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Die Zukunft der Nationen in Europa

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Kuhnen, J. (2009). Die Zukunft der Nationen in Europa. Ist das Zeitalter der Nationen und Nationalstaaten in Europa vorüber?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53146-2
Kuhnen, Jan Drees. Die Zukunft der Nationen in Europa: Ist das Zeitalter der Nationen und Nationalstaaten in Europa vorüber?. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53146-2
Kuhnen, J (2009): Die Zukunft der Nationen in Europa: Ist das Zeitalter der Nationen und Nationalstaaten in Europa vorüber?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53146-2

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Die Zukunft der Nationen in Europa

Ist das Zeitalter der Nationen und Nationalstaaten in Europa vorüber?

Kuhnen, Jan Drees

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 145

(2009)

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Abstract

Die fortschreitende europäische Integration wirft zunehmend die Frage auf, welche Rolle Nation und Nationalstaatlichkeit gegenwärtig noch spielen bzw. künftig im vereinten Europa spielen werden. Jan Drees Kuhnen liefert eine notwendige Aktualisierung, indem er die bestehenden historischen, philosophischen, verfassungsrechtlichen und verfassungspolitischen Argumentationsstränge unter Einbeziehung soziologischer Erkenntnisse strukturiert und auf dieser Grundlage neue Lösungswege präsentiert. Nach einer begriffs- und problemgeschichtlichen Abhandlung widmet sich der Autor einer verfassungsrechtlichen Analyse der Geltung kollektiver Identität als Verfassungsvoraussetzung, nimmt Stellung zu einer möglichen Festlegung bei der Ausgestaltung des Staatsangehörigkeitsrechts durch verfassungsrechtliche Grundstrukturen und zur Integrationsdebatte und stellt sodann einen staatsangehörigkeitsrechtlichen Entwurf zur Diskussion. Im weiteren Verlauf erstreckt er sein Plädoyer für die Deutung des Grundgesetzes als Verfassung eines deutschen Nationalstaats nach einer Untersuchung der Europäisierung der drei Staatselemente und Überlegungen zu einer eigenständigen europäischen Identität auch auf dessen europäische Überformung. Als Stellungnahme zu einer im Schnittbereich von Verfassungsrecht und Verfassungspolitik angesiedelten Problematik kommt Jan Drees Kuhnen zu dem Ergebnis, daß der Nationalstaat auf absehbare Zeit die primäre Basis eines vereinten Europa ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
A. Die Entwicklung des Nationsbegriffs 23
I. Kurze Begriffsgeschichter 23
1. Das mittelalterlich-lateinische „natio“ als polyseme Grundlage 23
2. Zusammenfassung 28
II. Die neuzeitliche Entwicklung in Deutschland 28
1. Vom Kampfbegriff gegen Kaiser und Papst zum eigenbewußtseinsstiftenden Konsensbegriff im ausgehenden Mittelalterr 29
2. Von der Nation als Appellationsinstanz im politisch-religiösen Konflikt zur geistig-kulturellen Bezugsgröße des barocken Kultur- und Sprachpatriotismus 32
3. Die Politisierung des Nationsbegriffs nach der Französischen Revolution 36
4. Zusammenfassung 41
III. Grundauffassungen des Nationsbegriffs 42
1. Nation als Staats- und Kulturnation 45
a) Staatsnation und Kulturnation bei Friedrich Meinecke 45
b) Weitere Ansätzer 48
aa) Staatsnation, Sprach- oder Kulturnation und Willens- oder Gefühlsnation bei Friedrich Hertz 48
bb) Westliche und östliche Auffassung von Nation bei Hans Rothfels 49
cc) Westeuropäische, mitteleuropäische und osteuropäische Phase bei Theodor Schieder 50
dd) Westlicher, östlicher und südlicher Ansatz bei Uri Ra’anan 52
ee) Volksnation, Kulturnation, Klassennation und Staatsbürgernation bei M. Rainer Lepsius 53
ff) Politisch-voluntativer und ethnisch-kultureller Nationsbegriff bei Ernst-Wolfgang Böckenförde 54
c) Die beiden Grundmodelle der Nation 55
aa) Die subjektiv-politisch konstituierte Nation 56
bb) Die objektiv-kulturell determinierte Nation 58
d) Die Nationsbildungen Frankreichs und Deutschlands als Beispiel 59
aa) Die französische Nation als Willensgemeinschaft 59
bb) Die deutsche Nation als Schicksalsgemeinschaft 62
e) Johann Gottfried Herder als unpolitischer Stammvater der Kulturnation 66
2. Jüngere Auffassungen von Nation 68
3. Zusammenfassung 69
B. Der Aufbau der Nation 71
I. Die Nation als Kollektivform 71
1. Mögliche Kriterien für Nationalität 78
a) Abstammung 79
b) Kultur 81
aa) Geschichte 82
bb) Sprache 85
cc) Religion 87
c) Territorium und Staatsangehörigkeit 88
2. Der Nationsbildungsprozeß 89
3. Zusammenfassung 94
II. Atomistischer und organischer Aufbau bei Karl Renner und Otto Bauer 95
1. Die atomistische Auffassung 99
2. Die organische Auffassung 100
a) Territoriale organische Auffassung 101
b) Personale organische Auffassung 102
3. Das System der nationalen Autonomie 102
4. Zusammenfassung 104
III. Bestandsaufnahme im heutigen Europa 104
1. Nationalstaaten erster Kategorie 106
2. Nationalstaaten zweiter Kategorie 107
3. Nationalstaaten dritter Kategorie 109
4. Zusammenfassung 110
C. Versuche einer Modifikation des Nationalstaates 112
I. Die Idee eines Weltstaates 112
1. Ursprünge in der antiken Philosophie 113
2. Kant als Kosmopolit 114
3. Kants Entwurf „Zum ewigen Frieden“ 117
4. Zusammenfassung 120
II. Die Friedensbewegungen 121
1. Anfänge im angelsächsischen Raum 122
2. Die schwierige Situation in Deutschland 123
3. Unvereinbarkeit von Pazifismus und Nation im Nationalsozialismus 126
4. Die Rehabilitierung nach dem Zweiten Weltkrieg 127
5. Zusammenfassung 132
III. Die Neue Ostpolitik als Zäsur im Umgang mit der Nation 133
1. Wandel durch Annäherung 133
2. Der Einfluß des Bundesverfassungsgerichts auf Grundfragen der Nation 135
3. „Selbstanerkennung“ der Bundesrepublik 139
4. Zusammenfassung 141
D. Die Nation als rechtliche Grundlage des Verfassungsstaates 142
I. Die Bedeutung kollektiver Identität für die demokratische Legitimation von Herrschaft 142
1. Die Nation als Träger der verfassunggebenden Gewalt 144
2. Kollektive Identität als Verfassungsvoraussetzung 148
3. Identifikationsdefizit und Nationalstaatsgedanke 153
4. Zusammenfassung 156
II. Der Zusammenhang von Staatsangehörigkeit und Nationalitätskonzept 157
1. Die Entwicklung des Staatsangehörigkeitsrechts in Deutschland 158
a) Das Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit von 1870 159
b) Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 als Institution potentiell geschlossener Staatlichkeit 161
c) Der Bruch im Dritten Reich 164
d) Die Rückkehr unter dem Grundgesetz 167
2. Ius sanguinis und ius soli als Ausdruck der Nationalitätskonzepte 171
3. Verfassungsrechtliche Grundstrukturen für die Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit 177
a) Bindung durch Tradition? 179
b) Bindung durch das Demokratieprinzip? 179
c) Bindung durch Art. 16 Abs. 1 GG und Art. 116 Abs. 1 GG? 182
d) Die Lehre von der materiellen Staatsangehörigkeit 186
4. Zusammenfassung 190
III. Aufgabe der traditionellen Definition der Nation in Deutschland? – Vom geschlossenen Nationalstaat zu einem „offenen“ Staat? 191
1. Der Begriff des Verfassungspatriotismus 191
2. Der ethnisch-kulturelle Nationsbegriff und die Schwierigkeiten bei der Eingliederung von Ausländern 197
3. Unterscheidung zwischen Staatszugehörigkeit und Nationalität 209
4. Zusammenfassung 212
E. Die staatliche Ordnung in Form des Nationalstaates und die europäische Integration 214
I. Kurzer Rückblick auf den Europagedanken 214
1. Vorläufer des Europagedankens 215
2. Vom Schuman-Plan bis zum Vertrag von Lissabon 219
3. Zusammenfassung 224
II. Auswirkungen der europäischen Integration auf Staatsgebiet, Staatsvolk und Staat 224
1. Staatsgebiet 227
2. Staatsvolk 228
3. Staatsgewalt 231
4. Zusammenfassung 234
III. Nationale Identität im Interesse der europäischen Integration 235
1. Ein Europa der Regionen? 235
2. Ein Europa der Nationen? 239
3. Zusammenfassung 248
Ergebnisse im Überblick 249
Literaturverzeichnis 253
Sachverzeichnis 293