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Krüper, J. (2009). Gemeinwohl im Prozess. Elemente eines funktionalen subjektiven Rechts auf Umweltvorsorge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52451-8
Krüper, Julian. Gemeinwohl im Prozess: Elemente eines funktionalen subjektiven Rechts auf Umweltvorsorge. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52451-8
Krüper, J, (2009): Gemeinwohl im Prozess: Elemente eines funktionalen subjektiven Rechts auf Umweltvorsorge, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52451-8

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Gemeinwohl im Prozess

Elemente eines funktionalen subjektiven Rechts auf Umweltvorsorge

Krüper, Julian

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1147

(2009)

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Abstract

Subjektive öffentliche Rechte auf Umweltvorsorge widersprechen der etablierten Trennung von Gefahrenabwehr und Risikovorsorge sowie einer materialen Deutung subjektiver öffentlicher Rechte. Dem stellt der Autor das Modell eines funktionalen subjektiven Rechts auf Umweltvorsorge gegenüber. Dieses gründet in einem grundrechtlichen status activus cooperationis, der den Verwaltungsprozess als Medium einer privat-staatlichen Gemeinwohlkooperation rekonstruiert.

Julian Krüper untersucht verfassungs- wie verwaltungs-, verfahrens- und materiellrechtliche Elemente eines funktionalen subjektiven Umweltvorsorgerechts. Dessen sozialphilosophischen Kontext thematisiert er im Hinblick auf die Einbindung des Einzelnen in einen grundrechtlichen Zusammenhang intergenerationeller Gerechtigkeit. Grenzen der Funktionalisierung subjektiver Rechte werden vom Standpunkt der Grundrechtsstatuslehre aus beschrieben.

Ausgezeichnet mit dem Preis der Düsseldorfer Goethe-Buchhandlung für die beste Dissertation des Jahres 2006 an der juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Teil A: Einleitung 17
Teil B: Vorsorge im (Umwelt-)recht 24
§ 1 Der Regelungskontext der immissionsschutzrechtlichen Vorsorgepflicht 24
I. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG: Die Schutzpflicht 26
1. Probleme des Immissionsschutzes als Gefahrenabwehr 28
a) Gefahrenprognose und der Grundsatz der umgekehrten Proportionalität 28
b) Das Wissenselement der Gefahrenprognose 30
c) Gefahrenverdacht, Gefährlichkeitsverdacht und Besorgnispotential 33
d) Zur inneren Struktur des § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG 36
2. Drittschützender Gehalt der Schutzpflicht 39
II. § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 und 4 und § 5 Abs. 1 S. 2–4 BImSchG sowie § 5 Abs. 3 BImSchG 40
III. Zwischenergebnis 42
§ 2 Das Vorsorgeprinzip 42
I. Einführung 42
1. Prinzipien im (Umwelt-)recht 43
2. Rechtsqualität der Umweltrechtsprinzipien 49
II. Elemente des Vorsorgeprinzips 52
1. Struktur und Funktion des Rechtsprinzips Vorsorge 52
a) Vorsorge als offenes Leitprinzip 53
b) Vorsorge als Optimierungsgebot 53
c) Vorsorge als rechtssatzförmiges Prinzip 55
d) Vorsorge als Struktur- und allgemeines Rechtsprinzip 55
e) Grenzen der Vorsorge 56
(1) Strukturelle Grenzen 56
(2) Vorsorgeimmanente Grenzen 60
2. Konkretisierung des Rechtsprinzips Vorsorge: § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BImSchG 62
a) Anwendungsbereich der Vorsorge: Gefahrenabwehr, Risikovorsorge und Restrisiko 62
b) Maßnahmen nach der Vorsorgepflicht 65
c) Bewirtschaftungsrechtliche Deutungen des Vorsorgeprinzips 69
(1) Einleitung 69
(2) Staatliche Bewirtschaftung von Umweltgütern am Beispiel des Wasserrechts 70
(3) Freiraumthese 74
3. Der Grundsatz der Nachhaltigkeit und das Vorsorgeprinzip 77
a) Einleitung 77
b) Anwendungsfelder der Nachhaltigkeit 79
c) Steuerungswirkungen des Nachhaltigkeitsbegriffs 80
(1) Exkurs: Die zeitliche Wirkungsmächtigkeit menschlichen Handelns 80
(2) Die zeitliche und prozessuale Dimension der Nachhaltigkeit 82
(3) Nachhaltigkeit und „distributive justice“ 84
(4) Positive beziehungsweise ressourcenökonomische Dimension 86
(5) Negative Dimension 88
d) Konvergenzen der Umweltrechtsprinzipien 89
(1) Modal- und Finalprinzipien 89
(2) Nachhaltigkeit und Schutzgrundsatz 90
(3) Nachhaltigkeit und Vorsorge 91
4. Das Vorsorgeprinzip im Europarecht 93
5. Der drittschützende Gehalt der Vorsorgepflicht nach geltendem Recht 98
a) Nationale Rechtslage 98
b) Europäische Rechtslage 100
c) Ausblick: Eigener Ansatz 102
III. Ergebnis 102
Teil C: Subjektives öffentliches Recht und Schutznormtheorie 104
§ 3 Das Konzept des subjektiven öffentlichen Rechts und seine Entwicklung 104
I. Historische Grundlagen 104
1. Subjektive Rechte im bürgerlichen Recht 105
2. Subjektive Rechte und Öffentliches Recht 107
a) Die Rechtsperson Staat als Voraussetzung subjektiver öffentlicher Rechte 107
b) Zur Theorie des subjektiven öffentlichen Rechts 109
(1) Historischer Kontext des 19. Jahrhunderts 109
(2) „Subjektives öffentliches Recht“ als Begriff 111
(3) Der subjektivrechtliche Gehalt der Grundrechte 113
(4) Subjektive Rechte und Grundrechtsstatus 115
(5) Exkurs: Das subjektive öffentliche Recht im Totalitarismus 118
II. Zusammenfassung 126
§ 4 Die Schutznormtheorie und ihre Elemente 127
I. Schutznorm und Schutzgesetz im bürgerlichen Recht 128
II. Die Schutznormtheorie im Öffentlichen Recht 128
1. Das Merkmal des „Interesses“ 130
a) Sprachliche Entwicklung und innere Struktur des Interessenbegriffs 130
b) Der juristische Interessenbegriff 131
c) Interesse, Recht und Rechtsreflex 133
d) Privates und Öffentliches Interesse 135
2. Interessenzuweisung, materiale und funktionale Subjektivität 138
a) Zur Zuweisung von Interessen 138
b) Die Kontinuität zivilrechtlicher Strukturen und die Zuweisung von Interessen 139
c) Der „Zuweisungsgehalt“ und seine methodische Bedeutung für das subjektive Recht 140
3. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG 142
4. Funktion und Bedeutung des § 42 Abs. 2 VwGO 146
III. Kritik an der Schutznormtheorie 150
1. Gesetzesakzessorietät der Schutznormtheorie 150
2. Grundrechte als Quelle subjektiver Rechte 151
3. Multipolare Rechtsbeziehungen 152
4. Zusammenfassung 153
IV. Zweckpluralismus in der Schutznormtheorie und der Rechtsverhältnislehre 153
V. Die Schutznormtheorie „in Auflösung“ 156
a) Die Verbandsklage: Zur „Privatisierung des Gemeinwohls“ 157
b) „Sperrgrundstücke“ 160
c) Gemeinsamkeiten – Divergenzen – Konsequenzen 162
VI. Zusammenfassung 163
Teil D: Vorsorge als Kategorie des materiellen und des Verfahrensrechts 166
§ 5 Begründungsansätze aus materiellem Recht 166
I. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG als Gebot oder Grenze der Subjektivierung der Vorsorge 167
II. Art. 20a GG als Gebot zur Subjektivierung der Vorsorge 169
1. Einführung 169
2. Transanthroporelationaler Ansatz 172
3. Transanthroporelationalität und Vorsorge 174
III. Die Subjektivierung der Vorsorge als Gebot des Demokratieprinzips 175
1. Einführung 175
2. Teilhabe und Rechtsschutz zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip 180
3. Rechtsschutz zwischen Staat und Gesellschaft 184
4. Umweltschutz im Spannungsfeld zwischen Individualinteresse und Gemeinwohl 185
IV. Vorsorge als Ausdruck grundrechtlicher Schutzpflichten 186
1. Schutzpflichten als objektives Gebot oder subjektives Recht 187
2. Vorsorge und Schutzpflicht 188
a) Einleitung 188
b) Tatbestand der Schutzpflicht 189
(1) Gegenwärtig Betroffene (Nachbarn) 189
(2) Zukünftig Betroffene 190
(a) Gefahrenabwehrrechtliche Deutung des Vorsorgeprinzips 191
(b) Bewirtschaftungsrechtliche Deutung des Vorsorgeprinzips 192
(c) Nachhaltigkeitsorientierte Deutung des Vorsorgeprinzips 193
c) Schutzgut 193
d) Der Eingriff 194
e) Die Rechtsfolge der Schutzpflicht 195
V. Europarechtliche Impulse zur Subjektivierung der Vorsorge 197
1. Vorbemerkung 197
2. Vorsorgerechtsschutz im Europarecht 198
§ 6 Verfahrensrechtliche Begründungsansätze 201
I. Vorsorge und integrativer Umweltschutz 201
1. Das Konzept integrativen Umweltschutzes 201
a) Einleitung 201
b) Das Konzept des integrativen Umweltschutzes am Beispiel der IVU-Richtlinie 204
c) Zur Kritik des integrativen Umweltschutzes 204
2. Integration als Verfahrenskategorie 205
a) Grundmodelle: Horizontale Inklusion und vertikale Exklusivität 205
b) Neues Modell: Integration durch vertikale Inklusion 206
II. Subjektive Vorsorgerechte und Planungsrecht 209
Teil E: Vorsorge als prozessuale Gemeinwohlkategorie 212
§ 7 Subjektive Rechte als Mechanismus des Gemeinwohlschutzes 212
I. Subjektive Rechte und Rechtsgüterschutz 212
II. Subjektive Rechte und Belange des Gemeinwohls 217
1. Zur soziologischen und juristischen Funktion subjektiver Rechte 217
a) Reziprozität und Komplementarität sozialer Beziehungen 217
b) Subjektive Rechte und objektive Rechtsordnung 220
(1) Zur Durchsetzbarkeit als Unterscheidungskriterium 220
(2) Zur Objektivität des Öffentlichen Rechts 222
2. Das Öffentliche Interesse an der Geltendmachung subjektiver Rechte 224
a) Das Öffentliche Interesse im Prozess 225
b) Das Öffentliche Interesse am materiellen Prozessergebnis 226
(1) Rechtsstaat und Öffentlichkeit 226
(2) „Interessen durch Ideen“: Umweltschutz im Prozess 228
III. Gemeinwohlbelange zwischen Staat und Gesellschaft 229
1. Das Konzept der Trennung von Staat und Gesellschaft 229
a) Zum Ausgangspunkt 229
b) Staat, Gesellschaft und individuelle Freiheit 231
2. Gemeinwohl als Staatsaufgabe 234
a) Begriff des Gemeinwohls 235
(1) Vorbemerkung 235
(2) Gemeinwohl als Abwägungs- und Interessenkategorie 236
(3) Gemeinwohl und Nachhaltigkeitsbegriff 238
b) Die staatliche Ausgangsverantwortung für das Gemeinwohl 242
(1) Gemeinwohl und Systemtheorie 243
(2) Gemeinwohl als Staatsaufgabe oder öffentliche Aufgabe 245
(3) Gesellschaftliche Gemeinwohlverantwortung als Residual- und Komplementärkategorie 246
c) Formen der Gemeinwohlpflege 249
(1) Allgemeine Betrachtungen 249
(2) Vorsorge im Speziellen 251
d) Umwelt als Defizitposten staatlicher Gemeinwohlpflege 254
(1) Vollzugsdefizit im Umweltrecht 255
(a) Normative Generalität und faktische Komplexität 258
(b) Instrumente des Umweltrechts 259
(c) Implementationshemmnisse durch Entformalisierung 259
(2) Rechtsstaat und Umweltstaat 260
(a) Staatszwecke im Verfassungsstaat 260
(b) Antagonismus von Staatsstrukturprinzipien 264
(3) Interessenkonkurrenz, Konvertierbarkeit und subjektive Rechte 267
(a) Zweck und individuelle Freiheit 270
(b) Materielle Freiheit in Grundrechtstheorie und Grundrechtsdogmatik 272
(α) Belangvolle Freiheit und Grundrechte 273
(β) Dogmatische Konsequenzen „belangvoller Freiheit“ 275
(4) Zwischenergebnis 278
3. Gesellschaft als subjektivrechtlich konstituiertes System 278
4. Neuverteilung von Gemeinwohlverantwortung 281
a) Das Kooperationsverhältnis zwischen Staat und Gesellschaft bei der Gemeinwohlpflege 281
b) Der Prozess als Medium der Kooperation 284
(1) Prozessführung im Kooperationsverhältnis 285
(2) Kooperation und staatliche Verantwortung 288
5. Konsequenz: Das funktionale subjektive Recht auf Umweltvorsorge 290
a) Modell und Bedenken 290
b) Subjektive Rechte und staatlich-ziviles Koordinationsverhältnis 294
c) Funktion, Konstruktion und Zuschnitt eines funktionalen subjektiven Rechts 297
(1) Zuweisung und Subjektivität des Vorsorgeinteresses 300
(2) Vorsorgeklage und Popularklage 301
(3) Exkurs: Funktionale subjektive Rechte als gouvernementales Modell 304
(a) Zum Begriff der Gouvernementalität 304
(b) Die staatsorganisatorische Dimension der Gouvernementalität 305
(c) Die subjektive Dimension der Gouvernementalität 309
d) Verfassungsstaatliche Grenzen und philosophischer Kontext gemeinwohlorientierter funktionaler subjektiver Rechte 310
(1) Grenzen: Die Funktionalisierung subjektiver Rechte im Verfassungsstaat 310
(a) Egoistisches Interesse vs. soziale Verantwortung 311
(b) Grundrechts(status)theoretische Funktionalisierungsgrenzen: der status activus cooperationis 313
(2) Kontext: Kommunitarismus und Liberalismus 316
(a) Modelle der kommunitaristischen Weltsicht und ihr Verhältnis zu subjektiven Rechten 317
(b) Liberaler Kommunitarismus unter dem Grundgesetz: Funktionale subjektive Rechte und Generationenverantwortung 320
(α) Vorbemerkung 320
(β) Ausgestaltung 321
Teil F: Zusammenfassung 325
Literaturverzeichnis 337
Personen- und Sachwortverzeichnis 384