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Özdemir, F. (2009). Die Behandlung von Mängeln der Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Planerhaltungssystem des EAG Bau. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53101-1
Özdemir, Fatoş. Die Behandlung von Mängeln der Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Planerhaltungssystem des EAG Bau. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53101-1
Özdemir, F, (2009): Die Behandlung von Mängeln der Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Planerhaltungssystem des EAG Bau, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53101-1

Format

Die Behandlung von Mängeln der Abwägung bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Planerhaltungssystem des EAG Bau

Özdemir, Fatoş

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1148

(2009)

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Abstract

Fatoş Özdemir widmet sich der Frage, ob die durch das BVerwG geprägte Abwägungsdogmatik durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau 2004) einen Paradigmenwechsel erfahren hat. Die Arbeit beginnt nach einer prägnanten Einführung in die Fragestellung zunächst mit den Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots. Im Vordergrund steht hierbei die vom BVerwG entwickelte Abwägungsfehlerlehre. Im Ergebnis plädiert die Autorin für den Verzicht auf die Unterscheidung zwischen Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis. Anschließend widmet sie sich den Planerhaltungsvorschriften des EAG Bau. Untersucht wird das Verhältnis der §§ 1 Abs. 7 und 2 Abs. 3 untereinander sowie das Verhältnis beider Regelungen zu § 214. Unter kritischer Berücksichtigung der in der Literatur vorgeschlagenen Ansätze entwickelt die Autorin hierbei eine eigene Konzeption im Umgang mit den neuen Regelungen des EAG Bau. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen zur Modifikation der Terminologie.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Erster Teil: Einleitung 15
A. Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) 15
I. Anlass des EAG Bau 15
II. Überblick über die wesentlichen Änderungen 16
B. BauGB 2007 17
C. Problemaufriss 18
D. Gang der Untersuchung 21
Zweiter Teil: Die herkömmliche Abwägungsdogmatik 22
A. Grundlagen des bauplanerischen Abwägungsgebots 23
I. Verortung und Natur des Abwägungsgebots 23
II. Kollision von Belangen: Konkurrierend oder konfligierend? 24
1. Konkurrierende Belange 25
2. Konfligierende Belange 25
3. Zusammenfassung 30
III. Unterscheidung zwischen Handlungs- und Kontrollnorm 30
B. Phasen der Abwägung im Einzelnen 31
I. Zusammenstellung des Abwägungsmaterials: Ermittlung und Einstellung der Belange 32
II. Gewichtung 34
1. Planerische Gestaltungsfreiheit oder objektives Gewicht der Belange 35
2. Verhältnis öffentlicher zu privaten Belangen 36
III. Ausgleich bzw. Abwägung i. e. S.\r 36
1. Inhalt 36
2. Verhältnis von Abwägung i. e. S. zur Gewichtung\r 37
a) Notwendigkeit einer eigenständigen Abwägungsentscheidung? 37
b) Stellungnahme 40
C. Kontrolle der planerischen Abwägung 42
I. Kontrollmaßstab: Abwägungsfehlerlehre nach der Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 34, 301 ff.) 43
II. Kontrolldichte: Keine eigenständige Kategorie 43
III. Abwägungsfehler im Einzelnen 45
1. Abwägungsausfall 45
2. Abwägungsdefizit 46
3. Abwägungsfehlgewichtung 48
4. Abwägungsdisproportionalität 50
IV. Anwendung der Abwägungsfehlerlehre auf Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis – Kritische Analyse 51
1. BVerwGE 45, 309 ff., Flachglasentscheidung 51
a) Begriffe des Abwägungsvorgangs und des Abwägungsergebnisses 51
b) Bedeutung für den Kontrollmaßstab 52
c) Diskussion um die Theorie der Doppelprüfung 55
aa) Begründungsansätze für die Doppelprüfung 56
(1) Ibler: Unterschiedliche Kontrollgegenstände für Vorgangs- und Ergebniskontrolle bei identischen Kontrollmaßstäben 56
(2) Funke: Identischer Prüfungsmaßstab aufgrund einer ex-ante- und ex-post-Betrachtung 57
(3) Erbguth: Unterschiedlicher maßgeblicher Zeitpunkt 58
bb) Abwägungskontrolle beschränkt auf Abwägungsvorgang oder Abwägungsergebnis 59
(1) Koch: Lehre von der Begründungs- und Begründbarkeitskontrolle 59
(2) Heinze: Beschränkung der Rechtsbindung auf das Abwägungsergebnis 61
cc) Eigener Lösungsansatz 62
2. Aufgabe der Unterscheidung? 65
D. Zusammenfassung 66
Dritter Teil: Das Planerhaltungssystem des EAG Bau 69
A. Grundlagen der Planerhaltung 70
I. Durchbrechung des Nichtigkeitsdogmas 71
II. Entstehungsgeschichte 71
III. Intention des EAG-Bau-Gesetzgebers 75
B. Systematik der Planerhaltung 75
I. Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften 76
II. Verletzung materiellen Rechts 76
III. Systematik im Hinblick auf Abwägungsmängel 77
1. Problemstellung 77
a) Rechtslage vor dem Inkrafttreten des EAG Bau 77
b) Rechtslage seit dem Inkrafttreten des EAG Bau 78
2. § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB: Verletzung von § 2 Abs. 3 BauGB 81
a) Bestimmung des rechtlichen Gehalts: Verfahrensvorschrift oder Vorschrift mit materiell-rechtlichem Charakter? 81
aa) Begriff der Verfahrensvorschrift 81
bb) Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur 82
(1) Verfahrensrechtliche Konzeption 82
(2) Differenzierende Konzeption 87
(3) Materiell-rechtliche Konzeption 89
cc) Eigener Lösungsansatz 92
(1) Wortlaut von § 2 Abs. 3 BauGB 92
(2) Bedeutungszusammenhang im Gesetz 93
(a) Verhältnis von § 2 Abs. 3 BauGB zu § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB 93
(b) Wortlaut des § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB 93
(aa) Zutreffende Ermittlung und Bewertung im Sinne materieller Richtigkeit und Vollständigkeit 93
(bb) Konsequenz 94
(c) Verhältnis von § 2 Abs. 3 BauGB zu § 1 Abs. 7 BauGB 94
(aa) Ermittlung des Abwägungsmaterials 95
(bb) Bewertung des Abwägungsmaterials 95
(cc) Zwischenergebnis 98
(3) Entstehungsgeschichte und Regelungsabsichten des Gesetzgebers 98
(a) Unabhängige Expertenkommission 98
(b) Gesetzentwurf der Bundesregierung 99
(c) Spätere Aufnahme des § 214 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB 101
b) Ergebnis und Konsequenzen 102
3. „Übrige Mängel“ des § 214 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB – Erfordernis oder Überfluss? 103
a) Handlungsperspektive 104
aa) Einstellung von Belangen 104
bb) Ausgleich i. e. S.\r 104
cc) Zwischenergebnis 104
b) Kontrollperspektive 105
c) Relevanz der Unterscheidung bei gleicher Fehlerfolge 107
4. Behandlung von Mängeln des Abwägungsergebnisses 110
IV. Rügefrist des § 215 BauGB im Hinblick auf Abwägungsfehler 110
1. Bisherige Rügefristen 110
2. Rügefrist für Mängel im Abwägungsvorgang 111
3. Rügefrist für Mängel im Abwägungsergebnis 112
V. Fazit 113
C. Zusammenfassung 114
Vierter Teil: Fazit im Hinblick auf die herkömmliche Abwägungsterminologie und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 115
A. Terminologische Änderungen 115
B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 117
Literaturverzeichnis 119
Sachregister 125