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Eifert, M. Hoffmann-Riem, W. (Eds.) (2009). Innovationsverantwortung. Innovation und Recht III. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53151-6
; Eifert, Martin and Hoffmann-Riem, Wolfgang. Innovationsverantwortung: Innovation und Recht III. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53151-6
Eifert, M, Hoffmann-Riem, W (eds.) (2009): Innovationsverantwortung: Innovation und Recht III, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53151-6

Format

Innovationsverantwortung

Innovation und Recht III

Editors: Eifert, Martin | Hoffmann-Riem, Wolfgang

(2009)

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Abstract

"Innovationsverantwortung" bildet den dritten Band im Rahmen des Projekts "Innovation und Recht". Das Projekt zielt auf eine systematische, trans- und interdisziplinäre Untersuchung des bestehenden Rechts hinsichtlich seiner förderlichen oder hemmenden Einflüsse auf technologische Innovationsprozesse und soll Ansatzpunkte für seine Weiterentwicklung aufzeigen. Der Begriff der Innovationsverantwortung bezieht sich auf Vorkehrungen zur Sicherung der Gemeinwohlverträglichkeit von Innovationen und ist damit Chiffre für eine normative Orientierungen und Vorgaben sichernde Begleitung von Innovationsprozessen.

Einleitend werden die Aufgaben und Kapazitäten des Rechts zur Sicherung von Rechtsgütern und rechtlich geschützten oder nur gesellschaftlich anerkannten Interessen bei der Entwicklung von Innovationen ausgelotet. Aus soziologischer und ökonomischer Perspektive werden ferner die übergreifenden Bezugspunkte von Vorsorge und Folgenabschätzung innovationsbezogen konkretisiert. Anschließend werden Referenzgebiete von der Nanotechnologie über Neuroimplantate und grüne Gentechnik bis zum Chemikalienrecht (REACh) und dem Elektrogesetz auf die Verankerung und jeweilige Ausgestaltung einer Innovationsverantwortung hin untersucht. Vor diesem Hintergrund werden dann querschnittsartig die zentralen Elemente der rechtlichen Umhegung von Innovationsprozessen analysiert: Verfahren, Risikokommunikation, Qualitätssicherung, haftungsrechtliche Verantwortungszuweisung und -verteilung, angemessener Instrumentenmix sowie eine dynamische Informationsordnung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 9
Wolfgang Hoffmann-Riem / Saskia Fritzsche: Innovationsverantwortung – zur Einleitung 11
I. Zu Begriff und Herausforderungen 11
1. Zum Begriff der Innovation 11
2. Zum Begriff der Innovationsverantwortung 13
3. Schwächen rechtlicher Innovationsregulierung 14
4. Innovationsoffenheit 16
5. Ambivalenzen 16
II. Optimierungsgebote zwischen grundrechtlichen Freiheitsgewährleistungen, Schutzpflichten und innovationserheblichen Staatszielbestimmungen 17
III. Insbesondere: Innovationsnachhaltigkeit 18
IV. Aufgabenverteilung zwischen Staat und Privaten 22
V. Stimulierung der Wissensgenerierung durch Haftungsrecht 24
VI. Prozessbindung und -konzeption 26
1. Komplexe Temporalität als strukturelles Merkmal von Innovationsregulierung 26
2. Ungewissheit als Charakteristikum innovationsregulatorischer Entscheidungen 27
3. Herausforderungen für die rechtliche Regulierung 29
VII. Beispiele für rechtliche Wahrnehmungs- und Bewältigungsstrategien: Verfahren und Instrumente 31
VIII. Zum Nutzen intra- und transdisziplinärer Vorgehensweisen 34
1. Innovationsrechtliche Verschränkung von öffentlichem Recht und Privatrecht 34
2. Transdisziplinäre Offenheit und transdisziplinärer Dialog 39
Teil I: Innovationsverantwortung als normativer Rahmen einer Gesellschaft der Selbst-Experimentation 43
Alfons Bora: Zukunftsfähigkeit und Innovationsverantwortung – Zum gesellschaftlichen Umgang mit komplexer Temporalität 45
I. Einleitung 45
II. Die komplexe Temporalität von Innovationsregulierung 47
III. Innovationsverantwortung und ihre Folgen 49
IV. Zukunftsfähigkeit und Lernen als funktionale Äquivalente für Verantwortungszuschreibung 52
V. Innovationsverantwortung als Form der Erzeugung von Zukunftsfähigkeit? 63
Literatur 65
Erik Gawel: Innovationsverantwortung durch Gemeinwohlverpflichtung rationaler Innovatoren – Ansätze der Institutionenökonomik 69
I. Problemstellung: Innovationsverantwortung als Marktproblem 69
II. Zur ökonomischen Rekonstruktion von Verantwortung 71
1. Ein ökonomisches Verantwortungskonzept 71
2. Verantwortungsstörungen 73
a) Überblick 73
b) Inzidenzstörungen 75
c) Wissensstörungen 77
d) Koordinationsstörungen 79
3. Verantwortungsquellen 81
III. Innovation, Risikowissen und Risikoallokation 83
1. (Risiko-)Information als ökonomisches Gut 84
2. Strategien zur Generierung von Risikowissen 88
a) Generierung von Risikoinformation durch Marktinstitutionen 88
aa) Aufdeckungsanreize 89
bb) Produktionsanreize 91
cc) Suchanreize 92
dd) Grenzen 93
b) Generierung von Risikoinformation durch Außensteuerung 95
IV. Zusammenfassung 99
Literaturverzeichnis 99
Teil II: Risikoabschätzung und Vorsorge 103
Ortwin Renn: Vorsorge – Hemmschuh oder Katalysator für Innovation? 105
I. Einleitung 105
II. Vorsorge im nationalen und internationalen Kontext 106
III. Vorsorge bei der Risikoabschätzung 108
IV. Vorsorge bei der Risikobewertung und beim Risikomanagement 109
V. Die europäische Dimension 111
VI. Differenzierung zwischen Komplexität, Ungewissheit und Ambivalenz 113
VII. Schlussbetrachtung 116
Christian Calliess: Das Innovationspotenzial des Vorsorgeprinzips unter besonderer Berücksichtigung des integrierten Umweltschutzes 119
I. Einführung 119
II. Das Innovationspotenzial des Vorsorgeprinzips 122
1. Rechtliche Legitimationsgrundlagen 123
2. Zum Inhalt des Vorsorgeprinzips 124
3. Vorsorgeprinzip, Beweislastumkehr und Begleitforschung 126
4. Das Beispiel des Chemikalienrechts im Kontext von REACh 129
III. Das Innovationspotenzial des integrierten Umweltschutzes 131
1. Vorsorgeprinzip und integrierter Umweltschutz 131
2. Zum Ansatz des integrierten Umweltschutzes 132
3. Konkretisierung des integrierten Umweltschutzes im geltenden Recht 135
4. Impulse zur Innovationsförderung in der integrierten Vorhabensgenehmigung 138
a) Der UGB-Referentenentwurf 2008 138
b) Die integrierte Vorhabengenehmigung als innovative Koppelung von Umweltrecht und Umweltpolitik 140
IV. Ausblick 144
Ivo Appel: Aufgaben und Verfahren der Innovationsfolgenabschätzung 147
I. Innovationsfolgenabschätzung: Alter Wein in neuen Schläuchen? 148
1. Folgenorientierungskonjunktur im Recht 148
2. Anschlussstellen an Vorläufermodelle 150
II. Aufgaben und Funktionen der Innovationsfolgenabschätzung 152
1. Grundcharakteristika 152
a) Beachtlichkeit des Folgenarguments 153
b) Prinzipielle Offenheit der Folgenperspektive 154
c) Spezialfall des vorsorgenden Umgangs mit (Prognose-)Unsicherheit 155
d) Versuch einer Vorwegnahme von Lerneffekten 155
e) Vorausgreifende Verknüpfung von Input und Outcome / Impact 157
f) Unsicherheit der Prognose 158
g) Maßstabsproblematik 159
2. Folgenabschätzung und Folgenorientierung als Steuerungselemente der Rechtserzeugung 160
a) Folgenorientierung als Element der Rechtserzeugung 160
aa) Relativität von Rechtsanwendung und Rechtserzeugung 161
bb) Abhängigkeit vom Grad der Gesetzesbindung 161
b) Folgenabschätzung als Faktor der Maßstabsbildung jenseits der Gesetzesbindung 162
III. Verfahren der Innovationsfolgenabschätzung 163
1. Innovationsfolgenabschätzung in Gesetzgebungsverfahren 164
2. Innovationsfolgenabschätzung in Verwaltungsverfahren 165
a) Risikoverfahren 165
b) Verträglichkeitsprüfungsverfahren 168
c) Vertretbarkeitsprüfungsverfahren 169
d) Nutzen-Kosten-Analysen 170
3. Innovationsfolgenabschätzung in der Rechtsprechung 171
IV. Übergreifende Elemente 172
1. Umgang mit Innovationsfolgen 172
a) Innovationsfolgen: Ermittlung – Bewertung – Berücksichtigung – Beachtung 172
aa) Folgenabschätzung 173
bb) Folgenorientierung und Folgenrelevanz 173
b) Stufung der Innovationsfolgenabschätzung 175
2. Folgewirkungen für das Recht 176
a) Verlagerungstendenz zur Rechtserzeugung im Einzelfall 176
b) Tendenz zu gesamthaften Ansätzen und Notwendigkeit der Begrenzung 177
c) Interdisziplinäre Ausrichtung 177
d) Notwendigkeit methodischer Anleitung 178
e) Dominanz externen Sachverstands 178
f) Einbeziehung Privater 179
g) Bedeutung prozeduraler Elemente 179
h) Organisatorische Konzentration und Koordination 180
i) Kontinuierliche (Innovationsfolgen-)Kommunikation 180
j) Zentrales Informationsmanagement 181
V. Fazit 181
Teil III: Referenzfelder 183
Arno Scherzberg: Innovationsverantwortung in der Nanotechnologie 185
I. Die Charakteristika der Nanotechnologie 185
II. Bemerkungen zur Innovationsverantwortung 190
III. Regulierungsbedarf und Regulierungsoptionen 192
1. Zum Diskussionsstand 192
2. Zur Eignung der nano-unspezifischen Risikoregulierung 194
3. Handlungsbedarf 199
IV. Schlussbemerkung 202
Stephan Albrecht: Transgene und andere Nutzpflanzen für energietechnische Nutzungen: Innovationen zwischen klimaschutzpolitischen Imperativen, öffentlichen Subventionen und widersprechendem Implikationswissen 203
I. Transgene für energetische Nutzungen: ein Überblick 203
II. Klimaschutzpolitik mit Hilfe von Pflanzentreibstoffen? 206
1. Nachhaltigkeitspostulate und Förderung von Pflanzentreibstoffen 206
2. Quantitative Vorgaben 207
3. Implikationen. Governance durch Wissen? 209
III. Innovations-Governance: Wer trägt Verantwortung wofür? 213
Literatur 215
Michael Decker / Katja Stoppenbrink: Innovationsverantwortung für neuronale Implantate – Einige ethische und rechtspolitische Vorüberlegungen 219
I. Einleitung 219
II. Neuronale Implantate 221
1. Eine Definition 221
2. Relevante Unterscheidungen 224
3. Beispiele 226
III. Ethische Fragen der Anwendung neuronaler Implantate 228
1. Therapeutischer Einsatz neuronaler Implantate 228
2. „Neuroenhancement“: Verbesserung und Erweiterung menschlicher Fähigkeiten durch neuronale Implantate? 233
3. Anthropologische Argumente und Ethik: Verändern Neurowissenschaft und -technik „unser Menschenbild“? 235
IV. Innovationsverantwortung 238
1. Verantwortung für das Zustandekommen von Innovation 239
2. Verantwortung für die Folgen von Innovation 240
3. Innovationsverantwortung als Problem der Humanforschung 241
V. Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick 245
Literatur 246
Eckhard Pache: Innovationsverantwortung im Chemikalienrecht 251
I. Einführung 251
II. Das System der REACH-Verordnung 253
III. Innovationsrelevante Instrumente und Regelungen der REACH-Verordnung 255
1. Registrierungspflicht für Alt- und Neustoffe 256
2. Regulierte Eigenverantwortlichkeit 257
a) Risikoabschätzung 257
b) Risikomanagement 257
3. Informationsfluss 258
4. Substitution 259
5. Gemeinsame Datenermittlung und -nutzung 260
IV. Fazit 261
Alexander Roßnagel: Innovationsverantwortung im Elektrogesetz 263
I. Probleme der Stoffstromregulierung bei Personalcomputern 264
II. Die Regelungen des Elektrogesetzes 266
1. Zielsetzungen 266
2. Instrumente 267
III. Innovationsverantwortung? 269
1. Potenzielle Anreize zu einer verantwortungsvollen Innovationsgestaltung 271
2. Probleme einer verantwortungsvollen Innovationsgestaltung 272
a) Probleme der Innovation 272
b) Probleme des Markts 273
c) Probleme der Modularisierung 274
3. Behinderungen einer verantwortungsvollen Innovationsgestaltung 274
a) Verfehlte Ziele 275
b) Fehlende Rückwirkung 276
c) Kollektive Branchenverantwortung 277
d) Übertragung der Pflichterfüllung auf Dritte 279
e) Fehlende Kostenentlastung 279
f) Notwendigkeit der Eigeninitiative 280
IV. Zusammenfassung 281
Teil IV: Verfahren und Instrumente 285
Jens-Peter Schneider: Innovationsverantwortung in Verwaltungsverfahren 287
I. Vorbemerkung 287
II. Reduktion von Unsicherheit bei der Entscheidungsvorbereitung durch wissensgenerierende Verfahrenselemente 289
1. Ermittlungspflichten der verfahrensleitenden Behörde 290
2. Mobilisierung privater Wissensbestände durch die Installation von Kommunikationsprozessen 291
3. Mobilisierung behördlicher Wissensbestände im nationalen und europäischen Verwaltungsverbund 293
4. Grenzen der Wissensgenerierung 295
III. Organisatorische und materielle Entscheidungsregeln bei verbleibender Unsicherheit 295
1. Unsicherheitsregeln als materielle Entscheidungsregeln 295
2. Bausteine innerer Entscheidungsverfahren in Ungewissheitslagen 297
a) Stufung innerer Entscheidungsverfahren 297
b) Perspektivenvielfalt durch Kollegialentscheidungen oder Kontrastgremien 298
3. Steigerung der Verwaltungslegitimation durch aufgabenadäquate Kompetenzverteilung 298
IV. Risikomanagement durch Entscheidungsflexibilisierung und Verfahrensentgrenzung 299
V. Bilanz 301
Martin Führ / Kilian Bizer: Zuordnung der Innovations-Verantwortlichkeiten im Risikoverwaltungsrecht – Das Beispiel der REACh-Verordnung 303
I. Einleitung 304
II. Regulierungsansatz: Einführung von „Stoffverantwortlichen“ 307
1. Risikobewältigungsmechanismen der REACh-Verordnung 307
a) Generelle Stoffbeschränkungen 307
b) Zulassungsverfahren 308
c) Registrierungspflichtige Stoffe 309
2. Adressaten und Akteure der REACh-Verordnung 309
a) Hersteller und Importeure als primäre Stoffverantwortliche 310
b) Nachgeschaltete Anwender (Formulierer und gewerbliche End-Anwender) 310
c) Händler und Verbraucher 312
d) Abfallbehandlung und -entsorgung 313
e) Fazit 314
3. Risikoermittlung, Risikokommunikation und Risikokooperation: Geteilte Verantwortung der REACh-Akteure 314
III. Operationalisierung: Verantwortungsmaßstab 316
1. Ermittlung immissionsseitiger Schwellenwerte 316
2. Ermittlung der Exposition 317
3. Risikobeschreibung: Nachweis „angemessener Beherrschung“ 317
4. Stoffe mit Eigenschaften „ohne Wirkungsschwelle“ 318
5. Überblick: Elemente in der umweltbezogenen Risiko-Abschätzung nach REACh 318
6. Schlussfolgerungen und Einordnung 319
IV. Folgenanlastung, Anreiz- und Hemmniskonstellation der Akteure 321
1. Anreizstruktur aus dem Aufbau von REACh 322
2. Die gestufte Drohung 325
3. Verbleibende Defizite in der Anreizstruktur 327
V. Schlussfolgerungen für die Regulierung und Bewältigung von Risiken 328
VI. Fazit: Gelungene Zuordnung der Innovationsverantwortung? 330
Literatur 332
Anne Röthel: Zuweisung von Innovationsverantwortung durch Haftungsregeln 335
I. Einführung 335
II. Zuweisung von Innovationsverantwortung im geltenden Haftungsrecht 337
1. Ausgangspunkt der Eigenverantwortung 337
2. Deliktische Verschuldenshaftung (§ 823 Abs. 1 BGB) 337
a) Verantwortungszuweisung durch Verkehrspflichten 338
b) Technisch-kognitive Einschränkung der Verkehrspflichten: Entwicklungsrisiken und Entwicklungslücken 338
aa) Keine Gefahrvermeidungspflicht 338
bb) Gefahrerforschungspflicht 340
c) Normative Einschränkung der Verkehrspflichten: Zumutbarkeitserwägungen 341
d) Systematische Einschränkung der Verkehrspflichten durch anderweitige Verhaltensstandards 342
3. Spezialgesetzliche Gefährdungshaftung 343
a) Haftung bei erkannter und benannter Gefährlichkeit: Rechtsschöpfungsmonopol und „legal lag“ 344
b) Innovationsrelevante Grenzen der Gefährdungshaftung 346
aa) Haftungsausschluss für Entwicklungsrisiken 346
bb) Haftungshöchstbeträge 347
4. Bewertung der Innovationsangemessenheit der geltenden Haftungsregeln 348
a) Wissensgenerierung 349
b) Risikosteuerung 349
c) Entwicklungsrisiken 350
III.Wege zu einem innovationsangemessenerem Haftungsrecht 351
1. Kleine Generalklausel: Gefährdungshaftung für Innovationen 351
2. Objektivierung der Verschuldenshaftung durch Innovationserforschungspflicht 354
IV. Zusammenfassung und Ausblick 355
Lothar Michael: Innovationsverantwortung als Ausgestaltungsdirektive beim Mix unterschiedlicher Instrumente 357
I. Einleitung 357
II. Instrumentenmix als Kategorie der Verwaltungsrechtswissenschaft 358
1. Definition des Instrumentenmix 358
2. Typisierung des Instrumentenmix 359
3. Rechtliche Grenzen des Instrumentenmix 359
III. Erwartungen an den Mix im Innovationsrecht 360
1. Chancen des Mix 360
2. Probleme des Mix 360
IV. Prämissen eines Mix im Innovationsrecht 361
1. Dualismus zwischen positiver Innovationsverantwortung und innovationsbegrenzender Risikoverantwortung 361
a) Positive Innovationsverantwortung 361
b) Innovationsbegrenzende Risikoverantwortung 362
2. Verteilungsgerechtigkeit 362
3. Orientierung eines konsekutiven Mix an den Phasen der Innovationsverantwortung 363
V. Typisiertes Modell eines dreistufigen Mix im Innovationsrecht 364
1. Erste Phase: Ermöglichung von Innovation 364
2. Zweite Phase: Gemeinwohl- und verbrauchergerechte Markteinführung 364
3. Dritte Phase: Ausgestaltung des Wettbewerbs der Innovationen 365
VI. Schluss 366
Martin Eifert: Innovationsverantwortung in der Zeit 369
I. Einleitung 370
II. Innovationsverantwortung in der Zeit als Problem der punktuellen Entscheidung 371
1. Verweisende Kriterien und komplexe Verfahren als Garanten einer informierten Erstentscheidung 371
2. Relativierung des Bestandsschutzes als Öffnung für neue Erkenntnisse 372
3. Die Gewährleistung dynamischer entscheidungsbezogener Wissensbestände als missing link? 373
a) Zur Notwendigkeit der Dynamisierung der Wissensbestände 373
b) Sicherung der Dynamisierung durch allgemeine Mechanismen? 375
aa) Dynamisierung über die Entscheidungsfrequenz? 375
bb) Dynamisierung in Folge gerichtlichen Kontrollschattens? 376
III. Innovationsverantwortung in der Zeit als Aufgabe einer ausgestalteten Informationsordnung 377
1. Die Erblast des Entscheidungsbezugs 378
2. Der europäische Zugriff: Organisatorische Differenzierung von Risikobewertung und -management 379
3. Bausteine der sich differenzierenden Informationsordnung 380
a) Organisatorische Verselbständigung der Risikobewertung („Wissensbehörden“) 380
b) Zentralisierung der Risikobewertung 386
aa) Organisatorische Hochzonung im Mehrebenensystem (Bundesbehörden; europäische Agenturen) 386
bb) Informationsbündelung durch zentrale Datenbanken und Dokumentationen 387
c) Generierung fortlaufenden neuen Wissens durch dezentrale Beobachtungen praktischer Anwendung 387
aa) Beobachtungs- und Meldepflichten 388
bb) Wissenserzeugende Normierungsaufträge auf europäischer Ebene 388
IV. Die Dynamisierung der Informationsordnung und ihre Verknüpfung mit den Entscheidungsbefugnissen 389
V. Fazit 391
Die Autoren und Herausgeber 393