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Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern

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Preuß, J. (2009). Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53118-9
Preuß, Jesko. Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53118-9
Preuß, J (2009): Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53118-9

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Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern

Preuß, Jesko

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 227

(2009)

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Abstract

Virtuelle Umgebungen umfassen Güter, die Eigenschaften physischer Gegenstände simulieren. Diese Güter sind ihrem Code nach ausschließlich angelegt, in ihrer Inhaberschaft übertragbar und repräsentieren Informationen mit digitalem Funktionswert. Daraus resultiert ein Vermögenswert, der Fragen nach Begründung und Reichweite rechtlichen Schutzes des faktischen Inhabers aufwirft.

Entgegen der Virtual Property Theory resultieren die Befugnisse gegenüber dem Betreiber dabei nur aus dem Zusammenspiel faktischer Einwirkungsmöglichkeiten mit der Gesamtheit der dem Verpflichtungsgeschäft immanenten schuldrechtlichen Ansprüche. Im Verhältnis zu Dritten verläuft die Rechtsschutzproblematik aufgrund der Client-Server-Architektur virtueller Umgebungen parallel zu der extern gespeicherter Datenbestände. Die Lösung liegt hier im Zusammenwirken der aktiven Schutzpflichten des Inhabers des Speichermediums mit den Grundsätzen der Drittschadensliquidation.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 19
§ 1 Grundgedanken – Gang der Untersuchung 19
A. Grundgedanken: Problemstellung und Zielsetzung 19
I. Der virtuelle Funktionswert als Wirtschaftsfaktor 23
II. Die Frage nach der Zuordnung 23
III. Die Integration in den Rechtsverkehr 26
IV. Das Konfliktpotential 26
1. Die Interkonnektivität – Förderer des Konflikts im Außenverhältnis 26
2. Die informationstechnische Abhängigkeit – Ursache des Konflikts im Innenverhältnis 28
B. Ziel und Gang der Untersuchung 29
1. Kapitel: Technischer Aufbau und Funktionsweise 32
§ 2 Die virtuelle Welt 32
A. Begrifflichkeit und Konzept 32
B. Wirtschaftliches Potential 33
C. Der informationstechnische Aufbau 34
I. Client-Server-Architektur 34
II. Die konkrete Aufgabenverteilung 36
§ 3 Der Gegenstand des Handels 36
A. Virtuelle Güter 36
I. Begriff und informationstechnische Struktur 36
II. Der visuelle Inhalt der gehandelten Güter 38
1. Möglichkeit selbstständiger Modellierung 39
2. Vorgaben durch die Software 39
a) Die virtuelle Umgebung 39
b) Die virtuelle Währung 40
B. Das Benutzerkonto und die Spielfigur 40
2. Kapitel: Dogmatische Einordnung 43
§ 4 Die außerrechtliche Vermögensgegenständlichkeit virtueller Güter 43
A. Die Ubiquität immaterieller Güter 43
B. Die Durchbrechung dieser Struktur durch die Netzwerkeffekte 43
C. Die faktischen Eigenschaften virtueller Güter 45
I. Ausschließlichkeit und Knappheit 45
II. Übertragbarkeit 46
D. Die durch die Handelbarkeit begründete Vermögensgegenständlichkeit 46
§ 5 Rückschlüsse auf den privatrechtlichen Vermögensbegriff 47
A. Der juristische und der wirtschaftliche Vermögensbegriff 47
B. Der schadensrechtliche Vermögensbegriff 49
C. Ergebnis 52
§ 6 Das virtuelle Gut als Gegenstand rechtlicher Zuordnung 53
A. Einführung 53
B. Das virtuelle Gut als Rechtsobjekt 54
I. Herrschaftsrecht de lege lata 54
1. Eigentumswirkung der Netzressource 55
2. Reichweite geltender Immaterialgüterrechtsregelungen 57
a) Die virtuelle Welt: ihr Code und das sichtbare Arbeitsergebnis 59
b) Das einzelne Gut: Schutz seinem visuellen Inhalt sowie seiner Codierung nach 60
c) Ergebnis der Zuordnungsentscheidungen 63
II. Herrschaftsrecht de lege ferenda 64
1. Vergleichsfälle: Die absolute Zuordnung von Internetpositionen 65
a) Die Entwicklung in den Vereinigten Staaten 65
aa) Die Cyberproperty-Lehre 66
bb) Die Virtual Property-Theorie 69
cc) Die rechtliche Einordnung der Internet-Domains 72
b) Die deutsche Rechtsprechung und Lehre 74
aa) Die Rechtsnatur der Internet-Domains 74
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand 76
2. Virtuelle Güter in der deutschen Literatur 79
3. Gründe absoluter Zuordnung 80
a) Die außerrechtlichen Eigenschaften eines Guts 80
b) Die Rechtfertigung über das Allgemeininteresse 82
aa) Gerechtigkeitsgedanken 83
(1) Schutz der individuellen Leistung per se 83
(2) Der notwendige Beitrag für die Allgemeinheit 85
bb) Wirtschaftliche Denkansätze 86
(1) Die Ökonomische Analyse des Rechts 87
(2) Die Maßgeblichkeit wirtschaftlicher Ansätze im deutschen Recht 89
(3) Eingeschränkter Marktaustausch virtueller Güter 90
(a) Die tragedy of the anticommons 90
(b) Unmittelbarer Wirkungsbereich der Rechtspositionen des Betreibers 92
(aa) Beschränkungsmöglichkeiten aus dem Eigentumsrecht 93
(bb) Die Urheberrechte am Code 93
(cc) Die Urheberrechte am visuellen Inhalt 96
(dd) Etwaige Markenrechte des Betreibers 99
(c) Die vertraglich begründete Unterbenutzung 100
(aa) Die Allokationsfunktion des Kartellrechts 100
(bb) Obligatorische Veräußerungsverbote nach § 137 S. 2 BGB 103
(cc) Die „mittelbar dingliche“ Beschränkbarkeit nach § 399 Alt. 2 BGB 104
(d) Zwischenergebnis 104
4. Dogmatische Bedenken 105
a) Der numerus clausus des Sachen- bzw. des Immaterialgüterrechts 105
b) Die monistische Struktur der absoluten Rechte 105
c) Die Kundbarmachung bei der Bestellung von Teilbefugnissen 107
III. Auswertung der Erkenntnisse 109
C. Das virtuelle Gut als Leistungsinhalt eines Verfügungsobjekts 109
I. Dingliche Nutzungsrechte 110
II. Obligatorische Forderungsrechte 110
1. Das virtuelle Gut als schuldrechtlicher Leistungsinhalt 110
2. Konkrete Leistungsbeziehungen 112
a) Die Leistungsbeziehungen zwischen Teilnehmer und Betreiber 112
aa) Der Account und die Spielfigur 112
bb) Sonstige virtuelle Güter 112
b) Die Veräußerung des virtuellen Guts zwischen den Teilnehmern 114
aa) Das virtuelle Gut als Inhalt eines Werkvertrags nach § 631 BGB 114
bb) Das virtuelle Gut als Leistungsgegenstand nach § 453 BGB 115
c) Zwischenergebnis 117
D. Ergebnis 118
3. Kapitel: Der Schutz der Inhaberinteressen im Innenverhältnis 118
§ 7 Einwirkungsmöglichkeiten des Betreibers auf die außerrechtliche Struktur 118
A. Einleitung 119
B. Die Sonderverbindung zwischen Teilnehmer und Betreiber 121
I. Der Bestand des Codes 121
1. Anwendbares Recht 121
2. Vertragstypus 125
3. Wirkungskraft der Terms of Service 131
a) Das von den Regelungswerken betroffene Gesetzesrecht 133
aa) Die Sperrung und die Löschung des Accounts 134
bb) Die Änderung des konkreten Inhalts des Accounts 136
cc) Zwischenergebnis 138
b) Inhaltskontrolle der Regelungswerke 138
aa) Die vertragliche Ausgestaltung leistungsbezogener Nebenpflichten des Teilnehmers 138
(1) Die vertragliche Festlegung 138
(2) Die an die Verletzung der Nebenpflichten geknüpften Rechtsfolgen 140
(3) Kündigung ohne sachlich gerechtfertigten Grund 144
(4) Zusammenfassung 145
bb) Die Begrenzung der Nebenpflichten des Betreibers 146
cc) Der Umfang der vertraglichen Nebenpflichten 148
4. Ergebnis 150
II. Die Übertragbarkeit des virtuellen Guts 151
1. Mittelbar dingliche Beschränkbarkeit 152
2. Vertragliche Beschränkbarkeit 155
3. Konsequenzen für die schadensrechtliche Vermögensgegenständlichkeit 157
C. Ergebnis 159
4. Kapitel: Die Haftung im Außenverhältnis 160
§ 8 Eingriffe Dritter in die Datenstruktur 160
A. Einführung 160
B. Indikatoren des sozialen Konflikts 162
C. Ergänzender Schutz durch die Rechtsordnung 164
I. Das System der unerlaubten Handlungen 165
1. Der Haftungstatbestand des § 823 I BGB 166
a) Das Eigentumsrecht am Speichermedium 166
aa) Die dogmatische Konstruktion 166
bb) Das konzeptionelle Problem der Speicherung fremder Daten 171
cc) Die Abstraktion des Verletzungsschutzes vom Rechtssubjekt 174
dd) Die externe Datenspeicherung als internetspezifisches Phänomen 175
(1) Informationelle Inhalte aus Web- und Email-Accounts 176
(2) Der deliktische Schutz von Chatrooms und Foren 178
b) Die Anknüpfung des deliktischen Schutzes an die Stellung des Datenbestands 180
aa) Das „virtuelle Hausrecht“ als „sonstiges Recht“ i. S. d. § 823 I BGB 180
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand 183
cc) Spezifische Kritikpunkte 184
(1) Die Beziehung zwischen Rechtsinhaber und konkretem Schutzgut 184
(2) Die besondere Haftungsanfälligkeit immaterieller Datenbestände 188
(3) Zwischenergebnis 192
2. Schutz über § 826 BGB 193
3. Verletzung eines Schutzgesetzes i. S. d. § 823 II BGB 195
4. Ergebnis 200
II. Das Haftungsinteresse des Eigentümers 201
1. Die vertragliche Begründung aktiver Schutzpflichten 202
2. Leistungszweckbezogene Grenzen 204
3. Die Unabdingbarkeit der aktiven Schutzpflicht 205
4. Das Haftungsbild 206
5. Zusammenfassung und Auswertung der Erkenntnisse 207
III. Die Ersatzfähigkeit von Drittschäden 209
1. Einführung: Die gesetzlichen Fälle des Drittschadensersatzes 209
2. Die Drittschadensliquidation 210
a) Die objektive Interessenlage der Beteiligten 212
b) Die Außenwirkung der Risikoverteilung im Innenverhältnis 214
c) Die inhaltliche Annäherung an die Obhutsverhältnisse 215
d) Die vermeintliche Risikohäufung seitens des Schädigers 217
aa) Der „Schaden“ als Schadensgesamtheit 217
bb) Risikobegrenzung kraft allgemeiner Datensicherungsobliegenheit 219
e) Sachverhalte mit Auslandsberührung 220
3. Ergebnis 224
D. Zusammenfassung der Erkenntnisse 224
5. Kapitel: Schlussbetrachtung 226
§ 9 Ergebnisse der Untersuchung 226
Literaturverzeichnis 229
Sachverzeichnis 242