Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern

Jesko Preuß

doi:10.3790/978-3-428-53118-9

Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern

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Preuß, J. (2009). Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53118-9

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Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern

Preuß, Jesko

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 227

(2009)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53118-9
978-3-428-13118-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53118-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 247
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Virtuelle Umgebungen umfassen Güter, die Eigenschaften physischer Gegenstände simulieren. Diese Güter sind ihrem Code nach ausschließlich angelegt, in ihrer Inhaberschaft übertragbar und repräsentieren Informationen mit digitalem Funktionswert. Daraus resultiert ein Vermögenswert, der Fragen nach Begründung und Reichweite rechtlichen Schutzes des faktischen Inhabers aufwirft.

Entgegen der Virtual Property Theory resultieren die Befugnisse gegenüber dem Betreiber dabei nur aus dem Zusammenspiel faktischer Einwirkungsmöglichkeiten mit der Gesamtheit der dem Verpflichtungsgeschäft immanenten schuldrechtlichen Ansprüche. Im Verhältnis zu Dritten verläuft die Rechtsschutzproblematik aufgrund der Client-Server-Architektur virtueller Umgebungen parallel zu der extern gespeicherter Datenbestände. Die Lösung liegt hier im Zusammenwirken der aktiven Schutzpflichten des Inhabers des Speichermediums mit den Grundsätzen der Drittschadensliquidation.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung	19
§ 1 Grundgedanken – Gang der Untersuchung	19
A. Grundgedanken: Problemstellung und Zielsetzung	19
I. Der virtuelle Funktionswert als Wirtschaftsfaktor	23
II. Die Frage nach der Zuordnung	23
III. Die Integration in den Rechtsverkehr	26
IV. Das Konfliktpotential	26
1. Die Interkonnektivität – Förderer des Konflikts im Außenverhältnis	26
2. Die informationstechnische Abhängigkeit – Ursache des Konflikts im Innenverhältnis	28
B. Ziel und Gang der Untersuchung	29
1. Kapitel: Technischer Aufbau und Funktionsweise	32
§ 2 Die virtuelle Welt	32
A. Begrifflichkeit und Konzept	32
B. Wirtschaftliches Potential	33
C. Der informationstechnische Aufbau	34
I. Client-Server-Architektur	34
II. Die konkrete Aufgabenverteilung	36
§ 3 Der Gegenstand des Handels	36
A. Virtuelle Güter	36
I. Begriff und informationstechnische Struktur	36
II. Der visuelle Inhalt der gehandelten Güter	38
1. Möglichkeit selbstständiger Modellierung	39
2. Vorgaben durch die Software	39
a) Die virtuelle Umgebung	39
b) Die virtuelle Währung	40
B. Das Benutzerkonto und die Spielfigur	40
2. Kapitel: Dogmatische Einordnung	43
§ 4 Die außerrechtliche Vermögensgegenständlichkeit virtueller Güter	43
A. Die Ubiquität immaterieller Güter	43
B. Die Durchbrechung dieser Struktur durch die Netzwerkeffekte	43
C. Die faktischen Eigenschaften virtueller Güter	45
I. Ausschließlichkeit und Knappheit	45
II. Übertragbarkeit	46
D. Die durch die Handelbarkeit begründete Vermögensgegenständlichkeit	46
§ 5 Rückschlüsse auf den privatrechtlichen Vermögensbegriff	47
A. Der juristische und der wirtschaftliche Vermögensbegriff	47
B. Der schadensrechtliche Vermögensbegriff	49
C. Ergebnis	52
§ 6 Das virtuelle Gut als Gegenstand rechtlicher Zuordnung	53
A. Einführung	53
B. Das virtuelle Gut als Rechtsobjekt	54
I. Herrschaftsrecht de lege lata	54
1. Eigentumswirkung der Netzressource	55
2. Reichweite geltender Immaterialgüterrechtsregelungen	57
a) Die virtuelle Welt: ihr Code und das sichtbare Arbeitsergebnis	59
b) Das einzelne Gut: Schutz seinem visuellen Inhalt sowie seiner Codierung nach	60
c) Ergebnis der Zuordnungsentscheidungen	63
II. Herrschaftsrecht de lege ferenda	64
1. Vergleichsfälle: Die absolute Zuordnung von Internetpositionen	65
a) Die Entwicklung in den Vereinigten Staaten	65
aa) Die Cyberproperty-Lehre	66
bb) Die Virtual Property-Theorie	69
cc) Die rechtliche Einordnung der Internet-Domains	72
b) Die deutsche Rechtsprechung und Lehre	74
aa) Die Rechtsnatur der Internet-Domains	74
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand	76
2. Virtuelle Güter in der deutschen Literatur	79
3. Gründe absoluter Zuordnung	80
a) Die außerrechtlichen Eigenschaften eines Guts	80
b) Die Rechtfertigung über das Allgemeininteresse	82
aa) Gerechtigkeitsgedanken	83
(1) Schutz der individuellen Leistung per se	83
(2) Der notwendige Beitrag für die Allgemeinheit	85
bb) Wirtschaftliche Denkansätze	86
(1) Die Ökonomische Analyse des Rechts	87
(2) Die Maßgeblichkeit wirtschaftlicher Ansätze im deutschen Recht	89
(3) Eingeschränkter Marktaustausch virtueller Güter	90
(a) Die tragedy of the anticommons	90
(b) Unmittelbarer Wirkungsbereich der Rechtspositionen des Betreibers	92
(aa) Beschränkungsmöglichkeiten aus dem Eigentumsrecht	93
(bb) Die Urheberrechte am Code	93
(cc) Die Urheberrechte am visuellen Inhalt	96
(dd) Etwaige Markenrechte des Betreibers	99
(c) Die vertraglich begründete Unterbenutzung	100
(aa) Die Allokationsfunktion des Kartellrechts	100
(bb) Obligatorische Veräußerungsverbote nach § 137 S. 2 BGB	103
(cc) Die „mittelbar dingliche“ Beschränkbarkeit nach § 399 Alt. 2 BGB	104
(d) Zwischenergebnis	104
4. Dogmatische Bedenken	105
a) Der numerus clausus des Sachen- bzw. des Immaterialgüterrechts	105
b) Die monistische Struktur der absoluten Rechte	105
c) Die Kundbarmachung bei der Bestellung von Teilbefugnissen	107
III. Auswertung der Erkenntnisse	109
C. Das virtuelle Gut als Leistungsinhalt eines Verfügungsobjekts	109
I. Dingliche Nutzungsrechte	110
II. Obligatorische Forderungsrechte	110
1. Das virtuelle Gut als schuldrechtlicher Leistungsinhalt	110
2. Konkrete Leistungsbeziehungen	112
a) Die Leistungsbeziehungen zwischen Teilnehmer und Betreiber	112
aa) Der Account und die Spielfigur	112
bb) Sonstige virtuelle Güter	112
b) Die Veräußerung des virtuellen Guts zwischen den Teilnehmern	114
aa) Das virtuelle Gut als Inhalt eines Werkvertrags nach § 631 BGB	114
bb) Das virtuelle Gut als Leistungsgegenstand nach § 453 BGB	115
c) Zwischenergebnis	117
D. Ergebnis	118
3. Kapitel: Der Schutz der Inhaberinteressen im Innenverhältnis	118
§ 7 Einwirkungsmöglichkeiten des Betreibers auf die außerrechtliche Struktur	118
A. Einleitung	119
B. Die Sonderverbindung zwischen Teilnehmer und Betreiber	121
I. Der Bestand des Codes	121
1. Anwendbares Recht	121
2. Vertragstypus	125
3. Wirkungskraft der Terms of Service	131
a) Das von den Regelungswerken betroffene Gesetzesrecht	133
aa) Die Sperrung und die Löschung des Accounts	134
bb) Die Änderung des konkreten Inhalts des Accounts	136
cc) Zwischenergebnis	138
b) Inhaltskontrolle der Regelungswerke	138
aa) Die vertragliche Ausgestaltung leistungsbezogener Nebenpflichten des Teilnehmers	138
(1) Die vertragliche Festlegung	138
(2) Die an die Verletzung der Nebenpflichten geknüpften Rechtsfolgen	140
(3) Kündigung ohne sachlich gerechtfertigten Grund	144
(4) Zusammenfassung	145
bb) Die Begrenzung der Nebenpflichten des Betreibers	146
cc) Der Umfang der vertraglichen Nebenpflichten	148
4. Ergebnis	150
II. Die Übertragbarkeit des virtuellen Guts	151
1. Mittelbar dingliche Beschränkbarkeit	152
2. Vertragliche Beschränkbarkeit	155
3. Konsequenzen für die schadensrechtliche Vermögensgegenständlichkeit	157
C. Ergebnis	159
4. Kapitel: Die Haftung im Außenverhältnis	160
§ 8 Eingriffe Dritter in die Datenstruktur	160
A. Einführung	160
B. Indikatoren des sozialen Konflikts	162
C. Ergänzender Schutz durch die Rechtsordnung	164
I. Das System der unerlaubten Handlungen	165
1. Der Haftungstatbestand des § 823 I BGB	166
a) Das Eigentumsrecht am Speichermedium	166
aa) Die dogmatische Konstruktion	166
bb) Das konzeptionelle Problem der Speicherung fremder Daten	171
cc) Die Abstraktion des Verletzungsschutzes vom Rechtssubjekt	174
dd) Die externe Datenspeicherung als internetspezifisches Phänomen	175
(1) Informationelle Inhalte aus Web- und Email-Accounts	176
(2) Der deliktische Schutz von Chatrooms und Foren	178
b) Die Anknüpfung des deliktischen Schutzes an die Stellung des Datenbestands	180
aa) Das „virtuelle Hausrecht“ als „sonstiges Recht“ i. S. d. § 823 I BGB	180
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand	183
cc) Spezifische Kritikpunkte	184
(1) Die Beziehung zwischen Rechtsinhaber und konkretem Schutzgut	184
(2) Die besondere Haftungsanfälligkeit immaterieller Datenbestände	188
(3) Zwischenergebnis	192
2. Schutz über § 826 BGB	193
3. Verletzung eines Schutzgesetzes i. S. d. § 823 II BGB	195
4. Ergebnis	200
II. Das Haftungsinteresse des Eigentümers	201
1. Die vertragliche Begründung aktiver Schutzpflichten	202
2. Leistungszweckbezogene Grenzen	204
3. Die Unabdingbarkeit der aktiven Schutzpflicht	205
4. Das Haftungsbild	206
5. Zusammenfassung und Auswertung der Erkenntnisse	207
III. Die Ersatzfähigkeit von Drittschäden	209
1. Einführung: Die gesetzlichen Fälle des Drittschadensersatzes	209
2. Die Drittschadensliquidation	210
a) Die objektive Interessenlage der Beteiligten	212
b) Die Außenwirkung der Risikoverteilung im Innenverhältnis	214
c) Die inhaltliche Annäherung an die Obhutsverhältnisse	215
d) Die vermeintliche Risikohäufung seitens des Schädigers	217
aa) Der „Schaden“ als Schadensgesamtheit	217
bb) Risikobegrenzung kraft allgemeiner Datensicherungsobliegenheit	219
e) Sachverhalte mit Auslandsberührung	220
3. Ergebnis	224
D. Zusammenfassung der Erkenntnisse	224
5. Kapitel: Schlussbetrachtung	226
§ 9 Ergebnisse der Untersuchung	226
Literaturverzeichnis	229
Sachverzeichnis	242

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