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Cole, M. (2009). Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker. Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51740-4
Cole, Mark D.. Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker: Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51740-4
Cole, M (2009): Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker: Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51740-4

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Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker

Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA

Cole, Mark D.

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 188

(2009)

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Abstract

Die Indianer in den USA sind hierzulande in erster Linie ein romantischer Mythos. Dass diese jedoch ein Beispiel für die lebhaften indigenen Völker und von zentraler Bedeutung für die Völkerrechtswissenschaft sind, zeigt die vorliegende Dissertation. Wurden die Indigenen früher als "museumsreife" Ureinwohner bezeichnet, haben sie eine Renaissance erfahren, wie die Rückbesinnung auf die besondere rechtliche Position der Native Americans und die Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker zeigt.

Mark D. Cole stellt das Selbstbestimmungsrecht eingehend dar. Durch die Verbindung mit Autonomieformen wird es neu systematisiert als ein hierarchisches Recht, das in Ausnahmefällen ein Recht zur Sezession umfasst, aber im Regelfall durch Gewährung möglichst umfangreicher Selbstregierung und -verwaltung zu verwirklichen ist. Das zweite Kapitel behandelt die Frage der indigenen Völker in Abgrenzung zu Minderheiten als Rechtskategorie im Völkerrecht. Im Zentrum steht die Deklaration der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Rechte indigener Völker. Anhand dieser und an Einzelbeispielen (Kanada, Australien u. a.) werden Rechtsstatus und Ansprüche, z. B. auf Rückgabe von Land beschrieben.

Das dritte Kapitel stellt die Geschichte der Native Americans und die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court zu "Indianerrechten" dar. Im vierten Kapitel wird die Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts untersucht und bejaht. An konkreten Beispielen wird gezeigt, wie die Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben erfolgen kann, was auch ein Appell an die USA ist, vergangenes Unrecht wieder gut zu machen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort VII
Inhaltsübersicht IX
Inhaltsverzeichnis XI
Abkürzungsverzeichnis XXVI
Einleitung 1
I. Materie und Forschungsstand 1
II. Erkenntnisinteresse 5
III. Gang der Untersuchung 9
Kapitel 1: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker\r 12
A. Historische Entwicklung und grundlegende Dokumente 13
I. Die Basis: Ideen der philosophischen Vordenker 13
1. Revolutionäre Bestrebungen am Ende des 18. Jahrhunderts 14
2. Das Aufkommen des Nationen-Verständnisses 15
II. Die Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg 16
1. Frühe Theoretiker des staatlichen Selbstbestimmungsrechts 16
2. Die sozialistische Auffassung 16
III. Von der Völkerbundära bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges\r 18
1. Das Konzept des US-Präsidenten Wilson 18
2. Ausgestaltung in der Völkerbundära 19
a) Fehlende Umsetzung in der Völkerbundsatzung 19
b) Der Åland-Inseln-Fall 20
3. Weitere Entwicklung 21
IV. Die Gründung der UN als Neubeginn 22
1. Verankerung in der UN-Charta 22
2. Bewertung 23
V. Die Dekolonisierungsphase 24
1. Der koloniale Zusammenhang 24
2. Die Dekolonisierungs-Deklarationen 25
VI. Über die Dekolonisierung hinaus: Selbstbestimmungsrecht im modernen Gewand\r 26
1. Artikel 1 der Menschenrechtspakte 27
2. Die Friendly Relations-Deklaration 28
3. Neuere Aktivitäten innerhalb des UN-Systems 31
a) Überblick 31
b) Die Wiener Menschenrechtskonferenz 1993 und Folgedeklarationen\r 32
c) Die Bezugnahme auf indigene Völker 33
4. Die KSZE-Schlussakte von Helsinki und Folgekonferenzen in der OSZE\r 34
5. Andere regionale Entwicklungen: Die Banjul-Charta 35
VII. Zusammenfassung 36
B. Rechtliche Qualität 37
I. Allgemeines 37
II. Völkervertragsrecht 38
1. Vorbemerkung 38
2. Vertragsrecht im Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrecht\r 39
3. Die UN-Charta 40
4. Die Menschenrechtspakte 42
a) Der gemeinsame Artikel 1 der Pakte 42
b) Vorbehalte und Zweifel an der Rechtsqualität 43
c) Das Verhältnis zur UN-Charta 46
d) Stellung und Praxis des Menschenrechtsausschusses 46
aa) Der Menschenrechtsausschuss und das „treaty monitoring“ 47
(1) Die Staatenberichte 48
(2) Die Allgemeinen Bemerkungen 49
(3) Die Mitteilungen von Individuen 50
bb) Die Haltung zum Selbstbestimmungsrecht 51
5. Konkretisierung des Vertragsrechts durch Gewohnheitsrecht 54
III. Völkergewohnheitsrecht 54
1. Systematische Vorüberlegungen zum Völkergewohnheitsrecht 54
a) Allgemeines 54
b) Möglichkeiten der Entstehung von Gewohnheitsrecht 55
aa) Nachweisbares Staatenverhalten 56
bb) Relevante Staatenpraxis 57
cc) Die subjektive Überzeugung 58
dd) Praktisch wichtige Fallgruppen zum Nachweis von Gewohnheitsrecht\r 59
(1) Verträge als Bezugspunkt 60
(2) Rechtlich nicht verbindliche Übereinkünfte als Bezugspunkt 61
(3) Sonstige Bezugspunkte 62
ee) Verhinderungstatbestände 62
ff) Zwischenergebnis 63
2. Gewohnheitsrechtliches Selbstbestimmungsrecht 64
a) Selbstbestimmungsrecht als besonderer Fall 64
b) Rechtsüberzeugung der Staaten 65
c) Praxis der Staaten 66
d) Relevante Verträge und Resolutionen zum Selbstbestimmungsrecht 67
aa) Menschenrechtspakte 67
bb) Friendly Relations-Deklaration 67
cc) Sonstige Dokumente 69
dd) Neuere Entwicklungen 71
3. Verhältnis von Gewohnheitsrecht und Vertragsrecht 72
IV. Die Rechtsprechung des IGH 73
1. Allgemeines 73
2. Die relevanten Fälle 74
a) Vorbereitende Entscheidungen 74
b) Das Gutachten zu Namibia 1971 75
c) Das Gutachten zur West-Sahara 1975 76
d) Das Urteil im Grenzstreit zwischen Burkina Faso und Mali 1986\r 77
e) Das Urteil im Nicaragua-Fall 1986 78
f) Der Ost-Timor-Fall 1995 78
3. Schlussfolgerung 80
V. Selbstbestimmungsrecht als zwingendes Völkerrecht 80
1. Die Kategorie des ius cogens 80
2. Das Anwendungsbeispiel Selbstbestimmungsrecht 81
VI. Ergebnis 84
C. Rechtlicher Gehalt 86
I. Allgemeines 86
II. Das Subjekt des Selbstbestimmungsrechts: Die „Völker“ als Träger\r 87
1. Der Begriff des „Volkes“ 87
a) Der Sprach- und Rechtsgebrauch 87
b) Objektive und subjektive Subsumtionskriterien 89
2. Volk als Staatsvolk: Die „Nation“ 90
3. Sogenannte „Kolonialvölker“ 92
a) Völker im Rahmen der Dekolonisierung 92
b) Das uti possidetis-Prinzip 92
4. Ethnische „Gruppen“ als potentielle Völker 97
a) Abgrenzbare Teile des Staatsvolkes als Volk 97
b) Definitionsansätze 98
c) Die Minderheiten-Definitionen 100
d) Völker im ethnischen Sinne: Der territoriale Bezug als Differenzierungskriterium\r 105
5. Zusammenfassung: Die verschiedenen Arten von Völkern 109
III. Das Objekt des Selbstbestimmungsrechts: Der Inhalt der Selbstbestimmung\r 110
1. Die verschiedenen Kategorien der Selbstbestimmung 110
2. Offensives Selbstbestimmungsrecht der Völker 112
a) Inhalte 112
b) Die Problematik eines Rechts zur Sezession 113
aa) Der Sondertatbestand in der Dekolonisierung 113
bb) „Echte“ Sezession 114
(1) Positionen in der Literatur 115
(2) Staatenpraxis und Rechtsüberzeugung 117
(3) Das Gutachten zur Sezessionsmöglichkeit Quebecs\r 119
cc) Zusammenhang mit dem uti possidetis-Prinzip 121
c) Sezession als ultima ratio: Selbstbestimmungsrecht als Notwehrrecht\r 124
3. Defensives Selbstbestimmungsrecht der Völker 128
a) Inhalte und Konzeptionen 128
b) Das Konzept der Autonomie 131
aa) Autonomie als moderner Rechtsbegriff 131
bb) Herleitung und konkrete Inhalte 134
(1) Historische Herleitung 134
(2) Gruppen als Träger 134
(3) Territoriale Autonomie 135
(4) Personale Autonomie 136
(5) Kombinierte Autonomieformen 138
cc) Beispielsfälle für Autonomielösungen 140
dd) Schlussfolgerung: Autonomie und Selbstbestimmungsrecht 143
c) Das Konzept des föderalen Selbstbestimmungsrechts 146
d) Selbstbestimmungsrecht und Demokratie 149
IV. Das moderne Selbstbestimmungsrecht als hierarchisches Recht\r 151
1. Allgemeines 151
2. Selbstbestimmungsrecht im Spannungsfeld mit anderen Völkerrechtsprinzipien\r 152
a) Die Sicherung des Weltfriedens 152
b) Das Gewaltverbot als wichtigste Schranke und mögliche Ausnahmen 153
c) Weitere begrenzende Prinzipien 155
3. Ausübung und Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker\r 155
a) Das Plebiszit als Regelfall der Ausübung 155
b) Durchsetzung mit militärischen Mitteln 157
c) Mechanismen der Staatengemeinschaft bei Selbstbestimmungsforderungen\r 158
d) Humanitäre Intervention als Sonderfall 159
e) Legitime Vertretungsorgane für das zur Selbstbestimmung berechtigte Volk\r 160
4. Das Selbstbestimmungsrecht als dauerhaftes Recht 162
5. Lösungsmodell: Selbstbestimmungsrecht der Völkerals hierarchisches Recht 163
D. Aktuelle Anwendungsfälle 167
I. Beispiele für Berufungen auf das Selbstbestimmungsrecht 167
II. Ethnische Konflikte als wichtigste Fallgruppe 170
E. Ausblick: Wandel des Völkerrechts 173
I. Menschenrechtsschutz durch gewaltsame Intervention 174
II. „Peaceful change“ als Völkerrechtsprinzip 178
III. Die zunehmende Relativierung staatlicher Souveränität 181
IV. Der beschleunigte Wandel im dynamischen Völkerrecht 184
Kapitel 2: Indigene Völker im Völkerrecht\r 186
A. Begriffsbestimmungen 187
I. Begriffsverwendung in der vorliegenden Untersuchung 187
1. Ethnische Gruppen und der „Rasse“-Begriff 187
2. Ethnische Gruppen: Territorium und Geschichte 189
3. Die Verwendung des Begriffs „indigene Völker“ 192
II. Definition: „Indigene Völker“ 193
1. Definitionsversuche durch internationale Organisationen 194
a) Die Definition von Cobo 195
b) Die International Labour Organization 196
c) Die Weltbank 197
d) Die Positionen innerhalb der UN Working Group on Indigenous Populations und ihrem Umfeld\r 201
aa) Ansatz in der Draft Declaration 201
bb) Die offene Herangehensweise der Working Group 202
cc) Die unterschiedlichen Ansätze in der Menschenrechtskommission\r 203
dd) Bestätigung im Menschenrechtsrat und der UN-Generalversammlung\r 204
e) Die Arbeiten an der Interamerikanischen Deklaration 205
f) Definitionsversuche anderer Institutionen 207
2. Positionen in der Literatur 209
a) Die Studie von Anaya 209
b) Identität als Kriterium in der Literatur 210
c) Die Ergebnisse von Simon 211
d) Selbstidentifikation als entscheidendes Kriterium 212
e) Abweichende Positionen in der Literatur 212
f) Die Lösung von Kingsbury 214
3. Eigene zusammenfassende Stellungnahme 215
III. Abgrenzung gegenüber Minderheiten 219
1. Notwendigkeit einer Abgrenzung 219
2. Möglichkeit einer Unterscheidung 221
IV. Zwischenergebnis 223
B. Indigene Völker als eigenständige Rechtskategorie: Vom Subjekt zum Objekt zum Subjekt des internationalen Rechts\r 224
I. Indigene als Völkerrechtssubjekte: \rDie Zeit der europäischen Expansion 225
1. Geschichtlicher Hintergrund 225
2. Die Sichtweise der Expansionsstaaten 228
a) Expansion aufgrund päpstlicher Bullen 228
b) Expansion durch Eroberung oder Okkupation 230
3. Die Sichtweise der „Völkerrechtslehre“ 231
a) Ein frühes „Völkerrecht“ 231
b) Die Vertreter der verschiedenen „Schulen“ 233
aa) Vitoria und Suárez 233
bb) Las Casas 235
cc) Grotius 236
dd) Wolff gegenüber de Vattel 237
c) Das „Konzept“ der „Wilden“ im Völkerrecht damaliger Zeit\r 238
II. Indigene als Objekt: Vernichtung, Unterdrückung und Assimilation\r 241
1. Ausrottung als Folge der kriegerischen Expansion 241
2. Kombattanten: Der Vertragsschluss zur Koalitionsbildung oder Befriedung\r 242
3. Sonderstatus: Indigene Völker als Beteiligte ohne eigenen Rechtsstatus\r 244
a) Die „domestication“ der indigenen Frage 244
b) Schiedssprüche zum Rechtsstatus im frühen 20. Jahrhundert\r 245
III. Indigene im 20. Jahrhundert: Zwischen Assimilation und Rückbesinnung\r 247
1. Zwangsweise Assimilation als „goldener Weg“ 248
2. Die Dekolonisierung als neue Phase 249
3. Erwachendes Selbstbewusstsein: Indigene und die Rückbesinnung auf das Indigene\r 250
IV. Die Rechtsstellung indigener Völker nach Völkervertragsrecht\r 252
1. Allgemeines 252
2. Die Rechtsstellung indigener Völker nach dem Menschenrechtspakt 252
a) Die relevanten Vorschriften 252
b) Die Entscheidungen des Menschenrechtsausschusses 254
aa) Das Zulässigkeits-Problem 254
(1) A.D. v. Canada und die Vertretungsbefugnis 254
(2) Ominayak v. Canada und die Beschränkung auf Individualrechte 255
(3) Mikmaq Tribal Society v. Canada und die kollektive Beschwerde 256
(4) Weitere Versuche der Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht 257
bb) Die materiellen Rechte 258
(1) Lovelace v. Canada und die Einschlägigkeit von Artikel 27 IPbpR 258
(2) Kitok v. Sweden: Indigenes Individuum gegen indigene Gruppe 259
(3) Ominayak v. Canada: Individualrecht mit Gruppenschutzrichtung 260
(4) Länsman v. Finland: Abwägungkriterien für wirtschaftliche Landnutzung 261
(5) Mikmaq v. Canada und politische Beteiligungsrechte 262
(6) Hopu v. France: Landrechte auch in anderen Paktvorschriften 264
3. Die Rechtsstellung indigener Völker nach der Anti-Rassismus-Konvention\r 264
a) Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigungjeder Form von Rassendiskriminierung 264
b) Sichtweise des Ausschusses zu indigenen Völkern 265
V. Indigene an der Jahrtausendwende: Renaissance eines Völkerrechtssubjekts\r 266
1. Allgemeines 266
2. Die Stellung der indigenen Völker in der UN 267
a) Die Frühphase der UN und die ILO 267
b) Indigene Völker als menschenrechtliches Thema 268
aa) Die Organe der UN 268
bb) Die Diskriminierungs-Studie 269
cc) Die Working Group on Indigenous Populations 270
(1) Aufbau der WGIP 270
(2) Mitwirkung indigener Völker 270
(3) Erarbeitung einer Draft Declaration 272
dd) Die Rolle der Menschenrechtskommission 273
(1) Die Einrichtung einer neuen Working Group on the Draft Declaration 273
(2) Verhältnis der WGDD zur WGIP 275
ee) Der neu geschaffene Menschenrechtsrat und die UN-Generalversammlung 276
c) Das UN - Jahr und - Jahrzehnt der indigenen Völker 278
d) Die Studien und Konferenzen der WGIP 279
e) Die Einrichtung des Permanent Forumon Indigenous Issues 282
f) Gegenwart und Zukunft indigener Völker im Menschenrechtsschutzsystem der UN 283
aa) Signalwirkung der WGIP 283
bb) Reform des Menschenrechtsschutzes in der UN 284
3. Andere Abteilungen der UN und indigene Völker 285
a) Indigene Völker und Umweltschutz 285
aa) Die Rio-Deklaration und die Agenda 21 285
bb) Die Konvention über biologische Vielfalt 286
cc) Das United Nations Development Programme 286
b) Die World Conference against Racism 287
4. Indigene Völker in anderen internationalen Organisationen 290
a) Die Organization of American States 290
aa) Politische Haltung gegenüber den indigenen Bevölkerungen 290
bb) Die Rolle der Inter-Amerikanischen Menschenrechtskommission 291
cc) Der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte 292
(1) Der Awas Tingni-Fall 292
(2) Die Entwicklung der Rechtsprechung seit dem Awas Tingni-Fall 294
dd) Der Entwurf einer Deklaration über Rechte indigener Völker 296
(1) Die Erarbeitung des Entwurfs 296
(2) Inhaltlicher Überblick 296
b) Initiativen in Südamerika 299
aa) Bedeutung der ILO-Konvention Nr. 169 299
bb) Die Andean Community 299
c) Die Entwicklung in Afrika 300
5. Indigene Völker zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Ein „neues, altes“ Rechtssubjekt im Werden 301
C. Ausgewählte Rechtspositionen indigener Völker 304
I. Allgemeines 304
II. Völkerrechtliche Rechtspositionen am Beispielder UN-Deklaration 306
1. Anwendbarkeit der Menschenrechte 306
2. Die UN Deklaration 306
a) Die Bedeutung und potentielle Auswirkungen der Deklaration 307
b) Die Struktur der Deklaration im Überblick 312
c) Die zentralen Kategorien der Deklaration 314
3. „Land Rights“ 315
a) Die Wegnahme des Territoriums indigener Völker 316
b) Enteignung durch Ausbeutung in moderner Zeit 316
c) Vertraglich zugesicherte Rechte am Land und Landnutzungsvereinbarungen 318
d) Die Rückübereignung von Land 319
e) Völkerrechtlicher Status der „land rights“ 321
4. Rechte aus weitergeltenden Verträgen 323
a) Historischer Hintergrund 323
b) Rechtliche Qualifikation der Verträge in damaliger Zeit 325
c) Auslegungsgrundsätze bei der Bestimmung von Vertragsinhalten 327
d) Pflichten zur Beachtung der Verträge 329
e) Heutiger Status der Verträge 330
5. Kollektives Recht auf kulturelle Identität 334
a) Notwendigkeit kollektiver Ausrichtung 334
b) Elemente der kulturellen Identität 335
c) Das kulturelle Erbe indigener Völker 336
d) Umsetzung der Schutzpflicht 337
III. Insbesondere: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Selbstbestimmungsrecht indigener Völker 338
1. Bedeutung des Rechts für indigene Völker 338
2. Formulierung eines Selbstbestimmungsrechts indigener Völker 340
a) Die Bedeutung des Menschenrechtspaktes 340
b) Entwicklung in der WGIP und WGDD 341
aa) Positionen der UN-Experten 341
bb) Positionen der Staatenvertreter 342
c) Schlussfolgerung: Selbstbestimmung indigener Völker als Rechtsposition 345
aa) Positionen in der völkerrechtlichen Literatur 345
bb) Politische Zweckmäßigkeit versus rechtlicher Anspruch 347
cc) Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker 348
3. Umsetzung und zuständige Organe 350
a) Verwirklichung durch weitestmögliche Autonomie 350
b) Einhaltung der Selbstbestimmungsverpflichtung als internationale Angelegenheit 352
IV. Einzelstaatliche Beispiele für die Ausgestaltung der Rechte indigener Völker 354
1. Kanada 354
a) Allgemeines 354
b) Wandel der Rechtsprechung 355
c) Das neue Territorium Nunavut 358
d) Politische Entwicklungen 359
2. Australien 362
a) Allgemeines 362
b) Gründung Australiens und die neuen Territorien 363
c) Die Besonderheit des Northern Territory 364
d) Die Mabo-Entscheidung und ihre Folgen 364
e) Selbstregierungskonzepte 366
f) Der Prozess der „Reconciliation“ 367
3. Neuseeland 370
a) Der Treaty of Waitangi von 1840 370
b) Völkerrechtliche Bewertung des Vertrages 372
c) Das Waitangi-Tribunal und jüngere Entwicklungen 373
4. Südamerika und Mexico 375
a) Renaissance der Indio-Bewegung Südamerikas 375
b) Die Situation in Mexico 377
aa) Die Verfassungsreform im Jahre 2001 377
bb) Politische Entwicklungen in jüngerer Zeit 378
5. Andere Länderbeispiele 379
a) Der „Indigenous Peoples Rights Act“ auf den Philippinen 379
b) Die Sami in den skandinavischen Staaten 379
Kapitel 3: Die Indianer Nordamerikas – Geschichte und Rechtsstatus 381
A. Begriffsbestimmung für die indigene Bevölkerungder USA 383
B. Historischer Überblick und politisch-soziale Situation 384
I. Geschichte der Indianer von der Frühzeit bis 1871 384
1. Die Zeit bis zur Ankunft von Kolumbus 384
2. Die „Eroberung“ des amerikanischen Kontinents 385
a) Die Zeit bis zur Gründung der USA 386
b) Die „Expansion“ der neu gegründeten USA 388
3. Die Zeit der Vertragsschlüsse auf dem Weg nach Westen 391
4. Die Verdrängung in die Reservate: Der „Indian Removal Act“ 394
5. Die letzten „Indianerkriege“ 396
6. Der letzte Vertragsschluss: Der „Indian Appropriations Act“ 397
II. Politik und Gesetzgebung im späten 19. und 20. Jahrhundert 398
1. Parzellierung von Land und Assimilationsdruck 399
2. Die „Reorganization Era“ im „New Deal“ 402
3. „Termination“ 403
4. Die sog. „Self-Determination Era“ und die „Red Power“ - Bewegung 405
III. Leben als Indianer heute 409
1. Rolle der Legislative und Exekutive 409
a) Allgemeines 409
b) Das „Bureau of Indian Affairs“ 410
2. Volks- und Staatsangehörigkeit der Indianer 413
a) „Federally Recognized Tribes“ 413
b) Zugehörigkeit individueller Indianer 414
3. Sozialdaten 416
a) Bevölkerung 416
aa) Entwicklung der Bevölkerungszahl 416
bb) Die Erhebung aus dem Jahr 2000 418
b) Besiedlung 419
c) Lebensumstände 421
4. „Lebensweise“ 424
C. Inneramerikanischer Rechtsstatus 427
I. Rechtsgeschichtlich: Vom amerikanischen Kontinent zur USA 427
II. Der US Supreme Court als (ein) Hauptakteur 429
1. Allgemeines 429
2. Die „Marshall-Trilogie“ 429
a) Zur Bedeutung von Chief Justice Marshall und den Urteilen 429
b) Sachverhalte und Urteilsgründe 430
aa) Johnson v. McIntosh (1823) 430
bb) Cherokee Nation v. Georgia (1831) 432
cc) Worcester v. Georgia (1832) 433
c) Bewertung und Kritik 434
3. Weitere zentrale Entscheidungen des US Supreme Court 437
a) Zur Souveränitätsfrage und dem Status der Indian Nations sowie ihrer Mitglieder 438
b) Zur Frage der Verträge 443
c) Zur Souveränitätsausübung über das Land und die Ressourcen 446
d) Zur Frage des Schutzes der Religionsausübung 449
e) Zum Verhältnis zwischen Indian Nations, Staaten und Bundesebene 451
4. Kritik an der Rolle des US Supreme Court 453
a) „Judicial restraint“ und „political question“ - Doktrin 453
b) Grundprinzipien der Rechtsprechung in Indianerangelegenheiten 455
c) Fehlendes Gesamtkonzept des Supreme Court 457
D. Historische und moderne Problemfelder 459
I. Der Versuch einer „Extinction“ und die Genozid-Konvention 460
II. Die Wegnahme der Black Hillsim Sioux-Reservat 462
III. Der Kampf der Western Shoshone und der Schwestern Dann in Nevada 466
IV. Fischerei und Walfang-Rechte für die Makah-Indianer 468
V. Der lange Streit der Cayuga Indian Nation 469
VI. Der langsame Wandel der Politik 470
Kapitel 4: Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts auf die Native Americans und Wege zur innerstaatlichen Umsetzung 473
A. Völkerrecht als innerstaatliches Recht der USA und Besonderheiten beim Menschenrechtspakt 474
I. Die Haltung der USA zu den Menschenrechten 474
II. Innerstaatliche Geltung von Völkerrecht in den USA 476
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen 476
2. Abschluss- und Ausgestaltungskompetenz 477
3. Bindungswirkung und Umsetzung 478
4. Das Problem der „non-self-executing treaties“ 481
III. Geltung des Menschenrechtspaktes 483
1. Umsetzung und Vorbehalte 483
2. Bedeutung der Vorbehalte 484
a) Position der Regierung der USA 484
b) Kritik in der Literatur 485
c) Position des Menschenrechtsausschusses 487
3. Schlussfolgerung für die Gerichtsbarkeit 490
IV. Wirksamkeit des Selbstbestimmungsrechts im innerstaatlichen Recht der USA 492
B. Native Americans und das Selbstbestimmungsrecht 495
I. Allgemeines 495
II. Native Americans als Subjekt des Selbstbestimmungsrechts 496
III. Umfang des Selbstbestimmungsrechts der Native Americans 499
1. Allgemeines 499
2. Native Americans und „interner Kolonialismus“ 500
3. Einschätzung durch die USA 502
a) Der Helsinki-Report 502
b) Die Haltung der Präsidenten 503
c) Die Staatenvertreter der USA bei der UN 504
aa) Die Staatenberichte vor dem Menschenrechtsausschuss 504
bb) Die Beteiligung in den Working Groups 507
d) Die neue Haltung zum Selbstbestimmungsrech tund die interamerikanische Draft Declaration 510
4. Das Objekt des Selbstbestimmungsrechts der Native Americans 512
C. Konkrete Umsetzung und Lösungsmöglichkeiten für die Native Americans 514
I. Die Souveränität der Native American Nations 515
1. Anspruch auf Territorium und Ressourcen 516
a) Rückgabe rechtswidrig enteigneten Landes 516
b) Der Sonderfall Alaska und andere Ansätze von Landrückgabe 518
c) Das Konzept des „Co-Management“ 520
2. Anspruch auf Selbstregierung und das „Tribal Self-Governance Project“ 521
a) Umfang der Selbstregierungsrechte 521
b) Die Einrichtung der Tribal Councils und das Bureau of Indian Affairs 522
c) Das Tribal Self-Governance-Project 524
d) Die Anerkennung des Rechtssystems der indigenen Bevölkerung 526
3. Befugnis zu internationalen Kontakten 527
II. Kulturelle Selbstbestimmung 529
III. Anspruch auf Wiedergutmachung 533
1. Die Entschuldigung als symbolische Wiedergutmachung 533
a) Beispiele für Gesten der Entschuldigung 533
b) Systematische Erwägungen 536
c) Die Situation in der USA 536
2. Entschädigungszahlungen 538
IV. Unterwerfung unter eine internationale Streitschlichtung 541
Kapitel 5: Schlusswort und Zusammenfassung 544
I. Schlusswort: Ein Ausblick am Beginn einer neuen Völkerrechtsära 544
II. Zusammenfassung (in Thesenform) 548
Kapitel 1: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 548
Kapitel 2: Indigene Völker im Völkerrecht 552
Kapitel 3: Die Indianer Nordamerikas 556
Kapitel 4: Selbstbestimmungsrecht und Native Americans 558
English Summary 561
Preface and Introduction 562
Chapter 1: The right of self-determination 563
A. Historical development of the right 563
B. Legal quality of the right 565
C. Legal substance of the right 566
D. Examples for the use of the right and change in international law 568
Chapter 2: Indigenous Peoples in Public International Law 569
A. Terms and Definitions 569
B. Indigenous Peoples as a specific legal category in international law 569
C. Examples for rights of Indigenous Peoples 572
D. Specific State examples for the treatment of Indigenous Peoples 574
Chapter 3: The Indians in North America – History and Legal Status 575
A. Historical Overview and Situation of Indigenous Peoples in the USA 575
B. Status of Native Americans according to US Law 578
Chapter 4: Application of the right of self-determinationto Native Americans and possible waysfor implementation 579
A. International Law in US Law under special consideration of the Human Rights Covenant 579
B. Native Americans and the Right of Self-Determination 580
C. Proposals for implementation and problem solutions 582
Verzeichnis offizieller Dokumente 584
I. United Nations 584
II. World Bank 588
III. Organization of American States 589
IV. Sonstige internationale Organisationen 590
V. United States of America 590
Zeitungsverzeichnis 591
Literaturverzeichnis 600
Sach- und Personenverzeichnis 628