Über die Dekolonisierung hinaus: Selbstbestimmungsrecht im modernen Gewandr	26
1. Artikel 1 der Menschenrechtspakte	27
2. Die Friendly Relations-Deklaration	28
3. Neuere Aktivitäten innerhalb des UN-Systems	31
a) Überblick	31
b) Die Wiener Menschenrechtskonferenz 1993 und Folgedeklarationenr	32
c) Die Bezugnahme auf indigene Völker	33
4. Die KSZE-Schlussakte von Helsinki und Folgekonferenzen in der OSZEr	34
5. Andere regionale Entwicklungen: Die Banjul-Charta	35
VII. Zusammenfassung	36
B. Rechtliche Qualität	37
I. Allgemeines	37
II. Völkervertragsrecht	38
1. Vorbemerkung	38
2. Vertragsrecht im Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrechtr	39
3. Die UN-Charta	40
4. Die Menschenrechtspakte	42
a) Der gemeinsame Artikel 1 der Pakte	42
b) Vorbehalte und Zweifel an der Rechtsqualität	43
c) Das Verhältnis zur UN-Charta	46
d) Stellung und Praxis des Menschenrechtsausschusses	46
aa) Der Menschenrechtsausschuss und das „treaty monitoring“	47
(1) Die Staatenberichte	48
(2) Die Allgemeinen Bemerkungen	49
(3) Die Mitteilungen von Individuen	50
bb) Die Haltung zum Selbstbestimmungsrecht	51
5. Konkretisierung des Vertragsrechts durch Gewohnheitsrecht	54
III. Völkergewohnheitsrecht	54
1. Systematische Vorüberlegungen zum Völkergewohnheitsrecht	54
a) Allgemeines	54
b) Möglichkeiten der Entstehung von Gewohnheitsrecht	55
aa) Nachweisbares Staatenverhalten	56
bb) Relevante Staatenpraxis	57
cc) Die subjektive Überzeugung	58
dd) Praktisch wichtige Fallgruppen zum Nachweis von Gewohnheitsrechtr	59
(1) Verträge als Bezugspunkt	60
(2) Rechtlich nicht verbindliche Übereinkünfte als Bezugspunkt	61
(3) Sonstige Bezugspunkte	62
ee) Verhinderungstatbestände	62
ff) Zwischenergebnis	63
2. Gewohnheitsrechtliches Selbstbestimmungsrecht	64
a) Selbstbestimmungsrecht als besonderer Fall	64
b) Rechtsüberzeugung der Staaten	65
c) Praxis der Staaten	66
d) Relevante Verträge und Resolutionen zum Selbstbestimmungsrecht	67
aa) Menschenrechtspakte	67
bb) Friendly Relations-Deklaration	67
cc) Sonstige Dokumente	69
dd) Neuere Entwicklungen	71
3. Verhältnis von Gewohnheitsrecht und Vertragsrecht	72
IV. Die Rechtsprechung des IGH	73
1. Allgemeines	73
2. Die relevanten Fälle	74
a) Vorbereitende Entscheidungen	74
b) Das Gutachten zu Namibia 1971	75
c) Das Gutachten zur West-Sahara 1975	76
d) Das Urteil im Grenzstreit zwischen Burkina Faso und Mali 1986r	77
e) Das Urteil im Nicaragua-Fall 1986	78
f) Der Ost-Timor-Fall 1995	78
3. Schlussfolgerung	80
V. Selbstbestimmungsrecht als zwingendes Völkerrecht	80
1. Die Kategorie des ius cogens	80
2. Das Anwendungsbeispiel Selbstbestimmungsrecht	81
VI. Ergebnis	84
C. Rechtlicher Gehalt	86
I. Allgemeines	86
II. Das Subjekt des Selbstbestimmungsrechts: Die „Völker“ als Trägerr	87
1. Der Begriff des „Volkes“	87
a) Der Sprach- und Rechtsgebrauch	87
b) Objektive und subjektive Subsumtionskriterien	89
2. Volk als Staatsvolk: Die „Nation“	90
3. Sogenannte „Kolonialvölker“	92
a) Völker im Rahmen der Dekolonisierung	92
b) Das uti possidetis-Prinzip	92
4. Ethnische „Gruppen“ als potentielle Völker	97
a) Abgrenzbare Teile des Staatsvolkes als Volk	97
b) Definitionsansätze	98
c) Die Minderheiten-Definitionen	100
d) Völker im ethnischen Sinne: Der territoriale Bezug als Differenzierungskriteriumr	105
5. Zusammenfassung: Die verschiedenen Arten von Völkern	109
III. Das Objekt des Selbstbestimmungsrechts: Der Inhalt der Selbstbestimmungr	110
1. Die verschiedenen Kategorien der Selbstbestimmung	110
2. Offensives Selbstbestimmungsrecht der Völker	112
a) Inhalte	112
b) Die Problematik eines Rechts zur Sezession	113
aa) Der Sondertatbestand in der Dekolonisierung	113
bb) „Echte“ Sezession	114
(1) Positionen in der Literatur	115
(2) Staatenpraxis und Rechtsüberzeugung	117
(3) Das Gutachten zur Sezessionsmöglichkeit Quebecsr	119
cc) Zusammenhang mit dem uti possidetis-Prinzip	121
c) Sezession als ultima ratio: Selbstbestimmungsrecht als Notwehrrechtr	124
3. Defensives Selbstbestimmungsrecht der Völker	128
a) Inhalte und Konzeptionen	128
b) Das Konzept der Autonomie	131
aa) Autonomie als moderner Rechtsbegriff	131
bb) Herleitung und konkrete Inhalte	134
(1) Historische Herleitung	134
(2) Gruppen als Träger	134
(3) Territoriale Autonomie	135
(4) Personale Autonomie	136
(5) Kombinierte Autonomieformen	138
cc) Beispielsfälle für Autonomielösungen	140
dd) Schlussfolgerung: Autonomie und Selbstbestimmungsrecht	143
c) Das Konzept des föderalen Selbstbestimmungsrechts	146
d) Selbstbestimmungsrecht und Demokratie	149
IV. Das moderne Selbstbestimmungsrecht als hierarchisches Rechtr	151
1. Allgemeines	151
2. Selbstbestimmungsrecht im Spannungsfeld mit anderen Völkerrechtsprinzipienr	152
a) Die Sicherung des Weltfriedens	152
b) Das Gewaltverbot als wichtigste Schranke und mögliche Ausnahmen	153
c) Weitere begrenzende Prinzipien	155
3. Ausübung und Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völkerr	155
a) Das Plebiszit als Regelfall der Ausübung	155
b) Durchsetzung mit militärischen Mitteln	157
c) Mechanismen der Staatengemeinschaft bei Selbstbestimmungsforderungenr	158
d) Humanitäre Intervention als Sonderfall	159
e) Legitime Vertretungsorgane für das zur Selbstbestimmung berechtigte Volkr	160
4. Das Selbstbestimmungsrecht als dauerhaftes Recht	162
5. Lösungsmodell: Selbstbestimmungsrecht der Völkerals hierarchisches Recht	163
D. Aktuelle Anwendungsfälle	167
I. Beispiele für Berufungen auf das Selbstbestimmungsrecht	167
II. Ethnische Konflikte als wichtigste Fallgruppe	170
E. Ausblick: Wandel des Völkerrechts	173
I. Menschenrechtsschutz durch gewaltsame Intervention	174
II. „Peaceful change“ als Völkerrechtsprinzip	178
III. Die zunehmende Relativierung staatlicher Souveränität	181
IV. Der beschleunigte Wandel im dynamischen Völkerrecht	184
Kapitel 2: Indigene Völker im Völkerrechtr	186
A. Begriffsbestimmungen	187
I. Begriffsverwendung in der vorliegenden Untersuchung	187
1. Ethnische Gruppen und der „Rasse“-Begriff	187
2. Ethnische Gruppen: Territorium und Geschichte	189
3. Die Verwendung des Begriffs „indigene Völker“	192
II. Definition: „Indigene Völker“	193
1. Definitionsversuche durch internationale Organisationen	194
a) Die Definition von Cobo	195
b) Die International Labour Organization	196
c) Die Weltbank	197
d) Die Positionen innerhalb der UN Working Group on Indigenous Populations und ihrem Umfeldr	201
aa) Ansatz in der Draft Declaration	201
bb) Die offene Herangehensweise der Working Group	202
cc) Die unterschiedlichen Ansätze in der Menschenrechtskommissionr	203
dd) Bestätigung im Menschenrechtsrat und der UN-Generalversammlungr	204
e) Die Arbeiten an der Interamerikanischen Deklaration	205
f) Definitionsversuche anderer Institutionen	207
2. Positionen in der Literatur	209
a) Die Studie von Anaya	209
b) Identität als Kriterium in der Literatur	210
c) Die Ergebnisse von Simon	211
d) Selbstidentifikation als entscheidendes Kriterium	212
e) Abweichende Positionen in der Literatur	212
f) Die Lösung von Kingsbury	214
3. Eigene zusammenfassende Stellungnahme	215
III. Abgrenzung gegenüber Minderheiten	219
1. Notwendigkeit einer Abgrenzung	219
2. Möglichkeit einer Unterscheidung	221
IV. Zwischenergebnis	223
B. Indigene Völker als eigenständige Rechtskategorie: Vom Subjekt zum Objekt zum Subjekt des internationalen Rechtsr	224
I. Indigene als Völkerrechtssubjekte: rDie Zeit der europäischen Expansion	225
1. Geschichtlicher Hintergrund	225
2. Die Sichtweise der Expansionsstaaten	228
a) Expansion aufgrund päpstlicher Bullen	228
b) Expansion durch Eroberung oder Okkupation	230
3. Die Sichtweise der „Völkerrechtslehre“	231
a) Ein frühes „Völkerrecht“	231
b) Die Vertreter der verschiedenen „Schulen“	233
aa) Vitoria und Suárez	233
bb) Las Casas	235
cc) Grotius	236
dd) Wolff gegenüber de Vattel	237
c) Das „Konzept“ der „Wilden“ im Völkerrecht damaliger Zeitr	238
II. Indigene als Objekt: Vernichtung, Unterdrückung und Assimilationr	241
1. Ausrottung als Folge der kriegerischen Expansion	241
2. Kombattanten: Der Vertragsschluss zur Koalitionsbildung oder Befriedungr	242
3. Sonderstatus: Indigene Völker als Beteiligte ohne eigenen Rechtsstatusr	244
a) Die „domestication“ der indigenen Frage	244
b) Schiedssprüche zum Rechtsstatus im frühen 20. Jahrhundertr	245
III. Indigene im 20. Jahrhundert: Zwischen Assimilation und Rückbesinnungr	247
1. Zwangsweise Assimilation als „goldener Weg“	248
2. Die Dekolonisierung als neue Phase	249
3. Erwachendes Selbstbewusstsein: Indigene und die Rückbesinnung auf das Indigener	250
IV. Die Rechtsstellung indigener Völker nach Völkervertragsrechtr	252
1. Allgemeines	252
2. Die Rechtsstellung indigener Völker nach dem Menschenrechtspakt	252
a) Die relevanten Vorschriften	252
b) Die Entscheidungen des Menschenrechtsausschusses	254
aa) Das Zulässigkeits-Problem	254
(1) A.D. v. Canada und die Vertretungsbefugnis	254
(2) Ominayak v. Canada und die Beschränkung auf Individualrechte	255
(3) Mikmaq Tribal Society v. Canada und die kollektive Beschwerde	256
(4) Weitere Versuche der Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht	257
bb) Die materiellen Rechte	258
(1) Lovelace v. Canada und die Einschlägigkeit von Artikel 27 IPbpR	258
(2) Kitok v. Sweden: Indigenes Individuum gegen indigene Gruppe	259
(3) Ominayak v. Canada: Individualrecht mit Gruppenschutzrichtung	260
(4) Länsman v. Finland: Abwägungkriterien für wirtschaftliche Landnutzung	261
(5) Mikmaq v. Canada und politische Beteiligungsrechte	262
(6) Hopu v. France: Landrechte auch in anderen Paktvorschriften	264
3. Die Rechtsstellung indigener Völker nach der Anti-Rassismus-Konventionr	264
a) Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigungjeder Form von Rassendiskriminierung	264
b) Sichtweise des Ausschusses zu indigenen Völkern	265
V. Indigene an der Jahrtausendwende: Renaissance eines Völkerrechtssubjektsr	266
1. Allgemeines	266
2. Die Stellung der indigenen Völker in der UN	267
a) Die Frühphase der UN und die ILO	267
b) Indigene Völker als menschenrechtliches Thema	268
aa) Die Organe der UN	268
bb) Die Diskriminierungs-Studie	269
cc) Die Working Group on Indigenous Populations	270
(1) Aufbau der WGIP	270
(2) Mitwirkung indigener Völker	270
(3) Erarbeitung einer Draft Declaration	272
dd) Die Rolle der Menschenrechtskommission	273
(1) Die Einrichtung einer neuen Working Group on the Draft Declaration	273
(2) Verhältnis der WGDD zur WGIP	275
ee) Der neu geschaffene Menschenrechtsrat und die UN-Generalversammlung	276
c) Das UN - Jahr und - Jahrzehnt der indigenen Völker	278
d) Die Studien und Konferenzen der WGIP	279
e) Die Einrichtung des Permanent Forumon Indigenous Issues	282
f) Gegenwart und Zukunft indigener Völker im Menschenrechtsschutzsystem der UN	283
aa) Signalwirkung der WGIP	283
bb) Reform des Menschenrechtsschutzes in der UN	284
3. Andere Abteilungen der UN und indigene Völker	285
a) Indigene Völker und Umweltschutz	285
aa) Die Rio-Deklaration und die Agenda 21	285
bb) Die Konvention über biologische Vielfalt	286
cc) Das United Nations Development Programme	286
b) Die World Conference against Racism	287
4. Indigene Völker in anderen internationalen Organisationen	290
a) Die Organization of American States	290
aa) Politische Haltung gegenüber den indigenen Bevölkerungen	290
bb) Die Rolle der Inter-Amerikanischen Menschenrechtskommission	291
cc) Der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte	292
(1) Der Awas Tingni-Fall	292
(2) Die Entwicklung der Rechtsprechung seit dem Awas Tingni-Fall	294
dd) Der Entwurf einer Deklaration über Rechte indigener Völker	296
(1) Die Erarbeitung des Entwurfs	296
(2) Inhaltlicher Überblick	296
b) Initiativen in Südamerika	299
aa) Bedeutung der ILO-Konvention Nr. 169	299
bb) Die Andean Community	299
c) Die Entwicklung in Afrika	300
5. Indigene Völker zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Ein „neues, altes“ Rechtssubjekt im Werden	301
C. Ausgewählte Rechtspositionen indigener Völker	304
I. Allgemeines	304
II. Völkerrechtliche Rechtspositionen am Beispielder UN-Deklaration	306
1. Anwendbarkeit der Menschenrechte	306
2. Die UN Deklaration	306
a) Die Bedeutung und potentielle Auswirkungen der Deklaration	307
b) Die Struktur der Deklaration im Überblick	312
c) Die zentralen Kategorien der Deklaration	314
3. „Land Rights“	315
a) Die Wegnahme des Territoriums indigener Völker	316
b) Enteignung durch Ausbeutung in moderner Zeit	316
c) Vertraglich zugesicherte Rechte am Land und Landnutzungsvereinbarungen	318
d) Die Rückübereignung von Land	319
e) Völkerrechtlicher Status der „land rights“	321
4. Rechte aus weitergeltenden Verträgen	323
a) Historischer Hintergrund	323
b) Rechtliche Qualifikation der Verträge in damaliger Zeit	325
c) Auslegungsgrundsätze bei der Bestimmung von Vertragsinhalten	327
d) Pflichten zur Beachtung der Verträge	329
e) Heutiger Status der Verträge	330
5. Kollektives Recht auf kulturelle Identität	334
a) Notwendigkeit kollektiver Ausrichtung	334
b) Elemente der kulturellen Identität	335
c) Das kulturelle Erbe indigener Völker	336
d) Umsetzung der Schutzpflicht	337
III. Insbesondere: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Selbstbestimmungsrecht indigener Völker	338
1. Bedeutung des Rechts für indigene Völker	338
2. Formulierung eines Selbstbestimmungsrechts indigener Völker	340
a) Die Bedeutung des Menschenrechtspaktes	340
b) Entwicklung in der WGIP und WGDD	341
aa) Positionen der UN-Experten	341
bb) Positionen der Staatenvertreter	342
c) Schlussfolgerung: Selbstbestimmung indigener Völker als Rechtsposition	345
aa) Positionen in der völkerrechtlichen Literatur	345
bb) Politische Zweckmäßigkeit versus rechtlicher Anspruch	347
cc) Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker	348
3. Umsetzung und zuständige Organe	350
a) Verwirklichung durch weitestmögliche Autonomie	350
b) Einhaltung der Selbstbestimmungsverpflichtung als internationale Angelegenheit	352
IV. Einzelstaatliche Beispiele für die Ausgestaltung der Rechte indigener Völker	354
1. Kanada	354
a) Allgemeines	354
b) Wandel der Rechtsprechung	355
c) Das neue Territorium Nunavut	358
d) Politische Entwicklungen	359
2. Australien	362
a) Allgemeines	362
b) Gründung Australiens und die neuen Territorien	363
c) Die Besonderheit des Northern Territory	364
d) Die Mabo-Entscheidung und ihre Folgen	364
e) Selbstregierungskonzepte	366
f) Der Prozess der „Reconciliation“	367
3. Neuseeland	370
a) Der Treaty of Waitangi von 1840	370
b) Völkerrechtliche Bewertung des Vertrages	372
c) Das Waitangi-Tribunal und jüngere Entwicklungen	373
4. Südamerika und Mexico	375
a) Renaissance der Indio-Bewegung Südamerikas	375
b) Die Situation in Mexico	377
aa) Die Verfassungsreform im Jahre 2001	377
bb) Politische Entwicklungen in jüngerer Zeit	378
5. Andere Länderbeispiele	379
a) Der „Indigenous Peoples Rights Act“ auf den Philippinen	379
b) Die Sami in den skandinavischen Staaten	379
Kapitel 3: Die Indianer Nordamerikas – Geschichte und Rechtsstatus	381
A. Begriffsbestimmung für die indigene Bevölkerungder USA	383
B. Historischer Überblick und politisch-soziale Situation	384
I. Geschichte der Indianer von der Frühzeit bis 1871	384
1. Die Zeit bis zur Ankunft von Kolumbus	384
2. Die „Eroberung“ des amerikanischen Kontinents	385
a) Die Zeit bis zur Gründung der USA	386
b) Die „Expansion“ der neu gegründeten USA	388
3. Die Zeit der Vertragsschlüsse auf dem Weg nach Westen	391
4. Die Verdrängung in die Reservate: Der „Indian Removal Act“	394
5. Die letzten „Indianerkriege“	396
6. Der letzte Vertragsschluss: Der „Indian Appropriations Act“	397
II. Politik und Gesetzgebung im späten 19. und 20. Jahrhundert	398
1. Parzellierung von Land und Assimilationsdruck	399
2. Die „Reorganization Era“ im „New Deal“	402
3. „Termination“	403
4. Die sog. „Self-Determination Era“ und die „Red Power“ - Bewegung	405
III. Leben als Indianer heute	409
1. Rolle der Legislative und Exekutive	409
a) Allgemeines	409
b) Das „Bureau of Indian Affairs“	410
2. Volks- und Staatsangehörigkeit der Indianer	413
a) „Federally Recognized Tribes“	413
b) Zugehörigkeit individueller Indianer	414
3. Sozialdaten	416
a) Bevölkerung	416
aa) Entwicklung der Bevölkerungszahl	416
bb) Die Erhebung aus dem Jahr 2000	418
b) Besiedlung	419
c) Lebensumstände	421
4. „Lebensweise“	424
C. Inneramerikanischer Rechtsstatus	427
I. Rechtsgeschichtlich: Vom amerikanischen Kontinent zur USA	427
II. Der US Supreme Court als (ein) Hauptakteur	429
1. Allgemeines	429
2. Die „Marshall-Trilogie“	429
a) Zur Bedeutung von Chief Justice Marshall und den Urteilen	429
b) Sachverhalte und Urteilsgründe	430
aa) Johnson v. McIntosh (1823)	430
bb) Cherokee Nation v. Georgia (1831)	432
cc) Worcester v. Georgia (1832)	433
c) Bewertung und Kritik	434
3. Weitere zentrale Entscheidungen des US Supreme Court	437
a) Zur Souveränitätsfrage und dem Status der Indian Nations sowie ihrer Mitglieder	438
b) Zur Frage der Verträge	443
c) Zur Souveränitätsausübung über das Land und die Ressourcen	446
d) Zur Frage des Schutzes der Religionsausübung	449
e) Zum Verhältnis zwischen Indian Nations, Staaten und Bundesebene	451
4. Kritik an der Rolle des US Supreme Court	453
a) „Judicial restraint“ und „political question“ - Doktrin	453
b) Grundprinzipien der Rechtsprechung in Indianerangelegenheiten	455
c) Fehlendes Gesamtkonzept des Supreme Court	457
D. Historische und moderne Problemfelder	459
I. Der Versuch einer „Extinction“ und die Genozid-Konvention	460
II. Die Wegnahme der Black Hillsim Sioux-Reservat	462
III. Der Kampf der Western Shoshone und der Schwestern Dann in Nevada	466
IV. Fischerei und Walfang-Rechte für die Makah-Indianer	468
V. Der lange Streit der Cayuga Indian Nation	469
VI. Der langsame Wandel der Politik	470
Kapitel 4: Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts auf die Native Americans und Wege zur innerstaatlichen Umsetzung	473
A. Völkerrecht als innerstaatliches Recht der USA und Besonderheiten beim Menschenrechtspakt	474
I. Die Haltung der USA zu den Menschenrechten	474
II. Innerstaatliche Geltung von Völkerrecht in den USA	476
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen	476
2. Abschluss- und Ausgestaltungskompetenz	477
3. Bindungswirkung und Umsetzung	478
4. Das Problem der „non-self-executing treaties“	481
III. Geltung des Menschenrechtspaktes	483
1. Umsetzung und Vorbehalte	483
2. Bedeutung der Vorbehalte	484
a) Position der Regierung der USA	484
b) Kritik in der Literatur	485
c) Position des Menschenrechtsausschusses	487
3. Schlussfolgerung für die Gerichtsbarkeit	490
IV. Wirksamkeit des Selbstbestimmungsrechts im innerstaatlichen Recht der USA	492
B. Native Americans und das Selbstbestimmungsrecht	495
I. Allgemeines	495
II. Native Americans als Subjekt des Selbstbestimmungsrechts	496
III. Umfang des Selbstbestimmungsrechts der Native Americans	499
1. Allgemeines	499
2. Native Americans und „interner Kolonialismus“	500
3. Einschätzung durch die USA	502
a) Der Helsinki-Report	502
b) Die Haltung der Präsidenten	503
c) Die Staatenvertreter der USA bei der UN	504
aa) Die Staatenberichte vor dem Menschenrechtsausschuss	504
bb) Die Beteiligung in den Working Groups	507
d) Die neue Haltung zum Selbstbestimmungsrech tund die interamerikanische Draft Declaration	510
4. Das Objekt des Selbstbestimmungsrechts der Native Americans	512
C. Konkrete Umsetzung und Lösungsmöglichkeiten für die Native Americans	514
I. Die Souveränität der Native American Nations	515
1. Anspruch auf Territorium und Ressourcen	516
a) Rückgabe rechtswidrig enteigneten Landes	516
b) Der Sonderfall Alaska und andere Ansätze von Landrückgabe	518
c) Das Konzept des „Co-Management“	520
2. Anspruch auf Selbstregierung und das „Tribal Self-Governance Project“	521
a) Umfang der Selbstregierungsrechte	521
b) Die Einrichtung der Tribal Councils und das Bureau of Indian Affairs	522
c) Das Tribal Self-Governance-Project	524
d) Die Anerkennung des Rechtssystems der indigenen Bevölkerung	526
3. Befugnis zu internationalen Kontakten	527
II. Kulturelle Selbstbestimmung	529
III. Anspruch auf Wiedergutmachung	533
1. Die Entschuldigung als symbolische Wiedergutmachung	533
a) Beispiele für Gesten der Entschuldigung	533
b) Systematische Erwägungen	536
c) Die Situation in der USA	536
2. Entschädigungszahlungen	538
IV. Unterwerfung unter eine internationale Streitschlichtung	541
Kapitel 5: Schlusswort und Zusammenfassung	544
I. Schlusswort: Ein Ausblick am Beginn einer neuen Völkerrechtsära	544
II. Zusammenfassung (in Thesenform)	548
Kapitel 1: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker	548
Kapitel 2: Indigene Völker im Völkerrecht	552
Kapitel 3: Die Indianer Nordamerikas	556
Kapitel 4: Selbstbestimmungsrecht und Native Americans	558
English Summary	561
Preface and Introduction	562
Chapter 1: The right of self-determination	563
A. Historical development of the right	563
B. Legal quality of the right	565
C. Legal substance of the right	566
D. Examples for the use of the right and change in international law	568
Chapter 2: Indigenous Peoples in Public International Law	569
A. Terms and Definitions	569
B. Indigenous Peoples as a specific legal category in international law	569
C. Examples for rights of Indigenous Peoples	572
D. Specific State examples for the treatment of Indigenous Peoples	574
Chapter 3: The Indians in North America – History and Legal Status	575
A. Historical Overview and Situation of Indigenous Peoples in the USA	575
B. Status of Native Americans according to US Law	578
Chapter 4: Application of the right of self-determinationto Native Americans and possible waysfor implementation	579
A. International Law in US Law under special consideration of the Human Rights Covenant	579
B. Native Americans and the Right of Self-Determination	580
C. Proposals for implementation and problem solutions	582
Verzeichnis offizieller Dokumente	584
I. United Nations	584
II. World Bank	588
III. Organization of American States	589
IV. Sonstige internationale Organisationen	590
V. United States of America	590
Zeitungsverzeichnis	591
Literaturverzeichnis	600
Sach- und Personenverzeichnis	628

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Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker

Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA

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